Wahlprogramm Stadt Herford

Energie
Wir von Die PARTEI stehen voll auf günstigen Strom aus Wind- und Wasserkraft sowie
aus PV-Anlagen, der Bürger kann damit eine Menge Geld sparen.
In Herford haben wir aber festgestellt, dass der Strom größtenteils aus der Steckdose
kommt. Ein glücklicher Umstand für die Stadt Herford. Hurra!
Dies ist zwar wesentlich teurer aber sehr traditionell und für den Großteil der Bürger
äußerst praktisch und vertraut und sollte daher nicht verändert werden. Im Gegenteil.
Wir setzen uns gegen den Neubau dieser neumodischen, links-grün-versifften und für
die traditionellen Stromversorger zusätzlich auch noch unwirtschaftlichen Anlagen ein,
die der Bürger ja auch gar nicht will. Im Gegenzug werden wir das Angebot an
Steckdosen in der Stadt Herford qualitativ und quantitativ ausweiten.
Das Angebot bestimmt schließlich die Nachfrage und somit auch den Preis!
Sollte dies wider Erwarten nichts bringen, sind wir bereits auf der Suche nach einem
passenden Grundstück für ein „grundlastfähiges“ AKW inkl. Endlager. Aktuell scheinen
sich der Aa-Wiesen-Park und der Keller des Rathauses als geeignete Standorte
herauszustellen.
Wärmewende
Wir von Die PARTEI haben privat als auch beruflich die Erfahrung gemacht, dass
Wärmepumpen, Geothermie und Wärmespeicher sowohl in Privathaushalten, als auch
in Mehrfamilienhäusern und Kleinsiedlungen und auch als Bestandteile einer
kommunalen Wärmeplanung z.B. in nordischen Ländern sehr gut funktionieren und der
Bürger dort auf diese Weise kostengünstig heizen kann.
Leider funktioniert dieser ganze neumodische woke Schnickschnack nicht in Herford!
Die Ursachen für diesen Umstand in unserer Stadt sind noch nicht erforscht. Wir hoffen,
bald mit ersten konkreten Forschungsergebnissen u.a. vom M.I.T. und dem Fraunhofer
Institut rechnen zu können. Parallel haben wir bereits mehrere Beratungsfirmen
kontaktiert, die uns auch ohne fundiertes Fachwissen für teuer Geld Tipps geben
werden.
Bis dahin werden wir alles dafür tun, dass wir weiter ordentlich Blutgas von dem
verrückten russischen Kriegstreiber und Frackinggas von dem bekloppten Ami kaufen
können um deren Kriegskassen mit unserem Geld zu füllen und vor allem den
Klimawandel zügig voranzutreiben. Je schneller es hier wärmer wird umso eher sind wir
von dem fossilen Mist schließlich weg und können unser Geld besser ausgeben.
Zum Beispiel für die Suche nach rosa Einhörnern.
Mobilität
Bereits vor 5 Jahren forderten wir von Die PARTEI den Bau eines zusammenhängenden
Radwegenetzes in Verbindung mit einem Naherholungskonzeptes, also der Verbindung
von Wallanlage, Innenstadt, Bahnhof, Stuckenberg, Werre, Aa, Asbeke-Kinzbachtal,
Füllenbruch und weiteren sehenswerten Naherholungsgebieten innerhalb und
außerhalb der Stadt – parallel und unabhängig vom Straßennetz.
Die regierende Politik hatte das Thema im Wahlkampf damals aufgegriffen.
Nun, nach 5 Jahren müssen wir feststellen, dass bzgl. Radwege oder Naherholung in
Herford absolut gar Nichts umgesetzt wurde. Wir gehen davon aus, dass der Bürger das
nicht kennt, nicht braucht und nicht möchte. Die „Radwege“ in Herford scheinen absolut
ausreichend und gut genug für die paar ambitionierten Radfahrer.
