Programm
Präambel – vom 23.07.2011
„Die endgültige Teilung Deutschlands – das ist unser Auftrag.“ (Chlodwig Poth)
Die Entwicklung des Freistaates Thüringens ist für die Partei für Arbeit, Rechtstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, Landesverband Thüringen (Die PARTEI, Landesverband Thüringen) die entscheidende Herausforderung der Zukunft. Wir wollen unser Land gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten, in dem sich wirtschaftliche Stärke mit sozialer Sicherheit und politischer Demokratie verbinden.
Die PARTEI, Landesverband Thüringen wird die im Prozess der deutschen Einheit erwachsenen Probleme gemeinsam mit den anderen Landesverbänden der Partei „Die PARTEI“ überwinden. Der überhastete Übergang zur Marktwirtschaft hat die Menschen in den neuen Bundesländern nicht ausreichend berücksichtigt. Viele Menschen sehen sich in ihren Lebensverhältnissen verunsichert und suchen vergeblich nach Orientierung in der Fülle des Neuen und Ungewohnten. Aus diesem Grund liegt das Augenmerk unserer Arbeit auf der Abtrennung der heutigen Bundesländer Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern von den restlichen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Gebiet soll den Namen „Sonderbewirtschaftungszone“ (SBZ) tragen. Thüringen wird unter Führung der PARTEI eine Vorreiterrolle übernehmen und sich als verlässlicher Partner bei der Entwicklung der Wirtschaft, in Fragen des Umweltschutzes sowie bei einer gleichgeschalteten Bildungspolitik innerhalb der SBZ erweisen.
Die PARTEI ist die einzige Sprecherin für all diejenigen, die für eine demokratische Wende in Deutschland, nach vielen Jahren veralteter Politikinterpretation und gegen staatliches verwaltet werden in den Gebieten der zukünftigen SBZ, kämpfen. Die Gebiete der SBZ brauchen eine Politik, die sich Beschäftigung für alle, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Mitbestimmung der Menschen und den Umbau der Wirtschaft zum Ziel setzt.
Die Zeit ist reif sich von inhaltloser und an den Bürgerinnen und Bürgern vorbeihandelnder Politik zu verabschieden. Die Zeit ist reif für eine Politik des Vertrauens, die sich den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger annimmt und ihren Wunsch nach einer neuen Mauer, nach einer endgültigen Teilung Deutschlands und somit für mehr Sicherheit annimmt. Die PARTEI steht für diese Politik. Wir wollen was sie wollen, wenn Sie wollen, was wir wollen.
Die PARTEI, Landesverband Thüringen wird mit ihrem Acht-Punkte Programm wieder Mut machen, Licht ins Dunkel bringen, den Schatten ins Sonnenlicht rücken und für Licht im Tunnel des politischen Alltags sorgen. Niemanden in unserem Land nutzt das Licht am Ende des Tunnels. Jeder weiß, dass es da ist. Aber keiner weiß, wie lang der Tunnel ist. Die Bürgerinnen und Bürger Thüringens sind unter dem Motto: „Für unsere Zukunft planen!“ eingeladen, sich an diesem politischen Umbruch zu beteiligen und unsere umfangreiche Politik zu unterstützen. Die PARTEI ist die Partei des „kleinen Mannes“, die Partei, die das Ohr an der Masse hat. Wir hören einfach mal zu und nehmen die Bürgerinnen und Bürger ernst. Demokratie lebt von der Beteiligung aller und wir stellen uns den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger.
1. Solidarische Gebietsreform als Grundlage der Neugliederung innerhalb der SBZ – für eine gemeinsame Zukunft
Wir bekennen uns aktiv zur wirtschaftlichen Förderung und Unterstützung anderer Gebiete in der zu gründenden „Sonderbewirtschaftungszone“. Die PARTEI, Landesverband Thüringen setzt sich für eine sinnvolle und solidarische Gebietsreform, über die Grenzen des Freistaates Thüringens hinaus, ein. Wir übergeben dem überwiegend agrar- und touristisch genutzten Mecklenburg-Vorpommern das Wirtschaftsgebiet „Eichsfeld“ zur Ausbeutung und touristischen Nutzung im Gebietstausch gegen die Insel Rügen. Somit tragen wir dazu bei, dass sich MVP wirtschaftlich weiter entwickelt und den Wirtschaftsstandorten und Handelsgebieten im Süden näher rückt. Für unser befreundetes Mecklenburg-Vorpommern ergeben sich neue Möglichkeiten ein eigenes Wander- und Wintersportgebiet im Mittelgebirgsraum innerhalb der SBZ zu erschließen. Eine bauliche Abtrennung mit Willkommensschild an den Zufahrtsstraßen zum „Eichsfeld“ macht die Zugehörig des Beitrittsgebietes zu MVP deutlich.
