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Vorgang 2026/178 – Jahresabschluss der Aqua Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Die Zahlen feiern einen Sieg der Zuversicht: 910,89 EUR Jahresüberschuss, eine Bilanzsumme von 134.291,49 EUR und eine Wirtschaftsprüfung ohne Einwendungen – applaudiert wird, aber bitte leise. Die Aqua Service GmbH hat das Geschäftsjahr 2025 abgeschlossen und präsentiert ein Ergebnis, das eher auf Sparflamme als auf sprudelnden Überschuss hindeutet.

Kurz ernsthaft:

Die Vorlage ist eine Mitteilung/Vorlage zum Jahresabschluss 2025 der Aqua Service GmbH. Relevante Fakten: Die Bilanzsumme beträgt 134.291,49 EUR, der Jahresüberschuss 910,89 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Wirtschaftsprüfung durch die BRS Treuhand GmbH fand ohne Einwendungen statt. Auffällig sind die Zahlen zum Personal: Die Erlöse aus der Personalgestellung sanken von 841.000 EUR auf 689.000 EUR, während der Personalaufwand um 158.000 EUR auf 883.000 EUR anstieg. Rückstellungen haben sich ebenfalls erhöht.

Warum das wichtig ist: Sinkende Erlöse bei gleichzeitig steigendem Personalaufwand schmälern den finanziellen Spielraum der Betriebs GmbH, die kommunale Leistungen in den Bereichen Bäder und Gastronomie erbringt. Risiken bestehen insbesondere im Personalbereich und durch mögliche Energiepreissteigerungen. Die Vertreter der Stadt werden gebeten, dem Jahresabschluss zuzustimmen und der Geschäftsführung Entlastung zu erteilen. Offen bleibt, welche strategischen Maßnahmen zur Stabilisierung geplant sind und wie die Stadt mögliche Mehrbelastungen langfristig trägt.

Vorgangsnummer: 2026/178 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/181 – Liniennetzanpassung zum Schuljahresbeginn 2026/2027

Die Stadt plant, zum Fahrplanwechsel am 13.08.2026 das Stadtbusliniennetz anzupassen. Während die Reform konkret Linien 801, 802, 806 und die neue Linie 811 betrifft, steht die Umsetzung unter dem Vorbehalt einer Genehmigung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG).

Kurz satirisch zugespitzt: Die Busse von Goslar bereiten sich offenbar auf einen behördlichen Aufnahmeprozess vor. Linie 801, die einst im 15‑Minuten-Takt fuhr, soll nun gegen den Uhrzeigersinn im 30‑Minuten‑Rhythmus unterwegs sein, während die neue Linie 811 im Uhrzeigersinn pendelt — beide aber erst, wenn die LNVG den Stempel gibt. Die Haltestelle Brusttuch wird in Marktkirche umgetauft, weil Namensgebung offenbar das Geheimrezept für bessere Wahrnehmung ist. Und die Linie 802 verliert mehrere Haltestellen, weil ein verrohrter Bachlauf und pragmatische Fahrgastzahlen offenbar interessantere Seiten der Mobilitätsplanung sind.

Und jetzt der sachliche Teil: Bei der vorgelegten Beschlussvorlage handelt es sich um eine Vorschlagsvorlage an den Rat (Sitzungstermine im Juni angegeben). Wesentliche Fakten: Änderungen an Linienführungen, Taktzeiten und Haltestellen mit Wirksamkeit ab 13.08.2026, abhängig von einer LNVG‑Genehmigung; die Stadtbus Goslar GmbH soll die Genehmigungen beantragen. Offen bleiben die genauen Kosten, der Zeitplan für die Genehmigung und detaillierte Auswirkungen des Wegfalls einzelner Haltestellen (insbesondere in Oker). Bürgerinnen und Bürger könnten von besseren Taktungen und neuen Direktverbindungen (z.B. zur Carl‑Zeiss‑Straße) profitieren, zugleich sind konkrete Informationen zur Kostenverteilung und zu Übergangsregelungen wünschenswert.

