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Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2025
Du bist für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 28. September irgendwann 2025 wahlberechtigt (kleine Hilfestellung in der Rubrik „Häufige Fragen“)? Dann drucke doch bitte die Formulare für unsere Landesliste und deinen Wahlkreis aus und senden sie leserlich sowie vollständig ausgefüllt, unterschrieben und nach Möglichkeit von der Gemeindebehörde gesiegelt* ausschließlich per Post an: Die PARTEI, Landesverband Rheinland-Pfalz, Kopischstraße 10, 10965 Berlin.

Unterstützungsunterschriften können zudem bei ausgewählten Veranstaltungen geleistet werden.
* Durch deinen Gang zur Gemeindebehörde nimmst du uns aufwendige und kostenintensive Arbeit ab. Zudem werden dir 13 Karma-Punkte gutgeschrieben. Bei Fragen zum Formblatt allgemein oder in welchem Wahlkreis du wählen darfst (www.wahlkreissuche.de), klicke bitte hier: Häufige Fragen.

Die Formblätter für deine Unterstützungsunterschriften für unsere Landesliste und deinen Wahlkreis kannst du hier herunterladen:

Landesliste

Wahlkreise
196 Neuwied
197 Ahrweiler
198 Koblenz
199 Mosel/Rhein-Hunsrück
200 Kreuznach
201 Bitburg
202 Trier
203 Montabaur
204 Mainz
205 Worms
206 Ludwigshafen/Frankenthal
207 Neustadt – Speyer
208 Kaiserslautern
209 Pirmasens
210 Südpfalz

Häufige Fragen

Gültigkeit
Gibt es Voraussetzungen, die ich erfüllen muss, um eine Unterstützungsunterschrift zu leisten?
Ja: Du musst laut Wahlgesetz die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, zum Zeitpunkt der Unterschrift mind. 18 Jahre alt und in Deutschland gemeldet sein.

Wie finde ich heraus, in welchem Wahlkreis ich wähle?
Solltest du noch nicht wissen, welchem Wahlkreis du bei der Bundestagswahl 2025 zugeordnet bist (Achtung, die Kreise wurden neu zugeschnitten!), dann kannst du dies über www.wahlkreissuche.de einfach herausfinden.

Kann ich das Formular auch als Scan an die PARTEI schicken?
Nein: Wir benötigen das Formular im Original, damit es gültig ist. Bitte sende es uns per Post zu.

Kann ich für mehrere Parteien unterschreiben?
Nein: Du darfst pro Wahl maximal eine Partei unterstützen. Solltest du mehr als einen Wahlvorschlag durch deine Unterschrift unterstützen, wird deine Unterschrift auf allen weiteren Wahlvorschlägen ungültig.

Darf ich unterschreiben, wenn ich schon bei einer anderen Wahl unterschrieben habe?
Ja: Du darfst pro Wahl genau eine Partei unterstützen.

Datenschutz
Muss ich wirklich mein Geburtsdatum und meine Anschrift angeben?
Ja: die Felder sind Pflichtfelder. Ohne diese Information kann das Wahlamt nicht überprüfen, ob du wahlberechtigt bist (und deine Unterschrift damit auch gültig ist).

Werden meine persönlichen Daten gespeichert?
Jein: Wir speichern und verarbeiten deine Daten nicht. Wir lassen die Formulare aber zur Überprüfung deiner Wahlberechtigung den zuständigen Ämtern zukommen und geben sie anschließend beim jeweiligen Wahlamt ab. Details dazu findest du auf der Rückseite des Unterstützungsunterschriftenformulars.
Sechs Monate nach der Wahl sollten die Daten vernichtet werden. Details dazu sowie weitere Informationen zum Datenschutz findest du ebenfalls auf der Rückseite des Formulars.

Sonstiges
Habe ich bestimmte Fristen zu beachten?
Jein: Die Frist zur Abgabe der Unterstützungsunterschriften ist gesetzlich geregelt und endet im Juli wahrscheinlich im Januar 2025. Bis dahin müssen wir fertig werden, weshalb wir um eine zeitnahe Übersendung der Formulare bitten.

Ich komme aus einem anderen Bundesland, kann ich auch dort unterschreiben?
Ja, die Formulare der anderen Bundesländer findest du hier.

Kann ich auch irgendwo Live unterschreiben?
Klar, du findest uns bei folgenden Veranstaltungen

Liebe GenossX aus Weinland-Pfalz,

es ist mal wieder soweit und der LandesPARTEItag steht vor der Tür.
Kleine Vorabinformation: es wird nicht der einzige in diesem Jahr bleiben.

