Programm
Unser Wahlprogramm für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Verkehr und Infrastruktur
Mobilität und öffentlicher Nahverkehr sind den Bürgern Freiburgs seit jeher ein besonderes Grundbedürfnis. Durch die ohnehin immensen Mietpreise im Stadtzentrum und die 50 Kilometer herum ist das Wahlvieh häufig gezwungen, etliche Kilometer zum Arbeitsplatz zu pendeln. Die sehr mobile Partei Die PARTEI will sich deshalb für den Ausbau der Mobilität eines jeden Bürgers in Freiburg stark machen. Der kostenlose Nahverkehr bleibt zwar ein zentrales Thema, denn Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben. Doch nicht nur die armen Schlucker, sondern auch betuchte Bürger sollen für ihren Einsatz für unsere Umwelt belohnt werden. Wir fordern daher die Etablierung kostenloser Ladestationen für Elektroautos. Tesla-Fahrer werden Ehrenbürger der Stadt.
Durch den stetigen Ausbau von Fahrradwegen planen wir, die sukzessive Verengung von Fahrstreifen. Der somit steigende Druck auf Fahrer von Geländewagen und SUVs ist deutlich ehrlicher als die Etablierung verschiedener Umweltzonen. Wenn die SUVs hinter Tanja und Mirko festhängen, die nebeneinander mit 10 km/h auf ihren Schrotträdern ohne Licht vom Yoga zurückkommen, können somit auch jegliche Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgehoben werden.
Wir setzen uns außerdem für bisher unbekannte und doch so nahe Ecken Freiburgs ein: So soll den innenstadtnahen Stadtteilen Uffhausen und Beurbarung („was soll das sein?“) mehr Aufmerksamkeit zukommen und wir möchten unseren inoffiziellen Lieblingsplatz Franz-Geiler-Platz umtaufen und ihm den ehrerbietenden Namen Geiler-Franz-Platz geben. Generell sollte die Stadtverwaltung darüber nachdenken, die Schildertafeln komplett durch kleine Bildschirme zu ersetzen. So könnten weitere Umbenennungen von Straßen, gern auch mehrmals täglich, schnell und unbürokratisch erledigt werden.
Umwelt
Das unvermeidliche Insektensterben und der damit verbundene Untergang eines jeden Ökosystemes ist uns als Tierschutzpartei ein echter Dorn im Auge. Um Freiburg in ein umweltfreundliches Ökosystem für Insekten zu wandeln, fordern wir eine generelle Begrünungspflicht städtischer Anlagen. Allein die unsagbar obsolete Universitätsbibliothek, welche mit ihrem Anblick eher an Senator Palpatines Raumstation erinnert, bietet genug Flachdachfläche um, bei richtiger Bepflanzung, ca. 1,8 Mio. Bienen dauerhaft zu versorgen und zu beheimaten. Dies wären 4500 gesamte Völker, welche notwendige Arbeiten übernehmen und nicht eine einzige Wohnung benötigen.
Wir fordern eine Alkoholpflicht an einschlägig bekannten Plätzen, wie zum Beispiel dem Augustinerplatz. Durch den erhöhten Bierkonsum wird eine zusätzliche Bindung des klimaschädlichen CO2 in Getränken gewährleistet. Schon 600 Liter dieses wundervollen Gerstensaftes binden ganze 2 kg CO2. Hierzu soll auch die von uns geforderte Abschaffung der Sperrstunde beitragen – denn manchmal muss man erst richtig blau sein, um grün werden zu können. Weiterhin sind tiefergehende Konzeptionen für den Bau eines Staubeckens im Himmelreich geplant, um die örtlichen Kraftwerke zu entlasten und in naher Zukunft vollständig zu Ökostrom zu wechseln. In der schwierigen Übergangsphase könnte besagtes Staubecken, bei fortschreitender Klimaerwärmung, zudem zur Abkühlung des Freiburger Wahlviehs beitragen.
Der Bau mehrerer Windräder in der Innenstadt, mindestens eines davon auf dem Münsterturm, soll ebenfalls hierzu beitragen und zusätzlich die örtliche Taubenpopulation unter Kontrolle bekommen.
Sicherheit
Übergriffe, Raub und Diebstähle – seit Jahren schon brüstet sich Freiburg damit, die kriminellste Stadt in Baden-Württemberg zu sein. Versuche der Stadtverwaltung, uns dieser Ehrung zu entledigen, scheiterten bisher kläglich. Die Vortäuschung einer Polizeipräsenz mittels Etablierung eines kommunalen Ordnungsdienstes war ein Rückschritt hin zur Straßenkriminalität. Wer sich heute Street Credibility verdienen will, muss nicht zuerst einen Polizeibeamten finden, der sich durch seinen Segway disqualifiziert. Die Forderung der Abschaffung des KOD und der diesbezüglichen Diskussionen sind für uns weiterhin ein zentrales Thema.
