Neuigkeiten

Donnerstag, 12. Dezember 2019

PRESSEMITTEILUNG: Amnestie für Weihnachtsgänse

Die PARTEI Göttingen fordert eine generelle Amnestie für alle Weihnachtsgänse, sowie all jene, die es noch werden sollen. Anlässlich der generellen Bedeutung der Gans für die Stadt Göttingen hält die PARTEI Göttingen es für moralisch nicht länger vertretbar, wenn Gänse zu rein kulinarischen Zwecken gemästet und vertilgt werden. Die Göttinger Fleischfachhändler und Gans führenden Fachgeschäfte sind eingeladen sich der Amnestie anzuschließen.

„Wir wählen jedes Jahr ein Gänseliesel, auch als Repräsentantin für unsere Stadt. Können wir es da noch zulassen, dass wir gleichzeitig jedes Jahr in der Weihnachtszeit hunderte, wenn nicht sogar tausende Gänse töten, nur weil wir auf den traditionellen Braten nicht verzichten wollen“, fragt Pia Römer, Vorstandsmitglied für Verbandsvernetzung der PARTEI Göttingen, „Die PARTEI Göttingen sagt hier ganz klar nein, denn wir möchten nicht, dass fortan Klagelieder wie „Mein Freund die Gans ist tot“ oder „Fuchs du hast die Gans verpasst“ im Hörfunk den Ton angeben.“

„Wir sind nach langen und intensiven Gesprächen mit unserem Fachmann für Tier & Bier, Dr. Christian Prachar, zu dem Schluss gekommen, dass es sowohl Tierfreundlicher als auch in Sachen Karma deutlich besser ist, wenn wir der Gans erlauben ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Dazu gehört für uns auch ganz klar eine generelle Amnestie für Weihnachtsgänse“, kommentiert Claus Hansen, Vorsitzender für Material und Finanzen der Partei Göttingen die einmütige Entscheidung der PARTEI.

„Allen Fleischfachhändlern sowie allen Gans führenden Fachgeschäften, die sich unserer Amnestie anschließen wollen, sind wir, als PARTEI, aber auch als Freunde der Gans natürlich in Dankbarkeit verbunden. Damit diese ihre Unterstützung dieser Aktion auch öffentlich zeigen können, haben wir unter dem Motto: „Die Gans dem Liesel lassen. Der Braten muss warten.“ eine entsprechende Plakette zum Anbringen im Kundenraum entworfen. Diese werden wir, natürlich nach vorhergehender Prüfung, entsprechend vergeben“, erklärt Tobias Speckin, Generalsekretär der PARTEI Göttingen, die Details der Aktion.

Montag, 25. November 2019

PRESSEMITTEILUNG: Gewalt ist keine legitime Form des Protests

Die PARTEI Göttingen ist aufgrund des Brandanschlags auf das Gebäude der Göttinger Ausländerbehörde und den nun im Internet aufgetauchten Drohungen gegen die Mitarbeiter*innen dieser schwer schockiert. Wir distanzieren uns von jeder Form von Gewalt als Mittel des Protestes.

„Weder Brandanschläge noch Drohungen, wie sie im angeblichen Bekennerschreiben auftauchen sind legitime Mittel im politischen und gesellschaftlichen Diskurs. Wer auf diese Mittel zurückgreift, kann dies nicht unter Berufung auf seine politische Ausrichtung oder unter dem Deckmantel linken Protestes tun. Dieser Anschlag, aber noch viel mehr die Drohung gegen die Mitarbeiter*innen der Ausländerbehörde diskreditiert jede Form von legitimem Protest gegen Abschiebungen, gegen Krieg und selbstredend auch gegen die zunehmende Präsenz von Rechtsextremen in Göttingen. Die Täter*innen haben der linken Bewegung in Göttingen einen Bärendienst erwiesen“, erklärt Florian Lillpopp, Kreisgeschäftsführer der PARTEI Göttingen.

