Da es in der Vergangenheit im Kreisverband verschieden Auffassungen zum Thema Listenvereinigungen gab, hat der Vorstand der PARTEI HVL um Stellungnahme des Bundesvorstands zu dem Thema erbeten. Die Stellungnahme ging am 15. November via E-Mail ein.

Der Inhalt:

„Der Bundesvorstand spricht sich gegen Listenvereinigungen mit anderen Parteien aus. Dies gilt insbesondere für Parteien, die vorgeben, Minderheiten zu vertreten. Zur Erinnerung: Die PARTEI ist eine populistische Partei und verachtet Minderheiten (alle natürlich genau gleich stark). Überhaupt: Listenvereinigungen was soll der Quatsch? Es darf und es wird weder links noch rechts von der PARTEI etwas geben.“

Achtung! Der Beginn des KreisPARTEItags mit Aufstellungsversammlung am 18.11. in Ketzin an der Havel wurde vorverlegt, da im Jugendclub ab 13 Uhr nun eine Veranstaltung stattfindet.

Neue Anfangszeit: 9 Uhr

Mitglieder der PARTEI im Landkreis Havelland wurden darüber per Rundmail am 14.11. informiert.

Liebe PARTEIende,

es ist wieder soweit: Auch im Jahr 2024 veranstaltet die PARTEI wieder eine Vielzahl an Wahlen und der Erfolg dieser liegt in eurer Macht. Nutzt euer passives Wahlrecht, lasst euch aufstellen und als Lohn winken einflussreiche Posten auf – zumindest im Havelland – kommunaler Ebene.

Damit ihr euch auf dieser kommunalen Ebene aufstellen lassen könnt, braucht es natürlich eine Aufstellungsversammlung.

Diese ist liebevoll eingebettet in einen KreisPARTEItag am Samstag, 18. November, um 12 Uhr im Jugendclub Ketzin, An der Stege 1 in 14669 Ketzin/Havel.
Bitte bringt euren PARTEI-Ausweis für die Akkreditierung mit.

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1. Begrüßung

2. Feststellen der Anwesenheit und der erforderlichen Mitgliederanzahl für Abstimmungen

3. Festlegen der Protokollführung

4. Abstimmung über Zulassung von Gästen

5. Bericht des Vorstands

5a. Abstimmung über Entlastung des Vorstands

6. Vorstandswahlen

6a. Wahl der Wahlleitung

6b. Wahl der Wahlhelfer

6c. Kandidatenvorstellungen und Wahlgänge

7. Aufstellung und Wahl der Kandidierenden für die Liste zur Wahl zum Kreistag Havelland

7a. Wahl der Wahlleitung

7b. Wahl der Wahlhelfer

7c. Kandidatenvorstellungen und Wahlgänge

8. Aufstellung der Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise im Landkreis

8a. Wahl der Wahlleitung

8b. Wahl der Wahlhelfer

8c. Kandidatenvorstellungen und Wahlgänge

9. Formulare ausfüllen

10. Ideen sammeln

11. Sonstiges

12. Verabschiedung

WICHTIG: Um weitere Unstimmigkeiten innerhalb der PARTEI zu vermeiden, können sich laut den Satzungen des Landes- und des Bundesverbands nur Personen aufstellen lassen, die ausschließlich Mitglieder der PARTEI sind.
Ämter oder Mandate sind für Personen mit Doppelmitgliedschaften nicht zulässig.

Ein Satzungsverstoß kann dazu führen, dass der Kreiswahlleiter unsere gesamte Liste nicht zur Wahl zulässt oder später wieder kippt. Und kippen wollen wir ja nur die Etablierten.

Vertreter des Landesverbandes werden den KreisPARTEItag durch ihre Anwesenheit unterstützen.

PS zur hyperlokalen Machtergreifung: Ortsverbände, die bei der Wahl ihrer Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung 2024 antreten möchten, müssen eine gesonderte Aufstellungsversammlung abhalten. Bei der Organisation ist der Vorstand gerne behilflich. Obligatorisch ist in jedem Fall, dass dafür eine Rundmail mit den nötigen Tagesordnungspunkten über den PARTEI-Verteiler verschickt wird.

