Neuigkeiten
GenossInner
inn und SympathisantInnerinnen der Partei Die PARTEI.
Liebe Kinder, liebe Frauen, liebe Bremerhavener. Liebe Haustiere!
Rechte demonstrieren in Bremerhaven? Und dann sind die noch nicht mal von hier? Das können wir, als Partei der extremen Mitte nicht zulassen!
Um zu zeigen, dass wir die einzige ernstzunehmende populistische Kraft in unserer Stadt sind, haben wir ein mächtiges Bündnis gegen Dings organisieren lassen!
„Bremerhaven redet Blech, wir reden mit!“
Kommt alle, am Sonntag um 14.00 Uhr zum Haupteingang von Karstadt. Das ist gegenüber der großen Kirche. Dann können alle sehen, wo die Glocken hängen!
Hurra!
Die PARTEI ist sehr gut!
Die PARTEI Bremerhaven: Bald in der Bremischen Bürgerschaft?
Turhal Özdal, Bremerhavener Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft, ist Medienberichten zufolge mit sofortiger Wirkung bei der Spaßpartei ‚Die Grünen‘ ausgetreten.
Will er auf den fahrenden Erfolgszug der PARTEI Bremerhaven aufspringen? Ist sein Mitgliedsantrag womöglich bereits mit der Post unterwegs? Wird die PARTEI Bremerhaven demnächst in der Bremischen Bürgerschaft sitzen?
Jens Schönig, Großer Vorsitzender der PARTEI Bremerhaven, meint dazu: „Dass der Mann bei den Grünen war, ist zwar nicht so toll, aber wir nehmen jeden, der sich als Steigbügelhalter zur Macht anbietet!“
Anfrage der Partei Die PARTEI Bremerhaven
Kostenerstattungen für Fraktionen und Gruppen:
Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen werden Ausgaben für Fraktionen und Gruppen erstattet. Die Haushaltskonsolidierung wird im Rahmen der Haushaltsplanung der Seestadt Bremerhaven ein wichtiger Bestandteil sein. Allen Dezernaten werden Sparbemühungen abverlangt, oft nicht ohne entsprechende Begleitkommentare und drohende negative Auswirkungen für das Allgemeinwohl ( s. Öffentliche Sicherheit).
Wir fragen den Magistrat:
Werden alle belegten und geprüften Ausgaben der in der STVV vertretenen Fraktionen und Gruppen erstattet?
Gibt es Ausschlusskriterien für Erstattungen?
Können zukünftig Erstattungen auf Grund der gesetzlichen Vorgaben beschränkt werden, um im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wirksam zu werden?
Gibt es rechtliche Vorgaben (z.B. Urteile des BVerwG oder BVG), die die tatsächlichen Kosten von Abgeordneten erstattungsfähig werden lassen?
Bremerhaven, d. 12.02.2016
Ute Niehaus
Einzelabgeordnete
Die PARTEI
Die PARTEI ist sehr gut!
19 Stimmen zu viel für die BIW – damit ist die Fehlerquote definitiv zu hoch!
Die PARTEI Bremerhaven fordert: „So oft neu auszählen, bis wir unser Wunsch-ergebnis erreicht haben!“ Bremerhavens Stadtrat bleibt unverändert, obwohl sich bei der Neuauszählung Fehler fanden. Experten fordern mehr Zeit fürs Zählen.
Quelle: Neuauszählung der Kommunalwahl: Schüler benachteiligen Rot-Grün – taz.de
SKANDAL!
Bei der Wahlauszählung 2015 sind 8 (in Worten: ACHT!) Stimmen für Die PARTEI Bremerhaven unter den Tisch gefallen! Jetzt brauchen wir Neuwahlen!
Die Bremerhavener BIW (Bangbüchsen in Wut) dagegen, die die Nachzählung entscheidend mitinitiert hatten, hatten 19 Stimmen ZU VIEL!
Die PARTEI ist sehr gut!
In Bremen und Bremerhaven haben am Sonntagnachmittag mehrere Hundert Menschen demonstriert. Während auf dem Bremer Marktplatz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung protestiert wurde, richtete sich die Kundgebung vor der Großen Kirche in Bremerhaven gegen Fremdenfeindlichkeit. In Bremerhaven kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.
Quelle: Zwei Demos und eine Gegendemo – Pro und Contra Flüchtlingspolitik – Radio Bremen
Unter dem Motto „Keine rechte Hetze in Bremerhaven“ fand am heutigen Sonntag eine Versammlung mit über 250 Teilnehmern in Bremerhaven statt. Im Anschluss an die angemeldete …
Quelle: Demonstration in der Innenstadt – Ortspolizeibehörde Bremerhaven
Bremerhaven. Genau vierhundertzweiundvierzig DemokratInnerinnen demonstrierten am 24.01.2016 friedlich auf dem Vorplatz der großen Kirche, für eine Willkommenskultur und gegen rechtsextremen Hass. Darunter etwa 800, aus der Landeshauptstadt Bremen anger
eiste PARTEImitgliederInnen.
96 besorgte Bürger, die meisten davon aus Dings, versuchten die friedliche Kundgebung zu stören. Pustekuchen. Fröhliche Lieder, vonseiten der demokratischen Demonstranten, Späße und Dialogangebote gegenüber den Besorgten, schafften eine nahezu volksfesthafte Atmosphäre.
Wenn nur nicht das miese Wetter gewesen wäre. Das gibt zu denken: kaum treten die Rechten auf, regnet’s!
Die PARTEI ist sehr gut. Hurra!
Jetzt doch: 100 % plus X?
Es ist ausschließlich der Initiative von Die PARTEI Bremerhaven zu verdanken, dass nun eine Nachzählung der Stimmen vom Wahltag 10. Mai 2015 stattfindet! Am Montag dem 18. 01. 2015 beginnt die öffentliche Nachzählung (eigentlich: Neuauszählung) der Stimmen, im Stadthaus 1, Sitzungssaal 237!
Jeder der Spaß daran hat, kann dabei zusehen!
Danach werden wir endlich unser angestrebtes Wahlergebnis haben: 100 % plus X!
Öffentliche Nachzählung der in der Stadt Bremerhaven bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (19. Wahlperiode) am 10. Mai 2015 abgegebenen Stimmen
Ab dem 18.01.2016 ab 9.00 Uhr sowie an den folgenden Tagen, jeweils ab 9.00 Uhr, wird in Bremerhaven, Hinrich-Schmalfeldt-Straße, Stadthaus 1, Raum 237 (großer Sitzungssaal) zur Feststellung der in der Stadt Bremerhaven bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung (19. Wahlperiode) am 10. Mai 2015 abgegebenen Stimmen eine öffentliche Nachzählung unter Leitung des Vorstandes der Stadtverordnetenversammlung durchgeführt. Es hat jedermann Zutritt.
Bremerhaven, 09.01.2016 Die Stadtverordnetenvorsteherin