Mit der Allgemeinverfügung vom 16.04.2021 hat die Stadt Suhl die Maskenpflicht in der
Innenstadt aufgehoben. So heißt es darin: “1. Jede Person hat über die in der
ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO geregelten Bereiche hinaus in folgenden Bereichen in der Stadt Suhl eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (siehe Anlage): Marktplatz zu den Markttagen.”
Auf einer als Anhang beigelegten Karte ist einzig und allein der Marktplatz als MNS-Zone zu erkennen.
Damit ist die MNS-Pflicht in der Innenstadt de facto aufgehoben.
Wir verurteilen diese Entscheidung aufs Schärfste. Suhl hat, Stand 19.04.2021, eine Inzidenzzahl von 277,3 und liegt damit im Städtevergleich auf Platz 3 (Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-virus-kreise-infektionen-inzidenz-aktive-fall-100.html).
Jetzt die Maskenpflicht in der Innenstadt zu kippen halten wir nicht nur für falsch, sondern auch für gefährlich. Mit dieser Entscheidung gefährdet die Stadt Suhl Menschenleben und verleiht sämtlichen Coronalschwurblern, Querdenkern, Maskenverweigerern und anderem geistigen Bodennebel, der uns um die Füße zieht, Auftrieb und Bestätigung.
Suhl befindet sich mit seinen deutlich zu hohen Inzidenzen momentan nicht in der Position, diese und andere Entscheidungen zu treffen.
Daher halten wir eine Rücknahme dieser Entscheidung für die einzig richtige Maßnahme.
Normalerweise würden wir an dieser Stelle an die Vernunft des Stadtrates und des OB’s Knapp appellieren. Wir sehen uns hier allerdings auf verlorenem Posten.
Lieber Stadtrat, sehr geehrter Herr OB Knapp, vielleicht könnte einer von Ihnen der Bevölkerung Suhls ja mal in einer Stellungnahme erklären, auf Basis welcher Erkenntnisse diese Entscheidung getroffen wurde? Wir würden uns auch dazu bereierklären, Ihnen dabei zu helfen ZwinkerSmiley. Alternativ könnte man auch selbstverständlich den Rat von führenden Expert*innen im Bereich der Epidemologie und Virologie heranziehen. *WissenschaftsSmiley*
Vor allem aber appellieren wir an die Umsicht unserer Mitbürger:innen! Zeigt Solidarität und tragt auch weiterhin eure Masken. Schützt euch und andere! Wir dürfen jetzt nicht nachlassen.
Das Gebot der Stunde ist und bleibt weiterhin Vernunft!

gez. im Namen des Vorstandes
Dominik Locke
Vorsitzender Die PARTEI Suhl/Zella-Mehlis

Mit der heutigen ersten von vielen Wahlkampfaktionen beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes. Und noch viel wichtiger: Ihr hattet erstmals die Möglichkeit, unseren Direkttkandidaten kennenzulernen, ihm Fragen zu stellen und ihm das Wertvollste zu geben, was ihr besitzt: Eure Unterschrift für seine Zulassung.

Wir danken allen, die heute ihren Teil geleistet haben, sowie dem KV Suhl für die gemeinsame Ausführung.

Trotz Corona und unter den strengsten Gesundheitsauflagen, in engster Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und literweise Desinfektionsmittel fand am 12.12.2020 die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2021 statt.

Teilgenommen haben sowohl der OV Zella-Mehlis, der KV Suhl und der OV Schalkau. Da einige Verbände, die zwar kommen wollten, sich allerdings in Quarantäne befanden, waren wir eine mehr als gemütliche Runde, bei der es keinerlei Probleme mit Mindestabständen gab. An dieser Stelle nochmal Gute Besserung und PARTEIische Grüße an unsere Quarantäne-Verbände *CoronaSmiley*

Mit Mundschutzpflicht und Mindestabstand haben die Miglieder der Versammlung unseren gemeinsamen Kandidaten mit einer beeindruckenden Mehrheit von 100+x% gewählt: Christian Fichtner, Spitzname „Fichte“ und Sänger der aus Suhl stammenden Punk-Band „Radio Havanna“ wird unseren Wahlkreis 196 mit Begeisterung und Enthusiasmus vertreten.

Wir wünschen unserem Kandidaten hier noch einmal Herzlichen Glückwunsch, senden beste PARTEIische Grüße und werden uns mit Eifer und Pflichtbewusstsein ins Unterschriften-Sammeln stürzen, sobald Corona es zulässt, versteht sich.

(Dieses Statement ist in allererster Linie das der PARTEI Zella-Mehlis.)

Nico Semsrott verlässt die PARTEI. Definitiv ein harter Schlag für uns. Verübeln kann es ihm allerdings niemand.

