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Dienstag, 30. April 2019

Europa wieder positiv besetzen!

Der Wahlkampf zur Europawahl 2019 hat begonnen und auch die turbopolitische Qualitätspartei Die PARTEI geht mit populistischen und nichtssagenden Sprüchen an den Start, bei denen die anderen Politikschausteller vor Neid erblassen.

Populismus können wir immer zwei mal besser!

Die PARTEI – Für Europa reicht’s!

Sonntag, 28. April 2019

Wahlswiper mit 100% abschließen?

In den asozialen Medien ist es derzeit en vogue, sein Ergebnis der Seite voteswiper[.]org zu posten. Um unseren Fans die Möglichkeit zu geben, auch dort gut auszusehen, bietet der Schummelservice des KV Wolfenbüttel hier den ultimativen Voteswiper-Lifehack an.
Gern geschehen, Stimmvieh!


1. Soll die EU ein Eurozonenbudget mit einem eigenen europäischen Finanzminister haben?
Ja, aber warum nicht mal eine Frau? Es geht schließlich um einen großen Haushalt.

2. Sollen die Nationalstaaten mehr Kompetenzen an die EU abgeben?
Ja, solange sie nicht ihre „kompetenten“ Politiker mitabgeben, kann das helfen.

3.Soll der Euro als gemeinsame Währung abgeschafft werden?
Nein, Deutschland sollte sich auf ein bewährtes Konzept besinnen und wieder zwei nationale Währungen einführen, die D- und die Ostmark. Außerdem sollten wir dringend zum Goldstandard zurückkehren. Oder zumindest: Bitcoins, Digga, Bitcoins!

4.Soll die EU verbindliche Klimaziele für alle Mitgliedsländer festlegen können?
Ja, manche unserer Kohlendioxidkenner sagen, fossile Energieträger seien so klimagefährdend, dass man sie verbrennen müsse, bis davon wirklich nichts mehr übrig ist. Andere fordern Artenschutz für die Braunkohle: Man solle die Bestände schonen, bis sie sich erholt haben. Statt sich immer neue Klimaziele zu setzen, könnte die EU anfangen, Klimaziele zu erreichen.

5.Soll die EU eine eigene Armee mit entsprechendem Verteidigungsbudget erhalten?
Nein, zuvor muss die EU eine gemeinsame Müllabfuhr auf die Reihe kriegen. Und wenn schon EU-Militär, obwohl der Vertrag von Lissabon Investitionen in militärische Projekte striktestestens untersagt, dann nach dem Vorbild der Bundeswehr, damit andere sich nicht bedroht fühlen. Merke: Nach der nächsten Wahl könnten Tüpen wie Marine Le Pen, Victor Orban, Matteo Salvini und Baby-Hitler Sebastian Kurz über eine angriffsfähige EU-Armee verfügen!

6. Sollen Flüchtlinge nach festgelegten Quoten auf alle Mitgliedsländer verteilt werden?
Ja, die Aufteilung eines Flüchtlings, z. B. durch Vierteilung, ist mit uns nicht zu machen – Stichwort „Menschenrechte“. Besser: Die EU-Staaten sollen Ching-Chang-Chong gegeneinander spielen! Der Verlierer darf die Flüchtlinge behalten! Bitte kein Brunnen verwenden! Diese Spiele (die Übertragungsrechte) sollen an Sky oder RTL verkauft werden!

7.Soll die EU eigene Steuern erheben können?
Nein, obwohl… Eigene Steuerbescheide und -fahnder könnten die Popularität der EU durchaus möglicherweise fast noch weiter erhöhen. Smiley!

8. Soll die EU ihre Zahlungen für die Agrarpolitik zugunsten anderer Politikbereiche kürzen?
Ja, bis unter die Ackerkrume! Am besten unterstützt man die Landwirtschaft nicht mit uninspirierten Geldgeschenken, sondern durch Bio-Naturalien: Pferdemist, abgelaufenes Obst, Kompost, kalte Bauern.

