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Antrag 2026/032-01 – Umstellung auf heimische Baumarten im Stadtforst

Endlich: Ein Antrag, der die heimische Rotbuche mehr wertschätzt als exotische Modepflanzungen. Nach der Statistik von 2025, als 15.905 gebietsfremde Exoten eingepflanzt wurden, soll die Stadtforst‑Mode nun offenbar in Richtung „regional und nachhaltig“ wechseln. Wenn Aufwandspositionen 4.1 und 4.2 im Erfolgsplan zur neuen Lifestyle-Klausel erklärt werden, kann man nur hoffen, dass die Douglasie nicht zum Ehrenmitglied ernannt wird. Die Vorstellung, künftig nur noch Rotbuche und Eberesche zur Pflanzwahl zuzulassen, klingt wie ein forstwirtschaftlicher Nostalgieclub — aber wenigstens ein konkreter Vorschlag.

Kurz ernsthaft: Der vorliegende Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan Stadtforst 2026 fordert, dass bei Neu- und Nachpflanzungen ausschließlich heimische Baumarten des nördlichen Mitteleuropa verwendet werden. Belegt ist, dass 2025 zahlreiche gebietsfremde Arten gepflanzt wurden; der Antrag nennt als Ziel Biodiversitätsschutz und Klimaanpassung sowie die Vermeidung invasiver Neophyten wie der Douglasie. Der Antrag bezieht sich konkret auf die Anpassung der Aufwandspositionen 4.1 und 4.2 im Erfolgsplan und wird im Verwaltungsausschuss am 24.02.2026 sowie im Rat am 03.03.2026 behandelt. Offene Fragen betreffen die konkrete Umsetzung, mögliche Mehrkosten und die Auswirkungen auf Fördermittelanträge. Für Anwohnerinnen und Anwohner könnte eine langfristig stabilere Baumartenwahl die biologische Vielfalt und die Erholungsqualität verbessern, sofern Finanzierung und Praxis geklärt werden.

Vorgangsnummer: 2026/032-01 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/054-01 – Gebäudezustand in der Altstadt

50.000 Euro sollen die Schielenstraße in die Katasterhistorie einschreiben: Ein Funken Haushaltspoesie im Produkt ‚Weltkulturerbe‘, ein Kataster aus 2025, ein paar Einträge zu Problemimmobilien und fertig ist die öffentliche Erhaltungspolitik. Man stelle sich vor: Eine Datenbank, ein paar Briefe an Eigentümerinnen und Eigentümer, und schon glänzt die Fassade in der Statistik – wenn auch nicht in der Wirklichkeit.

Spaß beiseite: Die Mitteilung beantwortet die Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum baulichen Zustand denkmalgeschützter Gebäude in Goslars Altstadt. Die Verwaltung berichtet, dass 2025 ein Kataster über Problemimmobilien im Welterbe begonnen wurde und die erfassten Objekte nach Handlungsbedarf kategorisiert werden. Die Datenbank wird kontinuierlich fortgeschrieben; Kontakte zu Eigentümerinnen und Eigentümern sowie laufende und geplante Maßnahmen werden dokumentiert. Eigentümer wurden mehrfach auf Fördermöglichkeiten hingewiesen, und in besonders gravierenden Fällen sind Instandsetzungsverfügungen angewendet worden.

Die Verwaltung prüft zudem rechtliche Grundlagen für Ersatzmaßnahmen, die nur nach mehrstufigem Verwaltungsakt und Androhung möglich sind. Im Haushaltsplan 2026 sind dafür 50.000 Euro im Produkt ‚Weltkulturerbe‘ vorgesehen. Ein besonderes Thema ist der seit längerer Zeit ruhende Rohbau an der Ecke Schielenstraße/Lämmerstraße: Fragen zur Verkehrssicherung und zur Fortführung des Vorhabens werden im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung behandelt. Bürgerinnen und Bürger sollten wissen, dass es sich um eine Mitteilung handelt, die den aktuellen Stand dokumentiert, aber viele konkrete Umsetzungsfragen offenlässt. Politisch relevant bleibt, ob Goslar mit den vorhandenen Mitteln proaktiv statt reaktiv und mit klaren Zeitplänen gegen das Verfallen denkmalgeschützter Bausubstanz vorgeht.

