Neuigkeiten

Samstag, 28. Mai 2022

Stellungnahme zur Ippen Investigativ Recherche vom 27.05.2022 zu (Noch-)Mitglied und Ex-Kandidat Dirk Waldhauer

Mit Bestürzung erfuhr der Landesvorstand zum Freitagabend von strafrechtlich relevanten Handlungen unseres ehemaligen Kandidaten und PARTEI-Mitglieds Dirk Waldhauer. Wir als Landesverband der PARTEI Thüringen, als Antidiskriminierungsbeauftragte der PARTEI Thüringen und als Mitglieder der PARTEI Thüringen distanzieren uns ausdrücklich und aufs heftigste von diesen Taten.

Einigen Mitgliedern war bereits lange Zeit bekannt, dass Waldhauer pornografische Videos erstellt und diese ins Netz geraten sind. Wovon wir keine Kenntnis hatten: Bei einigen Videos handelt es sich scheinbar um Vergewaltigungs- und Missbrauchsfilme mit minderjährigen Frauen. Nachfragen von Ippen Investigativ wurden allein vom damaligen Landesvorsitzenden beantwortet, der restliche Landesvorstand war hierüber nicht informiert.

Kein Vorstandsmitglied der PARTEI Thüringen war je an diesen oder ähnlichen sexuellen Handlungen in irgendeiner Form beteiligt, auch gab es keine Kenntnis von Vergewaltigungen und Missbrauch von Minderjährigen. Wir sind schockiert und distanzieren uns in aller Form von Dirk Waldhauer und seinen Taten.

Waldhauer, der noch nie eine Funktion in der PARTEI bekleidete, wird seit 2020 nicht mehr für Wahl-Kandidaturen in Erwägung gezogen. Der Landesvorstand legte ihm nahe, auf sämtliche Kandidaturen zu verzichten, da wir mit seinen sexuell aufgeladenen Wahlkampf-Aktionen nicht länger einverstanden waren. Auch die sog. Laube, welche seit 2019 auf dem Privatgelände Waldhauers steht, dient mit sofortiger Wirkung nicht länger als einer von verschiedenen Treffpunkten für PARTEI-Zusammenkünfte.

Die PARTEI Thüringen solidarisiert sich uneingeschränkt mit allen Betroffenen sexualisierter Gewalt und verspricht vollständige Aufklärung.

Waldhauers Taten und seine Reaktion auf die Enthüllung sind mit den Werten des Thüringer Landesverbandes der PARTEI nicht vereinbar. Darum wurde bereits ein Parteiauschlussverfahren gegen ihn auf den Weg gebracht.

Der Landesvorsitzende Eggs Gildo tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Die weiteren Mitglieder Tino Ranacher und Jan Stein werden zur den kommenden Vorstandswahlen nicht mehr antreten.

Der Landesvorstand Die PARTEI Thüringen

Montag, 6. Juni 2022

STELLUNGNAHME DES BUNDESVORSTANDES ZUM FALL DIRK W.

Durch eine vor kurzem gestellte Medienanfrage und die folgende Berichterstattung haben wir von den abscheulichen Taten unseres ehemaligen Mitglieds und Kandidaten Dirk Waldhauer erfahren.

Im Laufe mehrerer Jahre hat W. sexuelle Gewalt an zum Teil Minderjährigen verübt.

Explizites Bildmaterial wurde ohne Wissen und Einverständnis der Abgebildeten im Internet veröffentlicht. Wir verurteilen dieses Verhalten auf das Schärfste und distanzieren uns mit dem Wissen um diese Taten ausdrücklich von W.

In aller Aufrichtigkeit möchten wir bei den Betroffenen dafür um Entschuldigung bitten, diesem Menschen viel zu lange eine Bühne geboten zu haben.

Solche Gewalt zu überleben und damit an die Öffentlichkeit zu gehen, bedeutet viel Kraft und Mut.

Wir können uns auch nur schwer eine Vorstellung davon machen, wie belastend die Recherche für die Journalistin gewesen sein muss.

Wir sind dankbar für die journalistische Aufklärungsarbeit und die damit einhergehende Möglichkeit, neben den juristischen Konsequenzen, W. entschlossen entgegenzutreten und unserer Kreise zu verweisen. Unsere moralischen Ansprüche verbieten es, einen solchen Täter in der PARTEI zu dulden.

Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst, sodass wir den Betroffenen, jetzt mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln, verbindliche, professionelle und von uns unabhängige Unterstützung zusichern.