Dallgow im Juni. Nach reichlicher Überlegung gebe ich, Vivien Tharun, meinen Austritt aus der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Landkreis Havelland bekannt. Ich bleibe weiterhin Mitglied des Kreistags, arbeite jedoch nicht mehr in einer Fraktion mit den Linken zusammen.

Der Austritt hat private, politische wie auch strukturbedingte Gründe. Als unabhängiges Mitglied für Die PARTEI ist es mir besser möglich, die Positionen meiner Partei zu vertreten, ohne sie den Gepflogenheiten der Fraktion anpassen zu müssen. Das lässt wieder deutlich mehr Raum für satirische Inhalte und entspricht somit auch dem Wunsch der PARTEI-Wähler.

Ich danke den Fraktionsmitgliedern für die bisherige Zusammenarbeit – ich habe viel über Kommunalpolitik dadurch gelernt. Hach.

Cheerio!
Vivien Tharun
(Vorsitzende Die PARTEI Kreisverband Havelland)

Die PARTEI Havelland trifft sich am Montag, 27. März, ab 19 Uhr im Falkenseer Restaurant Kronprinz an der Friedrich-Engels-Allee 127. Die Mitglieder werden die aktuelle politische Lage sondieren und in Anti-Stammtisch-Manier parodieren.

Freundliche Gäste willkommen!

Für was steht eigentlich der Bürgermeisterkandidat der Partei „Die PARTEI“, Lars Krause?
Das hat er einmal in seinem Fast-schon-ein-Wahlprogramm festgehalten und über seine Homepage larskrause.de veröffentlicht:

Eins steht fest: Wenn ich gewählt werde, wird monatlich ein Bürgerplenum stattfinden, in dem Stadtverwaltung, Politik (wenn sie will) und Bürger über die drängendsten Probleme miteinander diskutieren und ihre Standpunkte austauschen können. Das aktuelle Format der Bürgersprechstunde ist nicht mehr zeitgemäß.

Ferner:
Überdachung des Falkenhagerner Sees: Wir müssen Falkensee olympisch denken! Was will so eine großartige Stadt wie Falkensee mit so einem popeligen Hallenbad wie es gerade gebaut wird? Das ist nicht mehr als eine etwas zu groß geratene Kegelbahn.

Bau des Weltraumbahnhofs Waldheim: Eine alte Forderung der Partei Die PARTEI aus 2019 wird endlich umgesetzt! Auch die Slawenburg, die einst im Stadtzentrum von Falkensee stand, soll wieder aufgebaut werden. Wir müssen die Erinnerung an unsere Ahnen wahren. Denn wer die Geschichte nicht erinnert, ist verurteilt, sie neu zu durchleben.

Kitas und Horte mit Personal ausstatten: Die städtischen Kinderaufbewahrungsanstalten müssen ein Upgrade bekommen: ausreichend Personal. Denn erst dann sind sie das, was sie sein sollen: Einrichtung für die frühe Bildung, Kindertagesbetreuung und zur Förderung der Entwicklung von Kindern bzw. zur Betreuung von Schülern nach Schulschluss.

Keine weiteren Baumfällungen im Stadtgebiet: Egal ob Straßen oder Häuslebau. Es muss kein Baum Platz machen, wenn der Mensch sich ausbreiten will. Dazu wird eine Baumschutzsatzung erarbeitet, die ihren Namen auch verdient. Auch Straßenbau ist möglich ohne Kahlschlag an der Natur. Ja, das geht! Zudem wird brutal aufgeforstet. Das was die letzten Jahre an Bäumen gefallen ist, wird in dreifacher Menge nachgepflanzt. Straßenbegleitgrün wir wieder Straßenbegleitgrün werden. Ehrenwort!

Zuende bringen, was liegen geblieben ist: In den letzten Jahren wurden viele Projekte in Falkensee angefangen aber nicht zu Ende gebracht. Hierzu gehört an erster Stelle das Projekt Havelländer Weg und damit verbunden ein ganzheitliches, vollumfängliches und inklusives Verkehrswegekonzept für GANZ Falkensee.

