Tag: Stadtverordnete Ute Niehaus
Die PARTEI Bremerhaven zählt zu den erfolgreichen Newcomern im Politikbetrieb der Seestadt. Der Große Vorsitzende Jens Schönig beantwortet wichtige Fragen. Zeitung: Die PARTEI Bremerhaven will auch im Bundestagswahlkampf 2017 antreten. Welche Chancen rechnen Sie sich aus? Jens Schönig, Großer Vorsitzender: … Weiterlesen
Erfolg auf ganzer Linie für den Kreisverband Bremerhaven! Jens Schönig: Zum Generalsekretär des Landesverbandes Bremen gewählt! Alexander Sedlak: Spitzenkandidat bei den Bundestagswahlen 2017 im Wahlkreis II! Geest Lune: Delegierter im Länderrat! Stadtverordnete Ute Niehaus: „Wir sind ohne Erwartungen nach Bremen … Weiterlesen
Seit dem 09. 06. 2016 ist es nun so weit: Ab jetzt gilt eine dreiprozentige Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Bremerhaven. Wir, die Partei Die PARTEI, streben eine Einparteienherrschaft an. Damit hat Deutschland schon viele gute Erfahrungen gemacht. Wir werden an … Weiterlesen
Anfrage der Partei Die PARTEI Bremerhaven Kostenerstattungen für Fraktionen und Gruppen: Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen werden Ausgaben für Fraktionen und Gruppen erstattet. Die Haushaltskonsolidierung wird im Rahmen der Haushaltsplanung der Seestadt Bremerhaven ein wichtiger Bestandteil sein. Allen Dezernaten … Weiterlesen
19 Stimmen zu viel für die BIW – damit ist die Fehlerquote definitiv zu hoch! Die PARTEI Bremerhaven fordert: „So oft neu auszählen, bis wir unser Wunsch-ergebnis erreicht haben!“ Bremerhavens Stadtrat bleibt unverändert, obwohl sich bei der Neuauszählung Fehler fanden. … Weiterlesen
Wegen Dings!
Die PARTEI Bremerhaven passt das Jahr entsprechend der Haushaltslage an und erklärt 2015, aufgrund der Haushaltssperre, offiziell für beendet! „Die Taktik des rot-schwarzen Magistrats ist wieder einmal grandios gescheitert“, erklärte dazu der Kreisvorsitzende Jens Schönig (rechts im Bild). „Denn das … Weiterlesen
Paul Bödecker zum Bürgermeister gewählt! Überraschender Erfolgskandidat setzt sich gegen die Konkurrenz von rund einem halben Dutzend, teilweise hochqualifizierter MitbewerberInnen durch! Ist das zu glauben? Dass Paul Bödecker von den Regierungsparteien als Mann für den Bürgermeisterposten vorgesehen war, war klar. … Weiterlesen
Derzeit wird ein neues Fuhrparkkonzept der Polizei Bremen entwickelt. Mit Konsequenzen für Bremerhaven? So sieht das der Bremer Senat: „Für die polizeiliche Aufgabenbewältigung ist für einige Dienststellen in der Stadt Bremen der direkte Zugriff auf Fahrzeuge ohne jeglichen Zeitverzug zwingend … Weiterlesen