Neuigkeiten

Samstag, 16. Juli 2022

Kreistag (IX): die Angolas kriegen nix gebacken

20. Juni 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Beginn: 13:05 Uhr — Ende: 17:28 Uhr

Was vorher geschah

Neben all den Tagesordnungs-Änderungen, die ich während #Rolands9EuroTour (Twitter berichtete) erhalten hatte, kam am 15. Juni 2022 um 15:30 Uhr (also genau ein Werktag vor der Kreistagssitzung) eine Nachricht, dass der Landkreis Bock drauf hat, einen Schlachthof zu kaufen. Begründung: Tiere aufessen ist wichtig und die Kleinanleger froh, ihre Anteile ohne weitere Verpflichtungen loszuwerden.

Ich war ja sowieso im Urlaub (an dem Tag in Zittau und Görlitz), aber auch die Realpolitik-Kollegys hatten wg. des Feiertags + verlängertem Wochenende kaum Gelegenheit, darauf zu (re-) agieren.

Vor der Sitzung

Heute ist die Verwaltung großzügig: es gibt Kaffee und Tee! Sogar mit Zucker und Milch! Wie sich zeigen wird, ist das Koffein auch notwendig: der Landrat hat angekündigt, „ein paar Worte“ zu sagen.

Nur wenige Abgeordnete sind anwesend. Frau Wucherdings bimmelt ab 13:00 Uhr mehrmals und ruft dazu auf, sich endlich auf die Plätze zu begeben.

Beginn: 13:05 Uhr

Nach der Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen W. Speckhardt erfahre ich, dass nur 36 der 71 Kreistagsabgeordneten anwesend sind und somit das Quorum (50%+1) nur knapp erreicht wird. Kurzzeitig überlege ich, einen Ohnmachtsanfall vorzutäuschen, um die Sitzung zu sprengen, aber dann kommen ein paar der notorischen Zu-Spät-Kommer:innen in den Saal. Mist!

Frau Wucherdings sagt, wir würden für die nächste Sitzung im September wieder in den Kreistagssitzungssaal in Darmstadt-Kranichstein zurückkehren. Da bin ich ja mal gespannt… — und: welcher Kreispolitiker Ü60 wird bis dahin „plötzlich“ verstorben sein? Bei den letzten drei Sitzungen gab es immer Schweigeminuten für jemanden*.

Weiterlesen →

Sonntag, 29. Mai 2022

Kreistags-Vortrag: „Der kommunale Haushalt – Grundlagen für ein besseres Verständnis“

03. Mai 2022, Kreistagssitzungssaal im Kreishaus Darmstadt

Start: 16:05 Uhr — Ende: 18:10 Uhr

Zuerst dachte ich, dies hier wäre die Veranstaltung – die war’s dann aber nicht. Puh!

Der Landrat hatte geladen, also kam ich. Er wollte uns erklären, wie das so funktioniert mit dem Haushalt, den der Kreistag am 20. Juni 2022 verabschieden soll. Von den über 50 Kreistagskolleg:innen, die sich laut Aussage der Kreistagsverwaltung im Vorfeld angemeldet hatten, sind aber nur 18 anwesend (Stand: 16:10 Uhr).

Nach der Ansprache, einem Gruß an die zwei Geburtstagskinder des Tages (wobei er nur eins der beiden so wirklich adressiert – Lachsmiley) und dem bezeichnenden Satz „Ich würde ja an meinem Geburtstag nicht hier sein!“ übergibt Herr Scheelhaas gegen 16:10 Uhr die Verantwortung an den Kreis-Finanzchef M. Hutterer und macht (vermutlich) Feierabend.

Weiterlesen →

Sonntag, 24. April 2022

Kreistag, Teil VII: der Sturm im Wasserglas

04. April 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr — Ende: 16:45 Uhr

Vor der Sitzung

Beim Hereinkommen in den Saal spricht mich die Kreistagsvorsitzende an und bittet mich, sie nach der Sitzung aufzusuchen, weil sie mit mir sprechen will. Was habe ich denn nun schon wieder verbrochen?

