Seit dem 09. 06. 2016 ist es nun so weit: Ab jetzt gilt eine dreiprozentige Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Bremerhaven.

Wir, die Partei Die PARTEI, streben eine Einparteienherrschaft an. Damit hat Deutschland schon viele gute Erfahrungen gemacht. Wir werden an liebgewordene Traditionen anknüpfen und sie behutsam an heutige Verhältnisse anpassen!

Auch und gerade in Bremerhaven sind wir mit dieser Prämisse angetreten. Dafür sind wir bekannt, dafür liebt uns das Volk und genau deswegen wurden wir gewählt! Denn Demokratie wird gleich viel einfacher, wenn nur einer bestimmt, was Sache ist!
Demokratie, Bürgerbeteiligung und Dings sind Randerscheinungen, die wichtig sind, aber nicht sehr!

Und genau deswegen waren wir von den Bestrebungen, die Prozenthürde in Bremerhaven auf 3,0 zu erheben, tief beeindruckt. Auf solch eine Idee hätten eigentlich wir kommen müssen. Derartige Methoden a lá Kaczyński stehen ausschließlich uns zu!

Trotzdem waren wir dagegen. Jens Schönig, Großer Vorsitzender, Die PARTEI Bremerhaven: „Diese sehr gute Initiative kommt zum falschen Zeitpunkt. Augenblicklich wäre es richtiger, die 5%-Hürde auch auf Bundesebene abzuschaffen. Dabei geht es ja gar nicht um Die PARTEI! Wir sind jederzeit ohne Anlauf in der Lage, jegliche sich bietende Hürde zu überspringen. Nein, wir denken dabei vor allem an Parteien, die auf Bundesebene dabei sind, unter die 5-Prozent-Marke zu rutschen, wie zum Beispiel die SPD!“