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Der BERICHT aus dem Rathaus

fällt wegen Hitzefrei und Schwimmbad aus.

22.12.2021 – ca. Ostern oder auch ein bischen später. Winterpause.

Bis Weihnachten: Irgendwas mit Haushalt, aber schnell.

16.09.2021 Hauptausschuss 18 Uhr Top 1: Annahme von Spenden, fertig. Hurra!

Sommerpause 28.7. – 15.09.2021

Viele Sitzungen, vieles nachgebessert. Wie auch immer: Hasenwald und Spitzelmatten geht in eine Extrarunde, der Kastelberg auch nochmal durch eine Offenlage. Kaufhaus Löwentor braucht auch neue Gutachten.

Das Juze ist fertig und sehr schön! Haushaltsanträge hat die Fraktion Die FRAKTION auch ein paar gestellt, mehr dazu ab September.

18.05.2021 Sitzung des Emmendinger Stadtrates Achtung: 18:30 Uhr (ab 17 Uhr schon heimlich)

Nachschau: Betreuungssystem vorsorglich vom OB von der Tagesordnung genommen, besser so. Ein neuen Klimabeirat hat sich Emmendingen gegönnt, leider wurde mein Antrag den Vorsitz nicht an den Oberbürgermeister zu vergeben mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt. Schade, so macht das Ganze recht wenig Sinn und wurde aber trotzdem mit nur einer Gegenstimme (meine) angenommen. Mit Nachhaltigkeit alles verhindern (cDU).

Vorschau: Neues Betreuungssystem für die Schulen. Bürkle-Bleiche zieht Arschkarte, aber erst ab 2022. Hat dafür aber ne Ganztagsschule, so bleibt 1 Jahr Zeit umzuziehen und sich in einem anderen Stadtteil eine Wohnung zu suchen. Spannende Abstimmung am Dienstag im Gemeinderat.

Was passiert im Rathaus während Corona….Baulöwe baut Tor. (Vielleicht), Emmendingen erfindet Rad neu und greift bei Altmeier (cDU) ein paar Gelder ab und gründet mit der IHK (Kulturexperten), dem Gewerbeverein und ein paar begeisterten Ratsmitgliedern ein Aktionsbündnis Innenstadt. Erste brandneue Idee: Marktplatzbegrünung. Ein wirklich sehr guter Antrag unserer Spassparteifraktion wurde leider nicht fristgerecht im Stadtrat behandelt, somit war die Antragsfrist abgelaufen. Dieser Antrag hätte womöglich auch Bundesfördermittel abgegriffen und eventuell 90% eines frisch begrünten Marktplatz eingebracht..so what. egalite. Dafür gibt es eine neue Stelle zur Rechnungsprüfung für Baurechnungen der Stadt. Die zahlt diese sonst gerne mal zweimal. zwinker smiley. Der Kastelberg hat einen neuen Bebauungsplan. Sterben wird teurer, Friedhofsgebühren erhöht. Sondervollmacht für den OB, jetzt darf er regelmäßig für 49.000 Euro Lollys und billige chinesische Wattestäbchen kaufen. Ein paar Lüfter wären auch nett gewesen. Die Karenzzeit für Nichtveröffentlichung von Parteiwerbung (Bericht aus den Fraktionen) vor Wahlen im Amtsblatt bleibt bei 3 Monaten, der Antrag der ehemaligen Sozialdemokraten wurde, trotz Unterstützung der Grünen, mehrheitlich (11:11) abgelehnt. Üben die schon mal für den Bund? Kollmarsreute wird Rewe, Flugtaxiverbindung nach Windenreute? Seilbahn! Mit Anbindung von Waldkich und dem Kandel. Rückflug mit Schirm oder Drachen.

11.03.2021 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses, nicht schlecht schon März und mein vorraussichtlich erster Sitzungsbesuch in 2021 steht bevor, passenderweise zur Kultur.

02.02.2021 Sitzung des Stadtrates, Haushalt 2021, bin gespannt .

Mittlerweile ist es Winter und das zwar wirklich. Der Bericht macht mal aus Gründen wieder Winterschlaf. Gut so, FCK Covid.