Deutschland – Rügen im Tausch gegen das Eichsfeld
Durch die Anbindung Rügens an Thüringen ermöglichen wir es dem Freistaat direkt am globalen Handel teil zu nehmen und damit verbundene Synergieeffekte besser zu nutzen. Der direkte Zugang zum Meer bedeutet direkten Zugang zum weltweiten Handel. Thüringen entwickelt sich vom abgeschnittenen Binnenland zu einem fortschrittlichen Wirtschaftsstandort. Die Wirtschaft des Freistaates erhält durch den Zugang zum Meer die einmalige Chance mit seinen entwickelten Technologien direkt am weltweiten Handel teil zu nehmen. Durch diese Maßnahme besinnt sich das moderne Thüringen seiner seefahrerischen und mittelalterlichen Handelstraditionen.
Somit haben alle was davon.
2. Umgang mit Atomenergie und Förderung erneuerbarer Energien – für eine strahlende Zukunft
Die PARTEI, Landesverband Thüringen setzt sich aktiv für den Rückbau der Atomkraftwerke in der zukünftigen SBZ ein. Wir fordern ein noch radikaleres Importverbot von Atomenergie in das Gebiet der SBZ. Thüringen muss dabei eine Vorreiterrolle einnehmen. Gleichzeitig stellt die Partei, Landesverband Thüringen die Nutzung der Grundstücke ehemaliger Atomkraftwerke in einer zukünftigen SBZ und in den Thüringer Bergbauregionen als Zwischen- und Endlager für radioaktiven Müll in Frage.
Wir setzen uns für einen Ausbau des Wirtschaftsstandortes Thüringen als führendes Technologiezentrum für die Entwicklung und den Bau erneuerbarer Energieanlagen ein. Schwerpunkt der Entwicklung sollte die Nutzung der vorhandenen Ressourcen sein. Sonne, Wind, Wasser und Erdwärme, gekoppelt mit CO2-neutralen Anlagen der Umwandlung natürlicher Rohstoffe in nutzbare Energien, unter Beachtung des Klimaschutzes, muss dabei im Vordergrund stehen.
Einen Neubau weiterer Stromtrassen durch den schönen Freistaat wird es mit uns nicht geben. Wir fordern die konsequente Nutzung bestehender Leitungssysteme. Stromtrassen durch den Thüringer Wald, der grünen Lunge des Freistaates, werden wir demokratischen Widerstand entgegen stellen lassen.
3. Verkehr – für eine bewegliche Zukunft
Die Sicherheit und der Schutz aller Verkehrsteilnehmer steht für die PARTEI, Landesverband Thüringen im Vordergrund einer modernen Verkehrspolitik. Wir fordern freie Fahrt für freie Bürger und das uneingeschränkt auf jedem Autobahnabschnitt in Thüringen. Maximale 130 km/h sind ausreichend um den Traum vom schnellen Fortkommen zu verwirklichen.
Wir fördern den Ausbau des ÖPNV. Die Nutzung verschiedenster Verkehrsmittel ohne Nutzung der Deutschen Bundesbahn muss möglich werden. Das Verspätungsmonopol der DB ist nicht länger hinnehmbar. Wir streben in Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern der SBZ die Beteiligung an einem eigenen Bahnunternehmen an. Dieses wird den Namen: „Deutsche Reichsbahn der SBZ“, tragen.
In diesem Zusammenhang ist das Projekt „Weimar 21“ zu betrachten. Die PARTEI, Landesverband Thüringen fordert, dass schnellst möglich die ersten 21 Personen- und Güterzüge, die den Weimarer Hauptbahnhof tagtäglich passieren, dort zu halten haben. Wir werden das, sobald wir an der Macht sind, gesetzlich verankern. Das sind wir Goethe und Schiller schuldig.
4. Demokratische Steuer- und Rentenreform – für eine finanzsichere Zukunft
Die PARTEI, Landesverband Thüringen fordert im Zusammenwirken mit den anderen Gebieten der SBZ eine Vereinfachung des Steuerwesens durch straffe Zusammenfassung aller Steuerarten und stärkere Berücksichtigung der sozialen Lage bei der Steuerbemessung. Steuergeschenke für einzelne Branchen sind mit uns nicht zu machen. Wenn, dann sollen alle etwas davon haben.
