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Vorgang 2026/197 – Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die barrierefreie Ausrüstung der Lichtsignalanlage Die Taktik ist einfach: Erst wartet die Stadt, bis eine gesetzlich als blind eingestufte Schülerin Probleme hat, dann werden für 35.000 Euro akustische Signale und taktile ...mehr

Vorgang 2026/162-01 – Beamtenanteil, Personalentwicklung und Pensionsverpflichtungen In Goslar stehen 126 Beamtenstellen im Stellenplan, aber nur 69 davon sind tatsächlich mit Beamtinnen und Beamten besetzt, und die Stadt hortet Rückstellungen in Höhe von 65.893.726,00 € für Pensionen ...mehr

Vorgang 2026/135-01 – Sanierung und Überplanung Berliner Allee Die Berliner Allee soll saniert und überplant werden. In Antrag 2026/135-01 fordert Ratsherr Henning Wehrmann ausdrücklich, den vorhandenen Baumbestand zu erhalten und zugleich Barrierefreiheit, Fahrradführung und Querungsmöglichkeiten für Fußgänger ...mehr

Unter Kommunalwahl im Landkreis Gifhorn 13.09.2026 | Die PARTEI Gifhorn findet Ihr unsere sehr guten KandidatX für die kommende Kommunalwahl im Landkreis ...mehr

Es ist also wieder Wahl in Wolfendings. Und wie immer werben alle, was das Zeug hält.Und wie immer ist uns egal, ob ihr uns wählt. Daher werben wir auch nicht, denn wir haben das erstens nicht nötig ...mehr

10. August 2026, Rathaus Weiterstadt, Sitzungsraum Verneuil sur Seine Beginn: 19:00 Uhr – Ende: 19:25 Uhr Es wurde zur gemeinsamen Sitzung zweier Ausschüsse geladen, um ein von den etablierten Parteien sPD, €dU, GrüNee und GreiseWähler über mehr als ...mehr

Heute Abend fanden die konstituierenden Sitzungen der drei Ausschüsse in #Weiterstadt statt. Vorsitzende und Stellvertreter sind jeweils eine Person der cdU/ALW-GrüNee/fdP/AOF-„Regierungs“-Koalition. Dagegen gestimmt haben immer Die PARTEI der extremen Mitte und die dezimierte sPD. Selbst Wahlverlierer ...mehr

Der sehr gute Kreistagsabgeordnete der Partei Die PARTEI hat sich, seiner Bedeutung für die Lokalpolitik bewusst, in der konstituierenden Sitzung des Kreistags Darmstadt-Dieburg am 11. Mai 2026 zur Wahl des Kreistagsvorsitzenden aufgestellt. Nur knapp unterliegt er ...mehr

Vorgang 2026/202 – Jahresabschluss 2022 für den Eigenbetrieb Stadtforst Goslar Die Stadtforst Goslar jubelt über einen Jahresüberschuss und schenkt gleichzeitig den Borkenkäfern eine Aufführung. Förster und Kontoauszug stoßen mit Sektkorken und Forstwirtschaftsplänen an, während 65.740 Festmeter Holz ...mehr

Vorgang 2026/207 – Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Gewerbegebiets 'Vor dem Nordhees' in Jerstedt Jerstedt zeigt, wie man Sommerhitze entkommt: mit heißer Verwaltungsarbeit! Die Stadt empfängt die drohende Unternehmensabwanderung, indem sie im Hochsommer einen Grundsatzbeschluss für das Gewerbegebiet ...mehr

Vorgang 2026/208 – Entwicklung eines Gewerbegebiets 'Im Rabickfelde' in Vienenburg Es soll ein Gewerbegebiet in Vienenburg entstehen, und zwar genau das, über das in Vorgang 2026/208 diskutiert wird: Flächen, Autobahnzugang und neu gewonnene Standortattraktivität. Die Stadtverwaltung möchte ...mehr

Vorgang 2026/184-02 – Änderungsantrag zur Direktvergabe Stadtbus Goslar Man stelle sich vor: Die Stadtbus Goslar GmbH bekommt einen Finanz-Check, kurz bevor die Fahrkartenautomaten Einbahnstraßen-Romantik verbreiten. Der Antrag der FDP zur Prüfung neuer Gesellschafter, zur Vorlage einer Übersicht ...mehr

Beschlussvorlage 2026/194 – Resolution "Rettet die Kommunen!" zur kommunalen Finanzkrise Goslar hat eine Beschlussvorlage (Vorgang 2026/194) zur Resolution "Rettet die Kommunen!" vorgelegt, weil die kommunale Finanzkrise nach Angaben der Vorlage existenzielle Aufgaben bedroht. Die Satire zuerst: Goslar reicht ...mehr

Vorgang 2025/450-45 – Einstellungsstopp 2026, Personalbewirtschaftung und Sperrvermerke Die Stadt plant einen Einstellungsstopp für 2026 und versieht neue Stellen im Stellenplan 2026 mit Sperrvermerken. Freiwerdende Stellen sollen erst nach einer strukturierten Prüfung neu besetzt werden; ausschlaggebend sind ...mehr

Am 13. September 2026 ist Kommunalwahl in Niedersachsen. Auch wir treten natürlich wieder an! In den letzten Monaten haben wir erfolgreich sehr viele Unterstützungsunterschriften gesammelt, um in möglichst vielen Bereichen wählbar zu sein.Ihr findet uns auf ...mehr

Vorgang 2026/193 – Annahme von Spenden über 2.000 EUR Die Stadt Goslar hat offenbar eine neue Haushaltsphilosophie entdeckt: Präzises Planen mit 1.600 Euro. Die Vorlage mit der Bezeichnung „Annahme von Spenden über 2.000 EUR“ listet Spenden der ...mehr

Berlin-Spandau, 24. Juli 2026 – Die Partei Spandau hat am 24. Juli 2026 beim Bezirkswahlamt Spandau formell Widerspruch gegen die Zulassung der Alternative für Deutschland (AfD) zur bevorstehenden Wahl eingelegt. Der Schritt erfolgt im Nachgang zur offiziellen ...mehr

Da wir Wahlen sehr lieben und bei uns Demokratie gelebt wird, wurde es mal wieder Zeit, einen neuen sehr guten Vorstand zu wählen. Also wurde die ganze PARTEI Ostallgäu nach Kaufbeuren in den Dicken Hund eingeladen ...mehr

Die äußerst bescheidene und gut ausgestattete Partei der extremen Mitte hat erfolgreich für die Kommunalwahl am 13.09.2026 aufgestellt. Freut euch mit uns über Bier, Plakate und andere Dinge, die man unmittelbar mit Wahlkampf in Verbindung ...mehr

Liebe PARTEI und Sympathisantinnen in Sachsen-Stop, hiermit ordern wir euch sämtlichst am 25.7.2026 zur Belagerung vonQuedlinburg in die „Reiche“ in der Reichenstraße 1, 06484 Quedlinburg (ab 14 Uhr (Akkreditierung) und dann hoffentlich 15 Uhr Beginn ). Das Programm ...mehr