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Die PARTEI hat gestern eine Ortsbegehung der Donauwiese in Ulm gemacht.
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Pressemitteilung der Partei Die PARTEI Ulm / Albdonaukreis
Die Partei Die PARTEI begrüßt ausdrücklich, daß das Thema der
Wiedervereinigung Ulms jetzt auch von den Freien Wählern Neu-Ulm aufgegriffen wurde. Der Anschluß der Südstadt ist eine langjährige Forderung der Die PARTEI. Der Slogan dafür lautet Make Ulm Great Again!
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Aufgrund des deutschen Wahlrechts, das kleine, obskure Parteien grundlos massiv behindert, ihrem verfassungsmäßigen Auftrag zur politischen Willensbildung beizutragen, nachzukommen, schaffte es die Partei Die PARTEI nicht, alle notwendigen Voraussetzungen zur Zulassung eines Direktkandidaten für den Wahlkreis 291 – Ulm zu erfüllen.
Der designierte Ex-Kandidat Jochen Schmidberger dazu:
»Ich gestehe meine Niederlage ein und ich übernehme die volle politische Verantwortung. Besonders leid tut es mir für mein Team, das wirklich bis zur letzten Sekunde hart daran gearbeitet hat, das Unmögliche wahr werden zu lassen.
Auch möchte ich den vielen tausend Bürgern danken, die mir ihr Vertrauen geschenkt und ihre Unterstützung zugesichert haben.
Als seriöser Politiker werde ich meine politischen Ämter nicht niederlegen und meine ganze Kraft in die kommenden Aufgaben zur Bundestagswahl stecken, damit mit Gerhard Neuberger, der auf dem aussichtsreichen 14. Platz der Landesliste der Partei Die PARTEI steht, wenigstens ein Um-Ulm-Herumer in den Bundestag einzieht.«
Die Partei Die PARTEI Ulm / Albdonaukreis bedankt sich bei Herrn Schmidberger für eine großartige Arbeit in schwierigen Zeiten.
Wie Die PARTEI sichtlich entsetzt den Systemmedien entnehmen mußte, will Stadtrath Dr. Roth (Augenarzt / CDU) ein Rauchverbot für die Ulmer Innenstadt.
Aus Sicht der Die PARTEI ist dies weder eine Lösung noch das eigentliche Problem.
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Die Partei für Arbeitgeber, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) sowie die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken OV Ulm und das Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm rufen auf zur traditionellen Arbeitgeber-Demo am historischen Tag der Arbeitgeber, dem 1. Mai!
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Sehr geehrte Handwerkskammer!
Wir haben erfahren, daß Sie bildungspolitische Dialoge in Zusammenarbeit mit Parteien veranstalten.
Dies ist ein äußerst lobenswertes Vorgehen.
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Mit Erstaunen hat die außerparlamentarische Fraktion der PARTEI im Gemeinderat Ulm den Vorschlag der CDU-Fraktion, die Busspuren im Bereich der Neuen Mitte auch für den motorisierten Individualverkehr zu öffnen, zur Kenntnis genommen.
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Die PARTEI unterstützt den Zombie Walk. Wir sehen uns als politischen Arm der Untoten, die keine Lobby bei den etablierten Altparteien haben.
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Pressemitteilung der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)