„Mit uns als Union wird der Staat niemals zum Dealer.“ Mit diesen Worten zitiert die taz vom Dienstag Kai Wegner, seines Zeichens Generalsekretär der Berliner CDU. Um den Kontext nicht zu unterschlagen, muss gesagt werden, dass die Worte infolge der … Weiterlesen
Update: Nach Prüfung durch unsere Rechtsabteilung können wir unseren Beitrag vom 5. Februar wieder sorgenfrei ins Netz stellen. Bitte sehr. Da die Landeswahlleiterin 2016 erneut überprüfen wird, ob und inwieweit wir die öffentliche Meinungsbildung beeinflusst haben, übernehmen wir die zu … Weiterlesen
“Insanity is repeating the same mistakes and expecting different results.” -James G Jensen Die Berliner CDU lässt nicht von ihrer Forderung eines rechtsfreien Raumes im Straßenbild ab. Nach den Verschwörungstheorien tempelhof-schöneberger Unionspolitiker (Ein Bericht hierzu ist am 13.11.2014 unter dem … Weiterlesen
Wenn die PARTEI einen netten, milden Herbstabend verspricht, hält sie das auch. Nachdem auf facebook über 3 100 Betroffene ihr Kommen angekündigt hatten, um mit der PARTEI an die Mauer zu erinnern und leuchtende Luftballons zu bewundern, haben wir natürlich … Weiterlesen
„Ja, eine echte Geißel der Kommunalpolitik ist die Bürokratie.“ -Ralf Olschewski Fraktionsvorsitzender der CDU in der BVV T-S im Interview mit Kiezbox.de (o. J.) Stellt Bürokratie das wesentliche Hindernis der Kommunalpolitik im Bezirk dar oder ist es eher das Rechtmäßigkeitsverständnis … Weiterlesen
Die von Natur aus dezentral gestaltete Mittelgebirgsregion im Süden Westfalens schickt sich an Vorreiter eines gesamten Bundeslandes zu werden. Das Land an der Lenne (Flußname erzielt gewiss Punkte beim Spiel Stadt, Land, Fuß), von dem gelegentlich behauptet wird, dass die … Weiterlesen
Während sich in dieser Woche merkwürdiges in der Stadt zugetragen hat und weiterhin keine Lösung für Frank „Underwood“ Henkel und Klaus Kandt (Hauptwerk: Der Herrmanneutische Imperativ) in Sicht zu sein scheint, wartet unser Ortsverband mit einer simplen wie auch zügigen … Weiterlesen
Besucht uns am ersten Mai an unserem Stand auf dem Mariannenplatz. Es wird Propagandamaterial gereicht, Dosenwerfen veranstaltet, Alu-Hüte gebastelt und Dosenbier getrunken. Außerdem könnt ich euch über unsere nach der Machtergreifung umzusetzenden EU-weiten Vorhaben informieren. Wir freuen uns über euer … Weiterlesen
Städte mit dem Anfangsbuchstaben „B“ findet man zu Hauf in der Welt. Sobald es sich um Haupstädte handelt, werden es schon weniger. Wenn eine Delegation der PARTEI nun in eine solche Stadt, eine Hauptstadt mit dem Anfangsbuchstaben „B„, reisen möchte, … Weiterlesen
Eine im März veröffentlichte Studie hat im politischen Berlin für Aufregung gesorgt. Demnach – sofern man die Erhebungen als repräsentativ betrachtet – sind 50 Prozent der am 22.09.2013 aus dem Bundestag ausgeschiedenen Parlamentarier (Die FDP in Gänze – Anm. d. … Weiterlesen