15.12.2020 irgend ne Stadtratssitzung soll es geben, etwas schwierig wenn wir um 8 daheim sein müssen, wahrscheinlich geht die Sitzung jetzt über 2-3 Abende jeweils 1,5 Stunden oder so, keine Ahnung. Panische Ministerpräsidenten die unüberlegt sinnfrei handeln sind einfach schlecht fürs Ländle.

Weitere Sitzungen sind eigentlich ohnehin überflüßig. Viktator Günther Kretschmann (EVP)) entscheidet jetzt spontan alleine und schickt Baden-Württemberg in den offenen Vollzug. Einen Haushalt aufzustellen macht auch keinen Sinn mehr, Geld kann gedruckt werden und für die 35 % Personalkosten wird es wohl gerade noch so reichen. Zur Not können wir ja auch mal das Rathaus dicht machen.

25.11.2020 oder so Stadtrat Fraktionsantäge 44 in 2 Stunden zack husch, Ganz schlechte Stimmung im Stadtrat. OB rast schnell durch und die bösen Grünen wagen es auch noch Fragen zu stellen.

05.11.2020 HA 14:00 Uhr Fraktionsanträge:

Viele Anträge, blos nichts für Jüngere und nichts für was was Spass macht, Parkplätze sind auf jeden Fall wichtig.

Die Haushaltsanträge die Die FRAKTION eingereicht hat findet ihr unter https://die-fraktion-emmendingen.de .

Es geht weiter! 29.09.2020 Stadtratssitzung mit unserem Klimaantrag: https://die-partei.net/emmendingen/files/2020/09/Klimaantrag_Emmendingen.pdf

Wieso in dieser Sitzung plötzlich der Gesellschaftsvertrag der Emmendinger Wohnbau mbH mit einfacher anstatt mit 3/4 Mehrheit geändert wurde erschließt sich mir nicht so ganz. So tumultig wie die Gesellschafterversammlung ablief, nun gut, der OB hat seinen Text gesprochen, ob es gültig war klärt nun die Kommunalaufsicht.

Sommerpause bis September…..dann …wir sind gespannt. Schönen Sommer!

Juli Sitzungen diverse Sacharbeiten(zwinker), neue Wege für Emmendingen z.B. Gleisweg, Kellenberg diesmal 13:12, Insidegelände wird angegangen, das es eine Seilbahnhaltestelle wird bleibt noch Gerücht.

25.06.2020 Kultur- und Sozialausschuss Es konnten alle allem Zustimmen.

18.06.2020 Hauptausschuss Alles wird gut. Ganz viele JA Stimmen.

09.06.2020 Stadtratssitzung auch mit ZENSUS 2021 Es wird wohl darauf hinaus laufen, dass Emmmendingen in Kooperation mit den Landkreis eine eigene Zählstelle einrichten wird. Wir wetten sozusagen darauf, dass die ca. 60.000 – 100.000 Euro für die Stelle und Aufwand wieder reinkommen.

Heute sogar 2 Euro die Minute Sitzungsgeld und folgende Anfrage stellt die Fraktion zum mitgetragenen Beschluss an den Stadtkämmerer:

„Wird auf die 50.000 – 100.000 Eurowette, für die eigene Zensuszählstelle auf mehr Geld durch mehr Einwohnerinnen und Einwohner, die Vergnügungssteuer erhoben? Wenn ja, wieviel?“

08.06.2020 Hauptausschuss mit ZENSUS 2021, 50 Minuten, sehr gutes Sitzungsgeld heute, 1 Euro die Minute. Am 07.05. hatte der Hauptausschuss bzw. der OB leider keine Zeit und „böse“ Grüne haben total frech auf Vorberatungen bestanden. So kam es zu dieser Sondersitzung. Die Frist für die Meldung einer eigenen Zählstelle wurde mittlerweile auf den 31.07.2020 verlängert.

Ich sehe schon die Schlagzeile: Emmendingen knackt die 30.000.

26.05.2020 vielleicht Sitzung….oder auch nicht, ich lasse mich überraschen. Update 17.05. ja Sitzung, vorläufige Tagesordnung ist raus.

