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„Mit uns als Union wird der Staat niemals zum Dealer.“
Mit diesen Worten zitiert die taz vom Dienstag Kai Wegner, seines Zeichens Generalsekretär der Berliner CDU. Um den Kontext nicht zu unterschlagen, muss gesagt werden, dass die Worte infolge der Ankündigung einer Anfrage des Bezirks Kreuzberg-Friedrichshain beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gefallen sind. Die Nichtzuständigkeit des MdB (aus Spandau) in dieser Sache in Relation zu dessen Tönen lassen jedoch aufhorchen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der PARTEI Landesverband Berlin, Chris Schiller:
„1,5 Milliarden Liter Bier, die im letzten Jahr exportiert wurden, Waffenexporte im Wert von 2,23 Mrd. Euro – gilt für die erste Hälfte des Jahres 2014 – und 79 570 versteuerte Zigaretten, die im Vorjahr konsumiert wurden, deuten auf fundamentale Probleme des MdB Wegner hin, wenn er weiterhin zu seiner oben abgedruckten Aussage stehen möchte.
Gern würde ich hier unterstellen, dass die Merkelisten erneut zweierlei (Heiko) Maas nehmen oder vorab genommen haben, jedoch befinden wir uns weder im Spätseptember in München noch ist der Justizminister einer der ihren. Als Mitglied in Siggi Plops Steigbügelhalter Partei Deutschlands (SPD), scheint ihm das stumpfe kohabitaionsähnliche Mitregieren aber nicht fremd zu sein. Vielleicht eine Alternative ab Herbst 2017.“
Gönnen Sie sich eine Dosis Macht auf den Webseiten Kai Wegners, oder fangen Sie etwas vernünftiges mit ihrer kostbaren Zeit an. Hier eine kleine Kotzprobe:
+++ Update: Mittlerweile wurden die Zahlen für Gesamt-2014 vorgelegt, die hier visualisiert sind. +++
Update:
Nach Prüfung durch unsere Rechtsabteilung können wir unseren Beitrag vom 5. Februar wieder sorgenfrei ins Netz stellen. Bitte sehr.
Da die Landeswahlleiterin 2016 erneut überprüfen wird, ob und inwieweit wir die öffentliche Meinungsbildung beeinflusst haben, übernehmen wir die zu diesem Zeitpunkt gescheiterte Kampagne des Landes Berlin („Weil es nichts schöneres gibt als eine Olympiateilnahme in der eigenen Stadt“) und sichern der Stadt die Olympiaaustragungsrechte und damit die zweimalige Chance auf etwas, das niemandem nutzt.
Unsere ersten Ideen zum Thema:
Sendet uns einfach weitere Ideen und Visualisierungsvorschläge zu, damit Berlin die Spiele bekommt, die es verdient.
“Insanity is repeating the same mistakes and expecting different results.”
Die Berliner CDU lässt nicht von ihrer Forderung eines rechtsfreien Raumes im Straßenbild ab.
Nach den Verschwörungstheorien tempelhof-schöneberger Unionspolitiker (Ein Bericht hierzu ist am 13.11.2014 unter dem Titel: „Vorsicht Eingeborene!“ erschienen), versucht sich nun ein weiterer Hinterbänkler mit dem Thema Straßenbenennung zu profilieren.
Es drängt sich die Frage auf, ob der Schwachsinn in den Reihen der CDU um sich greift, oder ob doch ein perverserider Plan hinter den sich häufenden angestrebten Brüchen mit dem Berliner Straßengesetz steckt.
Bereitet man in Ehrfurcht vor dem farblosen Bürgermeister Michael Müller (NSPD) und in Anbetracht der Abgeordnetenhauswahl und der Wahl der Bezirksparlamente im September 2016 eine Abkehr vom jetzigen Landesverbands- und Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel, der wie kein zweiter „für «Law-and-Order» in Berlin“ (Berliner Morgenpost vom 06.05.11) steht, vor? Oder soll Konserven-Frank, indem er sich ab 2015 für irgendwas mit Sicherheit, Gesetzen und Gesetzesbindung starkmacht, bei den ordnungsbewussten Berlinern punkten können, die bis dahin hoffentlich die Rebellion um die Straßennamen der SPD zugeschrieben haben werden? Nicht auszuschließen wäre auch der Versuch dem Vorbild einer „frechen Anarcho-Truppe“ (Hamburger Morgenpost vom 19.09.11) zu folgen und so mit neuer Gefolgschaft dem Wegsterben der Wählerschaft entgegenzuarbeiten.
