Neuigkeiten
Anm.: bei den Zahlen zum Landkreis Bergstraße ist mir ein Fehler unterlaufen. Dort bekommen die Fraktionen lt. Haushaltsplan im Jahre 2024 insgesamt 138.500 Euro und nicht, wie in der Rede erwähnt, 94.500 Euro. Das ist trotzdem immer noch nur die Hälfte von dem, was Fraktionen im LaDaDi sich genehmigen.
05. Februar 2024, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein
Beginn: 13:05 Uhr – Ende: 14:18 Uhr
Vorab
Freitag Nachmittag schneit mir über das Kreistagsbüro ein „Dringlichkeitsantrag“ ins Mailfach. Auf Initiative der GrüNee wollen die sog. „Fraktionen“ in der Kreistagssitzung irgendeine Erklärung gegen rechts verabschieden. Ich lese Gefasel von „Demokratie“, „Toleranz“ und „Gleichberechtigung“ und frage mich, ob diese Werte nur für Auserwählte wie „Fraktionen“ gelten und nicht für fraktionslose Kreistagsabgeordnete, die weder von der Initiative wissen noch überhaupt berücksichtigt werden. Mein PARTEI-Team und ich schreiben eine Pressemitteilung, um auszudrücken, was wir vom selbstgefälligen Pharisäertum der „demokratischen Parteien“ halten und weisen darauf hin, dass die Demonstrationen gegen rechts, für die mittlerweile hunderttausende auf die Straßen gehen, sich auch gegen Tatenlosigkeit und z.T. Unterstützung von rechter Demokratiefeindlichkeit durch „Demokraten“* wenden.
Weiterlesen →(Den Text der „Gemeinsame Erklärung für eine „wehrhaft Demokratie““ entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen der Urheber Bündnis 90/Die Grünen et al.)
Uns wurde über den Landesverband der Die PARTEI Hessen zugetragen, dass einige gesetzlose Rowdies den hier gezeigten Aufkleber widerrechtlich auf alle Art von Automaten in Hessen kleben. Es wurde von Fahrkarten-, Zigaretten-, Bank-, Grillgut-, Getränke-Automaten, Pack-Stationen und anderen Automaten berichtet.
Weiterlesen →06. November 2023, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein
Beginn: 13:02 Uhr – Ende: 14:51 Uhr
Vorab
Ich habe heute ein faires Tauschangebot für die sPDler im Saal dabei. „Klima“-Kanzler Olaf Scholz (sPD) hatte ja vor kurzem angekündigt, „endlich im großen Stil abschieben“ zu wollen und damit den populistischen Rechtsruck der einstmals „sozialdemokratischen“ Partei vollzogen. Daher will die sehr gute PARTEI im Kreistag aufrechten Sozialdemokraten wenigstens etwas Wertschätzung zeigen und ihrem Parteibuch auch (siehe Foto). Im Foyer werden belegte Brötchen und Gulaschsuppe angeboten; sowas gab’s ja noch nie! Schade, dass ich schon gegessen hatte. Nächstes Mal vorher bei allen (nicht nur den privilegierten Fraktionen) ankündigen?
Weiterlesen →25. September 2023, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein
Beginn: 13:03 Uhr – Ende: 15:12 Uhr
Vorab
Am Tag vorher hatte die sehr gute Partei Die PARTEI zum Abschluss ihres BundesPARTEItages in Mainz beim live ausgestrahlten „Oktoberfest“–ZDF-Fernsehgarten gefeiert (die Presse äußerte sich dazu: hier, hier und hier; hier die Zusammenfassung für die lesefaule GenZ) und bewiesen, dass ein paar Polonaisen und Pool-Sprünge die deutsche Medienlandschaft mehr beschäftigt als der widerrechtliche Überfall der Diktatur Aserbaidschan auf das demokratische Berg-Karabach und die ethnische Säuberung eines gesamten Landstriches. Da ich –wie viele PARTEI-GenossX– noch in Feierlaune bin, komme ich heute in (Fake-) Lederhosen, blau-weiß (oder war es weiß-blau?) kariertem Hemd, aber, pflichtbewusst und höchst angemessen für den hohen Anlass, mit Krawatte und Sakko zur Sitzung.
Weiterlesen →Über 2% Stimmen gingen im Wahlkreis Area 51 an unseren Direktkandidaten Roland Hardt! Das sind zwar knapp weniger als das angepeilte Wahlziel von 100% + X, aber trotzdem das beste Wahlergebnis seit Kriegsausbruch.
26. Juni 2023, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein
Beginn: 13:08 Uhr – Ende: 16:06 Uhr
Vorab
Um 13:06 Uhr reißt ein verzerrt dröhnendes „Ding-Dong-Dong“ aus den Saal-Lautsprechern die laut plappernden Kolleg:innen aus ihren Gesprächen. Um 13:08 Uhr geht’s los.
Beginn 13:08 Uhr
Werner Bischoff trägt heute ein Metallica-T-Shirt; drei der vier AfDer (Föhrrrerrrin van Dijk, Thurisch und -wie immer– Nitsch) fehlen. Die sPD-MdBs Zimmermann und Lamers (oder so) sind von ihren Kreistagsmandaten zurückgetreten; es war für sie wohl nicht mehr vertretbar, mit der auch im Kreis zunehmend rechtspopulistischen €dU zusammen zu arbeiten, vermute ich.
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