Wahlprogramm Stadt Herford

  1. Energie
    Wir von Die PARTEI stehen voll auf günstigen Strom aus Wind- und Wasserkraft sowie
    aus PV-Anlagen, der Bürger kann damit eine Menge Geld sparen.
    In Herford haben wir aber festgestellt, dass der Strom größtenteils aus der Steckdose
    kommt. Ein glücklicher Umstand für die Stadt Herford. Hurra!
    Dies ist zwar wesentlich teurer aber sehr traditionell und für den Großteil der Bürger
    äußerst praktisch und vertraut und sollte daher nicht verändert werden. Im Gegenteil.
    Wir setzen uns gegen den Neubau dieser neumodischen, links-grün-versifften und für
    die traditionellen Stromversorger zusätzlich auch noch unwirtschaftlichen Anlagen ein,
    die der Bürger ja auch gar nicht will. Im Gegenzug werden wir das Angebot an
    Steckdosen in der Stadt Herford qualitativ und quantitativ ausweiten.
    Das Angebot bestimmt schließlich die Nachfrage und somit auch den Preis!
    Sollte dies wider Erwarten nichts bringen, sind wir bereits auf der Suche nach einem
    passenden Grundstück für ein „grundlastfähiges“ AKW inkl. Endlager. Aktuell scheinen
    sich der Aa-Wiesen-Park und der Keller des Rathauses als geeignete Standorte
    herauszustellen.
  2. Wärmewende
    Wir von Die PARTEI haben privat als auch beruflich die Erfahrung gemacht, dass
    Wärmepumpen, Geothermie und Wärmespeicher sowohl in Privathaushalten, als auch
    in Mehrfamilienhäusern und Kleinsiedlungen und auch als Bestandteile einer
    kommunalen Wärmeplanung z.B. in nordischen Ländern sehr gut funktionieren und der
    Bürger dort auf diese Weise kostengünstig heizen kann.
    Leider funktioniert dieser ganze neumodische woke Schnickschnack nicht in Herford!
    Die Ursachen für diesen Umstand in unserer Stadt sind noch nicht erforscht. Wir hoffen,
    bald mit ersten konkreten Forschungsergebnissen u.a. vom M.I.T. und dem Fraunhofer
    Institut rechnen zu können. Parallel haben wir bereits mehrere Beratungsfirmen
    kontaktiert, die uns auch ohne fundiertes Fachwissen für teuer Geld Tipps geben
    werden.
    Bis dahin werden wir alles dafür tun, dass wir weiter ordentlich Blutgas von dem
    verrückten russischen Kriegstreiber und Frackinggas von dem bekloppten Ami kaufen
    können um deren Kriegskassen mit unserem Geld zu füllen und vor allem den
    Klimawandel zügig voranzutreiben. Je schneller es hier wärmer wird umso eher sind wir
    von dem fossilen Mist schließlich weg und können unser Geld besser ausgeben.
    Zum Beispiel für die Suche nach rosa Einhörnern.
  3. Mobilität
    Bereits vor 5 Jahren forderten wir von Die PARTEI den Bau eines zusammenhängenden
    Radwegenetzes in Verbindung mit einem Naherholungskonzeptes, also der Verbindung
    von Wallanlage, Innenstadt, Bahnhof, Stuckenberg, Werre, Aa, Asbeke-Kinzbachtal,
    Füllenbruch und weiteren sehenswerten Naherholungsgebieten innerhalb und
    außerhalb der Stadt – parallel und unabhängig vom Straßennetz.
    Die regierende Politik hatte das Thema im Wahlkampf damals aufgegriffen.
    Nun, nach 5 Jahren müssen wir feststellen, dass bzgl. Radwege oder Naherholung in
    Herford absolut gar Nichts umgesetzt wurde. Wir gehen davon aus, dass der Bürger das
    nicht kennt, nicht braucht und nicht möchte. Die „Radwege“ in Herford scheinen absolut
    ausreichend und gut genug für die paar ambitionierten Radfahrer.