Vorgangsnummer: 2026/181 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/175-01 – Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz

Die leerstehenden Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz sind offenbar ein Schatz, den niemand mieten darf: fünf Wohnungen stehen leer, zwei davon im Mittelhaus, und die Verwaltung erklärt, die Lösung heiße vorerst Sanierung. Man könnte meinen, Leerstand sei ein neues kulturelles Angebot von Goslar – Eintritt frei, Miete nicht möglich.

Kurz ernsthaft: Die Mitteilung beantwortet die Anfrage von Ratsherrn Henning Wehrmann und dokumentiert, dass fünf Mietwohnungen seit mehr als drei Monaten unvermietet sind. Die zuletzt erzielten Nettokaltmieten für diese fünf Wohnungen betragen zusammen rund 1.648 Euro pro Monat. Als Begründung nennt die Verwaltung die bevorstehende umfassende Sanierung; eine Zwischenvermietung werde als organisatorisch und wirtschaftlich nicht vertretbar eingeschätzt. Zudem wird darauf verwiesen, dass für während der Sanierung verbleibende Mieterinnen und Mieter Ersatzwohnraum bereitzustellen wäre, was zusätzlichen personellen Aufwand und mögliche Ausgleichszahlungen nach sich ziehen könnte. Aus diesen Gründen werden die leerstehenden Wohnungen derzeit nicht auf der städtischen Homepage angeboten.

Politisch relevant ist, dass trotz belegtem Leerstand und monatlichen Einnahmeausfällen keine kurzfristige Zwischenlösung angestrebt wird. Offen bleiben Angaben zu Umfang, Zeitplan und Kosten der Sanierungsmaßnahme sowie konkrete Regelungen zur Bereitstellung von Ersatzwohnraum. Diese Informationen sollen dem Betriebsausschuss des Goslarer Gebäude Managements zeitnah vorgelegt werden. Für Bürgerinnen und Bürger ist die Frage relevant, wie schnell dringend benötigter Wohnraum wieder nutzbar gemacht werden kann und wie die Einnahmeausfälle finanziell eingeordnet werden sollten.

Vorgangsnummer: 2026/175-01 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/182 – Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg

Die Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg steht in der Warteschleife zwischen Förderantrag, Kaisersaalpräsentation und Honorarordnung. Während 750.000 € als Projektvolumen im Förderantrag auftauchen und der Haushaltsplan 2026 nur 60.000 € bereitstellt, verteilt sich die Hoffnung auf eine Förderung von 60 % – maximal 300.000 € – und auf eine Verpflichtungsermächtigung von 690.000 €. Das ist genug Stoff für eine Ausschusssitzung und ein Drama in mehreren Akten.

Kurz ernsthaft:

Die Vorlage ist eine Beschlussvorlage mit dem Ziel, auf Grundlage der Machbarkeitsstudie und des gestellten Förderantrags im Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ eine konkrete Planung zur Aufwertung des Marktplatzes Vienenburg zu erstellen. Belegt sind die Machbarkeitsstudie (Start Juli 2024) und die Präsentation der Ergebnisse am 27.08.2025 im Vienenburger Kaisersaal. Die Verwaltung hat einen Förderantrag über 750.000 € gestellt; Förderhöhe 60 %, maximal 300.000 €, Förderbescheid liegt vor (25.11.2025). Im Haushaltsplan 2026 sind 60.000 € eingestellt, zusätzlich gibt es eine Verpflichtungsermächtigung von 690.000 €. Die Planungsleistungen sollen nach der HOAI ausgeschrieben werden. Da die Maßnahme über 250.000 € liegt, ist für die weitere Bearbeitung ein Grundsatzbeschluss erforderlich.

Offen bleiben die genaue Kostenzusammensetzung, die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen und der Zeitplan für Umsetzung sowie die Frage, wie Anliegerinnen und Anlieger konkret betroffen sein werden. Politisch relevant ist die Verwendung öffentlicher Gelder und die Frage, ob die geplante Förderstruktur und die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen, um das Projekt tatsächlich umzusetzen.