Alte Gräben müssen zugeschüttet werden: So müssen zum Beispiel die verfeindeten Sportvereine zusammenfinden und befriedet werden. Dazu soll jährlich ein Kräftemessen der Vereine stattfinden – eine Stadtolympiade – während der geklärt wird, wer den größten Größten hat. Auch mit der Nachbargemeinde Dallgow-Döberitz muss Frieden geschlossen werden. Es muss ein Ende finden, dass diverse reaktionäre Gruppen aus dem Nachbardorf versuchen, in unserer schönen (bald wieder) Gartenstadt Friedensirrlichter zu entsenden, um damit Hass und Zwietracht zu säen. Der Graben zwischen unseren Orten muss zu einem grünen Band der Sympathie werden.

Die Macht der Immobilienmakler und -konzerne muss gebrochen werden: Altbausanierung statt Abriss ist das Motto der Stunde. Die Zerstörung alter Bausubstanz und Baudenkmäler, um neue Sichtbetongebäude zu schaffen ist sowas von 1970.

… und noch so dies und das.

* „Wie kein Wahlprogramm?“ – Ne, denn ein Wahlprogramm macht keinen Sinn, wenn Bürger, Politik und Verwaltung sich nicht einig sind.

Interessierte Potentialwähler können den Bürgermeisterkandidaten Lars Krause zu folgenden Terminen live, in Farbe und eventuell Dolby Surround® erleben, sehen und vielleicht hören. Anfassen ist aus hygienischen Gründen leider nicht möglich

Info und Warnung vorweg: Alle Termine sind Podiumsdiskussionen, zu denen alle KandidatInnen der Falkenseer Bürgermeisterwahl im Juni 2023 eingeladen sind. Für Äußerungen der Kandidierenden anderer Parteien bei diesen Terminen kann die PARTEI KV Havelland leider keine Haftung übernehmen. Wenden sie sich also bei Beschwerden bitte direkt an die jeweilige Partei.

• Dienstag, 14. März, ab 19 Uhr im Foyer der Stadthalle Falkensee an der Scharenbergstraße 15 geht es los. Da wird Lars Krause sich den Fragen des Publikums und der Veranstalter (Interessen-Gemeinschaft Falkensee (IGF)) stellen. Mutig!
  
• Dienstag, 21. März, ab 19 Uhr ebenfalls im Foyer der Stadthalle Falkensee (muss schön da sein) kommt die zweite Kandidierendenfragerunde. Veranstalter an dem Abend ist der Kreisverband der Europa-Union Havelland. Aber keine Angst: Die Europa-Union ist überparteilich und nicht von der CDU.
  
• Samstag, 22. April, zur besten Mittagszeit um 12 Uhr im ASB-Mehrgenerationenhaus an Ruppiner Straße 15, geht es weiter. Also schnell vorher ein paar Nudeln essen und dann ab dahin! Die Veranstalter sind die Beiräte der Stadt Falkensee, die wahrscheinlich gerne sehr früh zu Tisch gehen.
  
• Montag, 24. April, um 19 Uhr veranstaltet eine Podiumsdiskussion der Bürgerverein Finkenkrug an der Feuerbachstraße 23 – natürlich in Falkensee-Finkenkrug.
  
• Donnerstag, 11. Mai, geht es schon in der Frühe um 10 Uhr mit den Gesprächen los (Kaffee kochen!). Dann veranstaltet das Jugendforum die Diskussionrunde – wieder im Foyer der Stadthalle. Es scheint in Falkensee nicht sehr viele Podiumsdiskussionsorte zu geben – oder das Foyer ist wirklich sehr schön. Kann beides sein. Potentialwähler, die ihre persönliche Energie und Kraft sparen möchten, können an dem Tag auch gleich im Foyer ihr Pausenbrot verspeisen und ein Mittagsnickerchen machen, denn genau dort gibt es nur wenige Stunden später schon die nächste
  
• Podiumsdiskussion. Und zwar um 19 Uhr. Dann organisiert die Fragerunder die Partnerschaft für Demokratie – die Kandidatin der „Basis“ darf aber trotzdem mitmachen.
  
