Neuigkeiten

12. Dezember 2022, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:04 Uhr — Ende: 14:47 Uhr

Vorab

Heute sind alle sehr aufgeregt, denn es gibt Kaffee und Kuchen – ein Luxus, den man nur selten bekommt in der hessischen Lokalpolitik*. So dauert es auch lange, bis sich nach dreimaligem Glocken-Bimmeln der Kreistagsvorsitzenden Frau Wucherpfennig (sPD) die Pfennigfuchser:innen (pun intended) mit Kaffee und (meist mehreren Stücken) Kuchen versorgt an ihre Plätze begeben haben. Die Vorsitzende kündigt zur Eröffnung –zusätzlich dazu, dass die Gonganlage anscheinend kaputt ist– an, dass es im Anschluss zusätzlich noch Glühwein und Punsch gibt. Ich wundere mich: Ja, ist Weihnachten, oder was ist los?

Beginn: 13:04 Uhr

Frau Wucherdings weist darauf hin, doch bitte eine FFP2-Maske zu tragen; das wird aber –wie beim letzten Mal– nur von wenigen beachtet. Die anderen halten sich wohl für immun. Der #FCKAfDer Nitsch ist schon wieder nicht da; diesmal unentschuldigt. Wohnt der überhaupt noch im Landkreis oder hat er Long Covid? Wer überprüft das, wenn er nun schon seit einem ganzen Jahr fehlt?

07. November 2022, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:08 Uhr — Ende: 15:37 Uhr

Vorab

Der scheppernde Gong, der den Sitzungsbeginn ankündigte, wurde durch ein angenehmeres Geräusch ersetzt, aber keine Stimme fordert auf, den Gurt zu schließen, Tische hoch zu klappen und die Sitzlehne aufrecht zu stellen. Es dauert etwas, bis die Damen und Herren von der sPD/€dU-Babbelgruppe sich auf ihre Plätze begeben. Sogar der Landrat kommt noch bei meinem Sitznachbar Werner Bischoff vorbei und teilt ihm mit, dass er ihn vermisst hat (mich schaut er, wie immer, nicht einmal an). Am Ende der Sitzung wird er sich von ihm distanzieren. Doch später mehr dazu.

Die Kreistagsvorsitzende hatte vor ein paar Tagen per E-Mail einen dringenden Appell an alle Kreistagsmenschen (auch Verwaltung und Großkopferte) gerichtet, doch bitte mindestens eine Maske zu tragen. Ich sehe aber kaum Leute, die das für wichtig halten und zähle mal durch: auf der Kreisausschuss-/Landratsbank sind es nur wenige, und im Saal nur 7 von 19 Anwesenden der sPD, 4 von 16 der €dU, 6 von 13 der Grünen, jeweils 1 von 4 bei fdP und UWG/FW, 1 von 3 #AfDern und die beiden SKB-Damen. Und ich.

Beginn: 13:08 Uhr

Der #AfDer Nitsch ist schon wieder nicht da. Frau Wucherpfennig begrüßt heute ausdrücklich den Elferrat mit Herrn Scheelhaas an der Spitze. Ich vermisse den Tusch; schließlich beginnt bald die Fastnachts-Saison.

TOP 2 – Der übliche Monolog

Der Landrat geht ans Rednerpult, zieht seine Lesebrille noch über seine normale Brille und verkündet bedeutungsschwanger, er werde etwas länger reden: „Lehnen Sie sich entspannt zurück“. Eine Dame auf der Kreisausschuss-Bank strickt.

27. September 2022, Kreistagssitzungssaal Darmstadt-Kranichstein

Beginn: 13:03 Uhr — Ende: 15:15 Uhr

Vorab

Zum ersten Mal seit Beginn der Virus-Seuche, die vor kurzem trotz steigender Inzidenzen für (nahezu) beendet erklärt wurde, sind wir im Kreistagssitzungssaal im Kreishaus Kranichstein. Warum die Kreisverwaltung des Landkreises Darmstadt-Dieburg sich auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Darmstadt befindet, hat mir bisher niemand schlüssig erklären können. Offenbar hat sich Scheelhaas‘ Vorgänger (auch sPD) bequatschen lassen und der HEAG einen hässlichen, mittlerweile maroden 60er-Jahre-Bau mitten in der Plattenbau-Bronx von Damnstadt (auch als „Darnstadt“ bekannt) abgekauft. Ob er beim Vertragsabschluss unter Einfluss unerlaubter (oder auch erlaubter) Substanzen stand, ist nicht bekannt. Aber das ist ein anderes Thema…

Vor der Sitzung

… studiere ich den Sitzplan, der mir Anfang April 2021 zuging und stelle fest, dass ich nun endlich dort sitze, wo ich hingehöre: in der extremen Mitte des Saales – angemessen für den PARTEI-Vertreter im Kreistag.