Vorgangsnummer: 2026/182 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/180 – Monitoringbericht 2025 der Stadtbus Goslar GmbH

Die Stadtbus Goslar GmbH hat im Monitoringbericht 2025 eine bemerkenswerte Bilanz: 917.517 Kilometer Fahrleistung und trotzdem ein Jahresverlust von 90.798,02 Euro. Die Zahlen klingen nach sportlicher Leistung, nicht nach wirtschaftlichem Erfolg. Wer Leistung zählt, aber das Konto leert, hat offenbar ein Verständnisproblem zwischen Kilometern und Kasse.

Spaß beiseite: Der Bericht benennt klar Sachverhalte und Risiken. Das Deutschland-Ticket wurde zum 1.1.2025 mit einem Preis von 58 Euro fortgeführt, die Fahrgeldeinnahmen konnten 2023 zwar um 14 % gegenüber 2022 gesteigert werden, liegen aber weiterhin 16 % unter dem Niveau von 2019. Die HATIX-Nutzungen sanken 2025 von 34.343 auf 24.043. Im Oktober 2025 ergab die Fahrgastbefragung einen Mittelwert von 2,1, was auf grundsätzliches Vertrauen der Fahrgäste hinweist.

Zur Aktenlage: Es handelt sich um eine Mitteilung mit Monitoring-Ergebnissen; das neue Liniennetz trat am 1.2.2026 in Kraft und weitere Anpassungen sind zum Schuljahreswechsel 2026/2027 geplant. Offene Punkte bleiben: Wie wird der Fachkräftemangel konkret adressiert, welche kurzfristigen Finanzierungslösungen gibt es gegen den Verlust 2025, und wie schnell wirken Liniennetzänderungen für die Bürgerinnen und Bürger? Die Partei empfiehlt, transparente Maßnahmen zur Personalgewinnung und eine nachvollziehbare Finanzierungsperspektive für den ÖPNV vorzulegen.

Vorgangsnummer: 2026/180 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/179 – Nachhaltigkeit und Absicherung kommunaler Investitionen in ehrenamtliche Projekte

Die Stadt hat 150.000 Euro in den Verkehrsübungsplatz an der Schillerschule gesteckt, die Verkehrswacht Goslar wartet auf einen Vorstand, und die CDU fragt: Wer hat eigentlich die Verträge unterschrieben? Willkommen zum kommunalen Investitionsroulette, bei dem ein Verkehrsübungsplatz, ein vakantes Vorstandsamt und 150.000 Euro das dramatische Dreieck bilden. Wenn die Verkehrswacht Goslar wegen fehlender Vorstandsbesetzung aufgelöst würde, könnte der Platz plötzlich so nutzlos daliegen wie ein verwaistes Formular in der Verwaltungsschublade. Man stelle sich vor: Schillerschule, Verkehrsübungsplatz, kein Verein mehr – aber die Kosten bleiben bestehen. Heiterkeit ist etwas anderes.

Spaß beiseite: Die Vorlage der CDU-Ratsfraktion (Anfrage vom 27.05.2026) richtet den berechtigten Fokus auf die Frage, wie die Stadt Goslar öffentlich geförderte, ehrenamtlich getragene Infrastruktur langfristig absichert. Es geht konkret um vertragliche und organisatorische Regelungen zwischen Stadt und Verkehrswacht Goslar, die Sicherung der Nutzung des Verkehrsübungsplatzes an der Schillerschule sowie um Szenarien bei Vereinsauflösung oder Handlungsunfähigkeit. Belegt ist, dass die Gesamtkosten für den Platz rund 150.000 Euro betragen und die CDU die Verwaltung um Auskunft bittet. Offen bleibt nach den vorliegenden Unterlagen, welche vertraglichen Sicherungen existieren, welche Erfahrungen aus vergleichbaren Kommunen vorliegen und wie konkret die Verwaltung bei Nachwuchsproblemen in Vereinen unterstützen will. Bürgerinnen und Bürger sind betroffen, weil die Verkehrserziehung an Schulen und die praktische Ausbildung bei der Nutzung des Platzes liegt. Die Ratssitzung am 30.06.2026 wird näheren Aufschluss bringen, sofern die Verwaltung die gefragten Auskünfte erteilt.

