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Vorgang 2026/126 – Zustand und Standorte der Bänke und Mülleimer im Stadtgebiet
Man könnte meinen, das größte Problem Goslars sei die Straßenbeleuchtung oder die Verkehrslage. Stattdessen hilft uns Antrag 2026/126 bei der Entdeckung der wahren lokalen Baustellen: Bänke und Mülleimer. Die Stadt soll nun prüfen, ob Bänke am Windsorweg zu dicht stehen, ob am Blauen Haufen Mülleimer fehlen und ob am Herzberger Teich überhaupt noch Körbe vorhanden sind. Kurzironisch gesagt: Goslar fragt, ob es Orte braucht, an denen Menschen sitzen und ihren Müll loswerden können — und das erst nach Beschwerden.
Kurz ernsthaft: Der Antrag von Ratsherr Niklas Prause vom 07.04.2026 fordert eine aktuelle Bestandsaufnahme des Zustands und der Nutzung der im Stadtgebiet vorhandenen Bänke und Mülleimer sowie die Prüfung von Rückbau, Austausch oder Umsetzung an sinnvollere Standorte. Die Bürgerinnen und Bürger sollen über das MachMit!Haus eingebunden werden. Die Vorlage nennt weder konkrete Kosten noch einen Zeitplan, was die weitere Planung erschwert. Offen bleibt, wie schnell die Untersuchungen erfolgen und welche Ressourcen bereitgestellt werden. Politisch relevant ist der Vorgang, weil eine bessere Verteilung und intaktere Ausstattung die Aufenthaltsqualität in Goslar verbessern kann. Ob dies proaktiv geschieht oder wieder erst nach zahlreichen Beschwerden, entscheidet die Umsetzung.
Vorgangsnummer: 2026/126 | Original bei ALLRIS
Vorgang 2026/125 – Erneuerung der Beschilderung des Steinbergturms
Milde Satire voran: Der Steinbergturm von 1888, seit Langem ein Touristenziel bei Goslar, wird offenbar jetzt zur Werbetafel erklärt – nicht weil die Plaketten dringend ersetzt werden müssen, sondern weil die Stadt nun Sponsoren finden möchte. 138 Jahre nach Errichtung ist das eine überraschend zeitige Modernisierungsstrategie: Plaketten erneuern, Spender suchen, und dann vielleicht ein kleines Dankesplakat am Fuße des Turms.
Kurz ernsthaft:
Die Vorlage 2026/125 von Ratsherr Niklas Prause fordert die Erneuerung der beschädigten oder fehlenden Plaketten auf den Zinnen des Steinbergturms und schlägt vor, die Finanzierung mittels privater oder gewerblicher Sponsoren zu prüfen. Der Antrag soll im Rat der Stadt Goslar am 28.04.2026 beraten werden. Aus dem Dokument gehen keine konkreten Kosten, kein Zeitplan und keine bereits identifizierten Sponsoren hervor. Offen bleibt zudem, ob für die Erneuerung denkmalpflegerische Vorgaben zu berücksichtigen sind.
Warum das für Bürgerinnen und Bürger relevant ist: Eine ordentliche Beschilderung kann die Orientierung von Gästen verbessern und das Erscheinungsbild des Turms aufwerten; unklar ist jedoch, wer die Kosten trägt und welche gestalterischen Vorgaben Sponsoren möglicherweise mitbringen. DIE PARTEI Goslar hält die Idee der Erneuerung für sinnvoll, fordert aber vor einer Sponsorensuche eine Kostenschätzung und klare Regelungen zum Erscheinungsbild und zur denkmalpflegerischen Vereinbarkeit.
Vorgangsnummer: 2026/125 | Original bei ALLRIS
Vorgang 2026/123 – Annahme von Spenden über 100 bis 2.000 EUR
Die Stadt sammelt 5.349,50 EUR, und alle applaudieren, solange niemand nachfragt, wofür genau das Geld ausgegeben wird. Harz Energie, Feuerwehrverein und der Elternverein des Christian-von-Dohm-Gymnasiums stehen in der Spenderliste; der Verwaltungsausschuss soll am 21. April 2026 über die Annahme entscheiden. Geld für Kinderfeste, Feuerwehrmaßnahmen und eine Müllsammelaktion ist willkommen, Kontrolle optional – so klingt das Prinzip „Geld rein, Fragen raus“ zumindest im Ansatz der Vorlage.