Als ich an meinem Platz sitze, kommt drei Minuten vor offiziellem Beginn der Sitzung der Fraktionsvorsitzende der €dU auf mich zu. Nanu, denke ich: die Kreistags-€dU lässt sich herab, mich mal nicht zu ignorieren und wie kleine Kinder wegzuschauen, wenn ich an ihnen vorbeigehe und grüße? Herr Schimmel (so heißt der Mann) spricht mich auf einen Facebook-Post an, der schon seit dem 19.02.22 (also seit vor der letzten Kreistagssitzung) online ist und die €dU Darmstadt-Dieburg bisher nicht die Bohne interessiert hat (obwohl ich sie getaggt hatte), und fordert ultimativ, dass ich ihn löschen solle, weil die €dU sich getroffen fühle. Na sowas, ich habe sie getroffen – na, dann muss der Post ja gut gewesen sein. Herr Schimmel versucht mich mit einem stechenden Blick in meine Augen zu verunsichern. Das funktioniert vielleicht bei seinen Angestellten (so er denn welche hat), aber doch nicht bei mir. Anfänger!

Er droht, die €dU würde im Laufe der Kreistagssitzung eine Erklärung zu dem Post abgeben, rechtliche Schritte gegen mich „prüfen“ und geht. Ich schaue in die Tagesordnung und finde nichts zu irgendwelchen Erklärungen. Naja, weiß der Kuckuck, was er wollte.

Auf meinem Platz liegt irgendein Wisch mit vielen Partei-Logos. Ach, jetzt erklären die Fraktionen irgendwas zum Krieg in der Ukraine. Diesmal wurde mir gar nicht Bescheid gegeben. Ist aber egal: ist sowieso nur das übliche Blabla.

Weiterlesen →

Sonntag, 20. März 2022

Kreistag (VI): Pseudo-Demokratie und ein Kindergarten

21. Februar 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:07 Uhr — Ende: 14:45 Uhr

Was vorher geschah…

Herr Pentz hat sich anscheinend nicht gefreut. Schade.
  1. Die Hessen-€dU in Person ihres Sprechers Herr Pentz hatte sich am 5. Februar in die Nesseln gesetzt, als er behauptete, die Bundes-Innenministerin hätte in der Clubzeitung der „linksextremistischen“ #VVN#BdA einen Artikel verfasst. Also hatte ich die VVN-BdA um Sticker gebeten und dankenswerterweise auch welche erhalten. Vor der Sitzung legte ich also Herrn Pentz einen Mitgliedsantrag und allen €dUlern und ihren Freunden der #FCKAfD außerdem noch einen Sticker auf den Platz (siehe Foto).
  1. Am 15. Februar flatterte mir schon zum zweiten Mal eine wortreiche „Erklärung der Parteien im Kreistag“ in mein Mailfach, die offenbar im Kreistagspräsidium ausgeklüngelt – äh, beschlossen wurde. Als Fraktionsloser gehöre ich diesem nobel-exklusiven Club nicht an; also wurde der Text mir mit der Intention von „Friss oder stirb“ hingeworfen. Meine GenossX der sehr guten Partei Die PARTEI und ich beschlossen, eine weniger anbiedernd-weichgespülte Erklärung zu veröffentlichen und ausdrücklich nicht den Text zu übernehmen, an dem mir keinerlei Mitwirkung zugestanden wurde. Auf meine umgehende Nachfrage bei der Kreistagsverwaltung nach der Begründung für meinen offensichtlichen Ausschluss antwortete mir die Kreistagsvorsitzende erst am 21. Februar morgens (also knapp 6 Tage später) mit einem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Kreistages, in der aber nirgends steht, dass gewählte Volksvertreter von der Meinungsbildung im Kreistag ausgeschlossen werden dürfen, nur weil sie keiner Fraktion angehören. Ich liebe diese demokratische Haltung der #sPD!