Vorgangsnummer: 2026/054-01 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/076 – Anfrage zu Streukästen und Streusalz

Streukästen suchen Urlaubssouvenirs: Die SPD-Anfrage 2026/076 fragt nach fehlenden Streukästen, dem Einsatz von Streusalz auf Gehwegen und warum ausgerechnet Ortsteile wie Oker jetzt auf rutschfesten Antworten warten. Offenbar haben sich Behältnisse mit Streugut entschieden, der Kälte zu entfliehen, während Anwohnerinnen und Anwohner ihre Gehwege weiterhin selber rätseln müssen.

Kurz ernsthaft:

Die Vorlage ist eine öffentliche Anfrage (Vorgang 2026/076) der SPD-Ratsfraktion vom 18.02.2026, in der festgestellt wird, dass in verschiedenen Ortsteilen Streukästen abgebaut oder nicht mehr vorhanden sind. Die Fraktion bittet um Auskunft zu Zeitpunkt und Gründen des Abbaus, zur aktuellen Anzahl der Streukästen im Stadtgebiet und in den einzelnen Ortsteilen sowie zu geplanten Ersatzmaßnahmen. Weiterhin werden Anschaffungs- und laufende Kosten je Streukasten sowie die Frage nach einem möglichen Verbot von Streusalz auf Gehwegen und vorhandenen Ausnahmen thematisiert.

Nach dem derzeit vorliegenden Dokumentstand ist unklar, wie groß das Ausmaß des Abbaus ist und ob bereits konkrete Ersatzpläne bestehen. Besonders aus dem Ortsteil Oker gab es kritische Nachfragen zur fehlenden Befüllung und Verfügbarkeit von Streugut. Politisch relevant ist die Angelegenheit, weil sie direkte Folgen für die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und das Vertrauen der Bevölkerung in kommunalen Winterdienst hat. Die Stadtverwaltung sollte die offenen Fragen zeitnah beantworten, damit Entscheidungen über Ersatz, Kosten und mögliche Regelungen zur Verwendung von Streusalz transparent werden.

Vorgangsnummer: 2026/076 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/074 – Mitteilung zum Ehrenamtsfonds der Harz Energie für das Jahr 2026

Der Ehrenamtsfonds ist da, die Frist ist gesetzt und die Ortsvorsteher halten die Lose: In der Mitteilung 2026/074 teilt die Stadt Goslar mit, dass die Harz Energie für 2026 insgesamt 21.500,00 € als Fördermittel bereitstellt und die Verteilung teils über einzelne Ortsvorsteher und teils über ein städtisches Gremium erfolgt. Vienenburg darf sich über eine Höchstförderung von 3.000,00 € freuen, während Lengde mit 500,00 € auskommen muss – das schmeckt weniger nach Förderpolitik als nach regionaler Lottoauslosung.

Kurz ernsthaft: Hinter dem ironischen Bild steckt ein echtes Verteilungsproblem. Die Vorlage benennt klare Beträge pro Ortschaft und Stadtteil, die Antragsberechtigung (Ortsvorsteher/innen bzw. städtisches Gremium) sowie die Frist zur Antragseinreichung bis zum 31. Mai 2026. Über die beim städtischen Gremium eingegangenen Anträge entscheidet dieses am 24. Juni 2026; die abschließende Bewilligung und Auszahlung erfolgt durch die Harz Energie Netz GmbH & Co. KG. Offen bleibt, nach welchen Kriterien die unterschiedlichen Höchstbeträge festgelegt wurden und wie transparent die Auswahl im Gremium ablaufen wird. Für Ehrenamtliche bedeutet die Regelung: Bewerben, die Frist beachten und hoffen, dass Ortsvorsteher oder Gremium ihre Projekte nicht auf die Abendunterhaltung verschieben. Politisch relevant ist die Frage, ob eine stärkere Standardisierung oder nachvollziehbare Vergabekriterien die spürbare Ungleichbehandlung zwischen Ortschaften verringern würden.

