Der BERICHT aus dem Rathaus

26.11.2019 Sitzung des Stadtrates: Mein Änderungsantrag eröffnet die Abstimmungen für heute Abend und wird überraschend angenommen. Ansonsten wird der Haushaltsplan gegen meine sehr gute Stimme verabschiedet. Im Anschluss gab es Mampf.

Erste Antworten trudeln ein: Da die Eisbahn von Karo Events zum Festpreis betrieben wird, weiß die Stadt nichts über den Stromverbrauch. Mal sehen ob Karo Events die weitergeleitete Frage beantwortet.

25.11.2019 Sitzung VHS und Musikschule einstimmiges Abstimmungsverhalten, wir sind delegiert mit JA zu stimmen.

22.11.2019 HA Sitzung Kreisverkehrsumlage ist der Renner des Abends, echter Verwaltungshumor belebt die Sitzung, danke Herr Erhardt, bitte denken Sie an den Zebrastreifen im Bürkle. Ansonsten Haushalt, Haushalt und Haushalt, und Kreisumlage. Ich schlage vor alle Rücklagen sofort zu verbrennen (Stichwort: Schulen) bevor die Kreisumlage zuschlägt und stimme deswegen gegen den Haushaltsplan. Kontrovers wird auch der §41a der Gemeindeordnung diskutiert, der besagt die Jugend muss beteiligt werden, was aber bis auf den Achterrat nicht statt findet. Allgemeiner Tenor: Ihr, die Jugend seit selber Schuld.

20.11.2019 Aus Gründen habe ich mal wieder meine alte Schule besucht. Es war nicht so schön und endet in einer Anfrage.

18.11.2019 Sitzung VVG sehr schöne Sitzung, ich weiß schon wie ich abstimmen muss. Emmendingen stimmt einstimmig. Sexau, Freiamt, Teningen und Malterdingen sind auch noch mit dabei.

Eine weitere Bürgeranfrage an die Stadtverwaltung: Thema diesmal 5G. Brauchen wir jetzt alle Aluhüte?

14.11.2019 Kulturausschuss Fast alles einstimmig mit Ja. Kultur und soziales kommt einfach bei allen gut an.

13.11.2019 Top Bürgerbetreuung bei der Einwohnerversammlung. Nicht ganz 80 Interessierte konnten von 20 Rathausmitarbeiter*innen und Stadträt*innen bestens betreut werden. Vielleicht sollte nächstes mal offensiv mit Freibier geworben werden und Die PARTEI die Orga übernehmen.

11. 12.11.2019 Sitzung Technischer Ausschuss und Eigenbetrieb Abwasser waren sehr interessant, nette Einblicke in die Kanalisation von Mundingen in der beeindruckende Kunstwerke entstehen und überraschen Kreuzungen entdeckt wurden(Stromleitung mitten durchs Abwasserrohr gebaut). Auch der Zustandsbericht über unser Wegenetz, unsere Brücken, Gewässer und Bächle war durchaus spannend, außer vielleicht für den Stadtkämmerer. Unsere innerstädtische stinkende Ruine wurde auch mal wieder thematisiert, und es gab daraufhin endlich was zum Abstimmen. Der letzte TOP viel deswegen dann auch aus. Diesmal war um kurz nach 22:00 vorbei.

11.11.2019 Aufsichtsratsitzung, Kein BERICHT !

Wenn schon keine Sitzungen sind (dafür nächste Woche täglich), so gibt es doch zwei Anfragen an unseren OB bzw. die Statdtverwaltung, einmal geht es um die Eisbahn und zum anderen um unser wohl gepflegtes Parkhaus. Die FRAKTION hat Fragen an den Rat gestellt.

10. 04.11.2019 Sitzung der VVG leider hat sich keine der beteiligten Kommunen zuständig gefühlt zur Sitzung einzuladen….neuer Termin 18.11. 20 Uhr …

9. 23.10.2019 10 Uhr Sitzung beim Stadtkämmerer, Haushaltseinweisung.

8. Sitzung Stadtrat 22.10.2019

heute erst später, weil es länger geht. Feierlich wird der Haushalt eingetragen, circa gefühlte 15 Kilo schwer das 70 Millionen Zahlenwerk, da war definitiv kein Platz mehr für ne Halfpipe drin. Ein ewiges Drama in mehreren Jahren auf dem Schlossberg wird breit getreten und dann unentschieden abgelehnt, also nicht das Drama, nur die Satzung. Die Elitenförderung wird einem aber auch echt nicht leicht gemacht. Wichtige Themen wie das Fahrradkonzept bleiben am Ende auf der Strecke, Fragen werden nicht mehr beantwortet und Anträge schon gar nicht mehr angenommen. Der Blick des OBs wenn ne Abstimmung mal schief geht war dafür ein neuer Anblick. Der letzte Tagesordnungspunkt der eigentlich gar nicht der letzte war kommt heute erst nach zehn , eine dankbare Dankesrede, in 7 min. 38 sec. zwinker smiley.