Weiterlesen →

Sonntag, 19. Dezember 2021

Kreistag (V): es omicront sehr

Unser Kreistagsabgeordneter berichtet:

13. Dezember 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr – Ende: 15:47 Uhr

Vorab

Am Montag vor der Sitzung hatte ich über einen Mittelsmann im Kreistagspräsidium (da sitzen der Landrat, die Kreistagsvorsitzende und alle Fraktionsvorsitzenden drin) versucht dafür zu sorgen, dass bei dieser Sitzung vor allem wegen der Variante #Omicron eine obligatorische 3G-Regel eingeführt wird und Nicht-Getestete ausgesondert werden – so wie sie z.B. im Bundestag auf die separate Deppenloge für Testverweigerer (zu 100% #AfDer) gesetzt werden. Allerdings waren im Präsidium anscheinend nicht genügend Menschen willens, meine Motion zu unterstützen und die Abgeordneten vor Idioten Testverweigerern zu schützen.

Weiterlesen →

Donnerstag, 25. November 2021

Kreistag, Sitzung IV: Grund zum Feiern

8. November 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:03 Uhr – Ende: 15:34 Uhr

Mit leichter Verspätung geht es los; Herr Köhler fehlt. Ob er sich beim Kätzchen- oder Welpen-Streicheln während seiner „Grünen Woche“ angesteckt hat?

TOP 2

Herr Schmieder-Harth ist verstorben (nicht -Hardt, Matti!). Er hat die kreiseigene AZUR saniert und Herr Scheelhaas ist traurig, dass er mit ihm nicht mehr „parlieren“ kann, weil für ihn so plötzlich verstorben. Kein Wort darüber, dass Schmieder-Harth damals – ähnlich wie Robert Arndt nun – wie ein räudiger Hund vom Hof gejagt wurde, als er Scheelhaas nicht mehr genehm war. Auf Vorschlag eines €dU-Menschen gibt es eine Schweigeminute. Ja, ja, wer tot ist, kann keinen Schaden mehr anrichten.

Scheelhaas redet über Corona; es werde Boosterimpfungen nur im Gesundheitsamt in Darmstadt und mit mobilen Teams geben. Die bereits geschlossenen Impfzentren bleiben geschlossen; evtl. werde es temporäre Impfmöglichkeiten in Gemeindehäusern geben. Den Rest sollen die Arztpraxen übernehmen. Die im Plenum hörbare Unruhe wird von Scheelhaas mit einer Handbewegung weggewischt.

Weiterlesen →

Freitag, 15. Oktober 2021

Kreistag (III): die Pleite und diese lästige Demokratie

27. September 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:06 Uhr – Ende: 17:22 Uhr

Diesmal bin ich sehr entspannt und habe eigentlich keine Lust mich aufzuregen, weil ich erst Samstag spät nachts aus meinem Urlaub gekommen bin. Leider haben sich die Angolas was ausgedacht, um den Landkreis und mich zu ärgern.

Kurz vor Beginn der Sitzung (13:03 Uhr)
Nanu, €dU!?!

Von den Abgeordneten der €dU ist wenig zu sehen; ich schieße ein Foto und mache mich auf Twitter darüber lustig, dass sie wohl nach der Wahlschlappe am Vortag keine Lust mehr auf Politik haben. Sofort springt ihnen Matti Merker (sPD) zur Seite und verteidigt sie mit dem Argument, alle wären da. €dU + sPD = BFF? – Naja, Twitter ist für die €dUler im #LaDaDi Neuland: sie sind nur auf den vertrauenswürdigen Facebook-Plattformen vertreten; da muss halt der techsavvy sPD-Moderator zur Hilfe eilen. SchulterzuckSmiley

Herr Scheelhaas ist heute „krankheitsbedingt“ nicht anwesend; da wurde der Wahlsieg am Vorabend wohl ausgiebig gefeiert und der dicke Kopf passt nicht durch die Haustür. HumpenSmiley

Weiterlesen →

Samstag, 21. August 2021

Unser Kanzlerkandidat

Im Wahlkreis 186* ist Mario Pingel, ein sehr guter Chef de Rang in der gehobenen Gastronomie, unser Kanzlerkandidat. Aufgrund seiner jahrelangen Erfahrung als Kenner der Berliner Politik-Szene strebt er seine Wiederwahl an.