Um dennoch Sicherheit zu gewährleisten, spricht sich die sehr gleichberechtigte Partei Die PARTEI für die Etablierung weiterer Frauennachttaxi-Stände aus. Um die Inklusion zu gewährleisten, sollen die Nachttaxen jedoch jedes Geschlecht ab 1,6 ‰ transportieren. Eine zusätzliche, nächtliche Ausgangssperre für Mitglieder der örtlichen kriminellen Großfamilien wie AfD und IB soll kriminelle Separatisten von den Straßen fernhalten und so zusätzlichen Schutz in Freiburg gewährleisten. Eine flächendeckende Videoüberwachung von Fraktionssitzungen und Stammtischtreffen der AfD ist hierfür ebenfalls im Gespräch. Wenn dies alles nicht zu den gewünschten Erfolgen führt, fordern wir eine radikalere Maßnahme: eine generelle Aussgangssperre für Männer ab 22:00 Uhr.
Zukunft und Wohnen in Freiburg
Das Gefühl von finanzieller Sicherheit und der Wunsch nach bezahlbarem Wohnen in Freiburg sind weiterhin für den Großteil der Bevölkerung eine Utopie. Um nicht in Verfänglichkeiten zu geraten, versprechen wir, dass die Mieten in Freiburg genauso weiter steigen werden wie zuvor. Die allseits bemängelte Wohnungsnot bleibt auch für die nächsten Jahre unlösbar. Um diese grundlegenden Probleme anzugehen, reicht es nicht, die Partei Die PARTEI zur Oppositionspartei zu wählen. Aufgrund des bestehenden Fachkräftemangels im Gemeinderat und der rastlosen Vorarbeit der Firma Unmüssig liegt Freiburg in puncto sozialem Wohnungsbau leider auf demselben Niveau wie Abu Dhabi. Um Wohnungsbau nachhaltig und sozial zu gestalten, empfiehlt es sich, unwichtige Satelliten wie Merzhausen, Schallstadt, Umkirch und March einzugemeinden und schnell zu gentrifizieren. Hierzu gehört natürlich auch eine flächendeckende Ausgestaltung kostenfreien WLANs. Da sich der sogenannte WLAN-Hut noch in der Entwicklungsphase befindet, bleibt unsere Forderung auch weiterhin die umfassende Abdeckung mit 5G.
Die gute Nachricht, dass Vonovia seinen Gewinn drastisch gesteigert hat, ist an uns nicht vorbeigegangen. Allerdings bleibt unsere Forderung bestehen, dass Gewinne der Wohnungsbauunternehmen höchstens so schnell steigen dürfen wie die Legionellenkonzentration in den von ihnen verwalteten Gebäuden.
Soziales und Religion
Freiburgs soziale Diversität soll künftig auch in eine religiöse Offenheit übergehen. Die sehr fromme Partei Die PARTEI setzt sich deshalb für eine gleichmäßige Verteilung religiöser Stätten ein. Den bereits sicheren Bau zweier Moscheen in Mooswald sehen wir als Gewinn zur Völkerverständigung an. Um solche Stätten für alle Bürger gleich wirksam zu machen, fordern wir zusätzlich eine Barrierefreiheit für diese Bauwerke. Hier soll mit dem Bau einer Rollstuhlrampe auf den Münsterturm ein erstes Zeichen gesetzt werden. Da es bekanntlich nur zwei Sorten von Menschen gibt, die ungestraft ununterbrochen schreien dürfen, sollen diese Bevölkerungsgruppen auch öfter zusammengelegt werden. Es handelt sich um Kleinkinder und Muezzine. Mit dem Bau städtisch-unterstützter Ganztagskindertagesstätten in der Nähe von Moscheen kann der allgemeine Lärmpegel konzentriert werden und somit das Entstehen sozialer Brennpunkte gefördert werden. Da Kinderarbeit heutzutage leider immernoch kritisch gesehen wird, ist dies die einzige Möglichkeit, Eltern zu entlasten und Freiburg zu einer familienfreundlichen Großstadt werden zu lassen. Um kulturelle Barrieren nicht eskalieren zu lassen, werden religiöse Traditionen strenger auf ihre soziale Verträglichkeit überprüft. So setzen wir uns für das Zuschütten der Freiburger Bächle ein, um dem Konzept der Zwangsehe entgegen zu treten. Desweiteren soll es mit unserer Machtübernahme eine Bürgerpflicht zur Teilnahme am Christopher Street Day geben. Die Bürger Freiburgs müssen erst die Mauern in den Köpfen niederreißen, um dann endlich reale Mauern wieder aufzubauen. Zur Gewährleistung eines gemeinsamen Feindbildes und der täglichen Dosis Empörung soll eine Mauer um das Bürgerhaus in Zähringen gebaut werden. Hiermit soll der gefährlichen, antidemokratischen Sekte AfD der Raum für Bekehrungsveranstaltungen und Umpolungsgottesdienste genommen werden.