Zumindest sind die Vorschläge zum Thema und die dahinterstehenden Tätigkeiten zur Ausformulierung und Verbreitung als Arbeitsverweigerung oder Beschäftigungstherapie anzusehen. Ein Blick in die Ausführungsvorschriften des Berliner Straßengesetzes hätte genügt, um die nun publik gewordenen Gedankenspiele als irrelevant einzustufen und sich anderer Arbeit zu widmen. Frank Steffels Vorschlag widerspricht den hier aufgelisteten Ausführungsvorschriften in allen drei herausgehobenen Punkten (Neben der Existens der Manfred-von-Richthofen-Straße ist der Todestag der 01.05.14 und zudem spielte er ausschließlich in Herrenmannschaften). Wobei auch erwähnt sein sollte, dass Merkelisten, die nichts tun, was sich auch realisieren ließe, auch wenig verkehrt machen können.
Für die Ignoranz und Nichtbeachtung bestehender Vorschriften scheinen tiefergehende Gründe zu existieren, die hier nicht weiter erörtert werden sollen, sie bleiben vielmehr den feingeistigen Gedankenspielen der Lesenden überlassen.
Wenn die PARTEI einen netten, milden Herbstabend verspricht, hält sie das auch. Nachdem auf facebook über 3 100 Betroffene ihr Kommen angekündigt hatten, um mit der PARTEI an die Mauer zu erinnern und leuchtende Luftballons zu bewundern, haben wir natürlich nachgelegt und das Glühweinkontingent massiv erhöht. Wir wissen natürlich nicht, ob die angekündigten 3 100 da waren oder 3 500 ganz andere Leute. Tatsache ist, wir haben in 5 Stunden ca. 1,5 Papiercontainer voll Bildzeitungen entsorgt.
Einige Leute traten spontan der PARTEI bei. Andere (einer) nutzten die Gelegenheit, ein Titanic – Abo abzuschliessen. Besonders beliebt war unsere stylische Ghettotonnenheizung, das erinnerte mächtig an Eisenbahn- oder Bergarbeiterstreiks. Wir hoffen, dass bei der Einweihung der zukünftigen Mauer mindestens genauso viele gutgelaunte Wahlberechtigte anwesend sein werden.
Und nun zu einem ganz anderem Thema: Wolf Biermann.
Das ist ein 77-jähriger Greis, dessen Lebensleistung darin besteht, vor Erreichen des Rentenalters aus der DDR rausgeflogen zu sein. Ohne erschossen zu werden. Davon lebt er soweit eigentlich ganz gut, immer wenn das Thema „DDR“ auf der Tagesordnung steht, wird er gebucht. Wir möchten ihm an dieser Stelle mitteilen, dass die DDR weg ist und er jetzt allmählich mal wieder in den Osten zurückgehen könnte. Er ist noch penetranter als alle bekannten Berufsverfolgten, von denen es hierzulande doch eine ganze Menge gibt. An dieser Stelle könnte jetzt zum Beispiel noch eine sachliche Kritik an der Politik der israelischen Regierung kommen, das heben wir uns aber für ein andermal auf. Wir hatten heute der Mauer zu gedenken und das haben wir getan.
Ein Dankeschön auch an die Berliner Polizei, die unsere Mahnwache nicht gestört hat.
RAC
Bilder der Veranstaltung sind hier einzusehen.
„Ja, eine echte Geißel der Kommunalpolitik ist die Bürokratie.“
-Ralf Olschewski Fraktionsvorsitzender der CDU in der BVV T-S im Interview mit Kiezbox.de (o. J.)Stellt Bürokratie das wesentliche Hindernis der Kommunalpolitik im Bezirk dar oder ist es eher das Rechtmäßigkeitsverständnis der Bezirks-CDU von Ausschussabstimmungen?
Diese Frage kommt nach der Betrachtung einiger Ergüsse aus den Fingern der Tempelhof-Schöneberger CDU auf. So sprach der National Lokalkolorit am Bande tragende Jan-Marco L. (Name ist uns bekannt) von ideologiegetriebener Verweigerung und kolportierte zugleich, dass die Ablehnung eines Unionsantrages – einen erschlossenen Weg zum Park am Gleisdreieck nach Günther Pfitzmann zu benennen – mit der Provenienz des Bezirksverordneten in Zusammenhang stehe.
