Es ist wahrlich bewundernswert, wie ein solch kleines Teil große Dinge komplett lahmlegen kann. *Zwinkergesicht

#DiePARTEI #Gifhorn #Niedersachsen #Deutschland #Ampel #Bremse #Sozialpolitik

Hurra, es boomert mal wieder!

Die Freiflächen-Photovoltaik-Welle schwappt über Gifhorn, die Ortsräte und Investoren feiern! Endlich diese schnöden Wiesen und Felder fein Versiegeln. Denn nur landwirtschaftlich genutzte Flächen benötigen dieses „Wasser“. Und wir alle wissen, dass dieses eh viel zu knapp ist. Da ist es doch auch viel wirtschaftlicher, nur einen Bruchteil für die Reinigung der Platten aufzuwenden. Aber wohin dann mit den großen Treckern und der Ballenpresse? Kann man sicher auch an Nachbarkreise verkloppen, die erstmal ihre ohnehin versiegelten Flächen zupflastern. Zum Beispiel mit Förderungen für Balkonkraftwerke 😉

Pressemitteilung

Kreisverband Gifhorn der Partei Die PARTEI äußert sich zur jüngsten Aktionsform von Aktivist*innen in Isenbüttel

Gifhorn, 15.08.2023

Der Kreisverband Gifhorn der Partei Die PARTEI nimmt Stellung zur jüngsten Aktionsform von Aktivist*innen der Gruppe „Amsel 44“ in Isenbüttel. Die Gruppe hatte sich an die Zufahrt namhaften Automobilherstellers geklebt, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.

Jan-Phillip Meyer, Kreistagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der Partei Die PARTEI, betont die Wichtigkeit von gewaltfreiem Protest: „Wir unterstützen nachdrücklich das Recht auf Protest und das Eintreten für wichtige Anliegen. Gewaltloser Protest hat in der Geschichte viele positive Veränderungen bewirkt. Dennoch sehen wir als Kreisverband der Partei Die PARTEI andere friedliche Formen des Protests als persönlich präferiert an ohne Zwang anzuwenden. Uns ist es ein Anliegen, unsere politischen Botschaften auf eine Art und Weise zu kommunizieren, die auf Dialog und Zusammenarbeit abzielt.“

Der Kreisverband Gifhorn der Partei Die PARTEI betont ebenfalls die Wichtigkeit von Sicherheitsstandards in Unternehmen und fragt entschieden nach: „Ist die Sicherheit der Beschäftigten in einem Unternehmen noch gewährleistet, in dem ein versperrter Zugang einen Stillstand hervorruft? Was wenn ein LKW auf dieser Zufahrt kippt und die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge blockiert? Kleben und kleben lassen! Neue Wege suchen, wenn die Alten blockiert sind!“

Der Kreisverband Gifhorn der Partei Die PARTEI ermutigt dazu, etwaige Bedenken bezüglich der Sicherheitsstandards bei Unternehmen den entsprechenden Behörden zu melden, um sicherzustellen, dass die vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden.

Der Kreisverband Gifhorn der Partei Die PARTEI setzt sich für eine offene gesellschaftliche Debatte ein und appelliert an alle Akteure, im Rahmen des Gesetzes und der ethischen Grundsätze zu handeln, um einen konstruktiven Dialog zu ermöglichen.

Pressekontakt:

Die PARTEI Kreisverband Gifhorn

Postfach 7

38465 Brome

Öffentliche Einladung zur Sitzung der Kreistagsgruppe Die GRÜNEN/Die FRAKTION in Wesendorf

Die Gruppe Die FRAKTION/Die GRÜNEN im Gifhorner Kreistag lädt zu einer öffentlichen Gruppensitzung ein. Die Sitzung findet statt am Dienstag, den 15. August 2023, um 18:00 Uhr in der Wesendorfer Deele (Kastanienweg 10, 29392 Wesendorf).

Die Mitglieder der Gruppe freuen sich besonders, dass auch Samtgemeindebürgermeister Rolf-Dieter Schulze an der Sitzung teilnehmen wird. Die Veranstaltung bietet eine Gelegenheit für Dialog zwischen den politischen Vertreter*innen und den Einwohner*innen der Samtgemeinde Wesendorf.

Die Gruppe Die FRAKTION/Die GRÜNEN besteht aus den Abgeordneten von DIE LINKE und Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gifhorner Kreistag. Gruppenvorsitzender ist der Landtagsabgeordnete Christian Schroeder (GRÜNE), stellvertretender Gruppenvorsitzender ist Jan-Phillip Meyer (PARTEI).

Die Gruppensitzung wird einen öffentlichen Teil haben, in dem verschiedene Angelegenheiten von allgemeinem Interesse besprochen werden. Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung lautet wie folgt:

1. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
2. Aktuelle Antragsprojekte der Gruppe Die FRAKTION/Die GRÜNEN
3. Vorbereitung der Beratungen zum Kreishaushalt 2024
4. Fragen der anwesenden Bürger*innen

„Als Gruppe Die GRÜNEN/Die FRAKTION im Gifhorner Kreistag stellen wir uns den sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen vor Ort und möchten mit dieser öffentlichen Sitzung einen offenen Austausch mit den Bürger*innen ermöglichen,“ so Schroeder. Und Meyer ergänzt: „Ihre Fragen, Anregungen und Anliegen sind uns wichtig. Daher sind alle Einwohner*innen der Samtgemeinde Wesendorf – und auch darüber hinaus – herzlich eingeladen, an dieser sehr guten Veranstaltung teilzunehmen!“

Hurra Schnupsis,

es ist wieder Stammtischzeit!!!

