Am Sonntag, den 18. Dezember 2022, hat der Landesverband Bremen der Partei Die PARTEI in einer Rekordaufstellungsversammlung seine Kandidat*innen für die Wahl zur Bürgerschaft 2023 gekürt. Und das in historischer Rekordzeit:
Noch nie hat es in der nunmehr über 18-jährigen Geschichte der Partei Die PARTEI irgendein Landesverband der Republik geschafft, eine Aufstellungsversammlung in unter eineinhalb Stunden (genau: eine Stunde und etwas mehr als 28 Minuten, inklusive Rauch- und Kaffeepausen!) abzuhalten! Hurra!
Nach allen Regeln der Kunst – und vor allem nach den einzuhaltenden (nervtötenden) Spielregeln des Parteien- und Wahlgesetzes – wurden 15 sehr stark sehr gute Menschen im Bürgerhaus Hemelingen für Die PARTEI Bremen zur Bürgerschaftswahl 2023 nominiert, welche wir im Folgenden in der von den anwesenden stimmberechtigten PARTEI-Mitgliedern unter Beachtung aller gesetzlichen Erfordernisse und Regeln gewählten Reihenfolge aufzählen:
Transparenzhinweis: Mit einem Klick auf die Namen der Kandidierenden wird deren Politiker*innen-Profil bei abgeordnetenwatch.de aufgerufen. Sobald jene Profile seitens abgeordnetenwatch.de für die Bürgerschaftswahl 2023 (wieder) freigeschaltet sein werden, können dort die Kandidierenden der Partei Die PARTEI Bremen für die Bürgerschaftswahl 2023 online zu Allem und Jedem befragt werden. Hurra!
Hurra!
Solange im Bremer Wahlgesetz die zutiefst undemokratische und vermaledeite 5%-Hürde geltendes Recht ist, ist es für quasi jede Wahl (außer für die Beiratswahlen und für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven) erforderlich, dass wir eine gewisse Zahl (diesmal sind es 395 für Bremen und 83 für Bremerhaven, jeweils ein Tausendstel der Zahl der Wahlberechtigten) an sogenannten Unterstützungsunterschriften fristgerecht bei der Wahlleitung vorzulegen haben, um überhaupt mit unserem Wahlvorschlag zur Wahl zugelassen zu werden. Mittlerweile ist es sogar gestattet, sich das PDF-Dokument selbst herunterzuladen und auszudrucken! Das amtliche Unterstützungsunterschriftenformular der Bremischen Wahlleitung kann →hier heruntergeladen werden:
Unterstützungsunterschriften für Menschen, die in BREMEN wohnen:
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Bürgerschaftswahl) in BREMEN
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
(Die PARTEI)
Unterstützungsunterschriften für Menschen, die in BREMERHAVEN wohnen:
Dabei gilt es Folgendes zu beachten:
Amtlich als „gültig“ gilt dieses Dokument ausschließlich als Ausdruck.
Maschinell angefertigte Kopien des Dokumentes mit handelsüblichen Kopierern sind nicht gültig! (warum auch immer.. Anm.d.Red.)
Alle Bremer*innen und Bremerhavener*innen, und insbesondere die Bremer PARTEI-MitgliedX im Bundesland Bremen, sind auf das Herzlichste eingeladen, sich das amtliche – und für den aktuellen Wohnort (Bremerhaven oder Bremen) gültige – Unterstützungsunterschriftendokument über den obigen Link herunterzuladen und auszudrucken, es mit dem in einem amtlichen Personaldokument (Reisepass, Personalausweis diesdas) eingetragenen vollständigen Namen und der aktuellen Meldeadresse leserlich (am besten in Druckschrift) auszufüllen, mit Ortsangabe und Datum zu unterschreiben, in einen Briefumschlag zu packen und es persönlich abgegeben oder per Post verschickt uns zukommen zu lassen.
Wenn ihr eure Unterstützungsunterschrift persönlich abgeben wollt (Hurra!), findet ihr den Briefkasten dafür vor unserem Die PARTEI-Büro in Bremen-Walle:
Die PARTEI Bremen
Osterfeuerbergstraße 9a
28217 Bremen
Das^^ ist auch die korrekte Adresse für die postalische Zustellung.
Hinweis: Gesetzlich ist nur gestattet, dass wahlberechtigte Persönlichkeiten ausschließlich für lediglich eine einzige Partei genau eine (1) Unterstützungsunterschrift abgeben dürfen. Bevor ihr also eure Unterstützungsunterschrift für Volt(haha!) oder die Tierschutzpartei(igitt!) oder eine der anderen irrelevanten schmierigen Kleinstparteien nicht persönlich und unmissverständlich zurückgezogen habt, ist euch leider das Abgeben einer Unterstützungsunterschrift für die beste aller zur Bürgerschaftswahl noch zuzulassenden Parteien – Die PARTEI Bremen – unmöglich und sogar verboten.
Das obig verlinkte Formblatt sagt dazu ganz genau:
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„(…) Der bzw. die Wahlberechtigte darf nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Wer mehrere Wahlvorschläge durch eine Unterschrift unterstützt, macht sich nach §108d in Verbindung mit §107a Strafgesetzbuch strafbar.“
Autor: Irrsack, Evelyn am Montag, 19. Dezember 2022 11:23:40 UTC, PDF-Dokument Anlage 7a, Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Bürgerschaftswahl), Siegel: Freie Hansestadt Bremen, Der Wahlbereichsleiter Bremen
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Wir freuen uns bannig auf einen täglich vollen Briefkasten und ggf. von euch beigelegte Grußkärtchen!
btw: Wie ihr es von uns aus den vergangenen Jahren schon gewohnt seid, werden wir selbstverständlich ab sofort immer mal wieder durch die Bremer Kneipen- und Kulturszene ziehen, um im direkten Austausch mit euch Unterstützungsunterschriften einzusammeln. Auch dürft ihr euch auf unsere – sich höchster Beliebtheit erfreuenden – Wahlkampfstände und diverse Die PARTEI-Aktionen von uns freuen! Hurra!
Danke fürs Lesen und die Beachtung aller Sicherheitsmaßnahmen.
Eure Die PARTEI-Listenkandidat*innen zur Bürgerschaftswahl 2023 <3
#Prost!