Vermutlich möchte auch niemand freiwillig durch die von Abgasen und Motorlärm
verpestete stinkende Innenstadt fahren – zumindest ohne Blechkiste mit Filtern um sich
herum – um diese Orte zu erreichen, zumal dort auch nicht ausreichend Parkplätze
vorhanden sind.
Die PARTEI fordert daher dieses Jahr einen autogerechten Umbau des Walls. Dieser ist
für viele Autofahrten im Stadtzentrum einfach der kürzeste Weg und von überall gut zu
erreichen. Außerdem ist das Verkehrsaufkommen hier noch gering.
Radfahrern empfehlen wir gänzlich auf das Auto auszuweichen bzw. sich mit den Autos
zu arrangieren, weil dieses Konzept auf alle weiteren vorhandenen Radwege ausgeweitet
werden soll, wenn der Wall vom Autofahrer gut angenommen wird.
Positive Nebeneffekte sind, dass diese Strecken dann im Winter auch geräumt werden.
Was tut man als Stadt nicht alles für sein Lieblingsverkehrsmittel.
Den überteuerten ÖPNV werden wir in seiner jetzigen Form abschaffen und
technologieoffene Alternativen suchen. Aktuelle Planungen sehen eine U-Bahn in den
verrohrten Flussbetten vor.
Infrastruktur
Herfords Straßen sind in einem sehr guten Zustand. Die Bürger haben sich daran
gewöhnt und haben ihre Fahrzeuge größtenteils bereits durch geländetaugliche Modelle
ersetzt bzw. den Reifendruck angepasst. Wir sehen in diesem Bereich zwar keinen
akuten Handlungsbedarf, schlagen aber vor, die Schlaglöcher und vergessene
Baustellen namentlich zu benennen (z.B. nach dem Entdecker und mit Datum der
Meldung in der Verwaltung) und in ausreichendem Abstand zu beschildern.
An dem Vorschlag, zwischen Stadtzentrum und Bismarckturm eine Seilbahn zu
installieren, halten wir selbstverständlich fest. Verhandlungen über eine Ausweitung der
Planung des Seilbahnnetzes in Nachbargemeinden hinein laufen bereits, das Interesse
ist sehr groß.
Schulen im Stadtgebiet sollen ausreichend Helikopterlandeplätze erhalten um die
Zufahrtstraßen zu entlasten.
Betreutes Trinken auf Volksfesten statt ÖPNV.
Ehrenamtliche von Wohlfahrtsorganisationen begleiten trinkende Menschen und stellen
sicher, dass sie, falls orientierungslos, sicher zu ihrem Auto zurückfinden.
Blitzer werden durch Seifenblasenkanonen ersetzt.
Bei Highscores wird zusätzlich mit Konfetti geschossen.
Dies fordern wir bereits auf Kreisebene.
Umweltzone Herford
Die PARTEI weiß um die Notwendigkeit und kennt aus vielen Städten die Vorteile von
Umweltzonen. Daher und um doch noch einen klitzekleinen Beitrag zum Klimaschutz zu
leisten, hatten wir die Idee, auch in Herford eine Umweltzone einzurichten, der den
gesamten Bereich innerhalb der Umgehungsstraße umfassen sollte.
Aus den Lokalmedien und Verkehrsbeobachtungen wissen wir aber, dass dies in Herford
nicht möglich ist. Es geht einfach nicht. Woanders ja, aber nicht in Herford. Punkt.
Zudem sind aktuelle Verbrennungsmotoren laut Herstellerangaben auch „sehr sauber“
(siehe BOSCH-Abgastests). Statt einer Umweltzone werden wir deshalb an der
Umgehungsstraße Polizeigrenzkontrollen einrichten, an denen sogenannte
„Abgasinnenraumrohre“ an alle Verkehrsteilnehmer mit Verbrennungsmotor verteilt
werden. Diese werden am Endrohr der Abgasanlagen montiert und führen die saubere
Abgasluft sowie den Fahrzeuglärm in den Fahrzeuginnenraum bzw. in den Helm.