Wir präsentieren das in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Darmstadt erstellte sehr gute Wahlplakat.

 

*) Alsbach-Hähnlein, Bickenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Griesheim, Messel, Modautal, Mühltal, Münster (Hessen), Ober-Ramstadt, Pfungstadt, Roßdorf, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt und die kreisfreie Stadt Darmstadt

Sonntag, 11. Juli 2021

Kreistag, die Zweite

Bericht unseres Kreistagsabgeordneten:

21. Juni 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:06 Uhr – Ende: 17:57 Uhr

Besondere Vorkommnisse:

Kreistag, 21. Juni 2021
a) TOP 7: Wahl des ersten Kreisbeigeordneten

Auf die öffentliche Ausschreibung gab es nur eine Bewerbung von einem gewissen Lutz Köhler, bisher tätig als Glücksspieler-Junkie in Wiesbaden. Mist, jetzt habe ich schon wieder eine Chance verpasst, mein mageres Gehalt auf Besoldungsgruppe B5 aufzubessern mit Einkommensgarantie für die nächsten 5 Jahre!

Die Wahlurne ist ein silberner Mülleimer auf Rädern – ein Omen? Herr Köhler bekommt 43 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Weiterlesen →

Samstag, 5. Juni 2021

Luke eindeutiger Wahlsieger!

Hoch geachtetes Wahlvieh!

Es hat ein paar Tage gedauert, weil Luke und wir so platt waren – und geplättet:
Luke hat 4,77 % der Stimmen abgeräumt; wenn wir da die 69,75 % der Nichtwähler:innen dazu zählen, hat er wie erwartet den Märchenonkel haushoch geschlagen!
Somit ist Luke einwandfrei zum #LandratDerHerzen avanciert und dazu noch zum #TraumAllerSchwiegermütter!

Wir freuen uns über das beste Wahlergebnis seit Kriegsende, der Kubakrise und dem Y2K-Bug (alles Dinge, die Luke nicht erlebt hat) und bereiten uns vor auf den Bundestags-Wahlkampf, bei dem wir mit der #LOLsPD eine Verabredung an der 5 %-Hürde haben.
Hurra!

Der sehr gute Kreisvorstand

Freitag, 14. Mai 2021

Im Kreistag: Mein erstes schönstes Ferienerlebnis

Unser Kreistagsabgeordneter informiert:

„Im Kreistag am 10. Mai 2021.

13:01 Uhr. Der Landrat läutet, alle huschen brav auf ihre Plätze. Er hält seine einführende Rede kurz (sagt er) – trotzdem werden es 5 Minuten mit dem üblichen Appell, dass Politiker viel Verantwortung tragen. Den etablierten Parteien ist das genauso üblich schon lange völlig egal.
Der Alterspräsident erzählt was davon, dass das Durchschnittsalter der Abgeordneten 55 Jahre ist. Prima, endlich mal wieder unterhalb des Altersschnitts.

Ich habe Schokoschnitten mitgebracht, um meinen Sitznachbarn, einen ebenfalls Fraktionslosen, zu „bestechen“ und gut Wetter zu machen. Es funktioniert: innerhalb von 5 Minuten sind wir beim „Du“. Die AfDer rechts von mir kriegen aber nichts ab. Ätsch!

Frau Wucherpfennig (ja, so heißt sie wirklich) wird wieder zur Kreistagspräsidentin gewählt. Sie sagt, persönliche Angriffe würde sie nicht dulden; der erste €dU-Redner tut es indirekt dann doch und wird nicht getadelt. Ist notiert.

Weiterlesen →

Freitag, 2. April 2021

Pressemitteilung: der sehr gute Luke Laumann wird zur Landratswahl zugelassen

Wie erwartet wurde der sehr gute künftige Landrat Luke Laumann am heutigen Karfreitag vom Wahlausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg für die Wahl am 30. Mai 2021 zugelassen. Die €dU (bekannt aus Funk und Fernsehen) hat kalte Füße bekommen und ihren Kandidaten im allerletzten Moment zurückgezogen, weil sie gegen Luke nicht den Hauch einer Chance hat. Damit ist der Weg frei für den jüngsten Landrat, den Hessen je gesehen hat.