9.Sollte der EU-Kommissionspräsident direkt vom Volk gewählt werden?
Ja, solche direkt durch die Bürger gefällten Entscheidungen können wertvolle Instrumente politischer Partizipation sein, das haben einige demokratische Abstimmungen in jüngster Vergangenheit bewiesen, z. B. beim Brexit und bei US-Präsidentschaftswahlen.
Wichtig ist nur, dass das Ergebnis von der PARTEI-Führung verkündet wird, weil es sonst oft zu unsinnigen Entscheidungen kommt, z. B. beim Brexit und bei US-Präsidentschaftswahlen.

10.Sollten hochverschuldete Länder der Eurozone zu einem stärkeren Schuldenabbau verpflichtet werden?
Ja, logo! Allerdings gilt: Staatsschulden sind Ehrenschulden; die muss man nicht selbst bezahlen.

11.Soll es eine Finanztransaktionssteuer in der EU geben?
Ja, Finanzen sind wie Wähler: Man muss sie dort abholen, wo man sie fangen kann. Wo leben wir eigentlich, dass diese Frage überhaupt gestellt wird?! In einem Staat, in dem Konservative wie Finanzminister Scholz (angeblich SPD) das Sagen haben? ZwinkerSmiley!

12.Sollte ein Teil der Abgeordneten des EU-Parlaments über europaweite Wahllisten gewählt werden?
Ja, wir sind gegen deutsche Sonderrechte: Alle EU-Bürger sollten ihre Stimme für die PARTEI abgeben ̶m̶̶ü̶̶s̶̶s̶̶e̶̶n̶ dürfen.

13. Sollen in allen Ländern der Europäischen Union gleiche Regeln für die Abschiebung von Asylsuchenden gelten?
Ja, nur wenn sich an die Regeln gehalten wird und ein paar eigentlich selbstverständliche Umgangsformen,
z. B. die Menschenrechte, eingehalten werden.

14.Sollte die EU das Plastikverbot auf andere Einwegprodukte ausweiten?
Ja und zusätzlich soll das Ursprungsland von Plastikverpackungen auf diese gedruckt werden. Wale und Fische müssen hinreichend über die Herkunft ihrer Nahrungszusätze aufgeklärt werden.

15.Soll das Einstimmigkeitsprinzip bei Steuerfragen abgeschafft werden?
Ja, Einstimmigkeit gern; aber nicht, wenn Deutschland dagegen ist.

16.Soll die Europäische Union sich als christliche Wertegemeinschaft verstehen?
Nein, soll jetzt etwa auch die EU-Administration kleine Jungs „beschäftigen“?

17.Soll die EU darauf hinwirken, dass Europas Energie bis 2050 zu 100% aus erneuerbaren Quellen stammt?
Ja, auch wenn die Sonne und Russland nicht erneuerbar sind…

18. Soll die EU die Laufzeiten für Atomkraftwerke auf 40 Jahre begrenzen?
Ja, vom Bauchgefühl her zwar eher ja.
Aber ein endgültiges Statement gibt es von uns erst 2038, nach dem Kohleausstieg: Wir warten ab, ob dann der PARTEI-Kühlschrank bei Windstille noch funktioniert.

19. Sollen direktdemokratische Instrumente auf EU-Ebene ausgebaut werden?
Ja, Solche direkt durch die Bürger gefällten Entscheidungen können wertvolle Instrumente politischer Partizipation sein,
das haben einige demokratische Abstimmungen in jüngster Vergangenheit bewiesen, z. B. beim Brexit und bei US-Präsidentschaftswahlen.

Wichtig ist nur, dass das Ergebnis von der PARTEI-Führung verkündet wird, weil es sonst oft zu unsinnigen Entscheidungen kommt, z. B. beim Brexit und bei US-Präsidentschaftswahlen.

20.Sollen Staaten, die gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen weniger Mittel aus dem EU-Haushalt bekommen?
Ja, besonders hart sollte man gegen Dr. Axel Votz und die deutsche Groko Haram vorgehen.