„An diesem Anschlag, an der Drohung gegen Mitarbeiter*innen der Ausländerbehörde und an der Begründung im Bekennerschreiben gibt es nichts schönzureden. Dennoch, oder vielleicht gerade deswegen sollten wir darauf achten, dass wir im Diskurs immer Gleiches mit Gleichem Vergleichen. Und hier zeigt sich für mich: Wir verlieren immer mehr das Maß in der Art und Weise wie wir Anschläge von rechten und linken Gruppen bewerten. Wir erwarten, dass die Stadtpolitik diesen Brandanschlag und die hier ausgesprochenen Drohungen genauso verurteilt und behandelt, wie den Brandanschlag auf das Wohnprojekt in der Goßlerstraße und die Drohungen der Rechtsextremen, wie sie auf dem Z-Campus zu finden waren“, erklärt Claus Hansen, Vorsitzender für Material und Finanzen.

„Solange wir rechte Gewalt herunterspielen und angeblich linke Gewalt derart überspitzt kommentieren wie aktuell, wird der Diskurs immer extremer, denn diese Ungleichbehandlung ist immer auch Auslöser eines Gefühls der Machtlosigkeit und mitverantwortlich für das Erreichen immer neuer Eskalationsstufen.“, so Helena Arndt, Kreisvorsitzende der PARTEI Göttingen.

Mittwoch, 13. November 2019

PRESSEMITTEILUNG: Kein Appeasement gegenüber rechten Meinungen

In einer gemeinsamen Resolution wollen die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Göttingen die Demonstration gegen die Lesung Thomas de Maizière im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes am 21. Oktober 2019 als Angriff auf die Meinungsfreiheit verurteilen. Die PARTEI Göttingen lehnt eine solche Einstufung des Protestes gegen einen streitbaren ehemaligen Minister konsequent ab und fordert alle im Rat der Stadt Göttingen vertretenen demokratischen Fraktionen auf endlich aufzuhören rechte Gewalttaten durch ihr Handeln zu relativieren.

„Wer bei Blockaden redet, sollte bei Brandanschlägen nicht schweigen“, fordert Tobias Speckin, Generalsekretär der PARTEI Göttingen, von allen demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Göttingen. „Wer es nicht hinbekommt sich zu einem Brandanschlag auf ein linkes Wohnprojekt zu äußern. Wer nicht in der Lage ist, rechte Schmierereien und Drohungen wie ‚wir kommen’, als ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie zu erkennen und zu benennen, der sollte auch nicht darüber sprechen, was eine Gefahr für die Meinungsfreiheit darstellt“, kommentiert Kreisgeschäftsführer Florian Lillpopp die Resolution.

„Hier sind erneut die geistigen Brandstifter am Werk, die bereits in der Vergangenheit immer wieder dazu beigetragen haben, dass rechte Gewalt, rechte Thesen und rechte Denkweisen in unserer Gesellschaft normalisiert werden. Wehret den Anfängen ist schon lange nicht mehr Mahnung genug, denn diese Resolution zeigt, dass die Anfänge schon längst bei den etablierten Parteien angekommen sind“, kommentiert Claus Hansen, Vorsitzender für Material und Finanzen.

„Ich lade alle Mitglieder*innen der Jusos und der Grünen Jugend ganz herzlich ein, sich der PARTEI Göttingen anzuschließen. Wir lehnen, anders als SPD und Grüne in Göttingen, jede Form von Appeasement gegenüber rechten Meinungen ab, wir stehen ganz klar für eine antifaschistische Politik und verweigern uns derartige Spielchen wie diese lächerliche Resolution mitzumachen“, kommentierte Ratsfrau und Kreisvorsitzende Helena Arndt die Resolution.

Freitag, 8. November 2019

Rede zum Brand in der Goßlerstraße

Hier zum Nachlesen: Die Rede unseres Generalsekretärs Tobias Speckin zum Brandanschlag in der Goßlerstraße


Ich komme von der Partei „Die PARTEI“ und wollte eigentlich einen lustigen Vortrag halten zum Thema „Satire oder Saures“. Stattdessen muss es hier wieder um Nazischeiß gehen.

