Neuigkeiten

20. Juni 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Beginn: 13:05 Uhr — Ende: 17:28 Uhr

Was vorher geschah

Neben all den Tagesordnungs-Änderungen, die ich während #Rolands9EuroTour (Twitter berichtete) erhalten hatte, kam am 15. Juni 2022 um 15:30 Uhr (also genau ein Werktag vor der Kreistagssitzung) eine Nachricht, dass der Landkreis Bock drauf hat, einen Schlachthof zu kaufen. Begründung: Tiere aufessen ist wichtig und die Kleinanleger froh, ihre Anteile ohne weitere Verpflichtungen loszuwerden.

Ich war ja sowieso im Urlaub (an dem Tag in Zittau und Görlitz), aber auch die Realpolitik-Kollegys hatten wg. des Feiertags + verlängertem Wochenende kaum Gelegenheit, darauf zu (re-) agieren.

Vor der Sitzung

Heute ist die Verwaltung großzügig: es gibt Kaffee und Tee! Sogar mit Zucker und Milch! Wie sich zeigen wird, ist das Koffein auch notwendig: der Landrat hat angekündigt, „ein paar Worte“ zu sagen.

Nur wenige Abgeordnete sind anwesend. Frau Wucherdings bimmelt ab 13:00 Uhr mehrmals und ruft dazu auf, sich endlich auf die Plätze zu begeben.

Beginn: 13:05 Uhr

Nach der Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen W. Speckhardt erfahre ich, dass nur 36 der 71 Kreistagsabgeordneten anwesend sind und somit das Quorum (50%+1) nur knapp erreicht wird. Kurzzeitig überlege ich, einen Ohnmachtsanfall vorzutäuschen, um die Sitzung zu sprengen, aber dann kommen ein paar der notorischen Zu-Spät-Kommer:innen in den Saal. Mist!

Frau Wucherdings sagt, wir würden für die nächste Sitzung im September wieder in den Kreistagssitzungssaal in Darmstadt-Kranichstein zurückkehren. Da bin ich ja mal gespannt… — und: welcher Kreispolitiker Ü60 wird bis dahin „plötzlich“ verstorben sein? Bei den letzten drei Sitzungen gab es immer Schweigeminuten für jemanden*.

03. Mai 2022, Kreistagssitzungssaal im Kreishaus Darmstadt

Start: 16:05 Uhr — Ende: 18:10 Uhr

Der Landrat hatte geladen, also kam ich. Er wollte uns erklären, wie das so funktioniert mit dem Haushalt, den der Kreistag am 20. Juni 2022 verabschieden soll. Von den über 50 Kreistagskolleg:innen, die sich laut Aussage der Kreistagsverwaltung im Vorfeld angemeldet hatten, sind aber nur 18 anwesend (Stand: 16:10 Uhr).

Nach der Ansprache, einem Gruß an die zwei Geburtstagskinder des Tages (wobei er nur eins der beiden so wirklich adressiert – Lachsmiley) und dem bezeichnenden Satz „Ich würde ja an meinem Geburtstag nicht hier sein!“ übergibt Herr Scheelhaas gegen 16:10 Uhr die Verantwortung an den Kreis-Finanzchef M. Hutterer und macht (vermutlich) Feierabend.

04. April 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr — Ende: 16:45 Uhr

Vor der Sitzung

Beim Hereinkommen in den Saal spricht mich die Kreistagsvorsitzende an und bittet mich, sie nach der Sitzung aufzusuchen, weil sie mit mir sprechen will. Was habe ich denn nun schon wieder verbrochen?

Als ich an meinem Platz sitze, kommt drei Minuten vor offiziellem Beginn der Sitzung der Fraktionsvorsitzende der €dU auf mich zu. Nanu, denke ich: die Kreistags-€dU lässt sich herab, mich mal nicht zu ignorieren und wie kleine Kinder wegzuschauen, wenn ich an ihnen vorbeigehe und grüße? Herr Schimmel (so heißt der Mann) spricht mich auf einen Facebook-Post an, der schon seit dem 19.02.22 (also seit vor der letzten Kreistagssitzung) online ist und die €dU Darmstadt-Dieburg bisher nicht die Bohne interessiert hat (obwohl ich sie getaggt hatte), und fordert ultimativ, dass ich ihn löschen solle, weil die €dU sich getroffen fühle. Na sowas, ich habe sie getroffen – na, dann muss der Post ja gut gewesen sein. Herr Schimmel versucht mich mit einem stechenden Blick in meine Augen zu verunsichern. Das funktioniert vielleicht bei seinen Angestellten (so er denn welche hat), aber doch nicht bei mir. Anfänger!