Vorgangsnummer: 2026/179 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/174-01 – Acryl-Erläuterungstafeln an den Fenstern der Ratsdiele

Eine kleine Anmerkung zur modernen Informationsvermittlung in der Ratsdiele: Die Stadt hat die neuen Erläuterungstafeln bewusst aus transparentem Acryl gefertigt, damit der denkmalgeschützte Gesamteindruck nicht gestört wird – und die Bürgerinnen und Bürger künftig ihre eigene Lupe mitbringen dürfen. Wer wollte, dass Informationen in der Ratsdiele eher schlank gestaltet sind, hat sein Ziel erreicht; wer aber lesen möchte, steht vor dem Problem der eingeschränkten Lesbarkeit.

Kurz ernsthaft:

Die Mitteilung 2026/174-01 beantwortet eine Anfrage zur Lesbarkeit der transparenten Acryl-Tafeln an den Fenstern der Ratsdiele. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Tafeln gewählt wurden, um invasive Befestigungen an historischen Bauteilen zu vermeiden und den denkmalgeschützten Gesamteindruck zu wahren. Gleichzeitig räumt die Verwaltung ein, dass die Lichtverhältnisse in Verbindung mit dem Material die Wahrnehmbarkeit der Texte beeinträchtigen können. Technische Nachbesserungen wie eine rückseitige Folierung oder partielle Hinterlegung werden derzeit geprüft. Zu erwartenden Zusatzkosten und zu einem verbindlichen Zeitrahmen liegen noch keine belastbaren Angaben vor; die Prüfung soll in Fachgremien weiter beraten werden.

Warum das politisch relevant ist: Erläuterungstafeln sollen informieren. Wenn Lesbarkeit und Denkmalpflege kollidieren, braucht es konkrete Entscheidungen, nicht nur stilistische Absichtserklärungen. Bürgerinformation darf nicht durchsichtig gemacht werden.

Vorgangsnummer: 2026/174-01 | Original bei ALLRIS

Verkehrsübungsplatz vor unsicherer Zukunft: Wer kümmert sich langfristig?

Die CDU-Ratsfraktion fragt nach der Zukunft des Verkehrsübungsplatzes an der Schillerschule. Hintergrund sind Berichte über Probleme bei der Verkehrswacht Goslar, insbesondere bei der Besetzung des Vorstands. Sollte der Verein ausfallen, steht die Frage im Raum, wie das rund 150.000 Euro teure Projekt weiter betrieben werden kann.

Der Fall betrifft nicht nur die Verkehrswacht. Er zeigt ein grundsätzliches Problem kommunaler Politik: Städte investieren öffentliche Gelder in Projekte, deren dauerhafter Betrieb stark vom Ehrenamt abhängt. Solange engagierte Menschen Verantwortung übernehmen, funktioniert das Modell. Fehlt der Nachwuchs, geraten Infrastruktur und Angebote schnell ins Wanken.

Für Kinder, Schulen und Eltern wäre ein Wegfall problematisch. Der Verkehrsübungsplatz dient der Verkehrserziehung und Präventionsarbeit. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob die Stadt ausreichend Vorsorge getroffen hat, damit die Anlage unabhängig von einzelnen Vereinsstrukturen nutzbar bleibt.

DIE PARTEI Goslar hält die Anfrage deshalb für berechtigt. Wer öffentliche Investitionen beschließt, muss auch langfristige Lösungen für Betrieb, Personal und Finanzierung vorlegen. Sonst entsteht am Ende kommunale Infrastruktur nach dem Motto: gebaut für die Ewigkeit, organisiert bis zur nächsten Vorstandswahl.