Vorgangsnummer: 2026/074 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/071 – Soziale Stadtentwicklung: Quartiersmanagement Oker

Die Satire, kurz gefasst: Nachdem die Wohnbebauung rund um die Grundschule Oker über Jahre verfallen durfte, kündigt die Stadt nun ein Quartiersmanagement an, als wäre ein Bauzaun bereits ein Sanierungsplan. In schönster Verwaltungstradition sollen brachliegende Gewerbeflächen plötzlich zu „Potenzialflächen“ erklärt werden, während Anwohner und Familien mit Kindern weiterhin in desolaten Häusern sitzen. Quartiersmanagement als Notfallkonzept: erst die Probleme entstehen lassen, dann Menschen und Förderanträge bitten, das Chaos zu ordnen.

Kurz ernsthaft:

Der Vorgang 2026/071 ist ein Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.02.2026, der vorschlägt, die Stadt Goslar möge ein Projekt zur nachhaltigen sozialen und baulichen Entwicklung des Quartiers um die Grundschule Oker initiieren. Die Vorlage fordert, brachliegende Gewerbeflächen einzubeziehen, lokale Akteure in die Ausarbeitung einzubinden und mögliche Förderprogramme des Landes Niedersachsen zu prüfen. Das Dokument benennt Probleme wie den desolaten Zustand vieler Wohngebäude, die Anwesenheit von Familien mit Kindern, kulturelle Spannungen, eine örtliche Drogenszene und zunehmende Vermüllung. Offen bleiben konkrete Zeitpläne, Zuständigkeiten und finanzielle Angaben. Bürgerwirkung: Betroffene Anwohner könnten von Maßnahmen profitieren, benötigen aber verlässliche Zeitrahmen und echte Beteiligung statt symbolischer Maßnahmen.

Vorgangsnummer: 2026/071 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/069 – Broschüre ‚Stimmen für Gleichberechtigung und Vielfalt‘

Die Broschüre zur Gleichberechtigung in Goslar fühlt sich an wie eine Einladungskarte zur besseren Welt: gedruckt, feinsäuberlich gegliedert und leider ohne Adresse für die Umsetzung. Vorgang 2026/069 dokumentiert Ergebnisse der Mitmachaktion #LilaFenster zum Weltfrauentag 2024, die vom 6. bis 16. März 2024 stattfand und 406 eingereichte Wünsche aus dem Landkreis Goslar sammelte. Die ehrenamtlich Engagierten fassten die Eingaben in 14 Themenfelder und legten Handlungsempfehlungen vor, die nun in Entscheidungsgremien einfließen sollen.

Kurz ernsthaft: Die Pointe der Broschüre ist nicht, dass Ideen fehlen, sondern dass die Verwaltung bislang keinen Fahrplan vorlegt. Die Vorlage ist eine Mitteilung, keine Beschlussvorlage; sie dokumentiert die Ergebnisse der Aktion #LilaFenster und bittet um Berücksichtigung der Geschlechterperspektive in zukünftigen Entscheidungen. Belegbar sind 406 Beiträge, die Gliederung in 14 Themenfelder und die Erstellung durch ehrenamtlich engagierte Frauen in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsstelle.

Offen bleibt, wie konkrete Maßnahmen finanziert und wer sie steuern soll. Es fehlen Angaben zu Haushaltsmitteln, Zuständigkeiten und Zeitplänen. Politisch relevant ist, dass viele Bürgerinnen durch die Aktion beteiligt wurden und Erwartungen an eine Verbesserung der Chancengleichheit entstanden sind. Entscheider sollten nun klar benennen, welche Empfehlungen wann und mit welchen Mitteln umgesetzt werden, damit die Broschüre nicht als wohlfeiles Dokument in einer Schublade endet.

Vorgangsnummer: 2026/069 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/062-01 – Antrag Anbau Mehrzweckhalle Jerstedt

Während die Dart-Abteilung der TSG Jerstedt offenbar mehr Mitglieder anzieht als bisher freie Steckdosen in der Hahndorfer Straße, bleibt im CDU-Antrag zur Prüfung eines Anbaus an der Mehrzweckhalle Jerstedt rätselhaft, woher das Geld kommen soll. Ein ebenerdiger, barrierefreier Zugang wird freundlich offeriert, die Betragszeilen jedoch bleiben unsichtbar wie ein Dartpfeil im Nebel.

