Neuigkeiten
Am 02. 07. 2015 trat die neue Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung zusammen. Und wir sind dabei!
Weitere Informationen folgen in Kürze!
PRESSEMITTEILUNG
der Partei Die PARTEI Bremerhaven
Redaktionen bitte aufgemerkt, es spricht die Stimme der Demokratie!
Bremerhaven ist eine Stadt mit einer eklatant hohen Armutsrate. Das hungrige Wahlvolk will leuchtende Vorbilder und braucht ideellen Beistand. Die politisch hochprofessionellen Vertreter der Partei Die PARTEI stehen bedingungs- und erbarmungslos dafür bereit.
Kai Bolte, Spitzenkandidat der Partei Die PARTEI in Bremerhaven: „Ehrenamt kommt von Ehren und Amt. Dies gilt vor allem für die 48 Stadtverordneten und deren Vorsteher. Es muss eine echte Ehre sein, diese Ämter ausfüllen zu dürfen. Die Betonung liegt für uns auf: Dürfen!
Ein politisches Amt ist ein Ehrenamt! Darum wird die Fraktion der Partei Die PARTEI nach der Wahl im Parlament den Antrag stellen, die Aufwandsentschädigung für alle Stadtverordneten, gleich welcher Funktion, und auch für den Vorsteher auf 100,– Euro pro Monat zu begrenzen. Das reicht locker für eine Monatskarte, ein Pfund Kaffee und 500 Blatt Kopierpapier auf der Diensttoilette. Wem das zu wenig ist, der hat die Herausforderung nicht erkannt und soll sein Mandat doch bitte umgehend niederlegen.
Laut Kai Bolte soll dieses Limit auch für alle weiteren Funktionen der Parlamentarier, zum Beispiel für Tätigkeiten in den Aufsichtsräten gelten: „8.000,– Euro für vier Sitzungen pro Jahr bei der Sparkasse, da sagen wir konsequent Nein!“
Pro Stadtverordneten und pro Monat werden mindestens 387 Euro eingespart, allein das macht bei 48 Parlamentariern im Monat schon 18.576,– Euro, also 222.912,– Euro im Jahr. Wir rechnen mit über einer Viertelmillion Euro.
Dies Geld soll der Stadtverordnetenvorsteher persönlich zu Weihnachten an karitative Einrichtungen in der Stadt verteilen, mit besonderem Augenmerk auf unsere Kinder und Senioren. Dafür besorgen wir ihm sogar einen Rentierschlitten und halten ihm auch gern den Sack. Als Gratifikation gibt es zum Fest für jeden Parlamentarier eine gemischte Kiste Räucherfisch. So unterstützen wir noch die heimische Fischwirtschaft“.
Der Kreisvorsitzende der Partei Die PARTEI Bremerhaven, Jens Schönig, stimmt ihm ideologisch und stark entschlossen bei: „Dies ist erst die Ouvertüre, mit den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern wird es dann weitergehen. Eine tragende Säule unseres Wahlkampfes ist die Umgestaltung des Oberbürgermeisteramtes in eine Ein-Euro-Stelle. Wir wollen fördern und fordern, das Selbstbewusstsein der KlientInnen stärken und Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven bieten! Damit möglichst viele von diesem innovativen Programm profitieren, werden wir die Dauer jeder Maßnahme, während der Legislaturperiode, auf jeweils einen Monat begrenzen! – Eine weitere Kernaussage unseres Wahlkampfes lautet „MILF statt Melf“. Wir werden weibliche Personen bevorzugt berücksichtigen. Wir nennen das auch Frauenquote!“
Das Volk hat Anspruch auf Transparenz bei diesem Antrag und bei allem, was wir politisch tun. Wir wollen Idealismus. Wir wollen Herzblut. Wir wollen Überzeugungstäter. Wir wollen Transparenz: Jeder soll wissen, wie wir seine Steuergelder verpulvern! Das Volk will selbstlose politische Vorbilder. Wir sind dazu bereit – wenn wir Zeit dazu haben!“
Hier gibt es die Pressemitteilung als PDF zum Downbload.
Auf Weisung von ganz oben hat das erste Organ der Bremerhavener Systemmedien um eine Audienz mit uns ersucht. Und da wir von Natur aus hilfsbereit und entgegenkommend sind, haben wir den Hofberichterstatter des „Sonntagsjournal“ mit Informationen zu und Argumenten für Die PARTEI amtlich zugeschmissen.
Das komplette Interview kann man hier nachlesen.
Freitag, der 13. März, 9.50 Uhr MESZ im Sitzungssaal 237, Stadthaus 1. Als Die PARTEI triumphalen Einzug hält, ist Rainer Kahrs vom Bremischen Staatsrundfunk bereits mit einem Kamerateam anwesend. Ich füge mich seufzend in den Personenkult, doch die zwangsfinanzierten Systemmedien setzen (heute noch!) aufs falsche Pferd und wollen nur mit der AfDsprechen. Weder mir noch meinen aus allen Ecken der Stadt angereisten PARTEIgenossen ist dieser Affront entgangen. Das wird Folgen haben. Gott vergibt, Die PARTEI nicht!