Der sehr gute Luke Laumann und die sehr gute Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg rechnen mit einem überragenden Wahlsieg, bei dem Luke mit 100 % + x der Stimmen die anderen Bewerber niederwalzen, einen epochalen Sieg einbringen und damit die Hegemonie der PARTEI im Landkreis weiter ausbauen wird.

Mittwoch, 17. März 2021

Erdrutschartiger Wahlsieg!

Darmstadt-Dieburg!

Ihr habt gewählt und der sehr guten Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg mit sagenhaften 1,16 % einen Platz im Kreistag verschafft. Vielen Dank an das gesamte Stimmvieh!

Es handelt sich um das beste Ergebnis auf Kreisebene seit Kriegsende. Dennoch müssen wir einräumen, unser Ziel von 100 % + x verfehlt zu haben und werden uns da in die interne Problemfindung begeben müssen.

Mit Roland Hardt haben wir genau die richtige Person, um den Kreistag mit Turbopolitik voran zu bringen. Wir blicken zuversichtlich Richtung Machtübernahme in die Zukunft.

Der sehr gute Kreisvorstand

Donnerstag, 4. März 2021

Pressemitteilung zur Einreichung des Landrats-Wahlvorschlages

Nazis töten.

Der sehr gute Kreisverband der sehr guten Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg gibt sich die Ehre mitzuteilen, dass am heutigen 04.03.2021 unser Wahlvorschlag für die Landratswahl am 30. Mai 2021 bei der Kreiswahlleiterin eingereicht wurde.

Unser sehr guter Landrat* Luke Laumann ist also nun in die illustre Liste von Kandidaten aufgenommen und wird die Wahl natürlich haushoch gewinnen, so dass wir die Kreiswahlleiterin beruhigen konnten, dass eine Stichwahl nur zwei Wochen nach dem 30. Mai nicht notwendig sein wird.

Landrat* Luke Laumann’s Wahlprogramm umfasst Schwerpunkte wie die Verhinderung des geplanten Atomkraftwerks, die territoriale Erweiterung des Landkreises in Richtung Rhein -bei anschließender Teilung in die alten Landkreise Darmstadt und Dieburg- und eine Kampfpanzer-Pflicht bei Kreisliga-Fussballspielen zum besseren Schutz der Schiedsrichter.

Landrats- und PARTEIpolitik im Landkreis zeichnet sich durch konsequenten Populismus zu Gunsten der eigenen Interessen aus. Deswegen nimmt auch der sehr gute Landrat* Luke Laumann jede Position ein, die ihm an den Wahlurnen Stimmen bringt. Mit seinen Forderungen für die Lokalpolitik setzt er Maßstäbe und freut sich mit uns auf einen aufwühlenden Wahlkampf.

Die PARTEI stärken. Laumann wählen!

Der Landrat* und der sehr gute Vorstand der sehr guten Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg

*) überragender Wahlsieg in Vorbereitung. Bitte konsultieren Sie zu gegebener Zeit die lokale Presse.

Freitag, 12. Februar 2021

Pressemitteilung zum Plakat „Nazis töten.“

Das von Ex-AfD-Mitglied Thomas Lindgren (nun Kreistagskandidat für Freie Wähler) im gestrigen Artikel des Darmstädter Echo genannte Plakat „Migration tötet!“ der NPD gab es tatsächlich; es wurde vom Bundesverfassungsgericht wegen Volksverhetzung verboten (Aktenzeichen: 1 BvQ 45/19).

„Nazis töten.“ hingegen ist, gerichtlich bestätigt durch das Amtsgericht Bielefeld (Aktenzeichen: 9 Gs 5355/19), durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Ein Vergleich der verfassungsfeindlichen und rechtsextremen NPD mit der auf festem Grund der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) stehenden sehr guten Partei Die PARTEI ist eine üble Verleumdung.

