Juso-Gate: Offizielle Stellungnahme

„Wir sind geschmacklos, nicht antisemitisch.“ Das machte Deniz Y. Dix, Landesvorsitzender der Partei die PARTEI gestern anlässlich der Diskussion um ein vorgeblich antisemitisches Wahlkampfplakat der PARTEI-nahen Mainzer Hochschulgruppe die LISTE deutlich. Mit dem Plakat habe man üble Wahlkampftricks kritisieren wollen.

Auf dem Plakat wurde das Gesicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf die NS-Propaganda-Zeichnung des „ewigen Juden“ montiert sowie mit SPD-Parteibuch, Regenbogenflagge und Juso-Signet versehen. Für Dix macht alleine schon die Zusammenstellung der Zeichen deutlich: „Um Antisemitismus geht es hier nicht.“ Zwar nähmen auch die Slogans „Der ewige Juso“ sowie „AStA-Schande verhindern“ die NS-Diktion auf, doch habe die LISTE darauf gesetzt, dass „den Leuten bereits im Vorhinein klar ist, dass die LISTE und damit auch die PARTEI alles andere als NS-Propaganda vertritt, da sie seit ihrer Gründung im Jahre 2004 intensiv, wenn nicht sogar hauptsächlich, jeder Form von Rassismus und Diskriminierung entgegentritt und ihr mit allen Mitteln den Spiegel vorhält“.

Die LISTE wollte mit dem Plakat ursprünglich „die schmutzige Phase des Wahlkamps“ eröffnen. Vor diesem Hintergrund erst lasse sich das Plakat verstehen, so Dix. Es gehe um das Überspitzen übler Wahlkampftricks. Mit dem Plakat habe man diese aufzeigen wollen. Erst aus dem Zusammenhang der antifaschistischen Verortung der LISTE gerissen könne daraus ein Antisemitismusvorwurf konstruiert werden.

Andererseits gesteht er ein, dass es sich „nicht explizit verstehen lässt, dass dabei NS-Propaganda ad absurdum geführt wird, und man Missverständnisse hätte vorhersehen müssen.“ Dix erfuhr selbst erst von der Existenz des Plakats, nachdem die Wellen in den sozialen Netzwerken bereits hoch schlugen. „Als ich das Plakat sah, war der Shitstorm schon am wüten. Vermutlich hätte ich das Plakat nicht genehmigt, wenn ich das Recht hätte, so etwas nicht zu genehmigen.“ Dix hätte es „befürwortet, wenn die LISTE das Plakat vorher intern zur Beratung vorgestellt hätte. Hochschulgruppen sind jedoch unabhängig ihrer Mutterpartei und liegen außerhalb meiner Weisungsbefugnis, weswegen ich das nicht erzwingen kann.“

Leo Fischer, Mitglied des Bundesvorstands der PARTEI, fügt hinzu: „Auf keinen Fall wollten wir mit diesem Plakat irgendetwas verharmlosen oder auch nur aussagen! Die Proteste nehmen wir sehr ernst. Daher geben wir das Plakat in die interne Qualitätskontrolle und erarbeiten einen Verhaltenskodex für den künftigen Umgang mit Jusos.“

Florian Siemund, Mitglied der LISTE Mainz, ist bei der Erstellung des Plakats dabei gewesen. Er verwehrt sich gegen jegliche Antisemitismusvorwürfe und macht klar, dass alleine die schmutzigen Wahlkampftricks Plakatthema gewesen seien. Die „groteske Abbildung“ der üblen Karikatur eines Juden habe man bewusst aus dem Plakat entfernt. In Zukunft wolle man zur Vermeidung weiterer Missverständnisse jedoch vermehrt auf interne Absprachen und Qualitätssicherungswege setzen. Dem Vorstand der LISTE Mainz wurde auf einvernehmlicher Basis durch die Mutterpartei der Hintern versohlt.

Einer der freundlicheren Kommentare in den sozialen Netzwerken war der Hinweis: „ Die LISTE hat Geschichte geschwänzt. So etwas Geschmackloses.“ Dix und Siegmund sind sich einig: „Geschichte schwänzen geht gar nicht. Aber geschmacklos bleibt. Versprochen.“

(Vielen Dank an unseren Hauspoeten, der anonym bleiben möchte.)