Die NPD hat die zu ihr passende Vertrauensperson offenbar an einer Demenz-Bushaltestelle entdeckt und direkt ins Stadthaus gebracht. In einem gräßlich geblümten Kleid verharrt sie regungslos vermutlich bereits seit 5.45 Uhr und wird später auch auf Fragen des Sitzungsleiters nicht reagieren. Die VP von Grünen, Linke, Piraten (Jack Sparrow) und Tierschutzpartei (Horst das Schredderküken) sind nicht anwesend.
Nach kurzem Vorgeplänkel fordert der Beisitzer Schenck, endlich die Löwen reinzulassen und der Ausschussvorsitzende kommt zur Sache: Die Wahlvorschläge von SPD, CDU, AfD und BIW weisen Mängel auf. Erstere drei seien nicht in geheimer Abstimmung zustande gekommen.
Antwort SPD: „Doch doch, das war alles total korrekt. Das hat mir der Ortsverbands-Vorsitzende extra gesagt.“
Antwort CDU: „Der Einspruch des Bewerbers kam zu spät. Ätsch!“
Antwort AfD: „Ich weiß, wer das war. Der war eh voll doof und wir haben ihn irgendwann rausgeschmissen.“
An der Abstimmung für den Wahlvorschlag der BIW war ein nicht stimmberechtigtes Mitglied beteiligt. Von ursprünglich 14 Kandidaten fliegen deshalb 12 von der Liste. *dämonisches Lachen*
Der Ausschuss erbittet eine Lese- bzw. Tuschelpause, um die Unterlagen der Parteien einzusehen. In meinem Kopf spielt rund zehn Minuten lang die Pausenmelodie von Jeopardy.
Es folgt die Abstimmung über die Ablehnung der Wahlvorschläge. Ausschussvorsitzender: „Das heißt, wenn sie mit Ja stimmen, sind sie gegen die Liste“. Klingt irgendwie vollkommen logisch.
Nach einer Stunde bequemt sich auch der Vertrauensmann der Linken zu kommen. Ich möchte ihm sagen „die Abstimmung war schon, ihr seid raus“, dann sagt genau das CDU-Mann Ravens zu ihm. Kaum hat der Wahlkampf begonnen, werden unsere Ideen auch hier schamlos geklaut.
Da Die PARTEI jegliche dummen Fragen bezüglich ihrer Kandidatenliste bereits im Vorfeld rigoros unterbunden hat, werden wir einstimmig durchgewunken, ebenso die uns unterstellten Blockparteien. Der Weg zur Macht ist frei. Mit sieben Kandidaten schicken wir mehr Bewerber in die Bürgerschaftswahl als die FDP, mehr als AfD und Piraten zusammen und nur einen weniger als die CDU. Zum Ende der Sitzung um 11.20 Uhr führt die Genossin Niehaus bereits erste Gespräche mit möglichen Steigbügelhaltern.
Um 14 Uhr folgt die Sitzung für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung. Die
gleiche Prozedur in der Hälfte der Zeit. Einziger Unterschied: Die VP der NPD trägt statt ihres grässlich geblümten Kleids eine grässlich geblümte Bluse und spricht sogar einen Satz, der aber belanglos bleibt.
Um 14.43 Uhr Ortszeit stand es fest: Das Schweinesystem hat kapituliert, die Katzenklappe in das erste Landesparlament ist sperrangelweit geöffnet.
Freitag der 13. März – Ein Tag, der in die Bremerhavener Geschichte eingehen wird. Die höchste zuständige Instanz hat entschieden: Bremerhavener können endlich wählen! Und zwar: Die PARTEI – Kreisverband Bremerhaven! HURRA!
Unterstützt jetzt unsere Kandidatur für die Bürgerschaftswahl und die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung mit Eurer Unterschrift! Ihr erleichtert uns damit die Machtergreifung und sichert euch für die Zeit nach der Wahl die Chance auf tolle Vollzugslockerungen im Umerziehungscamp. Druckt Euch dazu einfach unter den untenstehenden Links die Unterstützerformulare aus, füllt diese wahrheitsgemäß aus und unterschreibt sie und schickt sie an:
Die PARTEI Bremerhaven
c/o Jens Schönig
Deichstraße 48
27568 Bremerhaven
Das erste Formular brauchen wir für die Kandidatur zur Bürgerschaftswahl
Unterstützungsformular Bürgerschaft
Mit dem zweiten Formular unterstützt ihr unsere Kandidatur für die Stadtverordnetenversammlung
Unterstützungsformular Stadtverordnetenversammlung