Neuigkeiten

Dienstag, 30. August 2016

Wahlprogramm für die Stadt Schöneberg

Schöneberg zuerst

Zurück zur Spitze!
Das Schöneberger Rathaus ist im jetzigen Zustand kein ernstzunehmender Dienstsitz für die politische Repräsentanz des Bezirks. Daher fordern wir den Rückbau in den Vorkriegszustand samt funktionierender Paternoster und den Wiederaufbau des alten zehn Meter höheren Turms. Von weiter oben wirken Probleme nämlich automatisch viel kleiner.
Finanziert wird der Umbau durch Reparationszahlungen. Denn wir haben den Turm ja schließlich nicht kaputt gemacht!

Stadtrecht für Schöneberg! #BERxit
Schöneberg muss in die Eigenständigkeit zurückgeführt werden. Der #BERxit ist die einzige Möglichkeit des Bezirks einhundert Jahren Berlinzugehörigkeit und -abhängigkeit zu entkommen. Ganz nebenbei wird dann auch das Bürgeramt wieder Termine haben, weil die „Rest-Berliner“ bei uns keine Leistungen mehr empfangen können.

Rüstungsindustrie statt Kreativwirtschaft!
Das Flughafengebäude darf langfristig nicht für unwirtschaftliche Experimente von steuervermeidenden und hochsubventionierten Pleitengründern, die das Internet neu erfinden wollen, fehl genutzt werden (Start-Ups).
Die export- und überschussorientierte Deutsche Wirtschaft hat in der Vergangenheit die größten Gewinne mit Rüstungsgütern erzielt. Dieser Tradition verpflichtet, werden wir die sich aus Erfahrung und Know-How ergebenden Synergieeffekte nutzen und den Haushalt aus seiner Schieflage katapultieren. Klimaneutral. Aber mit Knalleffekt.

Weltraumbahnhof Südkreuz
Bezirkliches Drehkreuz des überregionalen Verkehrs ist der Bahnhof bereits. Unsere Forderung der Errichtung eines Weltraumbahnhofs auf den umliegenden Brachflächen würde die Bedeutung dieses Verkehrsknotenpunktes gar noch steigern. Zudem wäre es der erste orbitale Bahnhof mit ICE- und Fernbusanbindung.

Friedenau ist der Geldkoffer des Bezirks!
Das muss auch so bleiben! Deshalb werden wir das Zehlendorf Schönebergs für verdiente Erben, Lottogewinner und andere neu- oder altreiche Leistungsträger attraktiv umgestalten.
Falls uns innerhalb der Legislaturperiode keine guten Ideen einfallen, wird ein chinesisches Innovationsteam eine Kopie des Schlachtensees auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz ausheben.

Begegnungszone Kurfürstenstraße
Maaßenstraße als auch Kurfürstenstraße sind ein Dorn im Auge vieler Anwohner, Ansteher und Anlieger. Mit Straßenumbennenungen hat der Bezirk in der Vergangenheit bewiesen, wie man sich Problemen entledigt. Dieser Praxis bedienen wir uns auch in den beiden nördlichen Problemstraßen. Allerdings umgehen wir die lästigen Verwaltungsvorschriften zu Straßennamenumbennenungen (an denen die CDU seit Jahren scheitert, weil sie den Unterschied zwischen männlichen und weiblichen Namen nicht kennt) und wählen die kostenneutrale Variante, bei welcher wir die Straßenschilder austauschen. So erhält das Gewerbe in der baldigen Kurfürstenstraße den verkehrlichen Aufschwung, den es fordert, und der Betrieb in der künftigen Maaßenstraße entspricht auch dem einer Begegnungszone.

Lichtenrade tieferlegen!
Die Dresdener Bahn muss oben bleiben. Eine Tunnellösung entspräche der Weitsicht eines Maulwurfs. Deshalb fordern wir Kosten gering zu halten, den Lichtenrader Wünschen nach Ruhe und Abgeschiedenheit zu entsprechen und den Bezirk unter die Erde zu verlegen.

Bildungsgegner brauchen Gegner!
Beobachtende Studien von Schulschwänzern machen deutlich woran es in Schulen fehlt. Weder können die Stühle in Klassenräumen mit den Massagesesseln in Shoppingcentern mithalten noch sind Lehrer ebenbürtige Gegner an PS4 oder Xbox. Diese Defizite gehen wir an.

Das Wahlprogramm zum Download (ca. 310 KB)

Sonntag, 15. Mai 2016

Wir sammeln Unterschriften

Zurzeit befinden wir uns in der Hochphase der Unterstützerunterschriftensammlung und sind dafür regelmäßig im gesamten Bezirk unterwegs. Demnächst werden wir mit der Einführung des Haustürservices unseren an uns selbst gestellten und einzigartigen Politdienstleisteranspruch sogar noch übertreffen.

Unterschriftensammlung am RathausBesucht uns bevor wir euch besuchen! Oder sendet eure drei ausgefüllten und unterschriebenen Unterstützerunterschriftenformulare an die Kopischstr. 10 in 10965. Ihr werdet es euch danken.

Donnerstag, 21. Januar 2016

Unterstützerunterschriftenformulare für die Wahlen am 18. September 2016

Mit einer erfreulichen Mitteilung melden wir uns aus dem Skiurlaub zurück.