Was nicht so gut ist, ist die Größe der Abgeordnetentische. Sie sind winzig und bieten gerade einmal Platz für das Notwendigste. Wo soll die Föhrrrerrrin der #FCKAfD ihren dicken Aktenordner mit 1000 farbigen Papieren, den sie immer dabei hat und in dem sie ständig hektisch blättert, nun hinlegen? Leider ist Werner Bischoff nicht da; ich hätte ihn gerne persönlich gefragt, wie es ihm geht. Wenigstens haben wir abgemacht, dass er mir Bescheid gibt, falls er versterben sollte; also kann ich sicher sein, dass er noch lebt (Hinweis: er ist offiziell entschuldigt wegen –wie die Vorsitzende zu Beginn der Sitzung sagt– Reha).

Um 12:58 Uhr schrecke nicht nur ich auf, als ein laut scheppernder Gong aus den Saal-Lautsprechern klingt. Trotzdem schaffen es v.a. die schnatternden sPD- und €dU-Leute nicht rechtzeitig auf die Plätze, so dass die Sitzung (das Scheppern ertönt noch mehrfach) nur verspätet begonnen werden kann.
Ich trage übrigens die ganze Sitzung über eine FFP2-Maske. Impf- und Maskenverweigerer:innen aus (nahezu?) allen Fraktionen kann man nicht trauen, dass sie nicht infektiös/infiziert* sind.

20. Juni 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Beginn: 13:05 Uhr — Ende: 17:28 Uhr

Was vorher geschah

Neben all den Tagesordnungs-Änderungen, die ich während #Rolands9EuroTour (Twitter berichtete) erhalten hatte, kam am 15. Juni 2022 um 15:30 Uhr (also genau ein Werktag vor der Kreistagssitzung) eine Nachricht, dass der Landkreis Bock drauf hat, einen Schlachthof zu kaufen. Begründung: Tiere aufessen ist wichtig und die Kleinanleger froh, ihre Anteile ohne weitere Verpflichtungen loszuwerden.

Ich war ja sowieso im Urlaub (an dem Tag in Zittau und Görlitz), aber auch die Realpolitik-Kollegys hatten wg. des Feiertags + verlängertem Wochenende kaum Gelegenheit, darauf zu (re-) agieren.

Vor der Sitzung

Heute ist die Verwaltung großzügig: es gibt Kaffee und Tee! Sogar mit Zucker und Milch! Wie sich zeigen wird, ist das Koffein auch notwendig: der Landrat hat angekündigt, „ein paar Worte“ zu sagen.

Nur wenige Abgeordnete sind anwesend. Frau Wucherdings bimmelt ab 13:00 Uhr mehrmals und ruft dazu auf, sich endlich auf die Plätze zu begeben.

Beginn: 13:05 Uhr

Nach der Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen W. Speckhardt erfahre ich, dass nur 36 der 71 Kreistagsabgeordneten anwesend sind und somit das Quorum (50%+1) nur knapp erreicht wird. Kurzzeitig überlege ich, einen Ohnmachtsanfall vorzutäuschen, um die Sitzung zu sprengen, aber dann kommen ein paar der notorischen Zu-Spät-Kommer:innen in den Saal. Mist!

Frau Wucherdings sagt, wir würden für die nächste Sitzung im September wieder in den Kreistagssitzungssaal in Darmstadt-Kranichstein zurückkehren. Da bin ich ja mal gespannt… — und: welcher Kreispolitiker Ü60 wird bis dahin „plötzlich“ verstorben sein? Bei den letzten drei Sitzungen gab es immer Schweigeminuten für jemanden*.

03. Mai 2022, Kreistagssitzungssaal im Kreishaus Darmstadt

Start: 16:05 Uhr — Ende: 18:10 Uhr

Der Landrat hatte geladen, also kam ich. Er wollte uns erklären, wie das so funktioniert mit dem Haushalt, den der Kreistag am 20. Juni 2022 verabschieden soll. Von den über 50 Kreistagskolleg:innen, die sich laut Aussage der Kreistagsverwaltung im Vorfeld angemeldet hatten, sind aber nur 18 anwesend (Stand: 16:10 Uhr).