Vorbemerkung: heute wird ne sportliche Sitzung, es stehen ganz schön viele Nein Stimmen an. (Radweggeld für Autostraßenbau z.B.)

7. Ausschuss – Sitzungen am 10.10.2019

Stadtrat Andy Heidinger aufm Notre Dame du Mai in Six-Fours-les-Plages

Ich lasse ich mich entspannt von meiner Vertretung vertreten und bin lieber da: Auf dem Notre Dame du Mai, höchster Punkt in Emmendingens Partnerstadt Six-Fours-les-Plages, Südfrankreich bei Toulon an der Cote d’Azur.

6. Sitzung am 01.10.2019

Windenreute wechselt von sehr alten weißen Männern, zu alten weißen Männern als Ortsvorsteher. Knapp mit 13 zu 12 Stimmen. Wilde Diskussionen über Klarstellungen zu Beteiligungsforen, die eher für mehr Verwirrung sorgen als sie klar stellen sollen. Eine Abstimmung zur Durchführung einer Einwohner*innenversammlung, die eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung stand muss 3 mal durchgeführt werden, ob diese jetzt gültig ist? Für meine Enthaltung beim Engel der Kulturen muss ich kämpfen, plötzlich höre ich die Worte „Einstimmig beschlossen“.

4. und 5. Sitzung 19./24.09.2019

In den Sitzungen des Hauptausschusses und Stadtrates werden die Fraktionsanträge zum Emmendinger Haushalt behandelt, leider müssen wir uns noch ein wenig mit der Seilbahn gedulden, alte Seilschaften funktionieren noch wie geschmiert. Dafür wird eine unserer Wahlforderungen nach einer grüne Lunge in der Innenstadt vorsichtig von der Stadtverwaltung angegangen, der Marktplatz soll grüner werden.

Sommerpause beendet, am 12.09.2019 – 18:00 Uhr geht es weiter im Ausschuss für Kultur und Soziales. Jetzt darf ich mich mit der Benutzungsordnung des Wohnmobilstellplatzes befassen.

Als Erweiterungsantrag für einen Antrag der Grünen für eine Infotafel werde ich voraussichtlich, um auch für die politische Seite Aufmerksamkeit zu schaffen, die Umbenennung des Haselwald-Spitzmatten Gebietes in: Hasenmatten – Spitzelwald beantragen.

2. Sitzung am 23.07.2019:

Jetzt auch in Emmendingen (Ortsteil Windenreute), alte weiße Männer hängen an Ihren Pöstchen. CDU spielt leyenhafte Personalrochaden. Wohl keine freien Plätze mehr in Brüssel gefunden?

Ansonsten für die Statistiker: 9 JA, 5 NEIN und ca. 8 Enthaltungen gestimmt. (einmal zu langsam gewesen) Bei der Abstimmung zum Gewerbevereinszuschuss stimmt Die FRAKTION erfolgreich mit JA und NEIN gleichzeitig.

Interessante Einblicke über den neuen Markt der keiner mehr wird über die ich nicht berichten darf…..

Weinstockviertele nur 30 % Sozialbindung, zu niedrig, aber immerhin keine Ferienwohnungen.

Haushaltsanträge 2020:

Die Haushaltsanträge wurden fristgerecht gestellt, interessierte können unter https://die-fraktion-emmendingen.de mehr erfahren. Mit einem spaßigem unzulässigen Einzelstadtratsantrag für ein Bankenviertele sorge ich kurzfristig für Verwirrung.

12. Juli 2019 Die FRAKTION stellt hoffentlich vor 23:59 ihre Haushaltsanträge für 2020, auch eine sportliche Übung…

erste Ausschusssitzungen

11. Juli 2019….um mit „nein“ zu Stimmen musst ganz schön sportlich sein, hat aber bei der ersten Abstimmung erfolgreich geklappt…auch wenn die Hände für die Enthaltungen bereits oben waren..hat mich aber dermaßen über angestrengt das ich den Rest einfach mit durch gewunken habe….

9. Juli 2019 erste Sitzung:

Verpflichtung als Stadtrat, durch Zählgemeinschaft Ausschusssitze im Ausschuss für Soziales und Kultur und im Hauptausschuss und noch ein paar andere Pöstchen

3. Juli 2019: Bildung einer Zählgemeinschaft gemeinsam mit der gewählten Abgeordneten der Liste Zukunft. Gründung der Fraktionsgemeinschaft Liste Zukunft/Die PARTEI – Die FRAKTION.

01.07.2019 erste Teilnahme an einer nicht öffentlichen Sitzung der Fraktionsspitzen im Rathaus.

Radeln fürs Klima, kommt mit ins Team. Bald Gemeinderat schon fleißig.

https://www.stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=391883

Vom 24.06. – 14.07.2019 gilt es Kilometer zu sammeln.

Andreas Heidinger Gemeinderat

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