Darum wird ein Beratungsangebot für die Betroffenen von einer externen und professionellen Beratungsstelle übernommen.

Betroffene können sich unter folgenden Kontaktdaten an die anerkannte Beratungsstelle wenden:

Telefon: 0151 5491 2191

(werktags, Mo, Di, Do: 9 – 18 Uhr, Mi: 9 – 20 Uhr, Fr: 9 – 16 Uhr)

E-Mail: hilfe_bekommen@nullproton.me

Außerhalb der Geschäftszeiten und/ oder für Fälle die nicht im beschriebenen Zusammenhang stehen, können sich Betroffene an das bundesweite Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen” wenden:

Telefon: 08000 116016

An der Kommunikation zwischen Betroffenen und Beratungsstelle wird Die PARTEI in keiner Weise beteiligt sein!

Sollten Betroffene dies jedoch explizit wünschen, ist die Antidiskriminierungskommission der PARTEI (ADK) unter folgender E-Mailadresse zu erreichen:

adk-th@nulldie-partei.de

Die ADK wird bei Bedarf von der Beratungsstelle unterstützt.

Wir bitten von Presseanfragen an die Beratungsstelle abzusehen, für Rückfragen sind wir unter presse@nulldie-partei.de erreichbar.

Für weiterführende Hilfen, die z. B. über die für Betroffene kostenfreie Angebote der Beratungsstelle hinausgehen, haben wir einen Fonds eingerichtet, mit dem die Betroffenen bei Bedarf in ihrem Aufarbeitungsprozess unterstützt werden.

Der Fall wirft viele Fragen auf, die und denen wir uns jetzt stellen müssen.

In erster Konsequenz haben wir unmittelbar nachdem wir im Zuge der Recherche von den Vorfällen erfuhren, ein Parteiausschlussverfahren und eine Strafanzeige auf den Weg gebracht.

Der Ausschluss ist die schärfste Sanktionsmöglichkeit, die uns nach dem Parteiengesetz zur Verfügung steht. Dem Ausgang des Verfahrens ist W. wenige Tage später durch seinen Austritt zuvorgekommen. Die strafrechtliche Verfolgung, so war es der Berichterstattung zu entnehmen, scheiterte nach Meinung der Strafverfolgungsbehörden bisher an einem fehlenden öffentlichen Interesse. Mit einer Strafanzeige unsererseits hoffen wir das durch die Recherche gestiegene öffentliche Interesse weiter ausbauen zu können.

Der Kreisverband Erfurt wird mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

Der Landesvorstand Thüringen hat geschlossen seinen Rücktritt erklärt, somit wird der Landesverband seine Aktivitäten auf unbestimmte Zeit einstellen.

Eine Neuwahl des Vorstands im Landesverband Thüringen wird erst nach Abschluss der dringend gebotenen Aufklärung stattfinden.

Es gilt herauszufinden, wie es möglich war, dass W. so lange in unseren Reihen aktiv sein konnte. Denn es gab bereits kritische Stimmen sowie direkt Betroffene, die auf sein sexistisches Verhalten hingewiesen haben und nicht gehört wurden. Der Aufarbeitungsprozess muss und wird mit externer Unterstützung stattfinden.

W. wurde nie in ein PARTEI-Amt gewählt, weder auf Kreis- noch auf Landesebene, er wurde jedoch mehrmals als Kandidat zu Wahlen aufgestellt. Es war verschiedenen PARTEI-Mitgliedern bekannt, dass er privat pornographisches Material produzierte. Dass sich in diesem unter anderem Inhalte befanden, welche sexualisierte Gewalt darstellten und strafrechtliche Relevanz haben, war nicht bekannt.

Die – zugegebenermaßen schon damals schlechten – Plakate, auf denen W. abgebildet ist, hat der Landesverband im Kontext dieser Unwissenheit erstellt. Aus der heutigen Perspektive sind die Plakate unerträglich, auch da die Betroffenen dadurch in einem besonders retraumatisierenden Zusammenhang mit dem Täter konfrontiert wurden. Für diese Plakate möchten wir um Entschuldigung bitten.

Von dem gegen den Willen der Betroffenen veröffentlichten Video- und Fotomaterial, der sexuellen Gewalt, der Manipulation und dem Missbrauch Minderjähriger haben wir erst kürzlich durch eine Medienanfrage erfahren. Wir distanzieren uns ausdrücklich von dem Vorwurf, wir hätten uns jemals über diese sexualisierte Gewalt lustig gemacht.