Wer hätte das gedacht, mit der Tagesordnung bis nach 22 Uhr. Gutachter bleiben männlich. Der Zensus und die Grünenfraktion machten es möglich, endlich wieder Sitzungen, juchhu, gleich am Montag, den 08.06. der Hauptausschuss und am Dienstag, den 09.06.2020 der Stadtrat, wir wollen uns selber Zählen, weil wir dann mehr sind, logisch, oder auch nicht, aber was solls, dann gibt es mehr Geld, oder auch nicht. Also ich freue mich sehr auf die Diskussion und die Sitzung, vielleicht wird über unsere FRAKTIONS Fussballbundesligaverbotsforderung auch noch abgestimmt?

20.04.2020 Sondersitzung Stadtrat Virologen organisieren die OB-Wahl, Schutz hier, Zugangskontrolle da, Desinfektion dort. Gegen meine Stimme wird der Wahltermin auf den 24.05.2020 festgesetzt und es soll eine Briefwahl werden, aber die Wahlhallen haben trotzdem offen. Für Landeck, Windenreute und Mundingen wird der Weg ganz schön weit. Ansonsten gab es diesmal auch sonst nichts zum Zustimmen. Konsequent mit Nein gestimmt. Sondervollmachten dank Corona. Traurig, traurig.

17.03 – bis mindestens 20.04.2020 nichts geht mehr, Demokratie erst mal außer Kraft. Corona hat die Macht übernommen. Abwarten und abwarten und abwarten. Einfache Entscheidungen werden jetzt wohl digital gefällt, ansonsten müssten wir so mutig sein wie alle Personen an den Kassen und im Gesundheitssystem und vielen mehr und trotzdem mal ne Sitzung abhalten. Mit Abstand.

18.02.2020 Sitzung des Stadtrates: Trotz meiner Gegenstimme verlässt uns Marko Kaldeway von der Spaßpartei. Schade.

13.02.2020 Sitzung Kultur- und Sozialausschuss

Unser Fraktionsantrag Seebrücke ist auf der Tagesordnung: link zur lokalen Presse:

https://www.badische-zeitung.de/wird-die-stadt-sicherer-hafen

27.01.2020 Sitzung des Stadtrates: Spitzelmatten und Hasenwald gerettet, aber gegen das Stadtentwicklungskonzept EM 2035 gestimmt, hauptsächlich wegen eines Büros aus Stuttgart. (Auch wenn die BZ was anderes berichtet.). Dem zu 100% aus Männern bestehenden Gutachterausschuss konnte ich auch nicht zustimmen. So ne schöne Linde wie auf der Hochburg wäre doch was für unseren Marktplatz…….

23.01.2020 Hauptausschuss schöne schnelle Sitzung, alles gut, alles ja. Auch wenn der Gutachterausschuss auch hier schon nur aus Männern besteht.

17.12.2019 Sitzung des Stadtrates: Zähe letzte Sitzung des Jahres, will nicht zu Ende gehen. Bis 22.00 Uhr keinen Hunger mehr gehabt. Schöne Weihnachten, guten Rutsch und ein wundervolles neues Jahrzehnt, dann mal bis bis Ostern. Ich halte jetzt erst einmal Winterschlaf. Sehr schön, der Februar hat 29 Tage.

26.11.2019 Sitzung des Stadtrates: Mein Änderungsantrag eröffnet die Abstimmungen für heute Abend und wird überraschend angenommen. Ansonsten wird der Haushaltsplan gegen meine sehr gute Stimme verabschiedet. Im Anschluss gab es Mampf.

Erste Antworten trudeln ein: Da die Eisbahn von Karo Events zum Festpreis betrieben wird, weiß die Stadt nichts über den Stromverbrauch. Mal sehen ob Karo Events die weitergeleitete Frage beantwortet.

25.11.2019 Sitzung VHS und Musikschule einstimmiges Abstimmungsverhalten, wir sind delegiert mit JA zu stimmen.

22.11.2019 HA Sitzung Kreisverkehrsumlage ist der Renner des Abends, echter Verwaltungshumor belebt die Sitzung, danke Herr Erhardt, bitte denken Sie an den Zebrastreifen im Bürkle. Ansonsten Haushalt, Haushalt und Haushalt, und Kreisumlage. Ich schlage vor alle Rücklagen sofort zu verbrennen (Stichwort: Schulen) bevor die Kreisumlage zuschlägt und stimme deswegen gegen den Haushaltsplan. Kontrovers wird auch der §41a der Gemeindeordnung diskutiert, der besagt die Jugend muss beteiligt werden, was aber bis auf den Achterrat nicht statt findet. Allgemeiner Tenor: Ihr, die Jugend seit selber Schuld.