21. Soll ein europäisches Kriminalamt mit eigenen Ermittlungsteams aufgebaut werden?
Nein, nicht nötig. Wir haben die Polizei Hamburg. lel

22. Sollte eine europaweite CO2-Abgabe eingeführt werden?
Ja, besser wäre jedoch die Verringerung der jetzigen Abgase.

23. Soll die Europäische Union mehr Geld in die Entwicklungshilfe investieren?
Ja, wichtiger als die Menge ist das Ziel: Leider kommt es nämlich vereinzelt vor, dass die dringend benötigten Mittel nicht komplett in die Hände von Despoten und ihren Sippen gelangen.

24. Soll die EU langfristig zu einem föderalen Bundesstaat werden?
Ja, wir raten zur Vorsicht. Bereits 1914 und 1939 startete Berlin derartige Initiativen. Eventuell ist Europa immer noch nicht so weit.

25. Sollte es einen EU-weiten Mindestlohn geben, der sich an den Durchschnittseinkommen der jeweiligen Mitgliedsstaaten bemisst?
Ja, darüber hinaus fordern wir seit Jahren die Einführung eines Existenzmaximums von 1 Mio. Egal, wie sich Ihr Reichtum zusammensetzt, Häuser, Pelze, Pferde, Yachten – wir addieren, und alles, was über 1 Mio. geht, wird umverteilt. Das wird schöne Überraschungen geben! Merke: Mit bedingungslosem Grundeinkommen wäre Hitler Maler geblieben.

26. Soll Deutschland CETA in Kraft setzen?
Nein, aber Keta entkriminalisieren.

27. Soll sich Deutschland für die Abschaffung der Russland-Sanktionen einsetzen?
Ja, sorry, aber auch wir sind ganz normal unterwandert und haben von Putin den Befehl bekommen, gegen Sanktionen zu sein. Druschba!

28. Soll Deutschland wieder eigene Grenzkontrollen durchführen können?
Ja, beginnen sollte man damit bei Europas größtem Sicherheitsproblem,
an der innerdeutschen Grenze. Diese Forderung stand bereits im Gründungsmanifest der PARTEI.

29. Soll Deutschland aus der EU austreten?
Nein, hallo? Frau von Strolch, waren Sie das? Netter Versuch.

30. Soll Deutschland sich für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einsetzen?
Ja, als Aufwandsentschädigung für den Irren vom Bosporus sollten anschließend geeignete Staaten (Polen, Ungarn, Chemnitz) der Türkei beitreten. Wir sind bereit, Beitrittsverhandlungen wieder aufzunehmen, sobald die Türkei zu Europa gehört. It’s the Geography, Stupid!

31. Sollen EU-Verträge in Deutschland per Volksabstimmung bestätigt werden müssen?
Nein, viel eher sollte Deutsche Gesetzgebung (bspw. Sperrklausel, Leistungsschutzrecht) nicht weiter hinterrücks und als EU-Gesetzgebung getarnt auf EU-Ebene durchgedrückt werden.

32. Soll sich die Bundesregierung auf EU-Ebene für die Umsetzung der Pipeline Nord Stream 2 einsetzen?
Nein, schon geschehen. Allerdings machen die Filter, die wir dafür im Austausch bekommen haben, unser Wasser leider auch nicht sauberer.

33. Soll Deutschland sich für ein europaweites Verbot von Glyphosat einsetzen?
Ja, anderseits, was in Muttermilch enthalten ist, kann so ungesund nicht sein. Apropos, ist das nicht von Monsanto von Bayer? Ups, wir müssen fix noch ein paar Aktien verkaufen…

34. Soll das Kindergeld für Kinder außerhalb Deutschlands an die Leistungen des jeweiligen Landes angepasst werden?
Nein, EU-Bürger sollen Sozialleistungen in allen Mitgliedsstaaten erhalten. Gleichzeitig.

35. Soll ein stärkerer Datenabgleich zur Vermeidung von Sozialmissbrauch in Europa eingeführt werden?
Nein, nur die Flugdaten von Boeing-Passagieren. Zur Sicherheit und um Hinterbliebenen schneller Gewissheit verschaffen zu können.

