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„2015 darf sich nicht wiederholen?“
„2015 darf sich nicht wiederholen!“ So oder so ähnlich plappern es derzeit viele landauf landab. Zum Beispiel der große Bayernführer und der kleine Warlord aus Nordrhein-Westfalen. Wir von der Partei Die PARTEI dagegen wissen, dass sich Jahreszahlen nicht wiederholen können, es sei denn, man führe eine neue Zeitrechnung ein, wie zum Beispiel: Das Jahr Null nach Merkel.
Apropos Null. Drei der wohl unfähigsten derzeitigen Amtsträger der BRD wie AKK, der Seehorst und Heiko „ichwußtedochvonnix“ Maaß versuchen nun die Schuld auf die Geheimdienste zu schieben. Das kann grundsätzlich nicht verkehrt sein. Aber in diesem Fall ist es doch so, dass nicht nur der BND vor dieser Situation gewarnt hat, sondern auch NGOs, JournalistInnen und wir von der Partei Die PARTEI.
Jeder, der die desaströse Entwicklung in Afghanistan über die Jahre mit verfolgt hat, konnte – so er denn ehrlich war – voraussehen, dass die ultrareligiösen Knalltüten in Nullkommanix wieder das Land beherrschen würden.
Und einige von denen, die es wissen mussten aber eben nicht ehrlich waren, heulen jetzt herum, dass sich „2015 nicht wiederholen dürfe“. Dabei ist damals nichts Schlimmes passiert. Rund 800.000 Menschen, überwiegend aus Syrien, erhielten ihre ihnen zustehende Flüchtlingsanerkennung. Weit über die Hälfte von ihnen sind bereits in Arbeit und Ausbildung integriert, die übrigen befinden sich auf dem Weg dorthin. Die „Flüchtlingskrise“ fand in den Köpfen der konservativen und rechten Politiker statt und wurde leider von Teilen der Presse kolportiert. In Wahrheit lag die Krise weder in der Anzahl der Menschen noch in ihrem Unwillen begründet, sich schnell zu integrieren. Probleme entstanden überwiegend durch die – zumindest anfangs – mangelhafte öffentliche Infrastruktur und fehlende SINNVOLLE Integrationsmaßnahmen.
Heute ist die Situation ohnehin eine andere: Kaum ein Mensch, der Afghanistan verlassen möchte, wird das tun können, denn die Grenzen zu den Nachbarländern sind geschlossen. Wer jetzt nicht ausgeflogen werden kann, wird langfristig das Nachsehen haben. Vielen von ihnen drohen Diskriminierung, Freiheitsentzug, Folter und grausamer Mord.
Deshalb ist zu fordern:
• Die Bundesregierung muss jetzt zunächst alle akut bedrohten Menschen ausfliegen lassen. Das sind bei weitem nicht nur die afghanischen MitarbeiterInnen der Bundeswehr und deren Familien, sondern auch die Ortskräfte der Hilfsorganisationen, der Presse und anderer westlicher Organisationen und Firmen, sowie eine große Anzahl von Frauen, Frauenrechtlerinnen, Angehörige der LGBT-Community, KünstlerInnen, DemokratInnen und ihre Angehörigen und viele mehr.
• Des Weiteren hat unsere Regierung alle diplomatischen Möglichkeiten zu nutzen, um auf die Taliban einzuwirken, dass alle Ausreisewilligen zumindest zunächst in die Nachbarländer gelangen können und dass sie dort menschenwürdig versorgt werden, bzw. in sichere Länder weiterreisen können.
• Die Bundesregierung muss sich bereit erklären, weitaus mehr als die bisher angedachten Kontingente afghanischer Menschen aufzunehmen.
• Das BaMF ist anzuweisen, gegenüber ALLEN bereits in Deutschland befindlichen afghanischen Geflüchteten nachträglich die Flüchtlingsanerkennung auszusprechen, bzw. Asyl zu gewähren.
Zum einen erfüllen wir dadurch eine historisch und ganz normal menschliche Verpflichtung, zum anderen haben wir ja im geschmähten 2015 und danach erlebt, wie gut die Aufnahme von Geflüchteten auch unserer Gesellschaft tut.
So bleibt noch eines zu sagen: Wählen Sie Die PARTEI – Sie schafft alles!