Hierfür laden wir zu netten Gesprächen ins Mr. Barman`s ein! Kommt vorbei! Trinkt mit uns, quatscht mit uns oder macht uns um ein paar Aufkleber ärmer. Wir sind da!

Wie ihr bereits aus der Presse erfahren habt, wurde die Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft durch die tagesaktuell konservative Mehrheit der CDU Kreistagsfraktion Gifhorn , #fckafd und FDP/ULG nach kostenintensiver und arbeitsaufwändiger Vorarbeit wieder gekippt. 

Ja, gut… that`s democracy.

Es ist ja auch davon auszugehen, dass durch intransparente Drittvergabe ohne die Möglichkeit politischer Einflussnahme alle Kosten für die Einwohner*innen gleichbleiben oder steigen. Was ist in letzter Zeit schon großartig teurer geworden…. 

Natürlich müssen wir auch fest davon ausgehen, dass der derzeitige Anbieter sich bewirbt und die Ausschreibung gewinnt. 

Schließlich würde jeder andere Anbieter einen neuen Betriebshof, Fahrzeuge und Mitarbeiter*innen benötigen und die Kosten dafür sicher nicht allein tragen. Sei es drum. 

In 6 Monaten kann man ja wieder eine Rekommunalisierung beantragen und durch die politisch wirre Lage, die letzten engagierten Verwaltungsmitarbeiter*innen des Landkreis Gifhorn in die Verzweiflung treiben.

Viel interessanter ist jedoch nicht WAS da passiert ist, sondern WIE Dieses passiert ist:

Keine Partei ist davor gefeit, dass die rechtsextremen Verdachtsfälle einem Antrag zustimmen und man dann ja quasi „mit“ der #fckafd gestimmt hat. Hier war der Fall jedoch etwas anders: Der Antrag zum Beenden der Rekommunalisierung kam direkt von der #fckafd und die €dU, FDP, ULG haben einen thematisch gleichen, jedoch etwas detaillierteren Änderungsantrag gestellt. 

Wohlwissend nur mit den Stimmen der #fckafd eine Mehrheit bekommen zu können.

Dieses könnte man gelinde gesagt als Fall der hochgelobten Brandmauer nach rechts deuten.  

#DiePARTEI #Gifhorn #Müll #CDU #FDP #ULG #Rekommunalisierung #Brandmauer

Am vergangenen Samstag, den 01.04.2023, hat die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Gifhorn der sehr guten Partei die PARTEI, in der Kreisstadt Gifhorn stattgefunden. Trotz vollständiger Auslastung der Eventlocation fand sich Platz für eine Delegation aus dem nahen Osten, welche mit traditionellen PARTEIlichen Ehren empfangen wurden.

Trotz verbissener Kämpfe um die Führung der wohl wichtigsten PARTEI, des wahrscheinlich schönsten Landkreises im Schweinebauernland, war es eine der harmonischsten PARTEIzusammenkünfte des Jahres. Aus den schwelenden Überresten der Kreisstadt erhob sich nach Auszählung aller Stimmen folgende Führungsriege:

Grau wie sein Anzug, langjährige Erfahrung als Kreisvorsitzender und bester Kreistagsabgeordneter für die PARTEI: Jan-Phillip Meyer als Vorsitzender.

Um die weibliche Note im Kreis zu bewahren und den optisch in die Jahre gekommenen Altvorstand bei Nöten abzulösen: Annika Modeß als stellvertretende Vorsitzende.

Nachdem er nun über Jahre die PARTEIkasse von ausländischen Spenden und dubiosen Kofferübergaben bewahrt hat, danken wir Marcel Licht für seine geleistete… Anwesenheit *Zwinkergesicht. Als Stellmotor des Gifhorner Stadtrates und Zugpferd des Gamsener Ortsrates tritt er in den Hintergrund und gibt die Bühne für ein neues Vorstandsmitglied frei.

Ihn ersetzt der, seit frühester Kindheit politisch engagierte, maximal dynamische und naturverbundene Dennis Hoffmann an der Spitze der Schatzmeisterei. Traditionell wird er diese vor jeglichem Unheil schützen und mindestens verdrölfzigfachen.

Der gesamte KV Gifhorn der sehr guten Partei die PARTEI entschuldigt sich nochmals ausdrücklich für etwaige Verkehrsbehinderungen durch die Massen an abreisenden PARTEIgenossX bei den Gifhorner*innen.

Liebe PARTEI-Fans!

Es ist soweit. Der erste Stammtisch 2023!!! Nie wieder wird es so schön wie am 27.01.2023! Nie wieder wird es so Schlimm wie am 27.01.2023! Jünger kommen wir nicht zusammen! Auf einem Bein kann man nicht stehen und wer zu spät kommt verpasst das Beste! Passt auf! Denn den letzten beißen die Hunde und nur der frühe Vogel fängt den Wurm!

Hurra! Wahlkampffrei für ein ganzes Jahr!

Liebe PARTEI-Freund:innen, GenossX und SympathisantX, wir haben es vollbracht! Trotz physischer und psychischer Angriffe auf unsere sehr gute Propaganda, haben wir das beste Landtagswahlergebnis der Nachkriegszeit erziehlt!

Doch wollen wir auch etwas wehmütig sein, da unser 100% + X Ziel, zu einem Neustart bei 0 führte. Hier gibt es dringenden, gesetzlichen Anpassungsbedarf!

Am 28. müssen wir daher dringend klären, wer die Verantwortung für diesen überragenden/erwartbaren/unerwarteten/miesen Wahlausgang trägt.

Zudem steht bald ein Kreisparteitag ins Haus, wer erscheint, darf am Datum mitplanen 😉