RENTENREFORM wird bei uns Gross geschrieben und soll den Namen „RENTENREFORM“ verdienen. Im Rahmen der RENTEREFORM, wird Ministern, Abgeordneten und Beamten im Staats- und Länderdienst eine gerechtere Rente zugesprochen. Bis zur staatlichen Grundrente sind Rentenansprüche der genannten Personengruppe frei. Höhere Renten erfordern die Zuzahlung der Betroffenen in anzulegende Rentenfonds. Polizisten, Feuerwehrleute und anderen im Bereich der Gefahrenabwehr tätigen Personen wird die Rente höher gestaffelt und Beitragsfrei gestellt. Die RENTENREFORM wird so die Rente für alle sichern. Mitglieder der FDP müssen sich ein eigenes Rentensystem schaffen.
5. Trennung von Staat und Kirche – für unsere Zukunft planen
Die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit ist uns heilig. Die Bürgerinnen und Bürger können und sollen ihre Religion frei wählen und ausüben. Die PARTEI, Landesverband Thüringen setzt sich für eine strikte und eindeutige Trennung von Staat und Kirche ein. Religionsunterricht muss aus dem Lehrplan der staatlichen Schulen gestrichen werden. Die religiöse Ausbildung von Mitgliedern der Religionsgemeinschaften liegt in der Trägerschaft der einzelnen Religionsgemeinschaften und ist grundsätzlich öffentlich, um religiösen Extremisten aller Religionen keine Chance zu geben. Zur Trennung von Staat und Kirche gehört auch die Abschaffung von staatlicher Einziehung der Kirchensteuer. Mitglieder von Religionsgemeinschaften unterstützen ihre Religionsgemeinschaften finanziell selbst.
6. Landwirtschaft und Tierschutz– für eine biologische und tierische Zukunft
Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Thüringen mit Nahrungsmitteln genießt absoluten Vorrang in der Agrarpolitik. Die PARTEI, Landesverband Thüringen unterstützt die Bemühungen der Thüringer Bauernschaft, die Versorgung der Bevölkerung mit Obst, Gemüse, Fleisch und Bratwurst in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens zu stellen und sichert ihre Unterstützung zu. Original Thüringer Bratwurst und Original Thüringer Rostbrätel wird in der SBZ als Grundnahrungsmittel zugelassen und subventioniert. Plagiaten und teuren Nachahmungsprodukten, sowie deren Lobbyisten sagen wir den Kampf an. Es kann und wird mit uns, nur eine Bratwurst aus einem Herkunftsgebiet geben. Dieses kann auf der Grundlage der historischen Entwicklung nur der Freistaat Thüringen sein.
Tierschutz steht bei der Partei „Die PARTEI, Landesverband Thüringen nicht nur im Namen. Aktiv unterstützen wir Projekte zur Ansiedlung des Luchses im Nationalpark Hainich. Deutlich sprechen wir uns dafür aus, die heimischen Tiere in unserer Natur stärker vor Tieren mit Migrationshintergrund zu schützen. Wir fordern stärker als bisher entsprechende Integrationsmaßnahmen. Die Eingliederung von Waschbären zeigt deutlich, dass Integration ohne Vorurteile möglich ist.
7. Arbeit – für eine moderne Zukunft planen
Wir stellen uns den Herausforderungen einer modernen Arbeitsmarktpolitik unserer Zeit. Die PARTEI, Landesverband Thüringen setzt sich für mehr Arbeit und weniger Arbeitslose ein. Die Lebensarbeitszeit wird auf, sagen wir mal, 40 Arbeitsjahre begrenzt. FDP-Mitglieder müssen mindestens 50 Arbeitsjahre (bzw. nicht vor Vollendung des 68. Lebensjahres) erbringen.
8. Mitbestimmung fördern – für eine demokratische Zukunft
Die PARTEI, Landesverband Thüringen fordert mehr Mitspracherechte der Bürgerinnen und Bürger bei allen kommunalen-, Landes-, SBZ- und gesamtstaatlichen Entscheidungen. Bürgerentscheide dürfen keine Ausnahme im gesellschaftlichen und politischen Leben sein. Wir wollen, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an allen legislativen und exekutiven Entscheidungen, die eine staatliche Beteiligung von 9,99 Euro übersteigt, der wahlberechtigten Bevölkerung zur Entscheidung vorzulegen sind und erst nach einer mindestens 51%-Entscheidung aller Wahlberechtigten als genehmigt bzw. abgelehnt gilt. Wenn wir an die Macht kommen, lehnen wir uns zurück und warten darauf, dass die Entscheidung fällt. Der politisch mündige Bürger darf keine Floskel im Sprachgebrauch der Regierenden sein. Der Landesverband der Partei „Die PARTEI“ findet es nicht hinnehmbar, dass die gewählten anderen Parteien und deren Vertreter den Bürgerinnen und Bürgern die Mitbestimmung erschweren oder gar verweigern. Der Staat sind wir und wir sind „Die PARTEI“.