Samstag, 30. März 2019

Pressemitteilung zum Aktionstag sauberes Wolfenbüttel

Die Stadtverwaltung rief kürzlich für den 30.03.2019 zum traditionellen Frühlingsputz in Wolfenbüttel und den Ortsteilen auf. Alle Bürgerinnen und Bürger wurden eingeladen, Wolfenbüttel von achtlos weggeworfenem Unrat zu befreien.

Auch die sehr gute Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, kam der Einladung der Stadtverwaltung selbstverständlich gerne nach. Als turbopolitische Exzellenzpartei oberster Güteklasse gehen wir aber natürlich wie immer noch einen Schritt weiter. Wir stellen die Frage, was nun mit dem gesammelten Müll passiert, der jetzt, ordentlich in Plastik(!)säcke verpackt, einer unsicheren Zukunft entgegensieht? Werfen wir die Säcke wie gewohnt einfach außerhalb unseres Blickfeldes in die Gegend, Hauptsache das Zeug liegt nicht dort rum, wo wir unsere in Plastik eingeschweißten Biogurken kaufen? Wohin also mit dem seit 1991 verdoppelten Plastikmüll, seitdem China 2018 als Hauptabnehmer unseres Wohlstandsmülls wegfiel? Recycling ist schließlich seit jeher für Deutschland nur etwas Ähnliches wie soziale Gerechtigkeit für die sPD: man weiß, das ginge, hat aber einfach keine Lust dazu. Die PARTEI schlägt daher vor, dass alle Menschen, die vermeidbaren Verpackungsmüll mitkaufen, an der Kasse eine Zwangspatenschaft für den gekauften Müll eingehen. Der gekaufte Abfall muss dann zuhause gelagert werden, darf aber einmal im Jahr zu einem besonderen Tag öffentlich zur Schau gestellt werden. Das ist so ähnlich wie jetzt auch. Nur liegt der Müll bei unserem System eben nicht ein Jahr im öffentlichen Konsumraum herum und stört so das ästhetische Wohlbefinden, sowie auch die (Müll-)Kauffreude der Menschen.

Abgesehen davon hat die stets um Müllvermeidung und Müllentsorgung bemühte Partei Die PARTEI sich am Samstag natürlich nicht nur dem klassischen Müllproblem gewidmet. Wie immer ist Die PARTEI dabei auch gegen achtlos in die Umwelt abgesonderten geistigen Müll vorgegangen, der eine mindestens ebenso große Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellt (siehe Foto).

Gern geschehen, Wolfenbüttel!

Die Volkskommissarin entsorgt geistigen Müll fachgerecht.

Samstag, 16. Februar 2019

Die PARTEI Wolfenbüttel startet mit neuem Vorstand in den Wahlkampf

Am 16.02.2019 wählte der Kreisverband Wolfenbüttel der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) seinen neuen Vorstand. Dieser Vorstand setzt sich zusammen aus: Lutz Kiehne (Vorsitzender), Gesine Zeißig (Stellvertretende Vorsitzende), Bettina Kiehne-Weinreich (Finanzen), Thomas Nolte (1. Beisitzender) und Matthias Schulz (2. Beisitzender).

„Da Die PARTEI mittlerweile selbst bei eher anderen Parteien nahestehenden Instituten wie INSA in jüngeren Umfragen bei 2% für die Europawahl geschätzt wird, brauchen wir für den kommenden Wahlkampf ein sehr engagiertes Team!“, so Kiehne.

Teile des neuen Wolfenbütteler Vorstandes haben bereits Anfang Februar in Halle zusammen mit bundesweiten Führungskräften und dem MEP Martin Sonneborn Strategien für den anstehenden Wahlkampf erörtert. „Unser Ziel ist es, mindestens mit unseren Spitzenkandidaten Martin Sonneborn und Nico Semsrott in das Parlament einzuziehen.“, so Zeißig. Auf weiteren Listenplätzen finden sich Namen wie Bombe, Krieg, Göbbels, Göring, Speer und Bormann, die der Partei Die PARTEI bundesweit auch Stimmen von verwirrten alten, weißen Männern sichern sollen. Mit Jamie Christopher Lodge findet sich auf der Kandidierendenliste auch ein PARTEI-Mitglied aus Wolfenbüttel.