Kurz ernsthaft:
Die Vorlage 2026/123 ist eine Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen in Höhe von insgesamt 5.349,50 EUR, die einzeln zwischen 100 und 2.000 EUR liegen. Wichtige namentlich genannte Spender sind Harz Energie GmbH, verschiedene Feuerwehrvereine und der Elternverein des Christian-von-Dohm-Gymnasiums; eine Position über 490,00 EUR wurde laut Anlage noch nicht eingezahlt. Die Mittel sind laut Vorlage bereits veranschlagt, sodass keine neuen Haushaltsmittel erforderlich sind und die Annahme die Finanzlage entlasten kann. Offen bleibt aus den Unterlagen die genaue Zuordnung einzelner Beträge zu Verwendungszwecken und die konkrete Darstellung bestehender Kontrollmechanismen. Bürgerinnen und Bürger sollen von Veranstaltungen wie dem Kreativen Kinderfest, Feuerwehrmaßnahmen und der Müllsammelaktion 2026 direkt profitieren. Angesichts der Nennung mehrerer Spender wäre eine klarere Dokumentation der Mittelverwendung und Nachweispflichten politisch angemessen.
Vorgangsnummer: 2026/123 | Original bei ALLRIS
Kandidaten stehen fest – DIE PARTEI kritisiert kommunale Prioritäten
Der Kreisverband Goslar der DIE PARTEI hat seine Kandidaten für die Wahlkreise aufgestellt. Im Mittelpunkt der Kampagne steht eine zentrale Kritik: Aus Sicht der Partei werden finanzielle Mittel häufig nicht dort eingesetzt, wo sie im Alltag der Menschen unmittelbar benötigt werden.
Die Botschaft wird dabei bewusst zugespitzt formuliert:
„Geld ist da – nur nicht für dich.“
Fünf Wahlkreise, ein gemeinsames Thema
Die Kandidaten greifen unterschiedliche Bereiche auf, verfolgen jedoch eine gemeinsame Stoßrichtung: den Gegensatz zwischen öffentlichen Ausgaben und konkreten Alltagsproblemen.
Oberharz – Oliver Lietz
Im Oberharz setzt Oliver Lietz auf die Themen Energie und regionale Entwicklung. Insbesondere im Umfeld der Technische Universität Clausthal sieht er ungenutzte Potenziale für Innovation und erneuerbare Energien. Ziel sei es, vorhandene Möglichkeiten stärker für die Region nutzbar zu machen.
Goslar Nord – Jan Oppermann
Jan Oppermann thematisiert die Situation in der medizinischen Versorgung. Fehlende Hausärzte und lange Wartezeiten würden für viele Menschen spürbare Einschränkungen bedeuten.
Seine zugespitzte Formulierung:
„Kein Termin. Kein Arzt. Keine Priorität.“
Goslar Altstadt – Leon Steffanowski
Leon Steffanowski stellt das Thema Tierschutz in den Mittelpunkt seiner Kandidatur. Aus seiner Sicht wird dieser Bereich in der kommunalen Prioritätensetzung zu wenig berücksichtigt.
Er kritisiert, dass für verschiedene Projekte finanzielle Mittel bereitgestellt werden, während Einrichtungen und Maßnahmen im Tierschutz oft unterfinanziert bleiben.
Seine Botschaft:
„Tierschutz? Kein Geld.“
Langelsheim – Florian Jelen
Florian Jelen richtet den Blick auf die Wahrnehmung kommunaler Entscheidungen vor Ort. Er stellt die Frage, warum Bürger sparen sollen, während gleichzeitig Mittel in andere Bereiche fließen.
Seine Kampagnenbotschaft:
„Millionen für Projekte. Du sollst sparen.“
Bad Harzburg – Manuel Benoit
Manuel Benoit setzt auf das Thema Mobilität. Unzuverlässige Busverbindungen und Ausfälle seien für viele Pendler ein konkretes Problem im Alltag.
Sein Fokus liegt darauf, diese alltäglichen Belastungen stärker in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen zu rücken.