Kurz ernsthaft: Der Antrag der CDU-Ratsfraktion (Vorlage vom 12.02.2026) fordert die Prüfung eines Erweiterungsanbaus an der Mehrzweckhalle Jerstedt, um dem hohen Zulauf der Dart-Abteilung der TSG Jerstedt gerecht zu werden. Die Prüfung soll mögliche Synergien mit einem geplanten Projekt am Sportheim berücksichtigen und weitere Vereine und Verbände des Ortsteils Jerstedt einbeziehen. Die Beratung findet im Rat der Stadt Goslar am 3. März 2026 statt. Aus dem Antrag gehen keine konkreten Kosten, Finanzierungsangaben oder Zeitpläne hervor. Offene Fragen betreffen insbesondere die Finanzierung, mögliche Fördermittel und die konkrete Trägerschaft des Vorhabens. Für Bürgerinnen und Bürger könnte ein Anbau die sportliche Infrastruktur und das Freizeitangebot in Jerstedt verbessern; vor einer politischen Entscheidung ist jedoch Transparenz bei Kosten und Finanzierung unerlässlich.

Vorgangsnummer: 2026/062-01 | Original bei ALLRIS

Vorgang 2026/066-01 – Verbesserung der Erreichbarkeit der Feuerwehr Oker

Die marode Kirchenbrücke steht gesperrt da, während die Verwaltung prüft, ob die Feuerwehr künftig einen netteren Umweg oder eine Ampel mit Mitgefühl bekommen soll. Die SPD fordert in Antrag 2026/066-01, die Erreichbarkeit der Feuerwache Oker trotz Sperrung zu verbessern; angeblich ganz ohne magische Brückensanierung.

Kurz ernsthaft: In dem Änderungsantrag bittet die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der Ortsfeuerwehr Oker und dem Stadtbrandmeister Lösungsansätze zu prüfen. Hintergrund ist die Sperrung der Kirchenbrücke, die nach Angaben der Ortsfeuerwehr bereits zu verlängerten Einsatzzeiten geführt hat.

Sachlich zusammengefasst bedeutet das: Es handelt sich um einen Antrag zur Prüfung (kein Beschluss) mit Behandlung im Rat am 03.03.2026. Gefordert werden organisatorische Anpassungen der Löschzugstruktur, mögliche Änderungen an Ampelschaltungen sowie die Prüfung von Behelfszufahrten, falls eine Sanierung der Brücke nicht möglich oder unverhältnismäßig teuer ist. Offene Punkte sind die Machbarkeit einzelner Maßnahmen, konkrete Kosten und eine belastbare Einschätzung, wie sehr sich die vorgeschlagenen Schritte tatsächlich auf die Einsatzzeiten und damit auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auswirken.

Warum das wichtig ist: Verzögerte Einsatzzeiten können im Ernstfall erhebliche Risiken bedeuten. Der Antrag zielt darauf ab, die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Oker zu sichern — eine Aufgabe, die pragmatische, zeitnahe Prüfungen und transparente Kommunikation erfordert, statt endloser Verwaltungstheater.

Vorgangsnummer: 2026/066-01 | Original bei ALLRIS

Die Stadt Goslar erweitert ihr Beratungsangebot. Wirtschaftsförderung und Untere Denkmalschutzbehörde laden zur gemeinsamen Bürgersprechstunde – jeden letzten Dienstag im Monat, 14 bis 16 Uhr, im MachMit!Haus am Markt 7.

Zwei Stunden. Am Nachmittag. Unter der Woche.

Man muss Goslar lassen: Diese Stadt denkt an alle. Also an alle, die um 14 Uhr nicht arbeiten.

Wer hat schon Zeit? Handwerker? Selbstständige? Pflegekräfte? Verkäuferinnen? Menschen mit echten Jobs?
Ach ja – die sollen sich vermutlich einfach kurz freinehmen. Schließlich geht es ja nur um ihre Existenz, ihr Haus, ihre Sanierungskosten im UNESCO-Wunderland.