• Dienstag, 23. Mai, um 19 Uhr geht es einmal woanders hin. Und zwar in die Kirche am Anger an der Kirchstraße. Wer nicht weiß, wo genau er dann hin muss: Das Veranstaltungsgebäude ist die Kirche „Kirche am Anger“ in der Kirchstraße. Müsste man eigentlich erkennen können. Hat einen Kirchturm. Veranstalter sind die Evangelischen Kirchengemeinden Falkensee-Falkenhagen und Falkensee-Neufinkenkrug. In der Kirche halt.
  
• Mittwoch, 7. Juni, geht es. – Obacht! – schon um 18 Uhr in der Stadthalle Falkensee los. Veranstalter ist die sehr gute (Print- und Online-) Lokalzeitung Märkische Allgemeine Zeitung. Da muss man sich aber für anmelden, denn die Teilnehmerzahl ist begrenzt – es dürfen aber etwas mehr Gäste als Kandidierende kommen.

Unser Bürgermeisterkandidat für Falkensee, Lars Krause, hat sich auf Facebook den ersten Bürgerfragen gestellt. Auf diesem Blogbeitrag könnt ihr die Fragen und Lars‘ Antworten darauf lesen

Lars Krause schreibt: „Schon gewusst? Demnächst werde ich wiedergewählt. Am 10. Juni 2023 veranstaltet Die PARTEI zusammen mit der PDS in Falkensee (FKS, nicht FCK) eine Bürgermeisterwahl. Schon jetzt darf das Wahlvieh Fragen stellen, die ich gerne beantworte. Anfangen möchte ich mit einer Reihe von Fragen aus der Facebook-Gruppe Falkensee vom Mittwoch, 8. März. Den Originalpost findet ihr unter: www.facebook.com/group…follow
In der Falkenseegruppe auf Facebook stellte ein besorgter Bürger (B.B.) Fragen an alle BürgermeisterkandidatInnen. Ich war so frei, sie zu beantworten. Die Fragen sind auf diesem Blog gefettet, meine Antworten in kursiver Schrift.“

B.B.: Themen über Falkensee sowie Themen der persönlichen Einstellung.
1. Thema E-Scooter
a) Was halten Sie davon und warum?
b) Wo und wie viele Basis-Standorte sollen in Falkensee erstellt werden?
c) Was halten Sie vom Thema Datenerfassung bei Nutzung dieser App?

Lars Krause (L.K.): E-Scooter sind toll, speziell die von der Firma Saxxx! Ich selbst habe zwei. Manchmal zumindest. Einen Saxxx SFM E-Scooter Prima-E 25 oder und manchmal sogar einen Prima E-45. Diese leihe ich mir von meinem „Schwiegervater“, der handelt mit E-Scootern und zwar denen von Saxxx. Ich kann Ihnen gerne ein Angebot machen, das Sie nicht ablehnen können. Schauen Sie mal auf eBay-Kleinanzeigen. Ich selbst versuche übrigens, dort eine Munddusche zu verkaufen.

B.B.: 2. Ausbau Havelländer Weg
a) Warum sollte der Havelländer Weg gebaut oder nicht gebaut werden?
b) Warum wird über ein 25 Jahres altes Planungsziel diskutiert?

L.K.: Eine schlechte Sache wird nicht besser, nur weil man sie 25 Jahre liegen lässt. Das gilt für Weine genauso wie für Straßenbauprojekte. Haben Sie schon mal einen Weißwein „Giulio Pasotti Soave DOC“, trocken, vegan, 25 Jahre nach der Abfüllung getrunken? Ich kann es nicht empfehlen. Meine Glaskugel sagt zum Thema Havelländer Weg, dass dieser ertüchtigt und beidseitig mit einem Fahrradweg ausgestattet wird sowie vom Waldrand bis zur Straße nach Schönwalde für Fußgänger und Radfahrer geöffnet beleibt.

B.B.: 3. Schwimmbad
Nach Fertigstellung des Schwimmbadbaus werden die Gesamtkosten vermutlich zwischen 36-38 Millionen Euro liegen.
a) Wie ist die Betreibung des Schwimmbades aus wirtschaftlicher Sicht perspektivisch möglich?
b) Wie hoch werden die Eintrittspreise für Kinder und Erwachsene sein?