Das Bezirkswahlamt hat auf unsere Anweisung hin und exklusiv für euch, Menschen aus Tempelhof-Schöneberg, Unterstützerunterschriftenformulare erstellt, die ihr ausgefüllt und unterschrieben an uns senden könnt, damit wir zur Wahl für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg zugelassen werden.

Welche Person welches Formular auszufüllen hat ist eine recht knifflige Aufgabe, die ihr aber sicherlich mit Bravour meistern werdet. In Summe würden wir gern drei Zettel von jeder/m einzelnen von euch erhalten. Der erste (1.) ist für die Landesliste und kann von jeder Person, die in Berlin gemeldet ist, ausgefüllt werden. Der zweite (2.) ist dann nur noch für Personen aus Tempelhof-Schöneberg und welches Formular der dritte (3.) Zettel wird, den ihr in die Post geben müsst, bestimmt sich durch euren Wohnort innerhalb des Bezirks, also anhand des Wahlkreises in dem ihr gemeldet seid. Euren Wahlkreis könnt ihr auf der Seite der Landeswahlleiterin ermitteln.

1.Die Landesliste

2.Die Bezirksliste

3.Wahlkreisformulare:

Wahlkreis 1 (Nord-Schöneberg)

Wahlkreis 2 (Zentral-Schöneberg und Rote Insel)

Wahlkreis 3 (Friedenau und Südwest-Schöneberg bis zum Lindenhof)

Wahlkreis 4 (Tempelhof und Alt-Tempelhof)

Wahlkreis 5 (Mariendorf)

Abb. 1: Hier beispielsweise die Grenzen des Wahlkreises 1 (Nord-Schöneberg)

 

(Durch klick auf das jeweilige Formular in der Auflistung startet der Download der dazugehörigen PDF, die ausgedruckt, leserlich ausgefüllt und handschriftlich unterschrieben an Die PARTEI in der Kopischstraße 10 in 10965 Berlin gesandt werden soll oder wahlweise bei den Stammtischen des Landesverbandes abgegeben werden kann. Zu den Terminen der Stammtische geht es hier: www.Die-PARTEI-Berlin.de/Termine)

Mittwoch, 30. Dezember 2015

Es folgt das Jahr 2016

Auch im Jahr 2016 werden wir den an uns gestellten Auftrag weiterverfolgen und versuchen uns in der Erstürmung des Rathauses. Dazu werden wir einen (schmutzigen) Wahlkampf führen müssen, der als Fortführung des Nachmittagsprogrammes einiger Privatsender mit anderen Mitteln verstanden werden kann.

lichtenrade-profil

Sobald uns das Wahlamt die vor drei Wochen versprochenen Unterstützerunterschriftenformulare auch aushändigt, werden wir unsere Tätigkeit wieder auf die Straßen des Bezirks verlegen können. Da der Winter aber in Bälde in Berlin einkehren soll, werden wir wohl vorwiegend in geneigten Etablissements in Tempelhof und Schöneberg anzutreffen sein. Auf unserer Terminseite werden wir euch darüber informieren. (Zusätzlich werden die Formulare auch auf unseren Seiten abrufbar sein. Hier der Link zur Downloadseite für die Landesliste.)

Bis dahin wünschen wir einen guten Rutsch ins neue Jahr und nie vergessen: In Lichtenrade werden keine Wahlen gewonnen!

Sonntag, 8. November 2015

Lichtenrade – ab 2017 habt ihr wieder eine Mauer!

Zuvorderst muss erwähnt werden, dass in Lichtenrade keine Wahlen gewonnen werden.

Dies ist auch der Grund, weshalb wir uns dem Thema nicht so recht verschreiben können. Unvorstellbar ist beispielsweise eine Brandrede auf der Lichtenrader Bahnhofsstraße, die mit den Worten: „Ich habe einen Traum. Eines Tages werden meine Kinder durch die Unterführung am S-Bahnhof Lichtenrade…“ beginnt oder endet.

Die Auswürfe einiger politischer Kontrahenten zwingen uns aber dazu zum Sachverhalt Stellung zu beziehen.

Unbenannt

Wir stellen klar, dass für die Summe von 360 Millionen Euro, die von der Morgenpost am 06.11. ins Spiel gebracht wurde, nicht nur die Bahnstrecke bis zum Flughafen – welcher Flughafen eigentlich? – und nach Dresden – wer möchte da hin? – gebaut werden kann, es gestattet zudem die Errichtung einer Mauer um ganz Lichtenrade. Womit das Thema dann auch sein Ende gefunden hätte.

(die letzten sieben Absätze des Artikel, die sich mit MdB Luczaks falschen Mauervergleichen, komplett aus der Luft gegriffenen Betroffenenzahlen und Fertigstellungsdaten sowie Baukosten, welche 2015 ermittelt wurden und somit kaum bis 2031 [!]  standhalten werden, wurden wegen Inhalts entfernt. Die Redaktion.)

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Wahlkreisvergabe und Bezirkslistenaufstellung

Zur Aufstellung der Kandidierenden für die Erststimmen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und für die Erstellung der Bezirksliste für die BVV Tempelhof-Schöneberg, wird der Ortsverband am 27.10.2015 im SO 36 ein Vorbereitungstreffen abhalten.

Es sind insgesamt sieben Wahlkreise für das AGH zu vergeben; eine Begrenzung der BVV-Liste findet nicht statt.

Eine Karte der Wahlkreise ist hier einzusehen. Kandidierende können hier vorab ihr Interesse bekunden.

Montag, 13. Juli 2015

Beitrag zur Panoramafreiheit

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