Und das in einem Land, das eigentlich geimpft sein müsste gegen so einen Schwachsinn.

Also muss ich mit meiner Rede wohl mal wieder die antifaschistischen Antikörper stärken:

Morde, Brandanschläge, Nazi-Schmierereien, immer wenn die realen Brandstifter am Werke waren, kommen ihnen die geistigen Brandstifter zur Hilfe.


„Ja… Da hat was von den Linken gebrannt, aber wahrscheinlich haben sie es selber angezündet, und überhaupt zünden die Linken ja auch andauernd Sachen an! Und die RAF hat auch Leute umgebracht! Und Stalin erst!“

Selbst wenn man sich auf den Holzweg begibt ,all diese Taten miteinander zu vergleichen, ich glaube die Rechten führen haushoch nach Punkten. Was ich mich dabei allerdings immer frage, ist, wie reagieren diese großen Gleichmacher eigentlich vor so einer Tat? Wenn der verhaltensauffällige Mitarbeiter oder der Nachbar mit der gerade so nicht verbotenen Flagge im Garten wieder von
„Umvolkung“ schwadroniert. Wenn er genug der Worte hat und Taten ankündigt, wenn er unverblümt sagt: „Ich mach jetzt eine Person of Color kalt!“ (Genau dieses Wort wird er natürlich nicht gebrauchen…). Würden da die Rechtenversteher sagen „Ja Karl-Heinz, das mach du mal, die Linken haben ja auch Leute getötet“

Das würde doch kein normaler Mensch sagen. Warum also danach? Wir müssen aufhören; rechte Gewalt zu rechtfertigen, zu normalisieren. Wir alle! Auch die Parteien, die heute nicht hier sind, weil sie zum Makare müssen oder zum Treffen der Werteunion oder eine ähnlich gute Entschuldigung haben.

Die Parteien, die als erste nach Demokratie und Meinungsfreiheit rufen, wenn Literaturkritiker Lesungen blockieren glänzen heute durch Abwesenheit. Getreu dem Motto: Wir müssen die Grundrechte vor den Linken verteidigen – nicht für die Linken.

Ja, ich meine die CDU! Und falls wider erwarten doch jemand von der CDU anwesend ist, so möge er das erste Grundgesetz werfen!

Wir müssen nicht mit den Rechten reden. Wer mit Rechten redet, guckt auch 20 mal den Film Titanic und denkt sich: „Naaa…vielleicht fahren sie dieses Mal dran vorbei!“ Wirklich neues kann man bei einem geschlossenen Weltbild nicht erfahren. Die Rechten sind verloren und sollten in keiner Weise unterstützt werden.

Wir müssen die Menschen in der Mitte mitnehmen. Redet mit denen, die noch ein „Ja, aber“ vor ihren Rassismus stellen. Redet mit denen, die eine Koalition mit rechten Kräften ausschließen, und ermutigt sie, dass das so bleibt.

Wehret den Anfängen! Hinterfragt die Menschen, die rechte Gewalt rechtfertigen. Stoppt Terror, bevor er entsteht. Fragt Ronny, wofür zum Teufel er Brandbeschleuniger braucht! Ist doch gar keine Grillsaison?

Die Hufeisentheorie ist natürlich totaler Quatsch. Aber eines kann man klar sagen: Wer Links unterstützt, der schadet „Rechts“. Wer Rechts unterstützt, schadet allen

Dienstag, 29. Oktober 2019

Von neuen Vorständen…

Der neue Kreisvorstand. Pia Römer (5. von rechts), Tobias Speckin (2. von links), Helena Arndt (extreme Mitte), Florian Lillpopp (2. von rechts) und Claus Hansen (5. von links).