L.K.: Sicher wird der Betrieb des Schwimmbads wirtschaftlich sein, so wie bei allen anderen öffentlichen Schwimmbädern im Bundesgebiet. Sonst hätten doch die Bürger sich nicht für das Projekt entschieden. Voraussetzung ist jedoch, dass die Eintrittspreise pro Person und Besuch bei rund 35 Euro liegen. Für Kinder, Schüler, Behinderte und Rentner kostet es nur 34 Euro.

B.B.: 4. Vielfalt und Geschlecht
Ich gehe davon aus, dass Sie so wie auch ich, die Vielfältigkeit der Menschen, ob Frau oder Mann, klein oder groß, schwul, lesbisch oder hetero mögen, akzeptieren und tolerieren.
Gibt es mehr als zwei Geschlechter?

L.K.: Hierzu verweise ich auf einen sehr (!) guten (!) Eintrag in Wikipedia: de.wikipedia.org/wiki/Biologisches_Geschlecht

B.B.: 5. Grünflächen und einladende Atmosphäre
a) Ist eine Umgestaltung des Bahnhofsplatz Nord sowie dem Platz vor der Stadthalle
in Ihrem Interesse und wenn ja, b) wie würde dieser aussehen?

L.K.: Bei der Frage nach Grünflächen und Plätzen im Stadtgebiet handele ich nach folgender Faustformel: Je mehr Baum und Busch, desto Grünfläche. Es gibt Plätze in Falkensee, wie die angesprochenen, die auf Grund der fehlenden Bäume und Büsche nicht als Grünflächen zu bezeichnen sind. Dies sollte geändert werden. Das heißt aber auch: Je mehr Baum, desto Laub! Ich möchte darauf hinweisen, dass, wer Baum sagt, auch Laub sagen muss! Dazu bin ich bereit.

B.B.: 6. Internationale Einstellung
Wie stehen Sie persönlich zu einer Waffenlieferung, die zu einer Beendigung des Konfliktes zwischen der russischen Armee und der Ukraine führen soll?

L.K.: Einzelne Abgeordnete der Falkenseer SVV haben sich zusammengetan und einen „Friedensappell“ gezeichnet. Ich gehöre zu den Unterzeichnern (siehe Tagespresse).

B.B.: 7. Entscheidungsfindung
a) Kennen Sie den Begriff „Delphi-Konsens-Methode“?

L.K.: Ja.

B.B.: b) Wenn ja, haben Sie diese schon einmal oder öfter genutzt?

L.K.: Die Delphi-Methode ist eine strukturierte mehrstufige Befragung mit dem Ziel der Konsensbildung. Dabei gibt eine Gruppe von Fachleuten Antworten und Einschätzungen zu einem Thesen- oder Fragenkatalog ab. Diese Ergebnisse werden dann zusammengefasst. Umgesetzt auf meinen Alltag bedeutet dies, dass ich als Sommelier de ménage schon weiß, was für meine Kunden das Beste ist. Dennoch bin ich im täglichen Betrieb auf die Rückmeldungen der Kundschaft angewiesen. So passiert es am morgendlichen Frühstückstisch oder beim Abendbrot regelmäßig, dass meine Kinder statt nahrhafter und gesunder Speisen wie Müsli, Vollkornbrot, Obst und Bananenbrot lieber viskoelastische Bio-Janosch-Orangen- & Zitronen-Lollis haben wollen. Ich kann Ihnen sagen, es ist ein täglicher Kampf um Argumente, den richtigen Weg zum Konsens zu finden.

B.B.: 8. Vorbildfunktion
Was ist oder sind politisch gesehen Ihre Vorbilder?

L.K.: Ich bin großer Freund von Ochlokratien, weshalb mein politisches Vorbild wohl ein gemeinsames Kind von Ada Colau und Martin Sonneborn wäre.

B.B.: 9. Der Unterschied für Falkensee
Was unterscheidet Sie von den anderen Kandidaten, damit die Bürger Falkensees ihr Kreuz bei Ihnen setzen?

L.K.: Siehe die Antworten auf Frage 1-8 und 10.

B.B.: 10. Kiez in Falkensee
Wie schaffen Sie es, die kleinen privaten Ladengeschäfte, Kneipen, Galerien oder Ateliers und Restaurants für Kunden und Besucher interessanter zu machen?