20.11.2019 Aus Gründen habe ich mal wieder meine alte Schule besucht. Es war nicht so schön und endet in einer Anfrage.

18.11.2019 Sitzung VVG sehr schöne Sitzung, ich weiß schon wie ich abstimmen muss. Emmendingen stimmt einstimmig. Sexau, Freiamt, Teningen und Malterdingen sind auch noch mit dabei.

Eine weitere Bürgeranfrage an die Stadtverwaltung: Thema diesmal 5G. Brauchen wir jetzt alle Aluhüte?

14.11.2019 Kulturausschuss Fast alles einstimmig mit Ja. Kultur und soziales kommt einfach bei allen gut an.

13.11.2019 Top Bürgerbetreuung bei der Einwohnerversammlung. Nicht ganz 80 Interessierte konnten von 20 Rathausmitarbeiter*innen und Stadträt*innen bestens betreut werden. Vielleicht sollte nächstes mal offensiv mit Freibier geworben werden und Die PARTEI die Orga übernehmen.

11. 12.11.2019 Sitzung Technischer Ausschuss und Eigenbetrieb Abwasser waren sehr interessant, nette Einblicke in die Kanalisation von Mundingen in der beeindruckende Kunstwerke entstehen und überraschen Kreuzungen entdeckt wurden(Stromleitung mitten durchs Abwasserrohr gebaut). Auch der Zustandsbericht über unser Wegenetz, unsere Brücken, Gewässer und Bächle war durchaus spannend, außer vielleicht für den Stadtkämmerer. Unsere innerstädtische stinkende Ruine wurde auch mal wieder thematisiert, und es gab daraufhin endlich was zum Abstimmen. Der letzte TOP viel deswegen dann auch aus. Diesmal war um kurz nach 22:00 vorbei.

11.11.2019 Aufsichtsratsitzung, Kein BERICHT !

Wenn schon keine Sitzungen sind (dafür nächste Woche täglich), so gibt es doch zwei Anfragen an unseren OB bzw. die Statdtverwaltung, einmal geht es um die Eisbahn und zum anderen um unser wohl gepflegtes Parkhaus. Die FRAKTION hat Fragen an den Rat gestellt.

10. 04.11.2019 Sitzung der VVG leider hat sich keine der beteiligten Kommunen zuständig gefühlt zur Sitzung einzuladen….neuer Termin 18.11. 20 Uhr …

9. 23.10.2019 10 Uhr Sitzung beim Stadtkämmerer, Haushaltseinweisung.

8. Sitzung Stadtrat 22.10.2019

heute erst später, weil es länger geht. Feierlich wird der Haushalt eingetragen, circa gefühlte 15 Kilo schwer das 70 Millionen Zahlenwerk, da war definitiv kein Platz mehr für ne Halfpipe drin. Ein ewiges Drama in mehreren Jahren auf dem Schlossberg wird breit getreten und dann unentschieden abgelehnt, also nicht das Drama, nur die Satzung. Die Elitenförderung wird einem aber auch echt nicht leicht gemacht. Wichtige Themen wie das Fahrradkonzept bleiben am Ende auf der Strecke, Fragen werden nicht mehr beantwortet und Anträge schon gar nicht mehr angenommen. Der Blick des OBs wenn ne Abstimmung mal schief geht war dafür ein neuer Anblick. Der letzte Tagesordnungspunkt der eigentlich gar nicht der letzte war kommt heute erst nach zehn , eine dankbare Dankesrede, in 7 min. 38 sec. zwinker smiley.

Vorbemerkung: heute wird ne sportliche Sitzung, es stehen ganz schön viele Nein Stimmen an. (Radweggeld für Autostraßenbau z.B.)

7. Ausschuss – Sitzungen am 10.10.2019

Ich lasse ich mich entspannt von meiner Vertretung vertreten und bin lieber da: Auf dem Notre Dame du Mai, höchster Punkt in Emmendingens Partnerstadt Six-Fours-les-Plages, Südfrankreich bei Toulon an der Cote d’Azur.