Die Unkenntnis über das Material haben wir in unserer Antwort auf die Anfrage, anders als es im kurz darauf veröffentlichten Artikel suggeriert wird, kommuniziert. Deshalb werden wir die Medien, welche die Recherche veröffentlicht haben, auffordern, die falsche Tatsachenbehauptung “Die PARTEI weiß seit Jahren von einigen der Aufnahmen und machte sich darüber lustig” zu berichtigen.

Unser Hauptaugenmerk liegt allerdings bei der Aufarbeitung dieses Komplexes und der Fortführung des Ausbaus unserer bundesweiten Antidiskriminierungsstrukturen. Diese Arbeit wird sich nicht nur auf den Landesverband Thüringen beschränken.

Wir dürfen nicht mehr zulassen, dass Menschen, die auf Diskriminierungen hinweisen, nicht das Gehör finden, welches sie verdienen. Das ist uns in der Vergangenheit oftmals nicht gelungen.

Auch dafür möchten wir um Entschuldigung bitten.

In der PARTEI ist kein Platz (mehr) für Sexismus!

Unsere ungeteilte Solidarität gilt den Betroffenen.

Der Bundesvorstand

Martin Sonneborn

Peter Mendelsohn

Julia Kölver

Thomas Hintner

Martin Keller

Elise Teitz

Norbert Gravius

Dienstag, 31. Mai 2022

Sofortiger Rücktritt des gesamten Landesvorstandes

An den Bundesvorstand der Partei Die PARTEI

Mit Beschluss des Landesvorstands der PARTEI Thüringen vom 29.05.2022 tritt der gesamte Landesvorstand mit sofortiger Wirkung zurück.

Wir können nach den Ermittlungen gegen Dirk Waldhauer, deren Ergebnisse uns erschüttert haben, nicht zur Ausgangslage zurückkehren. Seine Aufstellung als Kandidat war bereits ein großer Fehler und der unreflektierte Umgang mit ihm, was einen genauen Blick auf seine Aktivitäten einschließt, sind unentschuldbar.

Wir werden die Aufklärung der Fälle aktiv unterstützen.

Der kommende Landesparteitag, der bis Ende September stattfinden soll, wird unbestimmt verschoben und erst stattfinden nachdem die Aufarbeitung im Landesverband abgeschlossen wurde.

Bis dahin stellt der Landesverband sein politisches Geschäft ein.

Vielleicht können wir in Zukunft wieder als Landesverband Thüringen Politik machen, dies allerdings erst, wenn der Sachverhalt lückenlos aufgeklärt wurde und ein glaubhafter Umbruch stattgefunden hat.

Erfurt, 30.05.2022
Jan Stein, im Namen des Landesvorstand Thüringens.

Mittwoch, 20. Januar 2021

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für den Fall vorzeitiger Neuwahlen zum Thüringer Landtag 2021 – Thüringer Landtag Drucksache 7/2043

Thüringer Landtag

Innen- und Kommunalausschuss

Jürgen-Fuchs-Straße 1

99096 Erfurt

Erfurt, d. 2.1.2021

Sehr geehrte Damen, Herren und andere,

den sachlichen Einwänden der ÖDP vom 19. Dezember 2020 schließen wir uns vollumfänglich an und danken für die aufwändige Vorarbeit, die uns -unserer Faulenquote entsprechend- einiges an Zeit und Getippse erspart hat.

Wir möchten jedoch nicht in das allgemeine Jammern einstimmen, von wegen zu wenig Zeit hie und zu viele Unterstützerunterschriften da. Als Partei u.a. für Rechtsstaat bauen wir einfach auf die Gewaltenteilung. Mit allen sich uns zur Verfügung stellenden juristischen Mitteln werden wir gegen die aus unserer Sicht undemokratische Durchführung der kommenden Landtagswahl solange klagen, bis wir an der Macht sind. Wir lassen uns diese Wahl nicht stehlen und sehen uns hier in der Tradition eines großen amerikanischen Politikers, der, noch mit ungleich weniger Sachkenntnis ausgestattet als wir sie in unseren Reihen finden, die Geschicke eines westlichen Staates m.o.w. erfolgreich über eine komplette Legislaturperiode lenkte.

So kann Thüringen zukünftig mit unserer Hilfe beweisen, dass es mehr kann, als Faschisten zu wählen (2014 ff.), eine verkorkste Landesregierung zu bilden (2020) oder einen komplett vergurkten Impfstart (2021).

