Berichte aus dem Stadrat

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Nachdem im letzten Stadtrat das Rätsel um die gestohlene Weihnacht geklärt wurde (Welch‘ Überraschung, der Weihnachtsmarkt findet doch statt) gab es in der am Dienstag stattfindenden Stadtratssitzung ein besonderes Stück zu betrachten: Ein Theaterstück in 6 Teilen. Hier nun kurz zusammengefasst:

Im November 2021 hatten die Grünen einen Antrag zum rother Radverkehr an die Verwaltung übergeben, welcher im Verkehrsausschuss des 15. Februar 2022 behandelt wurde.

1. Akt: Der Verkehrsausschuss beschließt mit großer Mehrheit die Umsetzung verschiedener Maßnahmen, darunter die Anbringung eines Fahrradschutzstreifens an der Hilpoltsteiner Straße (Alle Beschlüsse wurden inzwischen umgesetzt. Wirklich alle? Nein, eine Straße leistet Widerstand).

2. Akt: Kurze Zeit darauf ging ein Bürgerantrag, welcher von knapp 499 Personen unterschrieben wurde, bei der Verwaltung ein. Das Ziel: Abänderung der Beschlussfassung des Verkehrsausschusses zur Hilpoltsteiner Straße. Dieser wurde von der Verwaltung geprüft und ergab 256 gültige Unterschriften.

3. Akt: Der Verkehrsausschuss behandelt den Antrag am 19.04.2022 und beschließt den Bürgerantrag als zulässig – trotz der Vielzahl ungültiger Unterschriften und weiterer Mängel. Die Stadt Roth gibt den Beschluss an die Rechtsaufsicht im Landratsamt.

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