Neuigkeiten
21. Februar 2022, Stadthalle Groß-Umstadt
Start: 13:07 Uhr — Ende: 14:45 Uhr
Was vorher geschah…
- Die Hessen-€dU in Person ihres Sprechers Herr Pentz hatte sich am 5. Februar in die Nesseln gesetzt, als er behauptete, die Bundes-Innenministerin hätte in der Clubzeitung der „linksextremistischen“ #VVN–#BdA einen Artikel verfasst. Also hatte ich die VVN-BdA um Sticker gebeten und dankenswerterweise auch welche erhalten. Vor der Sitzung legte ich also Herrn Pentz einen Mitgliedsantrag und allen €dUlern und ihren Freunden der #FCKAfD außerdem noch einen Sticker auf den Platz (siehe Foto).
- Am 15. Februar flatterte mir schon zum zweiten Mal eine wortreiche „Erklärung der Parteien im Kreistag“ in mein Mailfach, die offenbar im Kreistagspräsidium ausgeklüngelt – äh, beschlossen wurde. Als Fraktionsloser gehöre ich diesem nobel-exklusiven Club nicht an; also wurde der Text mir mit der Intention von „Friss oder stirb“ hingeworfen. Meine GenossX der sehr guten Partei Die PARTEI und ich beschlossen, eine weniger anbiedernd-weichgespülte Erklärung zu veröffentlichen und ausdrücklich nicht den Text zu übernehmen, an dem mir keinerlei Mitwirkung zugestanden wurde. Auf meine umgehende Nachfrage bei der Kreistagsverwaltung nach der Begründung für meinen offensichtlichen Ausschluss antwortete mir die Kreistagsvorsitzende erst am 21. Februar morgens (also knapp 6 Tage später) mit einem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Kreistages, in der aber nirgends steht, dass gewählte Volksvertreter von der Meinungsbildung im Kreistag ausgeschlossen werden dürfen, nur weil sie keiner Fraktion angehören. Ich liebe diese demokratische Haltung der #sPD!
Unser Kreistagsabgeordneter berichtet:
13. Dezember 2021, Stadthalle Groß-Umstadt
Start: 13:05 Uhr – Ende: 15:47 Uhr
Vorab
Am Montag vor der Sitzung hatte ich über einen Mittelsmann im Kreistagspräsidium (da sitzen der Landrat, die Kreistagsvorsitzende und alle Fraktionsvorsitzenden drin) versucht dafür zu sorgen, dass bei dieser Sitzung vor allem wegen der Variante #Omicron eine obligatorische 3G-Regel eingeführt wird und Nicht-Getestete ausgesondert werden – so wie sie z.B. im Bundestag auf die separate Deppenloge für Testverweigerer (zu 100% #AfDer) gesetzt werden. Allerdings waren im Präsidium anscheinend nicht genügend Menschen willens, meine Motion zu unterstützen und die Abgeordneten vor Idioten Testverweigerern zu schützen.
8. November 2021, Stadthalle Groß-Umstadt
Start: 13:03 Uhr – Ende: 15:34 Uhr
Mit leichter Verspätung geht es los; Herr Köhler fehlt. Ob er sich beim Kätzchen- oder Welpen-Streicheln während seiner „Grünen Woche“ angesteckt hat?
TOP 2
Herr Schmieder-Harth ist verstorben (nicht -Hardt, Matti!). Er hat die kreiseigene AZUR saniert und Herr Scheelhaas ist traurig, dass er mit ihm nicht mehr „parlieren“ kann, weil für ihn so plötzlich verstorben. Kein Wort darüber, dass Schmieder-Harth damals – ähnlich wie Robert Arndt nun – wie ein räudiger Hund vom Hof gejagt wurde, als er Scheelhaas nicht mehr genehm war. Auf Vorschlag eines €dU-Menschen gibt es eine Schweigeminute. Ja, ja, wer tot ist, kann keinen Schaden mehr anrichten.
Scheelhaas redet über Corona; es werde Boosterimpfungen nur im Gesundheitsamt in Darmstadt und mit mobilen Teams geben. Die bereits geschlossenen Impfzentren bleiben geschlossen; evtl. werde es temporäre Impfmöglichkeiten in Gemeindehäusern geben. Den Rest sollen die Arztpraxen übernehmen. Die im Plenum hörbare Unruhe wird von Scheelhaas mit einer Handbewegung weggewischt.
Weiterlesen →27. September 2021, Stadthalle Groß-Umstadt
Start: 13:06 Uhr – Ende: 17:22 Uhr
Diesmal bin ich sehr entspannt und habe eigentlich keine Lust mich aufzuregen, weil ich erst Samstag spät nachts aus meinem Urlaub gekommen bin. Leider haben sich die Angolas was ausgedacht, um den Landkreis und mich zu ärgern.
Kurz vor Beginn der Sitzung (13:03 Uhr)
Von den Abgeordneten der €dU ist wenig zu sehen; ich schieße ein Foto und mache mich auf Twitter darüber lustig, dass sie wohl nach der Wahlschlappe am Vortag keine Lust mehr auf Politik haben. Sofort springt ihnen Matti Merker (sPD) zur Seite und verteidigt sie mit dem Argument, alle wären da. €dU + sPD = BFF? – Naja, Twitter ist für die €dUler im #LaDaDi Neuland: sie sind nur auf den vertrauenswürdigen Facebook-Plattformen vertreten; da muss halt der techsavvy sPD-Moderator zur Hilfe eilen. SchulterzuckSmiley
Herr Scheelhaas ist heute „krankheitsbedingt“ nicht anwesend; da wurde der Wahlsieg am Vorabend wohl ausgiebig gefeiert und der dicke Kopf passt nicht durch die Haustür. HumpenSmiley
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Im Wahlkreis 186* ist Mario Pingel, ein sehr guter Chef de Rang in der gehobenen Gastronomie, unser Kanzlerkandidat. Aufgrund seiner jahrelangen Erfahrung als Kenner der Berliner Politik-Szene strebt er seine Wiederwahl an.
Wir präsentieren das in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Darmstadt erstellte sehr gute Wahlplakat.
*) Alsbach-Hähnlein, Bickenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Griesheim, Messel, Modautal, Mühltal, Münster (Hessen), Ober-Ramstadt, Pfungstadt, Roßdorf, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt und die kreisfreie Stadt Darmstadt
Mündliche Begründung zum Änderungsantrag zum Antrag „Nutzung der Event-Funktion der Corona-Warn-App“ (TOP 33)
Mündliche Begründung zum Änderungsantrag zum Antrag „Duldung der an den Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg eingesetzten Videokonferenzsysteme weiter verlängern“ (TOP 30)