Er droht, die €dU würde im Laufe der Kreistagssitzung eine Erklärung zu dem Post abgeben, rechtliche Schritte gegen mich „prüfen“ und geht. Ich schaue in die Tagesordnung und finde nichts zu irgendwelchen Erklärungen. Naja, weiß der Kuckuck, was er wollte.

Auf meinem Platz liegt irgendein Wisch mit vielen Partei-Logos. Ach, jetzt erklären die Fraktionen irgendwas zum Krieg in der Ukraine. Diesmal wurde mir gar nicht Bescheid gegeben. Ist aber egal: ist sowieso nur das übliche Blabla.

21. Februar 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:07 Uhr — Ende: 14:45 Uhr

Was vorher geschah…

1. Die Hessen-€dU in Person ihres Sprechers Herr Pentz hatte sich am 5. Februar in die Nesseln gesetzt, als er behauptete, die Bundes-Innenministerin hätte in der Clubzeitung der „linksextremistischen“ #VVN–#BdA einen Artikel verfasst. Also hatte ich die VVN-BdA um Sticker gebeten und dankenswerterweise auch welche erhalten. Vor der Sitzung legte ich also Herrn Pentz einen Mitgliedsantrag und allen €dUlern und ihren Freunden der #FCKAfD außerdem noch einen Sticker auf den Platz (siehe Foto).

2. Am 15. Februar flatterte mir schon zum zweiten Mal eine wortreiche „Erklärung der Parteien im Kreistag“ in mein Mailfach, die offenbar im Kreistagspräsidium ausgeklüngelt – äh, beschlossen wurde. Als Fraktionsloser gehöre ich diesem nobel-exklusiven Club nicht an; also wurde der Text mir mit der Intention von „Friss oder stirb“ hingeworfen. Meine GenossX der sehr guten Partei Die PARTEI und ich beschlossen, eine weniger anbiedernd-weichgespülte Erklärung zu veröffentlichen und ausdrücklich nicht den Text zu übernehmen, an dem mir keinerlei Mitwirkung zugestanden wurde. Auf meine umgehende Nachfrage bei der Kreistagsverwaltung nach der Begründung für meinen offensichtlichen Ausschluss antwortete mir die Kreistagsvorsitzende erst am 21. Februar morgens (also knapp 6 Tage später) mit einem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Kreistages, in der aber nirgends steht, dass gewählte Volksvertreter von der Meinungsbildung im Kreistag ausgeschlossen werden dürfen, nur weil sie keiner Fraktion angehören. Ich liebe diese demokratische Haltung der #sPD!

Unser Kreistagsabgeordneter berichtet:

13. Dezember 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr – Ende: 15:47 Uhr

Vorab

Am Montag vor der Sitzung hatte ich über einen Mittelsmann im Kreistagspräsidium (da sitzen der Landrat, die Kreistagsvorsitzende und alle Fraktionsvorsitzenden drin) versucht dafür zu sorgen, dass bei dieser Sitzung vor allem wegen der Variante #Omicron eine obligatorische 3G-Regel eingeführt wird und Nicht-Getestete ausgesondert werden – so wie sie z.B. im Bundestag auf die separate Deppenloge für Testverweigerer (zu 100% #AfDer) gesetzt werden. Allerdings waren im Präsidium anscheinend nicht genügend Menschen willens, meine Motion zu unterstützen und die Abgeordneten vor Idioten Testverweigerern zu schützen.

8. November 2021, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:03 Uhr – Ende: 15:34 Uhr

Mit leichter Verspätung geht es los; Herr Köhler fehlt. Ob er sich beim Kätzchen- oder Welpen-Streicheln während seiner „Grünen Woche“ angesteckt hat?

TOP 2

Herr Schmieder-Harth ist verstorben (nicht -Hardt, Matti!). Er hat die kreiseigene AZUR saniert und Herr Scheelhaas ist traurig, dass er mit ihm nicht mehr „parlieren“ kann, weil für ihn so plötzlich verstorben. Kein Wort darüber, dass Schmieder-Harth damals – ähnlich wie Robert Arndt nun – wie ein räudiger Hund vom Hof gejagt wurde, als er Scheelhaas nicht mehr genehm war. Auf Vorschlag eines €dU-Menschen gibt es eine Schweigeminute. Ja, ja, wer tot ist, kann keinen Schaden mehr anrichten.

Scheelhaas redet über Corona; es werde Boosterimpfungen nur im Gesundheitsamt in Darmstadt und mit mobilen Teams geben. Die bereits geschlossenen Impfzentren bleiben geschlossen; evtl. werde es temporäre Impfmöglichkeiten in Gemeindehäusern geben. Den Rest sollen die Arztpraxen übernehmen. Die im Plenum hörbare Unruhe wird von Scheelhaas mit einer Handbewegung weggewischt.