Freitag, 15. Januar 2021

Pressemitteilung: Die sehr gute Partei Die PARTEI wird zur Kreistagswahl zugelassen

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2021

In einem beispiellosen Akt politischen und persönlichen Willens konnte sich Die PARTEI Darmstadt-Dieburg gegen alle Widerstände durchsetzen und ihren Wahlvorschlag mit insgesamt 12 Personen durch den Kreis-Wahlausschuss bringen. Sie wurde durch den Ausschuss auf die Position 10 (von 11) des Bettlaken-großen Stimmzettels gelost und hat damit schon den entscheidenden Schlüssel in die Hand gelegt bekommen, um sich am 14. März 2021 (dem Pi Day!) einen fulminanten und überragenden Wahlsieg zu sichern: 100% + x!

Um das Wahlvieh bei Laune zu halten und diese Kreistagswahl zu einem Heidenspaß werden zu lassen, hat sich Die PARTEI Darmstadt-Dieburg nicht lumpen lassen und ein sehr gutes Kommunalwahlprogramm ausgearbeitet, das goldene Zeiten herbeiführen wird und alle Bereiche abdeckt, die die Wähler*innen im Landkreis beschäftigt. Wir versprechen einfach alles, um später nichts davon zu halten! Hurra!

Leset und erfreuet Euch!

Dienstag, 22. Dezember 2020

Pressemitteilung zur Einreichung des Kreistags-Wahlvorschlags

Der sehr gute Kreisverband der sehr guten Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg gibt sich die Ehre mitzuteilen, dass am heutigen 22.12.2020 unser Wahlvorschlag für die Kreistagswahl am 14. März 2021 bei der Kreiswahlleiterin eingereicht wurde.

Die Liste wird angeführt von Roland Hardt, einst Fast-Bürgermeister einer schwarzwälder Kleinstadt und Deborah Arnold, angehende Mutter eines neugeborenen Kindes der Luxusklasse, sowie Luke Laumann, unserem künftigen sehr guten Landrat und Marc Zankl, dem weltbesten klingonischen Botschafter diesseits der Milchstraße.
Von der einfachen Arbeiter*in bis hin zum überirdischen Spezialisten für intergalaktische Kommunikation sind alle gesellschaftlichen Schichten vertreten, so wie es bei Die PARTEI-Listen üblich ist.
Das Wahlprogramm umfasst Schwerpunkte wie die Verhinderung des geplanten Atomkraftwerks, die territoriale Erweiterung des Landkreises in Richtung Rhein -bei anschließender Teilung in die alten Landkreise Darmstadt und Dieburg- und eine Kampfpanzer-Pflicht bei Kreisliga-Fussballspielen zum besseren Schutz der Schiedsrichter.

PARTEIpolitik im Landkreis zeichnet sich durch konsequenten Populismus zu Gunsten der eigenen Interessen aus. Deswegen nehmen wir auch jede Position ein, die uns an den Wahlurnen Stimmen bringt. Mit unseren Forderungen für die Lokalpolitik setzen wir Maßstäbe und freuen uns auf einen aufwühlenden Wahlkampf.

Der sehr gute Vorstand der sehr guten Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg

Sonntag, 20. Dezember 2020

Pressemitteilung 20.12.2020

Ausgangssperre jetzt!

Dank der beherzten und erfolgreichen Intervention unseres künftigen Landrats Luke Laumann am 18. Dezember 2020 hat das Gesundheitsamt des Landkreises Darmstadt-Dieburg nun endlich die Ausgangssperre ab morgen, Montag den 21. Dezember 2021, verhängt. Luke hat damit mehr Durchsetzungsvermögen bewiesen als der momentane Amtsinhaber.

Das Wahlvieh wird dies wohlwollend in Erinnerung behalten und bei der Landratswahl am 30. Mai 2021 dem Kandidaten der Partei Die PARTEI Darmstadt-Dieburg die Mehrheit der Stimmen geben, denn nur Luke Laumann kann diesen Landkreis erfolgreich führen!