Neuigkeiten

Sonntag, 24. April 2022

Kreistag, Teil VII: der Sturm im Wasserglas

04. April 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr — Ende: 16:45 Uhr

Vor der Sitzung

Beim Hereinkommen in den Saal spricht mich die Kreistagsvorsitzende an und bittet mich, sie nach der Sitzung aufzusuchen, weil sie mit mir sprechen will. Was habe ich denn nun schon wieder verbrochen?

Als ich an meinem Platz sitze, kommt drei Minuten vor offiziellem Beginn der Sitzung der Fraktionsvorsitzende der €dU auf mich zu. Nanu, denke ich: die Kreistags-€dU lässt sich herab, mich mal nicht zu ignorieren und wie kleine Kinder wegzuschauen, wenn ich an ihnen vorbeigehe und grüße? Herr Schimmel (so heißt der Mann) spricht mich auf einen Facebook-Post an, der schon seit dem 19.02.22 (also seit vor der letzten Kreistagssitzung) online ist und die €dU Darmstadt-Dieburg bisher nicht die Bohne interessiert hat (obwohl ich sie getaggt hatte), und fordert ultimativ, dass ich ihn löschen solle, weil die €dU sich getroffen fühle. Na sowas, ich habe sie getroffen – na, dann muss der Post ja gut gewesen sein. Herr Schimmel versucht mich mit einem stechenden Blick in meine Augen zu verunsichern. Das funktioniert vielleicht bei seinen Angestellten (so er denn welche hat), aber doch nicht bei mir. Anfänger!

Er droht, die €dU würde im Laufe der Kreistagssitzung eine Erklärung zu dem Post abgeben, rechtliche Schritte gegen mich „prüfen“ und geht. Ich schaue in die Tagesordnung und finde nichts zu irgendwelchen Erklärungen. Naja, weiß der Kuckuck, was er wollte.

Auf meinem Platz liegt irgendein Wisch mit vielen Partei-Logos. Ach, jetzt erklären die Fraktionen irgendwas zum Krieg in der Ukraine. Diesmal wurde mir gar nicht Bescheid gegeben. Ist aber egal: ist sowieso nur das übliche Blabla.

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Sonntag, 20. März 2022

Kreistag (VI): Pseudo-Demokratie und ein Kindergarten

21. Februar 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:07 Uhr — Ende: 14:45 Uhr

Was vorher geschah…

Herr Pentz hat sich anscheinend nicht gefreut. Schade.
  1. Die Hessen-€dU in Person ihres Sprechers Herr Pentz hatte sich am 5. Februar in die Nesseln gesetzt, als er behauptete, die Bundes-Innenministerin hätte in der Clubzeitung der „linksextremistischen“ #VVN#BdA einen Artikel verfasst. Also hatte ich die VVN-BdA um Sticker gebeten und dankenswerterweise auch welche erhalten. Vor der Sitzung legte ich also Herrn Pentz einen Mitgliedsantrag und allen €dUlern und ihren Freunden der #FCKAfD außerdem noch einen Sticker auf den Platz (siehe Foto).
  1. Am 15. Februar flatterte mir schon zum zweiten Mal eine wortreiche „Erklärung der Parteien im Kreistag“ in mein Mailfach, die offenbar im Kreistagspräsidium ausgeklüngelt – äh, beschlossen wurde. Als Fraktionsloser gehöre ich diesem nobel-exklusiven Club nicht an; also wurde der Text mir mit der Intention von „Friss oder stirb“ hingeworfen. Meine GenossX der sehr guten Partei Die PARTEI und ich beschlossen, eine weniger anbiedernd-weichgespülte Erklärung zu veröffentlichen und ausdrücklich nicht den Text zu übernehmen, an dem mir keinerlei Mitwirkung zugestanden wurde. Auf meine umgehende Nachfrage bei der Kreistagsverwaltung nach der Begründung für meinen offensichtlichen Ausschluss antwortete mir die Kreistagsvorsitzende erst am 21. Februar morgens (also knapp 6 Tage später) mit einem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Kreistages, in der aber nirgends steht, dass gewählte Volksvertreter von der Meinungsbildung im Kreistag ausgeschlossen werden dürfen, nur weil sie keiner Fraktion angehören. Ich liebe diese demokratische Haltung der #sPD!

