Spitzenkandidat Kai Bolte verkündet erstes Ziel nach der Wahl

PRESSEMITTEILUNG
der Partei Die PARTEI Bremerhaven

Redaktionen bitte aufgemerkt, es spricht die Stimme der Demokratie!

Bremerhaven ist eine Stadt mit einer eklatant hohen Armutsrate. Das hungrige Wahlvolk will leuchtende Vorbilder und braucht ideellen Beistand. Die politisch hochprofessionellen Vertreter der Partei Die PARTEI stehen bedingungs- und erbarmungslos dafür bereit.

Kai Bolte, Spitzenkandidat der Partei Die PARTEI in Bremerhaven: „Ehrenamt kommt von Ehren und Amt. Dies gilt vor allem für die 48 Stadtverordneten und deren Vorsteher. Es muss eine echte Ehre sein, diese Ämter ausfüllen zu dürfen. Die Betonung liegt für uns auf: Dürfen!

Ein politisches Amt ist ein Ehrenamt! Darum wird die Fraktion der Partei Die PARTEI nach der Wahl im Parlament den Antrag stellen, die Aufwandsentschädigung für alle Stadtverordneten, gleich welcher Funktion, und auch für den Vorsteher auf 100,– Euro pro Monat zu begrenzen. Das reicht locker für eine Monatskarte, ein Pfund Kaffee und 500 Blatt Kopierpapier auf der Diensttoilette. Wem das zu wenig ist, der hat die Herausforderung nicht erkannt und soll sein Mandat doch bitte umgehend niederlegen.

Laut Kai Bolte soll dieses Limit auch für alle weiteren Funktionen der Parlamentarier, zum Beispiel für Tätigkeiten in den Aufsichtsräten gelten: „8.000,– Euro für vier Sitzungen pro Jahr bei der Sparkasse, da sagen wir konsequent Nein!“

Pro Stadtverordneten und pro Monat werden mindestens 387 Euro eingespart, allein das macht bei 48 Parlamentariern im Monat schon 18.576,– Euro, also 222.912,– Euro im Jahr. Wir rechnen mit über einer Viertelmillion Euro.

Dies Geld soll der Stadtverordnetenvorsteher persönlich zu Weihnachten an karitative Einrichtungen in der Stadt verteilen, mit besonderem Augenmerk auf unsere Kinder und Senioren. Dafür besorgen wir ihm sogar einen Rentierschlitten und halten ihm auch gern den Sack. Als Gratifikation gibt es zum Fest für jeden Parlamentarier eine gemischte Kiste Räucherfisch. So unterstützen wir noch die heimische Fischwirtschaft“.

Der Kreisvorsitzende der Partei Die PARTEI Bremerhaven, Jens Schönig, stimmt ihm ideologisch und stark entschlossen bei: „Dies ist erst die Ouvertüre, mit den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern wird es dann weitergehen. Eine tragende Säule unseres Wahlkampfes ist die Umgestaltung des Oberbürgermeisteramtes in eine Ein-Euro-Stelle. Wir wollen fördern und fordern, das Selbstbewusstsein der KlientInnen stärken und Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven bieten! Damit möglichst viele von diesem innovativen Programm profitieren, werden wir die Dauer jeder Maßnahme, während der Legislaturperiode, auf jeweils einen Monat begrenzen! – Eine weitere Kernaussage unseres Wahlkampfes lautet „MILF statt Melf“. Wir werden weibliche Personen bevorzugt berücksichtigen. Wir nennen das auch Frauenquote!“

Das Volk hat Anspruch auf Transparenz bei diesem Antrag und bei allem, was wir politisch tun. Wir wollen Idealismus. Wir wollen Herzblut. Wir wollen Überzeugungstäter. Wir wollen Transparenz: Jeder soll wissen, wie wir seine Steuergelder verpulvern! Das Volk will selbstlose politische Vorbilder. Wir sind dazu bereit – wenn wir Zeit dazu haben!“

Hier gibt es die Pressemitteilung als PDF zum Downbload.