DIE PARTEI fordert deshalb ein kommunales Frühwarnsystem für Ehrenamts-Kollaps inklusive Ampelanzeige:
Grün = Vorstand vorhanden.
Gelb = Vorsitzender denkt ans Aufhören.
Rot = Der Verein wird aktuell nur noch von einem Doodle-Link zusammengehalten.

Vorgang 2026/176 – Mangelhafte Gehweginstandhaltung am Sperlingsplatz

Die Gehwege am Sperlingsplatz, besonders vor Marktstraße 29, werden offenbar zur Freiluft-Akrobatikzone erklärt: Gehwegeinbruch, provisorische Asphaltflecken und offenstehende Stolperfallen laden Fußgänger zum Gleichgewichtstest ein. Ersatzpflastersteine liegen angeblich bereit, doch das Provisorium aus Asphalt bleibt als städtische Designentscheidung bestehen. Wenn die Stadtverwaltung auf Reparaturen so elegant reagiert wie auf Gala-Einladungen, bleibt vor dem Ausschuss für Bauen und Umwelt am 4. Juni 2026 noch Zeit zum Üben.

Spaß beiseite: Die Anfrage von Ratsherr Henning Wehrmann (eingereicht am 24.05.2026) benennt konkrete Mängel an den Gehwegen im Bereich Sperlingsplatz und Marktstraße 29, einschließlich eines Gehwegeinbruchs und provisorischer Ausbesserungen. Ebenfalls angesprochen wird die Sperrung im Kreuzungsbereich Bulkenstraße/Marktstraße, obwohl dort offenbar keine Bauarbeiten stattfinden. Es ist belegbar, dass Ersatzpflastersteine vorhanden sein sollen; Auskunft über Kosten, Zuständigkeiten und verbindliche Fristen fehlt in der Vorlage. Bürgerinnen und Bürger sind betroffen, weil defekte Gehwege Stolperrisiken für Fußgänger, Nutzerinnen von Kinderwagen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen darstellen. Die Anfrage zielt darauf ab, von der Verwaltung eine Stellungnahme zu erhalten, wie künftig mit Gehwegschäden umgegangen werden soll und ob ein Konzept zur systematischen Instandhaltung besteht.

Vorgangsnummer: 2026/176 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/175 – Leerstände in Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz

Die Verwaltung präsentiert offenbar eine Vermietungsstrategie nach dem Motto ‚Nicht dran rühren, dann verschwindet das Problem von selbst‘: Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz stehen weiterhin leer, obwohl bereits 2016 ähnliche Beschwerden protokolliert wurden. Dass eine Anfrage von Ratsherr Henning Wehrmann (2026/175) nun erneut klärt, wie viele Wohnungen unvermietet sind und weshalb Mietanfragen abgelehnt werden, wirkt weniger wie Kontrolle und mehr wie Erinnerung an eine längst überfällige To‑do‑Liste.

Kurz ernsthaft: Hinter dem satirischen Bild steckt ein praktisches Problem. In der Anfrage wird gefragt, wie viele Mietwohnungen im Großen Heiligen Kreuz derzeit nicht vermietet sind, wie viele auf den Mittelbau entfallen, ob Leerstände länger als drei Monate bestehen und wie hoch die Einnahmeausfälle für die Altersheim‑Stiftung sind. Die Anfrage nennt auch, dass die Vergaberichtlinien für das Brüdernkloster (Ratsbeschluss 24.11.1992) Ausnahmen vorsehen, die eine zeitnahe Wiedervermietung grundsätzlich möglich machen.

Offen bleibt nach den vorliegenden Unterlagen: die aktuelle Zahl der Leerstände, die Gründe für eventuelle Ablehnungen von Mietanfragen und weshalb die Wohnungen nicht auf der städtischen Homepage angeboten werden. Die Behandlung findet im Betriebsausschuss Goslarer Gebäude Management am 03.06.2026 statt. Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet das Thema potenziell weniger verfügbaren Wohnraum und mögliche Einnahmeverluste für die Stiftung, falls die Leerstände anhalten.

Vorgangsnummer: 2026/175 | Original bei ALLRIS