Gemeinsame Stoßrichtung
Die Kandidaten eint die Kritik, dass politische Prioritäten aus ihrer Sicht stärker an den konkreten Bedürfnissen der Bürger ausgerichtet werden sollten.
Die Kampagne setzt dabei bewusst auf klare und zugespitzte Formulierungen, um Aufmerksamkeit auf diese Wahrnehmung zu lenken und eine öffentliche Diskussion anzustoßen.
Ziel der Kampagne
Neben der inhaltlichen Positionierung verfolgt die Partei das Ziel, Unterstützer zu mobilisieren und Beteiligung zu fördern.
Die zentrale Aufforderung lautet:
„Erst unterschreiben. Dann weiter meckern.“
Mit einem gemeinsamen Auftritt präsentiert sich der Vorstand von DIE PARTEI Goslar in Schlagkräftiger Formation. Das veröffentlichte Bild zeigt den Vorsitzenden, seinen Stellvertreter sowie den Schatzmeister – geschlossen, erkennbar und mit klarer Haltung. Der Vorstand steht für eine Politik, die Prioritäten hinterfragt und Missstände sichtbar macht. Ziel ist es, lokale Themen in Goslar stärker in den Fokus zu rücken und politische Entscheidungen kritisch zu begleiten. Das Bild markiert zugleich den Auftakt für die kommenden Aktivitäten im Wahlkampf und in der kommunalpolitischen Arbeit. Ab Morgen 5:45 Uhr wird zurück priorisiert.
Vorgang 2026/121 – Übertragung investiver Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2025
Goslar packt 35,36 Millionen Euro in eine bürokratische Reisetasche und schickt sie einfach ins nächste Jahr. Die Kaiserpfalz-Freiflächen, der Neubau der Kita Hahndorf, Gewässerschutz und die Umgestaltung von Gemeindestraßen stehen auf dieser merkwürdigen Packliste; Zeitpläne und Notwendigkeitsprüfungen scheinen dagegen in der Handgepäck-Kontrolle hängen geblieben zu sein. §20 der KomHKVO macht’s möglich: Was 2025 nicht ausgegeben wurde, darf 2026 weiterversorgt werden — und damit wird die Stadtplanung zur Geduldsprobe mit finanzieller Absicherung.
Kurz ernsthaft: Diese Mitteilung (Vorgang 2026/121) informiert darüber, dass investive Haushaltsreste in Höhe von rund 35,36 Mio. Euro in das Haushaltsjahr 2026 übertragen werden sollen. Für das Jahr 2025 waren Investitionen von etwa 19,4 Mio. Euro vorgesehen; die Unterlagen weisen rund 8,2 Mio. Euro bereits in Aufträgen gebunden aus. Ein großer Anteil der Reste ist projektspezifisch (u.a. Sanierung Freiflächen Kaiserpfalz, Neubau Kita Hahndorf, Maßnahmen zum Gewässerschutz, Arbeiten an Gemeindestraßen). Die Übertragung ermöglicht, dass Mittel zu Beginn des Jahres 2026 nutzbar sind; offen bleiben jedoch konkrete Auszahlungszeiträume und die Kriterien zur Prüfung der weiteren Mittelbedarfe. Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet das: Projekte werden fortgeführt, aber Starttermine und Priorisierungen sind nicht überall transparent. Eine verständliche Aufschlüsselung der Verwendung wäre hilfreich, damit 35,36 Mio. Euro nicht nur verschoben, sondern zielgerichtet eingesetzt werden.
Vorgangsnummer: 2026/121 | Original bei ALLRIS
Vorgang 2026/120 – Erhöhung der Vergnügungssteuer
Goslar hebt die Vergnügungssteuer an und verkauft es als Bildungsinvestition: Ab dem 1. August 2026 sollen statt 20 % künftig 22 % Vergnügungssteuer auf bestimmte Einrichtungen und Spielgeräte erhoben werden, beschlossen in der Sitzung des Rates am 28.04.2026. Die Verwaltung rechnet mit Mehreinnahmen von etwa 32.300 Euro für 2026 und rund 96.900 Euro ab 2027 – genug, um der Mittagsverpflegung an Goslarer Grundschulen ein kleines Extra zu verschaffen, wenn man so will.