Auf ihren Mitgliederversammlungen am vergangenen Sonntag (27.10.2019) haben sowohl der Kreis- als auch der Ortsverband der PARTEI Göttingen einen neuen Vorstand gewählt. Außerdem wurde auf den Mitgliederversammlungen auf den vergangenen Europawahlkampf, aber auch den Bürgermeisterwahlkampf in Duderstadt zurückgeblickt. Darüber hinaus wurden durch Satzungsänderungen im Kreisverband bereits erste Weichen für den Kommunalwahlkampf 2021 gestellt.

Der Kreisvorstand setzt sich nach der Wahl am Sonntag wie folgt zusammen:

  • Kreisvorsitzende: Helena Arndt
  • Kreisgeschäftsführer: Florian Lillpopp
  • Vorsitzender für Finanzen & Material: Claus Hansen
  • Generalsekretär: Tobias Speckin
  • Vorstandsmitglied für Verbandsvernetzung: Pia Römer

Der Ortsverbandsvorstand wird von Helena Arndt (Vorsitzende), Tobias Speckin (stvt. Vorsitzender) und Claus Hansen (Schatzmeister) gebildet.

Der neue Ortsvorstand. Claus Hansen (3. von rechts), Helena Arndt (extreme Mitte) und Tobias Speckin (3. von links)

Montag, 28. Oktober 2019

PRESSEMITTEILUNG: Zum Brandanschlag in der Goßlerstraße

Die PARTEI Göttingen ist nach dem Brandanschlag auf ein Wohnprojekt in der Goßlerstraße erschrocken und besorgt.Dass ein solcher Angriff auf zivilgesellschaftliches Leben ausgerechnet in der Nacht des Wahlerfolges der AfD in Thüringen stattfindet, muss für alle Demokrat*innen mehr als nur ein weiteres Alarmsignal sein. Auch Göttingen ist, trotz des starken, gesellschaftlichen Engagements gegen rechte Tendenzen, nicht immun gegen menschenfeindliches Gedankengut. Für uns ist deshalb klar, dass die stetige Normalisierung von extrem rechten Thesen und Standpunkten, die jahrelange Ignoranz von rechtem Terror in Deutschland und das stetige, reflexartige verweisen darauf, dass doch auch die extreme Linke ein Problem sei, endlich ein Ende haben müssen. Es ist allerhöchste Zeit sich den Realitäten zu stellen. Rechtsextremismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.

„Wenn die Blockade einer Lesung mit Thomas de Maizière qualifiziert ist, einen bundesweiten Aufschrei zu provozieren, wenn im Zuge der Diskussion von Konservativen und Liberalen darüber schwadroniert wird, dass die Meinungsfreiheit, die Zivilgesellschaft und dieDemokratie in Gefahr sei, frage ich mich schon, wer in unserer Gesellschaft die geistigen und die realen Brandstifter sind.“, kommentiert Claus Hansen. „Immer wieder wird rechter Terror relativiert, runtergespielt und von Einzeltätern gesprochen. Anschläge wie dieser sind die Konsequenz aus diesem Verhalten. Das muss ein Ende haben.

„Die volle Solidarität der PARTEI Göttingen gilt natürlich den Betroffenen und aller Antifaschist*innen in Göttingen. Wir stellen uns ganz klar gegen jede Form von Rechtsextremismus und rechten Terrorismus.

Montag, 29. Oktober 2018

Die PARTEI veranstaltet Mahnwache “Alles was glänzt ist Gold”

Wasserschäden und Falschgold-Affairen – in den letzten Monaten hätte das Image der Göttinger Stadtsparkasse besser sein können. Deshalb sieht sich Die PARTEI Göttingen berufen, das Vertrauen in die Sparkasse wiederherzustellen und verteilt anlässlich des Weltspartags Goldmünzen in der Fußgängerzone.

Göttingen – Am Dienstag, den 30. Oktober veranstaltet Die PARTEI Göttingen ab 16 Uhr vor der Sparkassenfiliale in der Weender Straße ihre Mahnwache “Alles was glänzt ist Gold”, um anlässlich des Weltspartags das Vertrauen der Bürger in die Göttinger Sparkasse wieder aufzubauen. Dazu werden im Zeitraum der Aktion Goldmünzen verteilt, die von den Bürgerinnen und Bürgern in der benachbarten Filiale der Sparkasse eingezahlt werden: Das besondere daran wird aber sein, dass es handelsübliche Schokotaler in goldener Verpackung sein werden, die zur Einzahlung ausgegeben werden.