In diesem Sinne wünschen wir

ein erfolgreiches Neues Jahr!

Ihre Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI Thüringen

i.A. Eggs Gildo

Landesvorsitzender

Montag, 7. Dezember 2020

Paralleldenker in Weimar

Am vergangenen Samstag hat der Kreisverband Weimar & Weimarer Land den Bürger:innen das Paralleldenken näher gebracht! Unter dem Motto “Die Realität ist nur ein Mangel an Information!“ lieferten Jonas Rosenberg, Tino Ranacher und Vincent Lindner hervorragende Reden!Hurra! #paralleldenker404

Mittwoch, 21. Oktober 2020

Bundestagswahl 2021: Unterschreibe für unsere Zulassung!

Liebe Thüringer PARTEI-Freund*nnen,

Um an der Bundestagswahl 2021 antreten zu können, benötigen wir wieder DEINE/IHRE/ALLE Unterschriften!

Und so geht das ganze:

Herunterladen, ausfüllen und abschicken!
Die PARTEI UU-Formular – Merkblatt – Datenschutz

An
Die PARTEI Landesverband Thüringen;
c/o Eggs Gildo

Hallesche Str. 3
99085 Erfurt

Dann wieder hinlegen. Prost!

Sonntag, 12. Juli 2020

Aufstellungsversammlung Landtagswahl und Bundestagswahl 2021

Liebe PARTEIfreundInnen in Thüringen,

alles ist zur Zeit anders und damit es noch anderster wird, nehmen wir an den Olympischen Spielen oder auch erst mal nur an Wahlen teil. Wir können ja sowieso nur gewinnen!

Voraussichtlich im April 2021 wird in Thüringen ein neuer Landtag und im Herbst dann der Bundestag neu gewählt. Dazu müssen wir jeweils Listen mit Kandidaten (m/w/d) drauf aufstellen. Wir werden also (rechtzeitig vor dem nächsten Lockdown) zu diesem Zweck je eine Aufstellungsversammlung durchführen. Diese Versammlungen werden aus Optimierungsgründen am selben Ort zur selben Zeit stattfinden:

Erfurt (Cafe Nerly, Marktstraße 6), 8. August, 15 Uhr
Wer dabei sein möchte, meldet sich bitte an: mail@nulldie-partei-thueringen.de

Die Listenplätze werden auf den Versammlungen streng nach Regeln und paritätisch ausgewürfelt. Bewerbungen bitte vor Ort oder, wer nicht dabei sein kann, auch gerne schriftlich (Mail genügt).

P.S. Da die offiziellen Modalitäten und Termine (verkürzte Fristen!!) zur vorgezogenen Landtagswahl noch nicht hundertprozentig feststehen, kann es evtl. sein, dass wir die Aufstellungsversammlung später nochmal machen müssen (wir hoffen aber nicht).

PARTEIliche Grüße vom Landesvorstand und eurem Landesvorsitzenden,
Eggs Gildo

Sonntag, 8. März 2020

Die PARTEI Thüringen agiert arschlochpräventiv.

Die PARTEI Thüringen agiert arschlochpräventiv. Ein Hoch auf unsere Antidiskriminierungsbeauftragten!
P.S: Hopp, Frauen in Die PARTEI!

Stellungnahme Die PARTEI Landesverband Thüringen zum Vice Artikel „Die PARTEI: Mehrere Genossen sollen Mitglieder sexuell belästigt haben“ vom 03. März 2020


Der “Die PARTEI” Landesverband Thüringen vertreten durch seine Antidiskriminierungsbeauftragten Paul Orlowski, Maria Hirsch und Sandra John nimmt wie folgt Stellung:
Mit aller Schärfe verurteilen wir jegliche Form von sexueller Belästigung. Den oben genannten Artikel haben wir zur Kenntnis genommen. Den betroffenen (Ex-)Mitgliedern bieten wir unsere Unterstützung an.
Wir sind eine der mit am stärksten wachsenden Parteien Deutschlands. Auf Grund unserer Stellung innerhalb der Parteienlandschaft als ”Satirepartei” treten vermehrt Männer ein. Aber auch unserer Frauenanteil wird größer. Damit einhergehend treten bei uns leider genau die gleichen Probleme auf, die es auch in der “normalen” Welt gibt – wir sind eben auch nur ein Abbild dieser Gesellschaft.