Nach der Ansprache, einem Gruß an die zwei Geburtstagskinder des Tages (wobei er nur eins der beiden so wirklich adressiert – Lachsmiley) und dem bezeichnenden Satz „Ich würde ja an meinem Geburtstag nicht hier sein!“ übergibt Herr Scheelhaas gegen 16:10 Uhr die Verantwortung an den Kreis-Finanzchef M. Hutterer und macht (vermutlich) Feierabend.

04. April 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:05 Uhr — Ende: 16:45 Uhr

Vor der Sitzung

Beim Hereinkommen in den Saal spricht mich die Kreistagsvorsitzende an und bittet mich, sie nach der Sitzung aufzusuchen, weil sie mit mir sprechen will. Was habe ich denn nun schon wieder verbrochen?

Als ich an meinem Platz sitze, kommt drei Minuten vor offiziellem Beginn der Sitzung der Fraktionsvorsitzende der €dU auf mich zu. Nanu, denke ich: die Kreistags-€dU lässt sich herab, mich mal nicht zu ignorieren und wie kleine Kinder wegzuschauen, wenn ich an ihnen vorbeigehe und grüße? Herr Schimmel (so heißt der Mann) spricht mich auf einen Facebook-Post an, der schon seit dem 19.02.22 (also seit vor der letzten Kreistagssitzung) online ist und die €dU Darmstadt-Dieburg bisher nicht die Bohne interessiert hat (obwohl ich sie getaggt hatte), und fordert ultimativ, dass ich ihn löschen solle, weil die €dU sich getroffen fühle. Na sowas, ich habe sie getroffen – na, dann muss der Post ja gut gewesen sein. Herr Schimmel versucht mich mit einem stechenden Blick in meine Augen zu verunsichern. Das funktioniert vielleicht bei seinen Angestellten (so er denn welche hat), aber doch nicht bei mir. Anfänger!

Er droht, die €dU würde im Laufe der Kreistagssitzung eine Erklärung zu dem Post abgeben, rechtliche Schritte gegen mich „prüfen“ und geht. Ich schaue in die Tagesordnung und finde nichts zu irgendwelchen Erklärungen. Naja, weiß der Kuckuck, was er wollte.

Auf meinem Platz liegt irgendein Wisch mit vielen Partei-Logos. Ach, jetzt erklären die Fraktionen irgendwas zum Krieg in der Ukraine. Diesmal wurde mir gar nicht Bescheid gegeben. Ist aber egal: ist sowieso nur das übliche Blabla.

21. Februar 2022, Stadthalle Groß-Umstadt

Start: 13:07 Uhr — Ende: 14:45 Uhr

Was vorher geschah…

1. Die Hessen-€dU in Person ihres Sprechers Herr Pentz hatte sich am 5. Februar in die Nesseln gesetzt, als er behauptete, die Bundes-Innenministerin hätte in der Clubzeitung der „linksextremistischen“ #VVN–#BdA einen Artikel verfasst. Also hatte ich die VVN-BdA um Sticker gebeten und dankenswerterweise auch welche erhalten. Vor der Sitzung legte ich also Herrn Pentz einen Mitgliedsantrag und allen €dUlern und ihren Freunden der #FCKAfD außerdem noch einen Sticker auf den Platz (siehe Foto).

2. Am 15. Februar flatterte mir schon zum zweiten Mal eine wortreiche „Erklärung der Parteien im Kreistag“ in mein Mailfach, die offenbar im Kreistagspräsidium ausgeklüngelt – äh, beschlossen wurde. Als Fraktionsloser gehöre ich diesem nobel-exklusiven Club nicht an; also wurde der Text mir mit der Intention von „Friss oder stirb“ hingeworfen. Meine GenossX der sehr guten Partei Die PARTEI und ich beschlossen, eine weniger anbiedernd-weichgespülte Erklärung zu veröffentlichen und ausdrücklich nicht den Text zu übernehmen, an dem mir keinerlei Mitwirkung zugestanden wurde. Auf meine umgehende Nachfrage bei der Kreistagsverwaltung nach der Begründung für meinen offensichtlichen Ausschluss antwortete mir die Kreistagsvorsitzende erst am 21. Februar morgens (also knapp 6 Tage später) mit einem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Kreistages, in der aber nirgends steht, dass gewählte Volksvertreter von der Meinungsbildung im Kreistag ausgeschlossen werden dürfen, nur weil sie keiner Fraktion angehören. Ich liebe diese demokratische Haltung der #sPD!