“Das Einzahlen von Goldmünzen soll es den Bürgern wieder schmackhaft machen, ihre Anlagen bei kommunal organisierten Sparkassen anzulegen.”, erklärt Claus Hansen als Schatzmeister der PARTEI Göttingen und fügt an: “Im Zweifelsfall ist dafür gesorgt, dass unsere Goldtaler auch ohne Einzahlung schmackhaft sein werden. Schließlich ist alles was glänzt Gold!”

Die Geschichte des 1924 eingeführten Weltspartags ist traditionsreich und hat im Sinne der Finanzerziehung stattgefunden, die den einfachen Menschen einen verantwortlichen Umgang mit ihren Kapitalmitteln vermitteln soll. Die Göttinger Sparkasse ist zwar als Finanzinstitut diesem Anspruch in letzter Zeit weniger gerecht geworden, allerdings sieht Rieke Wolters, Generalsekretärin der PARTEI Göttingen, hier Möglichkeiten für einen nachhaltigen Verbesserungsprozess: “Den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir ebenfalls die Möglichkeit geben die Sparkasse zu testen und wer weiß: Vielleicht hat ja auch die ein oder andere Person Erfolg mit unseren Goldmünzen?”

Die PARTEI Göttingen lädt daher alle Interessierten ein, diese Chance zu nutzen und am 30. Oktober ihre Goldmünzen bei der Sparkasse einzuzahlen.

Hier der Link zur Facebook-Veranstaltung

Freitag, 8. Juni 2018

Die PARTEI Göttingen wählt einen neuen Vorstand!

Letztes Wochenende, genauer: am 3. Juni, war es soweit: Auf unseren jährlichen Mitgliederversammlungen (beide an einem Abend, jahaa!) sind je ein neuer Vorstand für den Kreisverband und für den Ortsverband gewählt worden!

Daneben wurde auch für den Kreisverband ein erweiterter Vorstand gewählt, und der bisherige Vorsitzende Harald Manninga hat mit der Ernennung zum Ehrenvorsitzenden des Kreisverbands die höchste Auszeichnung des Kreisverbands zur Würdigung seiner bisherigen Arbeit verliehen bekommen. Wir bedanken uns außerdem bei allen, die da waren!


Der neue Vorstand des Kreisverbands:
Vorsitzender: Klaus Räker (dritter von links und rechts)
Stellvertretender Vorsitzender als Kreisgeschäftsführer: Hendrik Bammel (vierter von rechts)
Vorsitzender für Material und Finanzen: Claus Hansen (fünfter von rechts)
Generalsekretärin: Rieke Wolters (fünfte von links)
Vorstandsmitglied für Verbandsvernetzung: Anna König (vierte von links)


Der neue Kreisvorstand zusammen mit dem gewählten erweiterten Vorstand und dem
Ehrenvorsitzenden Harald Manninga (der mit dem längsten Bart).


Der neue Vorstand des Ortsverbands:
Vorsitzender: Hendrik Bammel (dritter von links)
Stellvertretende Vorsitzende : Katja Schymitzek (zweite von links und rechts)
Schatzmeister: Claus Hansen (dritter von rechts)

Freitag, 4. Mai 2018

PM: Die PARTEI protestiert für Lebensraum im Ostviertel

Die PARTEI Göttingen hält am  Samstag, 5. Mai 2018 von 13 bis 15 Uhr unter dem Thema „Lebensraum im Ostviertel!“ eine Mahnwache am Gänseliesel ab, um auf den akuten Wohnraummangel aufmerksam zu machen und den Anstoß dafür zu geben, dass in Göttingen endlich auf eine tatsächliche Lösung des Problems hingearbeitet wird.

