Neuigkeiten

17. Juni 2024, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:05 Uhr – Ende: 14:37 Uhr

Vorab

Es gibt immer noch kein kostenloses Mineralwasser; es kostet weiterhin € 1,– pro 250 ml und außerdem werden Im Foyer Wurst- und Käsebrötchen für € 2,50 feilgeboten. Veganer:innen schauen auch diesmal in die Röhre und bleiben hungrig – aber wen interessieren bei sPD und €dU solche Minderheiten?

Der traditionelle Scheppergong schallt um 13:04 Uhr. Die Kreistagsvorsitzende sagt (sinngemäß) „Setzt Euch!“, und sofort ist Stille.

23. Mai 2024, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 18:00 Uhr – Ende: ca. 20:00 Uhr

Der Anlass –es geht immerhin um die Grundlage von allem, was wir Politik-Darsteller:innen so tun– ist für mich Grund genug, mein bestes PARTEI-Outfit rauszukramen. Nicht so bei verschiedenen meist alten Männern, die in ungebügelten Hosen und ohne Krawatte kommen. Junge Männer erscheinen in ungeputzten Sneakers, einzelne in T-Shirt, Jeans und/oder Sandalen – so z.B. der frischgebackene €dU-Landtagsabgeordnete Maxi Schimmel (da reißt das Sportsakko auch nichts raus). MdL Leveringhaus (GrüNee) kommt in einer Jeans, die schmutzig erscheint. Von Menschen, denen das Grundgesetz ein üppiges Einkommen beschert, hätte ich mehr Respekt erwartet.
Die Nazis sind heute zu dritt und tuscheln abseits.

Um 17:55 Uhr schreitet Ehrengast Volker „Bouffi“ Bouffier mit hochrotem Kopf und in alle Richtungen nickend durch das gut gefüllte Foyer zum Kreistagssitzungssaal. Vize-Landrat Köhler folgt ihm suite.

18. März 2024, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:02 Uhr – Ende: 16:41 Uhr

Vorab

Die Kreistagsvorsitzende hatte vor knapp drei Wochen per Rundmail angekündigt, dass es wegen der angespannten Finanzlage des Landkreises nun während der Sitzungen kein kostenloses Mineralwasser mehr geben werde; wahrscheinlich –wie ich in den sozialen Medien vermutete–, um mehrere Dutzend Euro einzusparen und so den Haushalt 2024 zu retten. Kurz vor der Sitzung hieß es, man könne zum „Selbstkostenpreis“ im Foyer Wasser (€ 1,50 für 0,2 l) und belegte Brötchen mit Käse oder Schinken (€ 2,–) kaufen. Da hatte ich aber schon selbst Wasser und vegane Energieriegel besorgt (es gab ja nur was zu essen für Nicht-Veganer) und biete sie nun gegen freiwillige Spende an (9 Fläschchen Wasser (0,5 l) hatten mich beim Aldi wenige Cent gekostet). Ob mich wohl wieder irgendwer verpetzt und die Kreistagsvorsitzende daraufhin an meine Adresse gewandt trotzig von „Hausrecht“ und „ungeschriebenen Gesetzen“ ruft?

Anm.: bei den Zahlen zum Landkreis Bergstraße ist mir ein Fehler unterlaufen. Dort bekommen die Fraktionen lt. Haushaltsplan im Jahre 2024 insgesamt 138.500 Euro und nicht, wie in der Rede erwähnt, 94.500 Euro. Das ist trotzdem immer noch nur die Hälfte von dem, was Fraktionen im LaDaDi sich genehmigen.

05. Februar 2024, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:05 Uhr – Ende: 14:18 Uhr

Vorab

Freitag Nachmittag schneit mir über das Kreistagsbüro ein „Dringlichkeitsantrag“ ins Mailfach. Auf Initiative der GrüNee wollen die sog. „Fraktionen“ in der Kreistagssitzung irgendeine Erklärung gegen rechts verabschieden. Ich lese Gefasel von „Demokratie“, „Toleranz“ und „Gleichberechtigung“ und frage mich, ob diese Werte nur für Auserwählte wie „Fraktionen“ gelten und nicht für fraktionslose Kreistagsabgeordnete, die weder von der Initiative wissen noch überhaupt berücksichtigt werden. Mein PARTEI-Team und ich schreiben eine Pressemitteilung, um auszudrücken, was wir vom selbstgefälligen Pharisäertum der „demokratischen Parteien“ halten und weisen darauf hin, dass die Demonstrationen gegen rechts, für die mittlerweile hunderttausende auf die Straßen gehen, sich auch gegen Tatenlosigkeit und z.T. Unterstützung von rechter Demokratiefeindlichkeit durch „Demokraten“* wenden.

(Den Text der „Gemeinsame Erklärung für eine „wehrhaft Demokratie““ entnehmen Sie bitte den Veröffentlichungen der Urheber Bündnis 90/Die Grünen et al.)

Uns wurde über den Landesverband der Die PARTEI Hessen zugetragen, dass einige gesetzlose Rowdies den hier gezeigten Aufkleber widerrechtlich auf alle Art von Automaten in Hessen kleben. Es wurde von Fahrkarten-, Zigaretten-, Bank-, Grillgut-, Getränke-Automaten, Pack-Stationen und anderen Automaten berichtet.

06. November 2023, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:02 Uhr – Ende: 14:51 Uhr

Vorab

Ich habe heute ein faires Tauschangebot für die sPDler im Saal dabei. „Klima“-Kanzler Olaf Scholz (sPD) hatte ja vor kurzem angekündigt, „endlich im großen Stil abschieben“ zu wollen und damit den populistischen Rechtsruck der einstmals „sozialdemokratischen“ Partei vollzogen. Daher will die sehr gute PARTEI im Kreistag aufrechten Sozialdemokraten wenigstens etwas Wertschätzung zeigen und ihrem Parteibuch auch (siehe Foto). Im Foyer werden belegte Brötchen und Gulaschsuppe angeboten; sowas gab’s ja noch nie! Schade, dass ich schon gegessen hatte. Nächstes Mal vorher bei allen (nicht nur den privilegierten Fraktionen) ankündigen?

25. September 2023, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:03 Uhr – Ende: 15:12 Uhr

Vorab

Am Tag vorher hatte die sehr gute Partei Die PARTEI zum Abschluss ihres BundesPARTEItages in Mainz beim live ausgestrahlten „Oktoberfest“–ZDF-Fernsehgarten gefeiert (die Presse äußerte sich dazu: hier, hier und hier; hier die Zusammenfassung für die lesefaule GenZ) und bewiesen, dass ein paar Polonaisen und Pool-Sprünge die deutsche Medienlandschaft mehr beschäftigt als der widerrechtliche Überfall der Diktatur Aserbaidschan auf das demokratische Berg-Karabach und die ethnische Säuberung eines gesamten Landstriches. Da ich –wie viele PARTEI-GenossX– noch in Feierlaune bin, komme ich heute in (Fake-) Lederhosen, blau-weiß (oder war es weiß-blau?) kariertem Hemd, aber, pflichtbewusst und höchst angemessen für den hohen Anlass, mit Krawatte und Sakko zur Sitzung.