Die Rennleitung hilft Ihnen bei Bedarf bei der Installation.
Im Falle einer Ablehnung kommt es leider zu sogenannten „Pushbacks“ – fahren Sie
doch nach Bielefeld, in Herford gibt es außer Frisören eh nichts zu sehen!
Beachclub? Wo kommen wir denn da hin?
Der Beachclub wird wegen Vortäuschung falscher Tatsachen zum einen auf
Schadensersatz verklagt – wie viele Menschen sind durch diese fadenscheinige
Namensgebung auf diesen Acker im Schatten des Hochhauses gelockt worden – und
zum anderen schnellstmöglich geschlossen und verboten, sollte sich nicht ein
geeigneterer Standort finden.
Werre und Aa – haben wir schon lange, brauchen wir nicht mehr
Wir hatten es bereits erfolglos im Rat beantragt, sollten wir jedoch regieren, werden wir
es umsetzen. Werre und Aa werden komplett verrohrt! Da der exorbitante
Naherholungswert dieser beiden Flüsse bisher nicht erkannt und dementsprechend
auch nicht zum Wohle des Bürgers genutzt wurde und wird, sparen wir uns den Erhalt
und sichern so die Innenstadt gegen ein mögliches Jahrhunderthochwasser.
Sollte sich, wider Erwarten, im Zuge der Suche nach einem besseren Standort, der
Beachclub einen Ort an einem der beiden Flüsse für sich finden, müsste dieses Konzept
noch einmal überarbeitet werden.
Tierschutz
Wir von Die PARTEI schreiben den Tierschutz groß. Er ist schließlich mit seinem
Anfangsbuchstaben „T“ Bestandteil unseres Akronyms. Ein besonderes Augenmerk
legen wir in Herford auf die Bereiche in denen Mensch und Tier gemeinsam in
Erscheinung treten. Z.B. auf das „Gassi-gehen“ – ein typisch moderner voyeuristischer
Zeitvertreib gelangweilter Hunde mit ihren menschlichen Lebensgefährten, dem auch
unsere Hunde nachgehen. Herford ist für dieses alltägliche Miteinander leider schlecht
ausgerüstet. Es mangelt an jeder Ecke an Kackbeutelspendern und
Entsorgungsmöglichkeiten, die in der Regel auch noch ständig voll sind.
Wir fordern daher eine Installationsoffensive für Kackbeutelspender in Verbindung mit
Mülleimern im gesamten Stadtgebiet. Mögliche intelligente Ergänzungen wie
Getränkeautomaten, Beleuchtungseinrichtungen oder Wassertretanlagen entlang der
Gassi-Wege werden aktuell geprüft.
Der Kreis Herford wird der erste baumfreie Kreis in Deutschland
Bäume sind eine Bedrohung. Im Frühling überschwemmen sie uns mit Allergien, im
Sommer nehmen sie uns die Sonne weg, im Herbst bombardieren uns mit ihren noch
nicht geschlüpften Nachkommen und im Winter schmeißen sie ihr Laub einfach auf die
Straße, ohne es fachgerecht im Biomüll zu entsorgen. Sie werden dadurch zur Gefahr von
Leib und Leben. Wir werden alle noch existierende Bäume auf öffentlichem Grund durch
Efeu-Laternen (siehe Rathauskreuzung) und durch Kackbeutel-Spender ersetzen.
Wieder mehr Transparenz im Rat
Die Online-Übertragungen aus dem Rat waren zwar ernüchternd und einschläfernd aber
inhaltlich sehr erhellend. Da angeblich auf Grund der hohen Kosten ein Weiterbetrieb
nicht möglich war werden wir andere Lösungen dafür finden. Jeder Praktikant im Rathaus
hat doch schließlich ein Handy, einen Google-Account und einen Youtube-Kanal.