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Vorgang 2026/146 – Anpassung der allgemeinen Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen Die Stadt Goslar präsentiert ab 01.07.2026 eine „moderne“ Richtlinie für Zuschüsse, die formal ein paar Schalter umlegt, aber die Antragstellerinnen und Antragsteller weiter im Regen ...mehr

10. August 2026, Rathaus Weiterstadt, Sitzungsraum Verneuil sur Seine Beginn: 19:00 Uhr – Ende: 19:25 Uhr Es wurde zur gemeinsamen Sitzung zweier Ausschüsse geladen, um ein von den etablierten Parteien sPD, €dU, GrüNee und GreiseWähler über mehr als ...mehr

Heute Abend fanden die konstituierenden Sitzungen der drei Ausschüsse in #Weiterstadt statt. Vorsitzende und Stellvertreter sind jeweils eine Person der cdU/ALW-GrüNee/fdP/AOF-„Regierungs“-Koalition. Dagegen gestimmt haben immer Die PARTEI der extremen Mitte und die dezimierte sPD. Selbst Wahlverlierer ...mehr

Der sehr gute Kreistagsabgeordnete der Partei Die PARTEI hat sich, seiner Bedeutung für die Lokalpolitik bewusst, in der konstituierenden Sitzung des Kreistags Darmstadt-Dieburg am 11. Mai 2026 zur Wahl des Kreistagsvorsitzenden aufgestellt. Nur knapp unterliegt er ...mehr

Vorgang 2026/120 – Erhöhung der Vergnügungssteuer Goslar hebt die Vergnügungssteuer an und verkauft es als Bildungsinvestition: Ab dem 1. August 2026 sollen statt 20 % künftig 22 % Vergnügungssteuer auf bestimmte Einrichtungen und Spielgeräte erhoben werden, beschlossen ...mehr

Vorgang 2026/010 – Neustrukturierung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule Die Stadt plant die Neustrukturierung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule im Rahmen des Startchancen-Programms. Die Entwurfsplanung erhält Mittel in Höhe von 32.000 Euro; der große Wandel kommt nun ...mehr

Vorgang 2026/202 – Jahresabschluss 2022 für den Eigenbetrieb Stadtforst Goslar Die Stadtforst Goslar jubelt über einen Jahresüberschuss und schenkt gleichzeitig den Borkenkäfern eine Aufführung. Förster und Kontoauszug stoßen mit Sektkorken und Forstwirtschaftsplänen an, während 65.740 Festmeter Holz ...mehr

Vorgang 2026/207 – Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Gewerbegebiets 'Vor dem Nordhees' in Jerstedt Jerstedt zeigt, wie man Sommerhitze entkommt: mit heißer Verwaltungsarbeit! Die Stadt empfängt die drohende Unternehmensabwanderung, indem sie im Hochsommer einen Grundsatzbeschluss für das Gewerbegebiet ...mehr

Vorgang 2026/208 – Entwicklung eines Gewerbegebiets 'Im Rabickfelde' in Vienenburg Es soll ein Gewerbegebiet in Vienenburg entstehen, und zwar genau das, über das in Vorgang 2026/208 diskutiert wird: Flächen, Autobahnzugang und neu gewonnene Standortattraktivität. Die Stadtverwaltung möchte ...mehr

Vorgang 2026/184-02 – Änderungsantrag zur Direktvergabe Stadtbus Goslar Man stelle sich vor: Die Stadtbus Goslar GmbH bekommt einen Finanz-Check, kurz bevor die Fahrkartenautomaten Einbahnstraßen-Romantik verbreiten. Der Antrag der FDP zur Prüfung neuer Gesellschafter, zur Vorlage einer Übersicht ...mehr

Vorgang 2026/152-01 – Jahresabschluss der WAGV und Geschäftsführerbestellung Die WAGV beeindruckt mit einer stolzen Bilanzsumme von 21.105.280,41 EUR, während der Jahresfehlbetrag von 183.841,59 EUR wie ein verschwommenes Fußnotenschattenspiel am Rand der Bilanz steht. Die Stadt soll nun ...mehr

Beschlussvorlage 2026/194 – Resolution "Rettet die Kommunen!" zur kommunalen Finanzkrise Goslar hat eine Beschlussvorlage (Vorgang 2026/194) zur Resolution "Rettet die Kommunen!" vorgelegt, weil die kommunale Finanzkrise nach Angaben der Vorlage existenzielle Aufgaben bedroht. Die Satire zuerst: Goslar reicht ...mehr

Vorgang 2025/450-45 – Einstellungsstopp 2026, Personalbewirtschaftung und Sperrvermerke Die Stadt plant einen Einstellungsstopp für 2026 und versieht neue Stellen im Stellenplan 2026 mit Sperrvermerken. Freiwerdende Stellen sollen erst nach einer strukturierten Prüfung neu besetzt werden; ausschlaggebend sind ...mehr

Am 13. September 2026 ist Kommunalwahl in Niedersachsen. Auch wir treten natürlich wieder an! In den letzten Monaten haben wir erfolgreich sehr viele Unterstützungsunterschriften gesammelt, um in möglichst vielen Bereichen wählbar zu sein.Ihr findet uns auf ...mehr

Berlin-Spandau, 24. Juli 2026 – Die Partei Spandau hat am 24. Juli 2026 beim Bezirkswahlamt Spandau formell Widerspruch gegen die Zulassung der Alternative für Deutschland (AfD) zur bevorstehenden Wahl eingelegt. Der Schritt erfolgt im Nachgang zur offiziellen ...mehr

Da wir Wahlen sehr lieben und bei uns Demokratie gelebt wird, wurde es mal wieder Zeit, einen neuen sehr guten Vorstand zu wählen. Also wurde die ganze PARTEI Ostallgäu nach Kaufbeuren in den Dicken Hund eingeladen ...mehr

Die äußerst bescheidene und gut ausgestattete Partei der extremen Mitte hat erfolgreich für die Kommunalwahl am 13.09.2026 aufgestellt. Freut euch mit uns über Bier, Plakate und andere Dinge, die man unmittelbar mit Wahlkampf in Verbindung ...mehr

Liebe PARTEI und Sympathisantinnen in Sachsen-Stop, hiermit ordern wir euch sämtlichst am 25.7.2026 zur Belagerung vonQuedlinburg in die „Reiche“ in der Reichenstraße 1, 06484 Quedlinburg (ab 14 Uhr (Akkreditierung) und dann hoffentlich 15 Uhr Beginn ). Das Programm ...mehr

Der Vorstand des Kreisverbands Nordtirol (GAP-WM, v.l.): Schatzmeister Jörg v. Rohland, Vorsitzende E.Brenner und Stellvertreter Heiko Irrgang mit Landespapa Roland Kronbauer. Foto: Nass Nordtirol – Es ist vollbracht: Das besoffene Land und der (Pf)affenwinkel sind eins! Beim ...mehr

Politik? Muss ja nicht immer anstrengend sein. 🍻 Du hast keine Lust auf Parteibücher, endlose Reden oder das übliche politische Blabla? Perfekt! Dann komm zum Stammtisch für politisch Desinteressierte der PARTEI Gifhorn. 📅 Freitag, 31.07.2026🕢 ab 19:30 Uhr📍 Mr. ...mehr