An gleicher Stelle bedankt er sich beim Steller des Antrages „Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann“, Matthias Steuckardt, Bezirksverordneter und Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultur, da dieser den Zugezogenen und somit nicht „echten Berliner[n]“ gegensätzlich handle.
Matthias Steuckardt, Zugezogener (aus Bad Langensalza bei Erfurt, SBZ) und Rechenkünstler, zeigt also den Nichtberlinern, wie man mit dem kulturellen Erbe der Stadt zu verfahren hat.
Leider, und das wird aus den Veröffentlichungen der Bezirks-CDU nicht ersichtlich, handelt es sich bei der Optierung gegen den Antrag wenig um Ideologie oder Willkür, wie sie auch von Seiten der „BZ“ vorgeworfen wird.
Es wird mit der Ablehnung vielmehr die Ausführungsvorschrift zur Benennung von öffentlichen Straßen eingehalten. In der Praxis wird ein Gleichgewicht der Frauen-Männer-Quote bei Straßennamen angestrebt, was durch die Kennzeichnung als „Günther-Pfitzmann-Weg“ weiter in Schieflage geriete.
Ob die Fünfzig-Prozent-Regelung sinnvoll ist oder nicht, muss auf anderem Wege geklärt werden. Für den Fall einer Umgestaltung der Vorschrift böte sich bereits jetzt ein Name für diese Reform oder den zu ändernden Paragraphen an, womit dann auch der Ehrerbietung genüge getan sein dürfte. Ein Kompromissvorschlag, der sowohl die im Land Berlin angestrebte Frauen-Männer-Quote, als auch die Bestrebungen der CDU berücksichtigt, wäre die Lösung des „Dr.-Brockmann-Seine-Arzthelferinnen-Ihr-Weg“. Zumal die Beschilderung auf zwei Frauen verweist, was dem Ausgleich der Namensverhältnisses in doppeltem Maße zu Gute käme.
Da sich die Fraktion der Merkelisten im Bezirk in der Vergangenheit offen für unkonventionelle Herangehensweisen geriert hat, als Beispiel ist die Migration Wanda Preußkers aus der Piratenfraktion hin zur CDU zu nennen, sollten sie sich nicht scheuen auch hier einen besonderen Weg einzuschlagen. Die Bezirksverordnete Preußker – im September 2011 für die Piraten in die BVV gewählt – trat im August 2013 der Unionsfraktion bei.
Wenn es allerdings um Asylsuchende aus ganz anderen Lagern geht, wird noch zwischen christlich gläubigen, dann schutzbedürftigen, und dem Rest unterschieden.
„Ja, eine echte Geißel der Kommunalpolitik ist die Bürokratie.“
Die von Natur aus dezentral gestaltete Mittelgebirgsregion im Süden Westfalens schickt sich an Vorreiter eines gesamten Bundeslandes zu werden.
Das Land an der Lenne (Flußname erzielt gewiss Punkte beim Spiel Stadt, Land, Fuß), von dem gelegentlich behauptet wird, dass die Uhren anders tickten, – ein Hinweis auf die Unterstützung der Bevölkerung unsere Sommerzeitabschaffungspläne mitzutragen – erweist sich als Turboregion NRWs.
Viele weitere Ansätze für eine Politik des großen Ausfallschrittes lassen sich in den Städten und Gemeinden des Sauerlandes entdecken. Bemerkenswerte Beispiele, die an dieser Stelle genannt werden müssen, sind Fahrstuhljahreskarten, die älteste Loopingrutsche Deutschlands und die freiwillige Bereitstellung eines Skigebietes für Niederländer.
Die zukunftsgerichtetste Tat der Region dürfte allerdings, die in Anlehnung an die bereits vollbrachten und zu vollbringenden geschichtsträchtigen Handlungen unseres Bundesvorsitzenden und Mitlgiedes des Europäischen Parlamentes, die Benennung der Ortschaft Sonneborn sein.
Nicht nur erspart man dem Gebietsverband Märkischer Kreis die Plakatierung zu Wahlkampfzeiten, die Machtgelüste -ansprüche der PARTEI im Sauerland werden ganzjährig propagiert, was nur der Ausgangspunkt für eine Entwicklung sein kann, die schwerlich aufzuhalten sein wird.
Städte wie Hodenhagen, Affendorf, Bremen oder Bücken haben bereits Interesse am Namen Sonneborn bekundet und prüfen zurzeit die rechtlichen Voraussetzungen für eine Betitelungsänderung.