Stattfinden wird dieser am

06.07.2024
um 11 Uhr

AJK Kulturzentrum
Planiger Straße 29
55543 Bad Kreuznach

Vorläufige Tagesordnung :

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand
TOP 2: Wahl Versammlungsleiterin, Protokollantin
TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 4: Bericht LaVo / Revue Kommunalwahl und Europawahl
TOP 5: Wahl einer Wahlkommission
TOP 6: Wahl Schiedsgericht
TOP 7: Wahl ADB’s
TOP 8: Anträge
TOP 9: Sonstiges / Überraschung

Satzungsänderungsanträge müssen mindestens eine Woche vor Beginn des LandesPARTEItages beim Landesvorstand eingegangen sein. Sonstige Anträge bedürfen zwar keiner Frist und können auch am Tag des LPT gestellt werden, jedoch würde sich der LaVo freuen, wenn ihr eure Anträge ggf. spätestens drei Tage vorher schriftlich via info@nulldiepartei-rlp.de einreicht. Eingegangene Anträge könnt ihr vorab hier einsehen.

Graue Grüße euer SchLaVo

Liebe GenossX in Weinpfalz-Land,

große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus, darunter der BundesPARTEItag vom 22.-24. September 2023 in Mainz sowie die Kommunal- und Europawahlen 2024. Damit unser Landesverband auf all dies angemessen vorbereitet und aufgestellt ist, lädt der Landesvorstand RLP am 05. August 2023 zum LandesPARTEItag ins wunderschöne – äh – Bingen am Rhein. Also dort, wo die Menschen laut Pressemitteilung der Stadt „unbeschwert planschen, matschen und viel Spaß haben“. Dem wollen wir einen grauen Riegel vorschieben! #StopMatschenNow

Eigentlich wären nur zwei vakante Vorstandsposten neu zu besetzen, aber um dann nicht in ein paar Monaten nach Ablauf der ordentlichen Amtszeit der übrigen Vorstandsmitglieder zum nächsten LPT zu laden, tritt der Landesvorstand einfach wie gewohnt geschlossen zurück. Das gibt euch die Möglichkeit, nicht nur einen Beisitz und stellv. Landesschatzi neu zu wählen, sondern auch den erneut kandidierenden übrigen (Noch-)Vorstandsmitgliedern euer Vertrauen per Wiederwahl auszusprechen (evtl. der Einfachheit halber über eine Blockwahl, we’ll see about that). Oder auch selbst zu kandidieren – denn wie sagte schon Franz Müntefering: „Das schönste Amt neben Papst“.

Auf dem Programm stehen as usual der Bericht des Landesvorstands, der Bericht des Landesschatzmeisters und noch ein paar weitere super geile (vorläufige) Tagesordnungspunkte:

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand
TOP 2: Wahl Versammlungsleiterin, Protokollantin
TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 4: Bericht des Landesvorstands
TOP 5: Bericht der Landesschatzmeister
TOP 6: Rücktritt und Entlastung des Landesvorstands
TOP 7: Wahl einer Wahlkommission
TOP 8: Wahl Landesvorstand
TOP 9: Anträge
TOP 10: Termine / Infos zum BPT, Europawahl, Kommunalwahl
TOP 11: Sonstiges / Überraschung

Satzungsänderungsanträge müssen mindestens eine Woche vor Beginn des LandesPARTEItages beim Landesvorstand eingegangen sein. Sonstige Anträge bedürfen zwar keiner Frist und können auch am Tag des LPT gestellt werden, jedoch würde sich der LaVo freuen, wenn ihr eure Anträge ggf. spätestens drei Tage vorher schriftlich via info@nulldiepartei-rlp.de einreicht. Eingegangene Anträge könnt ihr vorab hier einsehen.

Stattfinden wird der LandesPARTEItag am 05.08.2023 ab 12:00 Uhr im
Kulturzentrum Bingen
Freidhof 11
55411 Bingen-Stadt.
Ab 11:00 Uhr beginnt die Akkreditierungsphase, bitte denkt an euren Mitgliedsausweis!

Für die zum BundesPARTEItag angedachte Aufstellung der Europaliste könnt ihr uns auch gerne schon zum LandesPARTEItag eure Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen, so ihr plant euch zur Europawahl aufstellen zu lassen. Der LaVo sammelt diese von allen Interessierten, um sie dann im Bündel direkt dem BuVo übergeben zu können und damit die Abwicklung für alle ein bisschen zu vereinfachen. Smiley

Anreise

• mit dem Auto könnt ihr bequem auf dem Parkplatz Gerbhausstraße an der Nahemündung parken. Der ist auch ab 13:00 Uhr für den Rest des Tages kostenfrei.
• wenn ihr mit dem Zug anreist, ist der Binger Hauptbahnhof von Koblenz, Mainz und Kaiserslautern gut zu erreichen und lediglich 10 Minuten Fußweg entfernt.

Vor Ort wird es ein Angebot von Speisen und Getränken gegen Spende geben. Zudem gibt es im Umkreis um den Veranstaltungsort exklusive gastronomische Angebote.

