Der BERICHT aus dem Rathaus

8. Sitzung Stadtrat 22.10.2019

heute wird ne sportliche Sitzung, es stehen ganz schön viele Nein Stimmen an. (Radweggeld für Autostraßenbau z.B.)

7. Ausschuss – Sitzungen am 10.10.2019

Stadtrat Andy auf Notre Dame du Mai in Six-Fours-les-Plages

Ich lasse ich mich entspannt von meiner Vertretung vertreten und bin lieber da: Auf dem Notre Dame du Mai, höchster Punkt in Emmendingens Partnerstadt Six-Fours-les-Plages, Südfrankreich bei Toulon an der Cote d’Azur.

6. Sitzung am 01.10.2019

Windenreute wechselt von sehr alten weißen Männern, zu alten weißen Männern als Ortsvorsteher. Knapp mit 13 zu 12 Stimmen. Wilde Diskussionen über Klarstellungen zu Beteiligungsforen, die eher für mehr Verwirrung sorgen als sie klar stellen sollen. Eine Abstimmung zur Durchführung einer Einwohner*innenversammlung, die eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung stand muss 3 mal durchgeführt werden, ob diese jetzt gültig ist? Für meine Enthaltung beim Engel der Kulturen muss ich kämpfen, plötzlich höre ich die Worte „Einstimmig beschlossen“.

4. und 5. Sitzung 19./24.09.2019

In den Sitzungen des Hauptausschusses und Stadtrates werden die Fraktionsanträge zum Emmendinger Haushalt behandelt, leider müssen wir uns noch ein wenig mit der Seilbahn gedulden, alte Seilschaften funktionieren noch wie geschmiert. Dafür wird eine unserer Wahlforderungen nach einer grüne Lunge in der Innenstadt vorsichtig von der Stadtverwaltung angegangen, der Marktplatz soll grüner werden.

Sommerpause beendet, am 12.09.2019 – 18:00 Uhr geht es weiter im Ausschuss für Kultur und Soziales. Jetzt darf ich mich mit der Benutzungsordnung des Wohnmobilstellplatzes befassen.

Als Erweiterungsantrag für einen Antrag der Grünen für eine Infotafel werde ich voraussichtlich, um auch für die politische Seite Aufmerksamkeit zu schaffen, die Umbenennung des Haselwald-Spitzmatten Gebietes in: Hasenmatten – Spitzelwald beantragen.

2. Sitzung am 23.07.2019:

Jetzt auch in Emmendingen (Ortsteil Windenreute), alte weiße Männer hängen an Ihren Pöstchen. CDU spielt leyenhafte Personalrochaden. Wohl keine freien Plätze mehr in Brüssel gefunden?

Ansonsten für die Statistiker: 9 JA, 5 NEIN und ca. 8 Enthaltungen gestimmt. (einmal zu langsam gewesen) Bei der Abstimmung zum Gewerbevereinszuschuss stimmt Die FRAKTION erfolgreich mit JA und NEIN gleichzeitig.

Interessante Einblicke über den neuen Markt der keiner mehr wird über die ich nicht berichten darf…..

Weinstockviertele nur 30 % Sozialbindung, zu niedrig, aber immerhin keine Ferienwohnungen.

Haushaltsanträge 2020:

Die Haushaltsanträge wurden fristgerecht gestellt, interessierte können unter https://die-fraktion-emmendingen.de mehr erfahren. Mit einem spaßigem unzulässigen Einzelstadtratsantrag für ein Bankenviertele sorge ich kurzfristig für Verwirrung.

12. Juli 2019 Die FRAKTION stellt hoffentlich vor 23:59 ihre Haushaltsanträge für 2020, auch eine sportliche Übung…

erste Ausschusssitzungen

11. Juli 2019….um mit „nein“ zu Stimmen musst ganz schön sportlich sein, hat aber bei der ersten Abstimmung erfolgreich geklappt…auch wenn die Hände für die Enthaltungen bereits oben waren..hat mich aber dermaßen über angestrengt das ich den Rest einfach mit durch gewunken habe….

9. Juli 2019 erste Sitzung:

Verpflichtung als Stadtrat, durch Zählgemeinschaft Ausschusssitze im Ausschuss für Soziales und Kultur und im Hauptausschuss und noch ein paar andere Pöstchen

3. Juli 2019: Bildung einer Zählgemeinschaft gemeinsam mit der gewählten Abgeordneten der Liste Zukunft. Gründung der Fraktionsgemeinschaft Liste Zukunft/Die PARTEI – Die FRAKTION.

01.07.2019 erste Teilnahme an einer nicht öffentlichen Sitzung der Fraktionsspitzen im Rathaus.

Radeln fürs Klima, kommt mit ins Team. Bald Gemeinderat schon fleißig.

https://www.stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=391883

Vom 24.06. – 14.07.2019 gilt es Kilometer zu sammeln.

Andreas Heidinger Gemeinderat

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