L.K.: Hierzu rege ich an, dass die Betreiber und Eigentümer der Ladengeschäfte, Kneipen, Galerien oder Ateliers und Restaurants gemeinsam und zusammen mit der Stadt und der Stadtpolitik eine Prämisse bei der Agglutinierung finden, um die besten Sachstandsverhältnisse zu implementieren. Den Rest regelt der Markt.

Karoline Hintz legt ihr Mandat für die PARTEI-ishe Listenvereinigung nieder, PARTEIler Lars Krause rückt nach

Falkensee. Im Havelländischen Falkensee verändert sich die Besetzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) mal wieder ein wenig. PARTEI-Mandatsträgerin Karoline Hintz hat fertig. Aus. Basta. Der Kreisverband Havelland dankt ihr für die seit 2019 getane Arbeit, die sich in Einfallsreichtum und Punchline-Qualität deutlich vom Durchschnitt der politischen Satire nach oben hin abhob.

Unvergessen bleibt zum Beispiel Hintz‘ Forderung des Baus eines Weltraumflughafens in der Gartenstadt, oder ihr Kampf dafür, rechte Quatschköppe als solche auch darzustellen (beispielsweise, wenn diese Köppe dem Bau eines inklusiven Spielplatzes nicht zustimmen wollen, sondern erstmal eine Liste aller Kinder mit Behinderung im Stadtbereich vorgelegt haben möchten).

Der PARTEI-Kreisverband Havelland bewundert Frau Hintz dafür, das alles – und noch viel mehr – durchgestanden zu haben. Für sie rückt Lars Krause in die Falkenseer SVV nach. Krause ist bereits Mitglied des Kreistags Havelland und ist dort mit PARTEIkollegin Vivien Tharun in einer Fraktion mit den Linken. Im Kreistag setzt sich Lars Krause sehr für Kitaplätze (Zitat: „Denk doch mal einer an die Kinder!“) und die Nachpflanzung von Bäumen ein und will dies nun auch in Falkensee fortführen. Hurra!

Der Kreisverband Havelland der Partei „Die PARTEI“ gibt bekannt: Es wird einen Kreisparteitag im November geben. Dieser wird stattfinden in der ehemaligen Kreishauptstadt vor der Gebietsreform.

Und da in einem Steakhouse. Genaue Infos an alle Mitglieder im Kreisverband folgen in Kürze über den offiziellen E-Mail-Verteiler des Bundesverbands.

Da auf dem Kreisparteitag im Mai diesen Jahres erst ein Vorstand gewählt wurde, steht im November nur noch Folgendes an:

Zwei Punkte in der Satzung sind zu ändern:

1. Laut Satzung sollen zwei Kreisparteitage pro Jahr stattfinden. Das ist zum einen unüblich und zum anderen schwer umsetzbar. Daher soll die Anzahl auf einen Kreisparteitag pro Jahr reduziert werden. Dieser soll dann immer an einem festen Tag im Jahr, dem 2. Freitag im November, stattfinden, damit sich alle Mitglieder im Kreis darauf rechtzeitig einstellen und den Termin freihalten können.
2. Sollte sich der Kreisverband einmal auflösen, ist der Nachlass (wie zum Beispiel Aufteilung des Verbandsguthabens und der Internetauftritte) noch nicht geregelt. Die Nachlassregelung ist aber gesetzlich vorgeschrieben. Daher muss ein Absatz dazu komplett neu in die Satzung eingefügt werden. Der Vorstand des KVs schlägt hierfür vor, eventuelles Guthaben unter den Ortsverbänden im Kreis aufzuteilen, sollte sich der Kreisverband einmal auflösen.

Weitere Tagesordnungspunkte des Kreisparteitages sollen sein:

Berichte aus den Gremien:

Was machen Vivien Tharun und Lars Krause eigentlich im Kreistag?
Warum nerven SVV-Sitzungen in Falkensee und Rathenow so?

Einen Bericht des Schatzmeisters gibt es natürlich auch.

Und dann werden wir bei guten Essen unsere Aktionen für die kommenden Wahlkämpfe besprechen. In Falkensee gibt es schließlich bald einen PARTEI-Bürgermeister.