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Sonntag, 19. Dezember 2021

Kreistag (V): es omicront sehr

Unser Kreistagsabgeordneter berichtet:

13. Dezember 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr – Ende: 15:47 Uhr

Vorab

Am Montag vor der Sitzung hatte ich über einen Mittelsmann im Kreistagspräsidium (da sitzen der Landrat, die Kreistagsvorsitzende und alle Fraktionsvorsitzenden drin) versucht dafür zu sorgen, dass bei dieser Sitzung vor allem wegen der Variante #Omicron eine obligatorische 3G-Regel eingeführt wird und Nicht-Getestete ausgesondert werden – so wie sie z.B. im Bundestag auf die separate Deppenloge für Testverweigerer (zu 100% #AfDer) gesetzt werden. Allerdings waren im Präsidium anscheinend nicht genügend Menschen willens, meine Motion zu unterstützen und die Abgeordneten vor Idioten Testverweigerern zu schützen.

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Donnerstag, 25. November 2021

Kreistag, Sitzung IV: Grund zum Feiern

8. November 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:03 Uhr – Ende: 15:34 Uhr

Mit leichter Verspätung geht es los; Herr Köhler fehlt. Ob er sich beim Kätzchen- oder Welpen-Streicheln während seiner „Grünen Woche“ angesteckt hat?

TOP 2

Herr Schmieder-Harth ist verstorben (nicht -Hardt, Matti!). Er hat die kreiseigene AZUR saniert und Herr Scheelhaas ist traurig, dass er mit ihm nicht mehr „parlieren“ kann, weil für ihn so plötzlich verstorben. Kein Wort darüber, dass Schmieder-Harth damals – ähnlich wie Robert Arndt nun – wie ein räudiger Hund vom Hof gejagt wurde, als er Scheelhaas nicht mehr genehm war. Auf Vorschlag eines €dU-Menschen gibt es eine Schweigeminute. Ja, ja, wer tot ist, kann keinen Schaden mehr anrichten.

Scheelhaas redet über Corona; es werde Boosterimpfungen nur im Gesundheitsamt in Darmstadt und mit mobilen Teams geben. Die bereits geschlossenen Impfzentren bleiben geschlossen; evtl. werde es temporäre Impfmöglichkeiten in Gemeindehäusern geben. Den Rest sollen die Arztpraxen übernehmen. Die im Plenum hörbare Unruhe wird von Scheelhaas mit einer Handbewegung weggewischt.

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Freitag, 15. Oktober 2021

Kreistag (III): die Pleite und diese lästige Demokratie

27. September 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:06 Uhr – Ende: 17:22 Uhr

Diesmal bin ich sehr entspannt und habe eigentlich keine Lust mich aufzuregen, weil ich erst Samstag spät nachts aus meinem Urlaub gekommen bin. Leider haben sich die Angolas was ausgedacht, um den Landkreis und mich zu ärgern.

Kurz vor Beginn der Sitzung (13:03 Uhr)
Nanu, €dU!?!

Von den Abgeordneten der €dU ist wenig zu sehen; ich schieße ein Foto und mache mich auf Twitter darüber lustig, dass sie wohl nach der Wahlschlappe am Vortag keine Lust mehr auf Politik haben. Sofort springt ihnen Matti Merker (sPD) zur Seite und verteidigt sie mit dem Argument, alle wären da. €dU + sPD = BFF? – Naja, Twitter ist für die €dUler im #LaDaDi Neuland: sie sind nur auf den vertrauenswürdigen Facebook-Plattformen vertreten; da muss halt der techsavvy sPD-Moderator zur Hilfe eilen. SchulterzuckSmiley

Herr Scheelhaas ist heute „krankheitsbedingt“ nicht anwesend; da wurde der Wahlsieg am Vorabend wohl ausgiebig gefeiert und der dicke Kopf passt nicht durch die Haustür. HumpenSmiley

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Samstag, 21. August 2021

Unser Kanzlerkandidat

Im Wahlkreis 186* ist Mario Pingel, ein sehr guter Chef de Rang in der gehobenen Gastronomie, unser Kanzlerkandidat. Aufgrund seiner jahrelangen Erfahrung als Kenner der Berliner Politik-Szene strebt er seine Wiederwahl an.

Wir präsentieren das in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Darmstadt erstellte sehr gute Wahlplakat.

 

*) Alsbach-Hähnlein, Bickenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Griesheim, Messel, Modautal, Mühltal, Münster (Hessen), Ober-Ramstadt, Pfungstadt, Roßdorf, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt und die kreisfreie Stadt Darmstadt

Sonntag, 11. Juli 2021

21. Juni 2021: Rede im Kreistag (2)

Mündliche Begründung zum Änderungsantrag zum Antrag „Nutzung der Event-Funktion der Corona-Warn-App“ (TOP 33)