Und wer nicht arbeitet?

Rentner zum Beispiel. Die könnten ja theoretisch kommen. Dumm nur: Wer kaum Steuern zahlt, kann auch nichts steuerlich geltend machen. Und Zuschüsse? Existieren in Goslar ungefähr so häufig wie pragmatische Lösungen im Denkmalschutz.

Das bedeutet im Klartext:
Du darfst dein Haus denkmalgerecht sanieren.
Du darfst dich beraten lassen, warum es teuer wird.
Du darfst erfahren, warum es noch teurer wird.
Und danach darfst du zahlen.

Willkommen im MachMit!Haus.

Man könnte fast meinen, die Stadt wolle Beteiligung simulieren, ohne echte Lösungen anzubieten. Zwei Behörden an einem Tisch – das klingt nach Synergie. In der Praxis bedeutet es vermutlich: zwei Gründe, warum etwas nicht geht.

Währenddessen sitzen in Goslar Tausende Eigentümer auf Immobilien, deren Instandhaltung durch Auflagen immer teurer wird. Energieeffizienz? Ja bitte. Aber nur, wenn die Fenster aussehen wie 1887 und das Dach bitte auch. Klimaschutz? Natürlich. Aber bitte historisch korrekt.

Die Realität:
Viele Menschen in der Altstadt können sich Sanierungen nicht mehr leisten. Gerade ältere Eigentümer, die ihr Haus vor Jahrzehnten gekauft haben, stehen vor Investitionen im sechsstelligen Bereich – ohne echte Förderperspektive.

Und dann kommt die Lösung:
Eine Sprechstunde. Dienstags. 14 bis 16 Uhr.

Das ist keine Bürgernähe.
Das ist Verwaltung in Komfortzone.

Wir von Die PARTEI schlagen vor:
Wenn schon Mittelalter, dann richtig. Marktstand, Glockenschlag, Beratung bei Fackelschein – und der Hofschreiber erklärt, warum es leider wieder nichts wird.

Oder man macht es modern:
Abendtermine. Digitale Beratung. Klare Förderzusagen. Transparente Kostenmodelle.

Aber das wäre ja zu einfach.

Goslar kann mehr.
Man müsste nur wollen.

Wir bleiben dran.
Mit Fackel. Und Taschenrechner.

Olaf
Oliver

Vorgang 2026/063 – Annahme von Spenden über 100 bis 2.000 EUR

Manche nennen es Gemeinsinn, andere einfach Budgetoptimierung per Nachbarschaftsspendenbox: Vorgang 2026/063 behandelt die Annahme von Spenden zwischen 100 und 2.000 EUR, insgesamt 4.815,19 EUR, zugunsten von Jugendfeuerwehr und Kitas. Die Jugendfeuerwehr Vienenburg, die Freiwillige Feuerwehr Hahndorf sowie die Kitas Hahndorf und Lilliputt stehen auf der Empfängerliste und dürfen sich offenbar über externe Zuwendungen freuen.

Kurz ernsthaft:

Die Vorlage ist eine Beschlussvorlage zur Annahme von Spenden im genannten Bereich. Der Rat hat die Entscheidung bereits 2010 dem Verwaltungsausschuss übertragen; dieser soll am 24.02.2026 über die Annahme entscheiden. Nach den Unterlagen sind 4.815,19 EUR aus dem letzten Jahr vorgesehen; es handelt sich um Geld- sowie Sachspenden, die keine zusätzlichen Haushaltsmittel der Stadt erfordern. Offen bleibt aus den Unterlagen, welche Spender namentlich genannt sind und wie die Zweckbindung und Kontrolle der Mittel dokumentiert wird.

Warum das relevant ist: Spenden können die Ausstattung von Kinderfeuerwehren, Einrichtungen und Kitas verbessern, entlasten aber gleichzeitig den kommunalen Haushalt, wenn Ersatzmittel nicht eingeplant werden. Transparente Dokumentation und nachvollziehbare Verwendung sind deshalb wichtig, damit Bürgerinnen und Bürger wissen, wie Zuwendungen in Goslar verteilt und geprüft werden.

Vorgangsnummer: 2026/063 | Original bei ALLRIS