    Vermutlich möchte auch niemand freiwillig durch die von Abgasen und Motorlärm
    verpestete stinkende Innenstadt fahren – zumindest ohne Blechkiste mit Filtern um sich
    herum – um diese Orte zu erreichen, zumal dort auch nicht ausreichend Parkplätze
    vorhanden sind.
    Die PARTEI fordert daher dieses Jahr einen autogerechten Umbau des Walls. Dieser ist
    für viele Autofahrten im Stadtzentrum einfach der kürzeste Weg und von überall gut zu
    erreichen. Außerdem ist das Verkehrsaufkommen hier noch gering.
    Radfahrern empfehlen wir gänzlich auf das Auto auszuweichen bzw. sich mit den Autos
    zu arrangieren, weil dieses Konzept auf alle weiteren vorhandenen Radwege ausgeweitet
    werden soll, wenn der Wall vom Autofahrer gut angenommen wird.
    Positive Nebeneffekte sind, dass diese Strecken dann im Winter auch geräumt werden.
    Was tut man als Stadt nicht alles für sein Lieblingsverkehrsmittel.
    Den überteuerten ÖPNV werden wir in seiner jetzigen Form abschaffen und
    technologieoffene Alternativen suchen. Aktuelle Planungen sehen eine U-Bahn in den
    verrohrten Flussbetten vor.
  4. Infrastruktur
    Herfords Straßen sind in einem sehr guten Zustand. Die Bürger haben sich daran
    gewöhnt und haben ihre Fahrzeuge größtenteils bereits durch geländetaugliche Modelle
    ersetzt bzw. den Reifendruck angepasst. Wir sehen in diesem Bereich zwar keinen
    akuten Handlungsbedarf, schlagen aber vor, die Schlaglöcher und vergessene
    Baustellen namentlich zu benennen (z.B. nach dem Entdecker und mit Datum der
    Meldung in der Verwaltung) und in ausreichendem Abstand zu beschildern.
    An dem Vorschlag, zwischen Stadtzentrum und Bismarckturm eine Seilbahn zu
    installieren, halten wir selbstverständlich fest. Verhandlungen über eine Ausweitung der
    Planung des Seilbahnnetzes in Nachbargemeinden hinein laufen bereits, das Interesse
    ist sehr groß.
    Schulen im Stadtgebiet sollen ausreichend Helikopterlandeplätze erhalten um die
    Zufahrtstraßen zu entlasten.
  5. Betreutes Trinken auf Volksfesten statt ÖPNV.
    Ehrenamtliche von Wohlfahrtsorganisationen begleiten trinkende Menschen und stellen
    sicher, dass sie, falls orientierungslos, sicher zu ihrem Auto zurückfinden.
  6. Blitzer werden durch Seifenblasenkanonen ersetzt.
    Bei Highscores wird zusätzlich mit Konfetti geschossen.
    Dies fordern wir bereits auf Kreisebene.
  7. Umweltzone Herford
    Die PARTEI weiß um die Notwendigkeit und kennt aus vielen Städten die Vorteile von
    Umweltzonen. Daher und um doch noch einen klitzekleinen Beitrag zum Klimaschutz zu
    leisten, hatten wir die Idee, auch in Herford eine Umweltzone einzurichten, der den
    gesamten Bereich innerhalb der Umgehungsstraße umfassen sollte.
    Aus den Lokalmedien und Verkehrsbeobachtungen wissen wir aber, dass dies in Herford
    nicht möglich ist. Es geht einfach nicht. Woanders ja, aber nicht in Herford. Punkt.
    Zudem sind aktuelle Verbrennungsmotoren laut Herstellerangaben auch „sehr sauber“
    (siehe BOSCH-Abgastests). Statt einer Umweltzone werden wir deshalb an der
    Umgehungsstraße Polizeigrenzkontrollen einrichten, an denen sogenannte
    „Abgasinnenraumrohre“ an alle Verkehrsteilnehmer mit Verbrennungsmotor verteilt
    werden. Diese werden am Endrohr der Abgasanlagen montiert und führen die saubere
    Abgasluft sowie den Fahrzeuglärm in den Fahrzeuginnenraum bzw. in den Helm.