Im Grunde sehe Die PARTEI sich aber als Sprachrohr einer weitaus größeren Bevölkerungsgruppe, nämlich der der enttäuschten Nichtwähler, die ihre alten Parteien aufgrund des grassierenden Rechtsrucks teilweise nicht mehr wiedererkennen. „Es ist erfreulich, wie viele Menschen sich zuerst enttäuscht von den Grünen, den Linken, der sPD und der cDU abgewandt und nun in der extremen Mitte der PARTEI eine neue politische Heimat gefunden haben!“, so Schulz. Aber auch viele Jung- und Erstwählende konnte man im vergangenen Jahr für sich begeistern, freut sich Nolte. Es sei mit dem Stilmittel der Satire gelungen, auch Bevölkerungsgruppen für Politik zu interessieren, die andere Parteien längst aus dem Fokus verloren haben und den Rechtspopulisten überlassen.

v.l.n.r.: Thomas Nolte, Gesine Zeißig, Matthias Schulz, Bettina Kiehne-Weinreich, Lutz Kiehne

Donnerstag, 24. Januar 2019

Gründungsstammtisch GF

Am Samstag, den 26.01.2019 ist es soweit. Gifhorn bekommt, was es braucht, will und verdient: Einen Kreisverband der sehr guten Partei Die PARTEI.

Gifhorn. Wem das noch nicht reicht, dem sei gesagt, dass es auch nicht schlechter oder besser als das angrenzende Ödland ist. Ein vielfach unterschätztes Juwel in der Kloake niedersächsischen Schweinemists könnte man es nennen, dieses Gifhorn. Aber das wäre natürlich bescheuert.

Dennoch möchte die Mutter der Massen, möchte die sehr gute Partei Die PARTEI dieses Gifhorn mit Liebe überhäufen. Daher treffen sich interessierte Politikverdrossene und politikinteressierte Verdrossene an diesem denkwürdigen Tag ab 19:00 Uhr in Mr. Barman´s Bier- & Weinkeller in der Braunschweiger Straße 15, 38518 Gifhorn, um Pläne zu schmieden, wie Gifhorn eine grauere, eine bessere Zukunft zu bescheren ist.

Der Kreisverband Wolfenbüttel unterstützt das Bestreben, im Bereich des 38er-Postleitzahlenbezirkes einen weiteren sehr guten Kreisverband zu etablieren.

Hurra! Hurra! Hurra!



Montag, 3. September 2018

Tina ist nun auch Volkskommissarin!

Am Samstag, den 01.09.2018 wurde auf dem Bundesparteitag der sehr guten Partei Die PARTEI neben dem Bundesvorstand und der Liste zur Europawahl 2019 u.a. auch erstmalig der Posten der Volkskommissarin gewählt. Zur Wahl stand neben 8 anderen Personen auch unsere Schatzmeisterin Bettina Kiehne-Weinreich. Tina wurde nach einer flammenden Rede von den knapp 500 im thüringischen Schalkau anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern gewählt.
Als einziges wählbares Mitglied im Kommissariat ist Tina innerhalb des Zentralrates der Partei Die PARTEI dafür zuständig, Stimmungsbilder von der Basis den Landesvorständen und dem Bundesvorstand zu berichten.
Der Kreisverband Wolfenbüttel der sehr guten Partei Die PARTEI gratuliert voller Stolz zu diesem Amt.

Montag, 6. August 2018

Stolpersteine reinigen

Der Kreisverband Wolfenbüttel der sehr guten Partei Die PARTEI traf sich in Zusammenarbeit mit dem angesehenen Erinnerer Jürgen Kumlehn am Samstag, den 04.08.2018 zu einer gemeinsamen Reinigung der in Wolfenbüttel verlegten Stolpersteine, da die Stadt selber eine regelmäßige Reinigung nicht in Auftrag gibt.

Bei den sogenannten Stolpersteinen handelt es sich um im Boden eingelassene Messing-Tafeln. Diese sollen die Erinnerung an die Vertreibung und den Mord an Menschen jüdischen Glaubens, politisch Verfolgten, Homosexuellen und anderen Personen in der Zeit des Nationalsozialismus bewahren.