Strukturell und gesellschaftlich verankerter Sexismus ist seit jeher eine Begleiterscheinung unseres Zusammenlebens. Trotz des nunmehr über 100 Jahre andauernden juristischen Gleichstellungsprozesses werden Frauen, Schwule und Trans*Menschen in unserer Gesellschaft leider immer noch zum Teil als Freiwild betrachtet. Wenn im Jahr 2020 tatsächlich darüber sinniert wird, ob es mehr Männlichkeit braucht, sollte wohl besser mal gefragt werden, warum die Vergewaltigung der eigenen Ehefrau noch fast fünfzig Jahre lang nach der grundgesetzlich garantierten Gleichheit vor dem Gesetz von 1949 straffrei blieb.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass sich diese Aussage nicht auf alle Männer bezieht. *Zwinkersmiley*


Bereits im September 2019 hat sich die Antidiskriminierungsbeauftragte Andrea Kübert zu den Vorwürfen geäußert. Siehe dazu Frankfurter Rundschau vom 28.09.2019 “Deichsparteitag 2019” Sexismusvorwürfe gegen die PARTEI. Es wurden inzwischen Anti-Diskriminierungs-Strukturen geschaffen, so dass es zeitnah zur Aufarbeitung eventueller neuer Vorfälle kommen kann.


Wir als Antidiskriminierungsbeauftragte des Landesverbandes Thüringen stehen voll und ganz zu unserer Verantwortung, die dieser sensible Themenbereich mit sich bringt. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht jedes Opfer zu unterstützen und Aufklärung zu leisten.
Kontakt: sandra.john@nullparteimail.de

Donnerstag, 20. Februar 2020

Habemus Landesvorstand!

Hurra: Am 25.01.2020 fand mal wieder ein LandesPARTEI-Tag statt! Dieses mal in der verboten sehr guten Stadt JENA!

Wir gratulieren folgenden Menschen zur Wahl in den Landesvorstand:

Landesvorstand:

Vorsitzender: Eggs Gildo
Stellv. Vorsitzender: Tino Ranacher
Landesschatzmeister: Jan Stein

Beisitzer:
Jonathan Geißler
Phillipp Jähnke
Stefan Räthel
Stephan Hinze (2. stellv. Landesvorsitzende)

Rentenbeauftragte:
Tim Kraft
Tommy-Lee Seidel
Noah Seidel

Antidiskriminierungsbeauftragte:
Sandra John
Maria Hirsch
Paul Orlovski

Samstag, 28. Dezember 2019

Landesparteitag am 25.01.2020

Liebe PARTEIfreunde in Thüringen,

am 25. Januar 2020 ab 12:30 Uhr (Einlass) findet unser 5. Landesparteitag des Landesverbandes Die PARTEI Thüringen statt. Ich lade hiermit recht herzlich ein, an diesem PARTEItag teilzunehmen.

Stimmfähig sind nur PARTEI-Mitglieder mit gültigem Personalausweis und PARTEI-Ausweis, also bitte nicht vergessen beides mitzubringen! Wer seinen Mitgliedsbeitrag noch nicht entrichtet hat, bitte Geld und eine originelle Entschuldigung bereithalten.

Wo?… Hier: AWO Jugendzentrum „Eastside“, Marie-Juchacz-Straße 1a, 07749 Jena

Sollten sich wider Erwarten örtliche oder zeitliche Veränderungen ergeben, werdet ihr rechtzeitig per Email informiert. Bitte bis dahin auch die einschlägig bekannten Homepages, facebook usw. beachten.

Das Tagungsprogramm wird noch demokratisch ausgewürfelt, Vorschläge zur Besetzung des neuen Vorstands werden bis spätestens 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin von mir entgegengenommen. PARTEI-Mitglieder, die an der Versammlung nicht persönlich teilnehmen können, aber trotzdem einen der unattraktiven Vorstandsposten ergattern wollen, möchten sich bitte –gut begründet- selbst vorschlagen (gern auch vorab per mail an mail@nulldie-partei-erfurt.de).


Die Personalvorschläge sind schriftlich an untige Absenderadresse zu senden. Über die Besetzung des Vorstandes, die Satzung und die Zulassung von Gästen stimmt die Mitgliederversammlung am o.g. Termin ab.

Mit PARTEIgruß, Täterä und Tschingdarassabumm

i.A. Eggs Gildo
Vors. LV Thüringen

Die PARTEI Thüringen
c/o Eggs Gildo
Hallesche Str.3
99085 Erfurt

mail@die-partei-erfurt.de