Neuigkeiten
Am 17. März 2023 wurde unser Wahlvorschlag um exakt 11:00 Uhr auf der Wahlbereichsausschusssitzung zur Bürgerschaftswahl 2023 zugelassen! Hurra!
#HBWahl23 #DiePARTEI
Es wurden offenbar im Vorfeld der Wahlwiederholung der Chaoswahl in Berlin die im Internet frei verkäuflichen PARTEI-Aufkleber „Wahlurne“ von Die PARTEI Berlin auch in Bremen auf Mülltonnen geklebt.
Wir, und auch die Bremer Stadtreinigung, weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Verkleben dieser Aufkleber auf Bremer Mülltonnen eine Sachbeschädigung nach § 303 Abs. 1-3 des Strafgesetzbuches (StGB) (Antragsdelikt) darstellt und somit verboten ist.
Der Bremer Stadtreinigung – und damit, wie uns per E-Mail von der Stadtreinigung mitgeteilt wurde, den steuerzahlenden Bremer Mitbürger*innen – entstehen dadurch Reinigungskosten in Höhe von 31,50 € pro Behälter, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der historische Aufstellungsversammlungsrekord
Am Sonntag, den 18. Dezember 2022, hat der Landesverband Bremen der Partei Die PARTEI in einer Rekordaufstellungsversammlung seine Kandidat*innen für die Wahl zur Bürgerschaft 2023 gekürt. Und das in historischer Rekordzeit:
Noch nie hat es in der nunmehr über 18-jährigen Geschichte der Partei Die PARTEI irgendein Landesverband der Republik geschafft, eine Aufstellungsversammlung in unter eineinhalb Stunden (genau: eine Stunde und etwas mehr als 28 Minuten, inklusive Rauch- und Kaffeepausen) abzuhalten! Hurra!