Wir freuen uns auf ein rauschendes, turbopolitisches Sommerfest und sind gespannt, welches Extremwettereignis bedingt durch den menschgemachten Klimawandel und den Zorn Göttins uns den Tag versüßen wird. Falls ihr vorab Fragen habt, schreibt uns gerne eure Sorgen und Wünsche an info@nulldiepartei-rlp.de .

Mit stoischer Gelassenheit

Kevin Wilhelm
Vorsitzender LaVo RLP

Liebe Genossies aus dem Landkreis Bad Kreuznach,

lange hattet ihr eure Ruhe. Seit 2020 wurdet ihr lediglich ab und an vom Landes- oder Bundesverband kontaktiert. Das wird sich ändern. Jetzt wird hier mit dem klaren Besen mal eisernes Schiff gemacht, die Spreu über Bord geworfen und der Weizen getrennt.
Also was wir eigentlich sagen wollten, Die PARTEI Bad Kreuznach wird endgültig reaktiviert.

Wir treffen uns am 22.07.2023 um 19:00 Uhr im
Kellys Irish Pub
Mannheimer Str 232
55543 Bad Kreuznach

Vorgeschlagen wird folgende Tagesordnung:
1. Begrüßung + Formalia
2. Wahl Versammlungsleitung und Schriftführung
3. Feststellungen zur Einladung
4. Zulassung von Gästen ohne Stimmrecht
5. Einsprüche und Anmerkungen
6. Bekanntgabe, Änderungen und Beschluss der Tagesordnung
7. Neuwahl des Vorstandes
8. Sonstiges und Gedöns

Mit gräulichen Grüßen
Kevin Wilhelm
Landesvorstandsvorsitzender Rheinpfalz-Land

Knapp zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass eine bemerkenswerte Mischung aus vermeintlich Intellektuellen, Neoliberalen und Faschisten eine neue Partei gründete, die das politische Klima in Deutschland massiv verändert hat.
Während andere Parteien sich damit längst abgefunden haben und ihrer Brandmauer beim Bröckeln zusehen, möchte Die PARTEI dies zum Anlass nehmen, gemeinsam hinter die Fassaden zu schauen.
Andreas Wilke hat für seinen Film „Volksvertreter” Armin-Paul Hampel und drei seiner Parteikollegen nach dem Einzug in den Bundestag auf Schritt und Tritt begleitet, für einen nüchternen Blick hinter die Kulissen des mühevoll aufgebauten Images der vier Abgeordneten.
Die PARTEI Kreisverbände Mainz und Mainz-Bingen präsentieren den Dokumentarfilm, der Eintritt ist frei, eine Spende von 5 € hilft die Kosten zu decken.
Im Anschluss werden Politiker*innen aus diversen Parlamenten von ihren Erfahrungen mit der AfD berichten. Wir freuen uns darüber, dass neben Barka Braum, Maurice Conrad aus dem Mainzer Stadtrat auch Tabea Rößner aus dem Deutschen Bundestag vor Ort sein wird. Weitere Überraschungsgäste sind nicht ausgeschlossen.

https://fb.me/e/4hE1PiG9Q

Nicht erst seit Spahn, Scheuer, Amthor und Co. ist klar: Es mangelt dem Bundestag ganz offenbar an eigenem Sachverstand und ausgebildeten Fachkräften. Nicht nur die Corona-Politik, die Milliarden für externe Beraterfirmen und die Lobbyismus-Affären haben das gezeigt. Die PARTEI will das Parlament daher mit Expert*innen aus den unterschiedlichsten Fachrichtungen bereichern, teils sogar mit wirklich echten Doktortiteln.

Unsere Listenkandidat*innen decken sämtliche Themengebiete ab, u.a. Klimakrise, Ökozid, Raumfahrttechnik, Pflege, Flucht und Migration, Frieden und Sicherheit, Bildung und Erziehung oder Ethik und Moral.

Die bundesweit antretenden Expert*innen haben sich als Die EXPERTISE vernetzt – Exzellente Profis für Energie, Ressourcenmanagement, Tierschutz, Informationstechnologie und sonstige Expertise. Auf eigenen Social-Media-Kanälen (@DieEXPERTISE) werden täglich Standpunkte und Personen vorgestellt.

Ein EXPERTISE-Schwerpunkt ist das Klima und Artensterben. In der Klimapolitik sollen nicht einzig Lobbyist*innen entscheiden. „Kein Mensch kann die ganzen Schmetterlinge und Fliegen auseinanderhalten. Ich sorge für eine nachhaltige Beschränkung der Artenvielfalt schon in den kommenden vier Jahren.“, verspricht beispielsweise Dr. Mark Benecke, Kriminalbiologe, Listenplatz 1, NRW. „Damit wir nicht schon bald unsere Obstbäume mit einem kleinen Pinselchen von Hand bestäuben müssen, sollten wir die Agrarpolitik nicht der Agrarlobby und ihrer Nestléministerin überlassen. Außerdem ist Gras nicht nur zum Rauchen wichtig!“, ergänzt der Biologe und Spitzenkandidat für Weinland-Pfalz, Dr. Kai Riess.