    Die Rennleitung hilft Ihnen bei Bedarf bei der Installation.
    Im Falle einer Ablehnung kommt es leider zu sogenannten „Pushbacks“ – fahren Sie
    doch nach Bielefeld, in Herford gibt es außer Frisören eh nichts zu sehen!
  8. Beachclub? Wo kommen wir denn da hin?
    Der Beachclub wird wegen Vortäuschung falscher Tatsachen zum einen auf
    Schadensersatz verklagt – wie viele Menschen sind durch diese fadenscheinige
    Namensgebung auf diesen Acker im Schatten des Hochhauses gelockt worden – und
    zum anderen schnellstmöglich geschlossen und verboten, sollte sich nicht ein
    geeigneterer Standort finden.
  9. Werre und Aa – haben wir schon lange, brauchen wir nicht mehr
    Wir hatten es bereits erfolglos im Rat beantragt, sollten wir jedoch regieren, werden wir
    es umsetzen. Werre und Aa werden komplett verrohrt! Da der exorbitante
    Naherholungswert dieser beiden Flüsse bisher nicht erkannt und dementsprechend
    auch nicht zum Wohle des Bürgers genutzt wurde und wird, sparen wir uns den Erhalt
    und sichern so die Innenstadt gegen ein mögliches Jahrhunderthochwasser.
    Sollte sich, wider Erwarten, im Zuge der Suche nach einem besseren Standort, der
    Beachclub einen Ort an einem der beiden Flüsse für sich finden, müsste dieses Konzept
    noch einmal überarbeitet werden.
  10. Tierschutz
    Wir von Die PARTEI schreiben den Tierschutz groß. Er ist schließlich mit seinem
    Anfangsbuchstaben „T“ Bestandteil unseres Akronyms. Ein besonderes Augenmerk
    legen wir in Herford auf die Bereiche in denen Mensch und Tier gemeinsam in
    Erscheinung treten. Z.B. auf das „Gassi-gehen“ – ein typisch moderner voyeuristischer
    Zeitvertreib gelangweilter Hunde mit ihren menschlichen Lebensgefährten, dem auch
    unsere Hunde nachgehen. Herford ist für dieses alltägliche Miteinander leider schlecht
    ausgerüstet. Es mangelt an jeder Ecke an Kackbeutelspendern und
    Entsorgungsmöglichkeiten, die in der Regel auch noch ständig voll sind.
    Wir fordern daher eine Installationsoffensive für Kackbeutelspender in Verbindung mit
    Mülleimern im gesamten Stadtgebiet. Mögliche intelligente Ergänzungen wie
    Getränkeautomaten, Beleuchtungseinrichtungen oder Wassertretanlagen entlang der
    Gassi-Wege werden aktuell geprüft.
  11. Der Kreis Herford wird der erste baumfreie Kreis in Deutschland
    Bäume sind eine Bedrohung. Im Frühling überschwemmen sie uns mit Allergien, im
    Sommer nehmen sie uns die Sonne weg, im Herbst bombardieren uns mit ihren noch
    nicht geschlüpften Nachkommen und im Winter schmeißen sie ihr Laub einfach auf die
    Straße, ohne es fachgerecht im Biomüll zu entsorgen. Sie werden dadurch zur Gefahr von
    Leib und Leben. Wir werden alle noch existierende Bäume auf öffentlichem Grund durch
    Efeu-Laternen (siehe Rathauskreuzung) und durch Kackbeutel-Spender ersetzen.
  12. Wieder mehr Transparenz im Rat
    Die Online-Übertragungen aus dem Rat waren zwar ernüchternd und einschläfernd aber
    inhaltlich sehr erhellend. Da angeblich auf Grund der hohen Kosten ein Weiterbetrieb
    nicht möglich war werden wir andere Lösungen dafür finden. Jeder Praktikant im Rathaus
    hat doch schließlich ein Handy, einen Google-Account und einen Youtube-Kanal.