Hervorgehoben wird die Einzigartigkeit dieses Landstriches außerdem durch zeitlose Lieder der Bands Zoff und die Kassierer.
Während sich in dieser Woche merkwürdiges in der Stadt zugetragen hat und weiterhin keine Lösung für Frank „Underwood“ Henkel und Klaus Kandt (Hauptwerk: Der Herrmanneutische Imperativ) in Sicht zu sein scheint, wartet unser Ortsverband mit einer simplen wie auch zügigen Lösung auf.
- Das Rathaus Friedenau in seiner jetzigen Nichtnutzung – © Axel Mauruszat
Unsere Forderung ist keine geringere als die Beendigung des Laienschauspiels im und um das Rathaus Friedenau und eine sachgerechte zukunftsorientierte Verwendung der Räumlichkeiten. Abgesehen von Streitigkeiten der Noch-Nicht-Bezirks-APO, liegt außer unserem, kein schlüssiges Konzept für die Belegung des Gebäudes vor. Eine Nutzung als Wohnraum bietet sich allein durch die Namensvetterschaft der dort beheimateten Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zu der in den letzten Tagen des öfteren genannten GHS an.
Durch den vorgelagerten Breslauer Platz – neugestaltet in parkplatzähnlicher Form – ist für eine ausreichende Stellplatzfläche für Polizeigroßfahrzeuge gesorgt. Dies würde auch die Wahrnehmung des Platzes nicht verändern, da dort regelmäßig mit Grünzeug Handel getrieben wird und dieses ständig dort verkehrt.
Der Kampf darf nicht weiter gehen! Asyl für Gerhart Hauptmann!
Besucht uns am ersten Mai an unserem Stand auf dem Mariannenplatz.
Es wird Propagandamaterial gereicht, Dosenwerfen veranstaltet, Alu-Hüte gebastelt und Dosenbier getrunken. Außerdem könnt ich euch über unsere nach der Machtergreifung umzusetzenden EU-weiten Vorhaben informieren.
Wir freuen uns über euer zahlreiches Erscheinen.
Städte mit dem Anfangsbuchstaben „B“ findet man zu Hauf in der Welt. Sobald es sich um Haupstädte handelt, werden es schon weniger.
Wenn eine Delegation der PARTEI nun in eine solche Stadt, eine Hauptstadt mit dem Anfangsbuchstaben „B„, reisen möchte, wird es bei der Wahl des Ortes spannend.
Wie wäre es mit Buenos Aires? Ganz nett, aber dort ist es zurzeit Herbst. Oder Bagdad? Jetlag-geplagte PARTEI-Kader kann wirklich niemand ausstehen, außerdem konzentrieren wir uns aus Gründen doch eher auch den Europäischen Kontinent. (Stichwort Friedensnobelpreis)
Wo darf es also hingehen?
In Budapest oder Bukarest, welche nicht Teil des EURO-Raumes und somit potentielle Zufluchtsgebiete von AfDlern nach deren gescheiterter Europwahl sind, müsste man GELD tauschen, also auch nicht das Gelbe vom EI. Sollten wir etwa nach Bern fahren? Volksentscheide und die eben angeführten Gründe? Ein entschiedenes Nein dazu.
Bratislava, Belgrad und Berlin sind eindeutig nicht spannend genug und entfallen daher als Ziele ohne weitere Worte. Die Gruppe von Europaparlamentarieren in spe entschied sich somit für ein Land, dessen Capitol nicht nur den Anfangsbuchstaben „B“ besitzt, sondern dessen capital letter selbst diesen sonderbaren Buchstaben darstellt.
Brüssel. Eine Stadt samt Männchen ohne Rüssel.
Zumindest wenn man es genau nimmt – Ansonsten beherbergt die Hauptstadt im Zentrum Belgiens auch Europäische Institutionen wie das Europaparlament, die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union. Die PARTEI-Mitglieder aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg, Bremen und nicht zuletzt Berlin staunten nicht schlecht vor den verschlossenen Türen dieser Einrichtungen.