Um dem Pflegenotstand fachlicher zu begegnen als mit Applaus, wurde die grandiose PFLEGE Taskforce gegründet. Sie besteht aus echten Pflegefachkräften, die bundesweit für die PARTEI antreten. Diese geballte Pflegefachkompetenz möchte Deutschland die dringend benötigte Entspahnung bringen, denn die Würde der Pflege ist aktuell ein Konjunktiv. Sie fordert unter anderem ein verpflichtendes Soziales Jahr mit 67 und die Einführung eines Pflexitministeriums. Weiterer Vorteil: Sie muss keine Menschen anheuern, um Pflegekräfte für Plakate zu spielen, sondern kann auf richtige Profis zurückgreifen (liebe €dU), Zwinkersmiley.

Unter anderem in Schleswig-Holstein, Bremen und Berlin wird das Thema Flucht- und Migrationspolitik besetzt. „Wir brauchen dringend einen menschenwürdigen Umgang mit Migration! Das meiste wird aus rassismuskritischer Sicht nicht bis zu Ende gedacht. Das zeigt sich unter anderem in menschen- und zuwanderungsfeindlichen Gesetzen. Ich möchte zeigen, dass wir als Gesellschaft mehr können als das, was da gerade passiert.“, argumentiert Natalie Demmer, Aktivistin der Seebrücke und Soziologin, Listenplatz 2, SH.

Die EXPERTISE wird wissenschaftliche Erkenntnisse und berufliche Erfahrungen in politische Entscheidungen einbringen und sich für eine faktenbasierte Politik stark machen. Daher: Am 26.09. Die PARTEI wählen und EXPERTISE in den Bundestag bringen!

Pressekontakt: Florian Wrobel, 015411908819, mail@nullspitzenkandidatinnen.sh

Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Im Menüpunkt Bundestagswahl 2021 stellen wir euch nun unseren geballten Informationsservice zur Verfügung.
Unter anderem steht dort das Formular zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften zum Download bereit.

Wir freuen uns darauf, im Herbst mit 100%+X endlich die 5%-Hürde zu überschreiten!

Um euch die Qual der Wahl zu erleichtern, stellen wir nun gesammelt alle Infos zur Landtagswahl am 14. März (jetzt mal ernsthaft Leute: beantragt Briefwahl und geht vorher schon die sehr gute Partei Die PARTEI wählen) für euch bereit, unser Wahlprogramm, Wahlplakate sowie Steckbriefe unserer KandidatX.

Eure Lieblingspolitiker arbeiten mit Hochdruck an der Erstellung des besten Wahlprogrammes, das je zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz entstanden ist.

Alles richtig gemacht! * zwinker-smiley*

Am 15. August, trafen wir uns alle (oder zumindest vielfach) in der Bienwaldhalle zu Kandel, um viele Dinge zu diskutieren und, zur Erheiterung des Tages, diverse Wahlen und Listenaufstellungen durchzuexerzieren.
In nur weniger als 11 Stunden war es vollbracht.
Zuerst wurden Teile des LaVo neu bestückt.
Hier die sehr guten, neuen Vorstandsmitglieder:
Schatzmeister – Julian Scherrer
Generalsekretär – Aaron Schmidt

An die Spitze unseres Spitzenteams für die Landtagswahl 2021 wurde für die absolute Spitzenposition Celina Senking gewählt. Sie hat in erster Linie die Themen alltäglichen Sexismus, Rassismus und gesellschaftssoziale Fragen auf Ihrer Agenda.
Alte, weiße Männer… zieht schonmal eure Sneakers an

Motivationsgeschwängerte Luft erfüllte die Räumlichkeiten. Die Details des PARTEIprogramms werden beim kommenden Landesparteitag beschlossen, der voraussichtlich im November stattfinden wird. Bis zu diesem, nächsten, glorreichen PARTEItag können alle Menschen, die in Besitz eines PARTEIausweises sind (und vorzugsweise in RLP wohnen) ihre Ideen und Vorschläge einsenden.
Bitte hier abladen: info@nulldiepartei-rlp.de

Zum finalen Finale bedankt sich der neue Vorstand beim alten Vorstand für die bis dahin sehr gute Arbeit. *knuddel-smiley*
„Es muss sich einiges ändern, damit alles so bleibt, wie‘s nicht ist!“

-lichst
LaVo RLP und all seine schönen Mitmenschen