Berichte aus dem Stadrat

Die fünfte Jahreszeit hat begonnen: Es ist Haushaltsvorberatung. Bzw. es war Haushaltsvorberatung, bevor dieser am 25.03.2025 beschlossen wird, haben alle Stadtratsmitglieder am 12.03.2025 über dessen Korrektheit und Dramaturgie diskutiert.

Der Verwaltungshaushalt entspricht in diesem Jahr knapp 70,67 Mio Euro (Vorjahr: 69,67 Mio Euro), der Vermögenshaushalt knapp 52,0 Mio Euro (Vorjahr: 24,52 Mio Euro). Für alle, die sich nicht auskennen noch einmal kurz zusammengefasst: Der Verwaltungshaushalt sind alle Ausgaben, die die Verwaltung für den laufenden Betrieb (Gehälter, Gebäude, Zeitschriften, Reinigung, …) hat, der Vermögenshaushalt sind Investitionen und Ausgaben. Die Zahlen lassen schnell einen Einblick zu, was in diesem Jahr ansteht: Investitionen.

Knapp 40,5 Mio Euro sollen allein in Baumaßnahmen investiert werden, weitere 7,0 Mio Euro in Grundstücke. Ganz groß dabei ist mit 14,4 Mio Euro die Erweiterung der Kläranlage, 7,3 Mio Euro für das Kinderhaus Kupferplatte, 6,1 Mio Euro für den Vollausbau der Nürnberger Straße, um nur die drei größten Posten zu nennen. Zur Finanzierung sollen hierbei knapp 36,7 Mio Euro an Schulden aufgenommen werden.

Eine immense Investition, die vor allem erst einmal abgearbeitet werden muss. Allerdings auch eine Investition, die Sachwerte schafft. Und hier besteht die Schwäche der kameralistischen Darstellung eines Haushaltes. Denn bspw. die 14,4 Mio Euro für die Kläranlage verschwinden nicht, sie werden investiert und in diesem Fall sogar durch die Nutzer*innenbeiträge refinanziert. Etwas, das in einer Bilanz jederzeit erkennbar ist, verschwindet im Rahmen der Kameralistik.

Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass der Schrecken über die Zahlen erst einmal groß ist und in der Sitzung vom 12.03.2025 der Rotstift angesetzt wurde. Alle Projekte, die nicht in 2025 notwendig sind wurden verschoben.

Mit großem Erfolg: 0,7% (390k von 52,0 Mio) des Vermögenshaushaltes konnten gespart werden, durch die Verschiebung von Projekten aus dem Jahr 2025 auf das Folgejahr. Außerdem wurden alle Haushaltsanträge abgelehnt – auch unseren Wunsch des Ausbaus des Grillplatzes im Rothgrund für knapp 15.000 Euro.

Gut gemacht, damit ist Roth gerettet und wir freuen uns auf die positiven Haushaltsreden am Ende des Monats, wenn wieder alle zu Sparsamkeit aufrufen, aber keiner so wirklich weiß wie eigentlich.