Ironisch betrachtet: Wenn Bildung Geld braucht, fragt Goslar offenbar zuerst die Spielhallen. Der Steuersatz wird erhöht, die Spielgeräte bleiben stehen, und die Stadt hofft, dass aus dem Münzregen schüchternes Schulbrot entsteht. Die Prioritätensetzung wirkt seltsam: Vergnügungssteuer, Steuersatz, Mehreinnahmen und Mittagsverpflegung sind nun unmittelbar miteinander verknüpft.
Spaß beiseite: Die Vorlage ist eine Beschlussvorlage zur 5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung, mit beschlossenem Inkrafttreten am 01.08.2026. Sachlich handelt es sich um eine Erhöhung des Steuersatzes von 20 % auf 22 %. Als Begründung nennt die Stadt die Haushaltskonsolidierung und die geplante Nutzung der zusätzlichen Mittel zur Finanzierung der Mittagsverpflegung an Grundschulen. Nach den vorliegenden Unterlagen bleiben jedoch Fragen offen: Wie genau wird die Verwaltung den Zufluss und die Zweckbindung der Mehreinnahmen kontrollieren, und welche weiteren Konsolidierungsmaßnahmen sind geplant? Bürgerwirkung: Für Eltern und Grundschulen könnte das eine positive Einnahmenseite bedeuten; für Betreiber von Spielgeräten und Spielhallen ist eine moderate Mehrbelastung zu erwarten. Transparenz bei der Verwendung der Mittel wäre zur Vertrauensbildung empfehlenswert.
Vorgangsnummer: 2026/120 | Original bei ALLRIS
Vorgang 2026/119 – Jahresabschluss der Stadtbus Goslar GmbH für das Geschäftsjahr 2025
Die Stadtbus Goslar hat das erstaunliche Kunststück vollbracht, 90.798,02 EUR Jahresfehlbetrag in einen routinemäßigen Boxenstopp zu verwandeln. Bilanzsumme, Gewinnrücklage und Kilometergeld werden dabei wie Requisiten eines schlecht choreografierten Finanztanzes aufgestellt: weniger Fahrleistung, mehr Personalkosten, ein neues Liniennetz mit Hoffnungsprognose.
Kurz ernsthaft:
Die Beschlussvorlage 2026/119 legt den Jahresabschluss 2025 vor. Die Bilanzsumme beträgt 3.503.946,65 EUR, der ausgewiesene Jahresfehlbetrag liegt bei 90.798,02 EUR und soll vollständig durch Abbuchung von der Gewinnrücklage ausgeglichen werden. Ursachen, die die Vorlage benennt, sind eine um 40.500 km reduzierte Fahrleistung sowie gestiegene Personalkosten infolge von Tarifsteigerungen und hohen Rückstellungen. Der Eigenkapitalanteil wird mit rund 10 % als relativ niedrig bewertet. Zudem wurde für 2026 ein Kilometergeld von 4,45 EUR/km beschlossen; die Vorlage sieht eine regelmäßige Prüfung der Wirtschaftlichkeit vor. Ein neues Liniennetz ist zum 01.02.2026 geplant, von dem steigende Fahrgastzahlen erwartet werden. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat nach Angaben der Vorlage keine Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit erhoben.
Aus dem vorliegenden Unterlagenstand – die Original-PDF war maschinell nicht vollständig auslesbar und diese Darstellung beruht auf der bereitgestellten Zusammenfassung – bleiben einige Punkte offen: die genaue Buchungsweise des Ausgleichs aus der Gewinnrücklage, die konkreten Annahmen zur Fahrgaststeigerung und ein belastbarer Maßnahmenplan zur Stabilisierung des Eigenkapitals. Politisch relevant ist, dass finanzielle Engpässe bei der Stadtbus Goslar unmittelbare Auswirkungen auf das Nahverkehrsangebot und die kommunalen Haushalte haben können. Eine regelmäßige, transparente Berichterstattung zur Umsetzung des neuen Liniennetzes und zur Beobachtung der Wirtschaftlichkeit ist daher geboten.