Göttingen – Der Wohnraummangel in Göttingen ist schon seit einiger Zeit ein wichtiges Thema auf der kommunalpolitischen Agenda, welches bisher aber nur unzureichend angegangen wurde, wie sich insbesondere im Zug der Besetzung des leerstehenden und ungenutzten Studierendenwohnheims in der Fridtjof-Nansen-Straße 1 gezeigt hat. Die PARTEI Göttingen fordert daher, dass unter dem Motto „Lebensraum im Ostviertel“ die Stadt Göttingen bereits verfügbaren Wohnraum freigibt und sich um die Schaffung von weiterem Wohnraum kümmert und nicht wie bisher Geflüchtete und andere Bedürftige an den Rand der Stadt, wie in die Siekhöhe drängt. Gerade im Ostviertel fallen diverse Grundstücke mit großen Gärten und geräumigen Villen ins Auge, deren Wohnraum durch die momentanen Besitzer äußert ineffizient ausgenutzt wird und deswegen eine Reform der derzeitigen Nutzung dringen notwendig wird.

Dazu äußert sich Ratsfrau Helena Arndt, die für Die PARTEI im Stadtrat sitzt: „Die jetzige Wohnraumpolitik möchte ich nicht einmal als Spaßpolitik bezeichnen, da dieses Thema in Göttingen einen zu wichtigen Stellenwert besitzt. Wir als PARTEI wollen daher einen ersten wichtigen Schritt in die Richtung machen und neuen Lebensraum im Ostviertel schaffen, damit das Gesamtkonzept Ostviertel wieder eine positive Besetzung bekommt.“

Die PARTEI Göttingen lädt daher an dieser Thematik Interessierte und auch Betroffene ein am Samstag, 5. Mai ab 13 Uhr die Mahnwache am Gänseliesel zu besuchen und dort eigene Verfahrensvorschläge für das Ostviertel einzubringen. Es wird ebenfalls eine Möglichkeit zur Andacht für die gescheiterte Politik der Stadt geben.

Mittwoch, 6. Dezember 2017

Die PARTEI fordert: Bewaffnete Banden verbieten!

Die PARTEI Göttingen kritisiert die Razzia der Polizei am Morgen des 05.12.2017 aufs Schärfste, bei der unter anderem auch die Wohnung des Kreistagsabgeordneten Ramaswamy durchsucht wurde. Die PARTEI hält ein solches Verhalten für nicht tragbar und fordert daher von der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik aktiv zu werden und solche bewaffneten Banden zu verbieten.

„Wir können es nicht hinnehmen, dass inzwischen auch in Martin-Sonneborn-Stadt Hamburger Verhältnisse zu herrschen scheinen“, kritisiert der Kreisvorsitzende, Harald Manninga das Vorgehen der Banden. Bei ihrem Raubzug durch zahlreiche Wohnungen im Stadtgebiet entwendeten die Banden zahlreiche Wertgegenstände wie Computer und Mobiltelefone, aber auch viele digitale Speichermedien. Gerade für eine Universitätsstadt wie Göttingen ist ein derartiges Geschehen ein Super-GAU.

„Polizei macht nur, was Polizei will und wenn du dich beschwerst glauben alle Polizei.“, zitiert Henrik Bammel, politischer Geschäftsführer der PARTEI Göttingen aus dem Lied „Ich hab Polizei“ von Jan Böhmermann und fügt an: „Das Schema der Razzia impliziert Willkür und hinterlässt einen Schaden für den Ruf der Polizei. Das ist aber keinerlei Grund beunruhigt zu sein, denn die Einsätze auf Geheiß der Hamburger Polizei sind für ihre gute polizeiliche Arbeit bekannt, wie man unter anderem beim G20-Gipfel sehen konnte.“

Die PARTEI Göttingen ruft in Anbetracht dessen zur Solidarität mit Mohan Ramaswamy und allen weiteren Betroffenen auf und wünscht ihnen gleichzeitig viel Kraft für die nächsten Wochen und Monate.