Glücklicherweise hat Brüssel weitaus mehr zu bieten. Und da wir im letzten Bundestagswahlkampf gelernt haben, dass das Bier entscheidet, sei hier eine Besonderheit aufgeführt. In Belgien werden zirka dreißig Biersorten, die zum Teil nur in der Brüsseler Region produziert werden können, da die Fermentierung durch Baktieren in der Luft erfolgt, gebraut. Dieses eben erwähnte spezielle Bier nennt sich Geuze und wird von einigen Biersommeliers als kotzartig beschrieben, ebenso wird ihm eine stark harntreibende Wirkung nachgesagt. Uns hat es gemundet, auch wenn man nicht zuviel davon genießen sollte.
Herrschaften und Herrschaftinnen
Belgien ist eine in der Blüte stehende Blumenwiese von Einzigartigkeiten. So sind die Machtverhältnisse – im Vergleich zu denen im Deutschen Bundestag – nicht leicht zu durchschauen. Grund dafür ist die politische Dreiteilung des Landes in Flandern, Die Wallonische Region und die Region Brüssel. Die daraus erwachsenen Zuständigkeiten bestimmen sich dann auch noch durch die Amtssprache (in Belgien wird je nach Region Französisch, Niederländisch und / oder Deutsch gesprochen, so zumindest auf dem Papier).
Da sich die Europadelegation der PARTEI nicht durch das Belgische Sprachenwirrwarr vom eigentlichen Ziel der Reise abbringen lassen wollte, wurde von unserer Seite konsequent Deutsch gesprochen. An späten Abenden konnte das politisch gepflegte Kauderwelsch aber kaum noch vom Niederländischen oder einem stark vom Akzent beeinflussten Französischen unterschieden werden.
Trotz der vom Wähler geforderten Lethargie, überwindet die PARTEI also die Grenzen des scheinbar Unmöglichen, verbindet Europa und führt uns somit in die Europäischste Zukunft mit Zukunft, die es je gegeben haben wird.
Die PARTEI – Wie gemacht für EUROPA
Eine im März veröffentlichte Studie hat im politischen Berlin für Aufregung gesorgt.
Demnach – sofern man die Erhebungen als repräsentativ betrachtet – sind 50 Prozent der am 22.09.2013 aus dem Bundestag ausgeschiedenen Parlamentarier (Die FDP in Gänze – Anm. d. Red.) am heutigen Tage noch erwerbslos.
Auch wenn die Hälfte der nun ehemaligen MdB in den „Ruhestand“ gedrängt gegangen wurde, stellt sich zum Einen die Frage, ob sie das nicht vier bis 20 Jahre vorher hätten tun können, und zweitens, was der Unterschied zur vorigen Tatenlosigkeit ist.
Der, durch das stete Wirtschaftswachstum geförderte und vielerorts herbeigeschwafelte, Fachkräftemangel scheint nicht für den Parlamentsmarkt zu gelten oder handelt es sich hierbei tatsächlich um die so oft innigst gewünschte Selbstregulierung des Marktes?
Wir zumindest konnten aus der Konkursmasse des Bundestages keinen Gewinn und somit auch keinerlei engagiertes und / oder leistungsstarkes Personal gewinnen, was nicht weiter verwunderlich ist, weshalb wir aber weiterhin auf die hauseigene Jugend zurückgreifen werden. Diese verbucht auch respektable Erfolge in ihrem Schaffen und leistet uns durchgehend hervorragende Zuarbeit.
Raus aus der Politik – Rein in die Lobby!
Auf europäischer Ebene sieht die Rückführung der ehemaligen Parlamentsmitglieder auf den Arbeitsmarkt anders aus. Sie ähnelt eher dem Besuch eines Würstchens in einer Sel
cherei. Dies wird allerdings nicht für unsere 77 tapferen Politmarionetten gelten, die ab dem 26.05.2014 nach und nach die wunderschönen Städte Straßbourg und Brüssel verzieren dürfen. Unsere – bald allgegenwärtige – Forderung sich aus der Politik zu verabschieden und seine Interessen (oder vornehmlich die Anderer) durch diskrete Tätigkeiten in Lobbyverbänden durchzusetzen wird zur europäischen Unionsraison (soweit noch nicht geschehen) und ebenso einen Großteil des Portfolio morgiger Politgrößen ausmachen.
Wir verschließen uns keiner Wahrheit – Deshalb braucht Europa eine Mauer um die Schweiz.
Und die vollständige Freizügigkeit für Deutsche (Handttücher und andere Frotteeprodukte) an den Hotelpools des gesamten Mittelmeerraumes ist eines unserer herzeneigensten Anliegen. Auf, in ein FDP-loses Europa!