Vorgangsnummer: 2026/119 | Original bei ALLRIS
Vorgang 2026/117 – Verwendung der Haushaltsreste ‚Pauschale Radwege‘
Die Stadt Goslar besitzt 485.000 Euro aus investiven Haushaltsresten für die Pauschale Radwege aus den Jahren 2024 und 2025 – und feiert offenbar die hohe Kunst des Bedachtplanens. Man stelle sich vor: ein Batzen Geld, ein beschlossenes Radwegekonzept vom 17.11.2020, eine Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 31.03.2026 und eine Ratssitzung am 28.04.2026, bei der all das hoffentlich einmal ausgesprochen wird. Das ist kein Radsport, das ist Langstreckenplanung mit Pausen.
Spaß beiseite: In der Anfrage 2026/117 will DIE LINKE wissen, welche Projekte 2026 mit den 485.000 Euro finanziert werden, ob dafür bereits Planungen vorliegen und bis wann diese gegebenenfalls vorgelegt werden. Zudem wird nach den nächsten Schritten zur Umsetzung des Radwegekonzepts gefragt. Aus den Unterlagen geht derzeit nicht hervor, welche konkreten Maßnahmen oder Straßen betroffen sind, welche Zuständigkeiten gelten und welcher Zeitplan geplant ist. Bekannt ist nur, dass die Mittel aus Haushaltsresten stammen und in der BAU-Sitzung am 12.02.2026 thematisiert wurden.
Warum das wichtig ist: Radinfrastruktur wirkt unmittelbar auf Sicherheit und Alltagsmobilität. Wenn Geld, das für Radwege reserviert ist, ungenutzt in Haushaltsresten liegt oder ohne transparente Projektliste verbleibt, verzögert das Verbesserungen für Radfahrende. Die Ratssitzung am 28.04.2026 sollte deshalb klären, welche Projekte tatsächlich geplant sind, welche Fristen gelten und welche Abteilungen die Umsetzung verantworten.
Vorgangsnummer: 2026/117 | Original bei ALLRIS
Vorgang 2026/115 – Realisierung der botanischen Landmarke „Das leuchtende Herz vom Auerhahn“
Manche Maßnahmen brauchen Mut, andere nur eine Schaufel und ein besonders poetisches Pflanzschema: Der Antrag 2026/115 schlägt vor, oberhalb der Auerhahnkaskade eine 770 Meter große Herzform aus Gehölzen als „Lebendige Landmarke“ anzulegen. Die Idee, Bäume in Herzform zu pflanzen, soll Tourismus, Umweltschutz und Bürgerbeteiligung verbinden — offenbar in der Hoffnung, dass Liebe bessere Forstwirtschaft ersetzt.
Kurz ernsthaft:
Der vorliegende Antrag (eingereicht am 28.03.2026 durch Ortsratsmitglied Hagen Maximilian Kühl) ist formal ein Antrag an die Gremien und sieht eine Kooperation zwischen Stadtforst Goslar und der Hahnenklee‑Tourismus GmbH vor. Geplant sind ca. 1.500 Pflanzen, eine Außenkontur aus Douglasien/Lärchen und ein farbintensiver Kern aus Scharlach‑Eichen, Spitzahorn und Wildkirschen. Die einmaligen Sachkosten werden mit 13.000 € bis 17.000 € beziffert; refinanziert werden sollen diese über Herz‑Meter‑Patenschaften (angenommener Preis 50,00 €/Laufmeter). Laut Vorlage würde die Pflanzung durch die Stadtforst als Eigenleistung erfolgen und ein Überschuss von rund 20.000 € für Pflege und Marketing verbleiben.
Offen bleiben aus den vorliegenden Unterlagen jedoch der konkrete Zeitplan, das Detailkonzept mit Pflanzlisten und der genaue Ablauf der Abstimmungen zwischen Stadtforst, HTG und Rat. Politisch relevant ist, ob ein symbolstarkes Projekt wie die Herzform oberhalb der Auerhahnkaskade tatsächlich den Waldumbau fördert oder vor allem touristische Wirkung erzielt. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern wird genannt, die operative Umsetzung und langfristige Pflege sind aber noch zu klären.
Vorgangsnummer: 2026/115 | Original bei ALLRIS