Die PARTEI Bremen fordert und fördert mehr seriöse Turbopolitik in der Bremischen Bürgerschaft!
Würden statt Hürden!
Wir fordern: Die Fünfprozenthürde bei Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft muss aufgehoben werden! Wir sind für die Abschaffung aller Prozenthürden in allen Parlamenten!
Gerade und vor allem auch im Bremer „Feierabendparlament“!
Wir mahnen an, dass uns und den „Sonstigen“ unsere Wählerstimmen aus den vorangegangenen Wahlen wieder zurückgegeben werden. Und zwar ALLE!
Die Sperrklausulierung der Parlamente muss ein sofortiges Ende finden, hier und weltweit!
Ohne Sperrklausel säßen im aktuellen Bundestag sieben Abgeordnete der Partei Die PARTEI und führten eine solide seriöse Minderheitsregierung.
Sieben seriöse Turbopolitker*innen säßen jetzt in Amt und Würden, gäbe es keine Hürden.
Stattdessen wurden die Wählerstimmen für die Partei Die PARTEI nach einem skurrilen Schlüssel der sog. „Alten Mitte“ – #GroKoHaram! – zugeschustert, die sogleich die Parteienfinanzierung um satte 25 Millionen Euro auf 190 Millionen Euronen aufstockte.
Nach dem Dafürhalten der Experten ist ^^das verfassungsrechtlich zutiefst bedenklich (es wird dagegen geklagt) und schadet hier der Dings, Demokratur, oder wie das heißt.
Anyway. Machen wir weiter mit moderner Turbopolitik:
Uns ist das „I“ in PARTEI mahnende Verpflichtung. Es steht für „basisdemokratische Initiative resp. Irgendwas“.
Deswegen haben wir auch zu dieser Wahl zur Bremischen Bürgerschaft unsere berüchtigte und beliebte #WählYourself-Aktion durchgeführt, und nach allen gesetzlichen Erfordernissen und Regeln der Kunst unsere Kandidatenliste per Losentscheid basisdemokratisch auf der Mitgliederversammlung im August 2018 in Findorff in etwas mehr als zwei Stunden aufgestellt – Turbopolitik!
Dazu fragten wir zuvor 1000 uns völlig wildfremde Bremer*innen auf der Straße, ob sie gemeinsam mit (auch schon bereits regulären) PARTEI-Mitgliedern für Die PARTEI Bremen zur Bürgerschaftswahl antreten wollen.
Insgesamt 36 Kandidat*innen fanden sich bereit, aktiv ihr passives Wahlrecht zu nutzen, nebenbei die Demokratie in Bremen zu retten und endlich mal irgendwas irgendwie zu machen (z.B. die Initiative zur Einrichtung der Bremer Gauck-Behörde zur Aufarbeitung von 70 Jahren SPD-Diktatur, geplant für den Bunker an der Pappelstraße in der Bremer Neustadt).
Hurra!
Wählt Die PARTEI – für Bremen reicht’s.