Auch wenn die sehr gute Partei Die PARTEI in der öffentlichen Wahrnehmung häufig auf das Stilmittel der Satire reduziert wird, ist dieses Thema gerade heute zu wichtig, um sich ihm nicht angemessen widmen zu wollen. Da Menschenverachtung, Ausgrenzung und andere Aspekte gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in den letzten Jahren in Deutschland wieder hoffähig geworden sind und sich der gesellschaftspolitische Diskurs bei fast allen Parteien zusehends nach rechts verschiebt, sieht Die PARTEI hier eindeutigen Handlungsbedarf.

In Absprache mit Herrn Jürgen Kumlehn als Experten auf diesem Gebiet, der viele Hintergrundinformationen zu den Einzelschicksalen berichtete, wurden daher die Stolpersteine Wolfenbüttels mit biologisch abbaubaren Reinigungsmitteln von den Mitgliedern des Kreisverbandes Wolfenbüttel der Partei Die PARTEI am Samstag gereinigt. Im Rahmen dieser Aktion gratuliert Die PARTEI auch ganz herzlich der ältesten Überlebenden der jüdischen Gemeinde Wolfenbüttels, Lotte Strauss, nachträglich zum Geburtstag. Die mittlerweile in New York lebende ehemalige Schloss-Schülerin feierte am 02.08.2018 ihren 105. Geburtstag.

Die Aktion endete bei einem gemeinsamen Grillen, bei dem der von der Stadt Wolfenbüttel übergebene Preis für die Teilnahme am Stadtradeln unter allen Teilnehmenden geteilt wurde. Auf diesem Wege bedankt sich Die PARTEI Wolfenbüttel auch für diese nette Idee der Verantwortlichen.

Montag, 2. Juli 2018

Stadtradeln 2018

Der Kreisverband Wolfenbüttel der sehr guten Partei Die PARTEI hat erfolgreich an der sehr schönen Challenge „Stadtradeln“ teilgenommen und nicht nur CO2 durch den Umstieg aufs Rad eingespart, nein, die Mitglieder haben durch nachhaltiges, konsequentes Nichtradeln auch den damit verbundenen unnötigen Verbrauch von Sauerstoff und den Abrieb von Brems- und Reifenmaterial vermieden. Die sehr gute Partei Die PARTEI freut sich daher, am kommenden Donnerstag irgendeinen Preis für diese tadellose Leistung abholen zu können.

„Es war gar nicht so einfach, die populistische Teilnahme der fahrradgeilen etablierten Ratsparteien zu toppen“, so der erste Vorsitzende Jamie Christopher Lodge, „schließlich unterstützen diese ja seit Jahrzehnten den rasanten fahrradfreundlichen Umbau Wolfenbüttels“.
Die sehr gute Partei Die PARTEI zollt daher Rat und Verwaltung ihren vollsten Respekt für Maßnahmen wie zum Beispiel die superschmal hingefrickelten Radschutzstreifen und die toll umgesetzten Radstraßen in schon immer gut funktionierenden oder belanglosen Nebenstraßen.
Ebenfalls lobenswert ist auch die weise Entscheidung, beim Theatervorplatz alles so supertoll zu lassen, wie es ist. Dass Wolfenbüttel bei Fahrradklimatests immer so schlecht abschneidet (irgendwas mit ausreichend) kann wohl daher nur an irgendwelchen radelnden Wutbürgern liegen.

Als Klimafreunde wollen wir gern eine weitere Challenge in Sachen CO2-Ersparnis für die WolfenbüttelX zum Gegenstand der Empörung erheben: Macht verdammt noch mal die Motoren aus, wenn ihr euer Auto abstellt oder Pakete ausliefert, denn so viel CO2 kann kein Stadtradeln je einsparen.

Grüße von der Couch, Ihre sehr gute Partei Die PARTEI.

Montag, 2. Juli 2018

Hallo Welt!

Herzlich willkommen auf den Weltnetz-Seiten der Partei Die PARTEI Kreisverband Wolfenbüttel!