6. Sitzung am 01.10.2019

Windenreute wechselt von sehr alten weißen Männern, zu alten weißen Männern als Ortsvorsteher. Knapp mit 13 zu 12 Stimmen. Wilde Diskussionen über Klarstellungen zu Beteiligungsforen, die eher für mehr Verwirrung sorgen als sie klar stellen sollen. Eine Abstimmung zur Durchführung einer Einwohner*innenversammlung, die eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung stand muss 3 mal durchgeführt werden, ob diese jetzt gültig ist? Für meine Enthaltung beim Engel der Kulturen muss ich kämpfen, plötzlich höre ich die Worte „Einstimmig beschlossen“.

4. und 5. Sitzung 19./24.09.2019

In den Sitzungen des Hauptausschusses und Stadtrates werden die Fraktionsanträge zum Emmendinger Haushalt behandelt, leider müssen wir uns noch ein wenig mit der Seilbahn gedulden, alte Seilschaften funktionieren noch wie geschmiert. Dafür wird eine unserer Wahlforderungen nach einer grüne Lunge in der Innenstadt vorsichtig von der Stadtverwaltung angegangen, der Marktplatz soll grüner werden.

Sommerpause beendet, am 12.09.2019 – 18:00 Uhr geht es weiter im Ausschuss für Kultur und Soziales. Jetzt darf ich mich mit der Benutzungsordnung des Wohnmobilstellplatzes befassen.

Als Erweiterungsantrag für einen Antrag der Grünen für eine Infotafel werde ich voraussichtlich, um auch für die politische Seite Aufmerksamkeit zu schaffen, die Umbenennung des Haselwald-Spitzmatten Gebietes in: Hasenmatten – Spitzelwald beantragen.

2. Sitzung am 23.07.2019:

Jetzt auch in Emmendingen (Ortsteil Windenreute), alte weiße Männer hängen an Ihren Pöstchen. CDU spielt leyenhafte Personalrochaden. Wohl keine freien Plätze mehr in Brüssel gefunden?

Ansonsten für die Statistiker: 9 JA, 5 NEIN und ca. 8 Enthaltungen gestimmt. (einmal zu langsam gewesen) Bei der Abstimmung zum Gewerbevereinszuschuss stimmt Die FRAKTION erfolgreich mit JA und NEIN gleichzeitig.

Interessante Einblicke über den neuen Markt der keiner mehr wird über die ich nicht berichten darf…..

Weinstockviertele nur 30 % Sozialbindung, zu niedrig, aber immerhin keine Ferienwohnungen.

Haushaltsanträge 2020:

Die Haushaltsanträge wurden fristgerecht gestellt, interessierte können unter https://die-fraktion-emmendingen.de mehr erfahren. Mit einem spaßigem unzulässigen Einzelstadtratsantrag für ein Bankenviertele sorge ich kurzfristig für Verwirrung.

12. Juli 2019 Die FRAKTION stellt hoffentlich vor 23:59 ihre Haushaltsanträge für 2020, auch eine sportliche Übung…

erste Ausschusssitzungen

11. Juli 2019….um mit „nein“ zu Stimmen musst ganz schön sportlich sein, hat aber bei der ersten Abstimmung erfolgreich geklappt…auch wenn die Hände für die Enthaltungen bereits oben waren..hat mich aber dermaßen über angestrengt das ich den Rest einfach mit durch gewunken habe….

9. Juli 2019 erste Sitzung:

Verpflichtung als Stadtrat, durch Zählgemeinschaft Ausschusssitze im Ausschuss für Soziales und Kultur und im Hauptausschuss und noch ein paar andere Pöstchen

3. Juli 2019: Bildung einer Zählgemeinschaft gemeinsam mit der gewählten Abgeordneten der Liste Zukunft. Gründung der Fraktionsgemeinschaft Liste Zukunft/Die PARTEI – Die FRAKTION.

01.07.2019 erste Teilnahme an einer nicht öffentlichen Sitzung der Fraktionsspitzen im Rathaus.

Radeln fürs Klima, kommt mit ins Team. Bald Gemeinderat schon fleißig.

https://www.stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=391883

Vom 24.06. – 14.07.2019 gilt es Kilometer zu sammeln.

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