Zur Erinnerung: Erst letzte Woche hat Martin Sonneborn einen mehr als geschmacklosen „Witz“ auf Twitter geteilt, genauer, ein Foto von ihm mit einem anti-asiatisch-rassistischem Aufdruck. Wir werden den genauen Wortlaut hier nicht anzeigen, um diese Botschaft nicht weiter zu verbreiten, aus Respekt vor den Personen, die sich durch diese angegriffen gefühlt haben. Dabei ist diese Entgleisung Sonneborns bei weitem nicht die erste, wir erinnern nur an das Wahlplakat von 2011 („Ick bin ein Obama“).

Innerhalb unserer Partei gibt es, und das ist unbestritten, immernoch viel zu viele Probleme, sei es Sexismus, Rassismus oder mangelnde Diversität. Der Vorfall von letzter Woche ist dabei ein weiterer in einer langen Liste, bei einigen war es eben der letzte Tropfen. Bereits seit Wochen kämpfen wir bundesweit mit einer massiven Austrittswelle, ein weiteres Symptom dessen, was bei uns falsch läuft.

Daher distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit von diesem Post.

Wir werden diesen Vorfall auch intern besprechen und jedem Mitglied steht es offen, die Konsequenzen zu ziehen, die es für richtig hält. Inwieweit sich unser OV entwickelt, werden wir in den kommenden Tagen und Wochen kommunizieren. Ich habe bereits meine Konsequenz getroffen und werde nicht länger als Direktkandidat der PARTEI für meinen Wahlkreis antreten, solange sich intern keine Veränderung der bestehenden Zustände abzeichnet.

Wir begrüßen, dass Martin sich in seinem Statement einsichtig zeigt und hoffen, dass seinen Worten nun auch Taten folgen. Und wir hoffen noch mehr, dass dieses Ereignis der Beginn einer inneren Kehrtwende der PARTEI ist und begonnen wird, sich mit den internen Problemen auseinanderzusetzen und diese anzugehen.

gez. Dominik Locke, Vorsitzender der PARTEI Zella-Mehlis

Es ist offiziell: Wir, die PARTEI der Herzen, ziehen mit unserem ersten Mandat in den Bundestag ein! *Hurra-Smiley*

Marco Bülow, ehem. SPDler tritt heute feierlich mit der Mitgliedsnummer 50.000 in die PARTEI ein.

„Unseriöse parlamentarische Opposition hat ab sofort einen (guten) Namen – Die PARTEI.“

Wir vom Ortsverband Zella-Mehlis und dem Kreisverband Suhl wünschen unserem neuesten Genosski Alles Gute und senden beste PARTEIische Grüße!

Es geht wieder los!

Unterschreibt für unsere Zulassung zur Bundestagswahl 2021!

Gestern mal ganz in Zivil und ohne Anzug und Satire.

Wir haben gestern das jährliche Gedenken der Reichspogromnacht 1938 in Suhl besucht. Natürlich mit Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz
Für uns ist es wichtig, #GegenJedenAntisemitismus einzustehen.
In einer Zeit, in der #Schwurbler und #FckNZS wieder Hochkonjunktur haben, ist es umso wichtiger sich ihnen entgegenzustellen.
Leider wird Antisemitismus immer mehr in Form von Codes rübergebracht und damit immer mehr salonfähig. Überall hören wir etwas von „geheimen Eliten“ oder einen „Deep State“. Es ist und bleibt immer wieder derselbe Judenhass, der Millionen Menschen in die Konzentrationslager brachte. Es bleibt immer derselbe Mythos, von der scheinbaren Bedrohung durch eine geheime „Schattenmacht“, die so viel Elend erzeugt hat.
Und immer sind es dieselben Phrasen und dieselben Akteur:innen, die diesen Hass erneut predigen.

Umso dreister war es, dass selbsternannte „Freiheitsboten“ an diesen Tag/Abend den Gedenktag für ihre Schwurbelei vor dem Rathaus missbraucht haben.

Faschismus und Antisemitismus sind keine Meinung, sondern mörderische Ideologien. Deshalb liegt an uns allen, frei nach Kurt Tucholsky „mit der Schreibmaschine Dummheit, Krieg und Nazis zu bekämpfen“.

#fcknzs #fckafd #gegendasvergessen #werember #DiePARTEI

Ein großes Dankeschön geht von uns an dieser Stelle an Heidemarie Schwalbe vom Suhler Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus für die bewegenden und mahnenden Worte. Sowie auch für ihr jahreslanges Engagement dafür, das jüdische Leben in Suhl in Erinnerung zu halten.

Die PARTEI Suhl / Zella-Mehlis kritisiert Polizeistaatsmaßnahmen scharf!

3. Oktober 1990: Die deutsche Wiedervereinigung. Die DDR ist Geschichte. Und damit auch die Überwachung der eigenen Bevölkerung durch das Ministerium für Staatssicherheit.

16. September 2020: Der Suhler Stadtrat beschließt mit 20 Ja- gegen 5 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen.Suhl hat sich mit diesem Beschluss selbst ein Armutszeugnis ausgestellt. Sicherheit um den Preis der persönlichen Freiheit. Kaum zu glauben, dass man 30 Jahre nach dem Ende eines Überwachungsstaates wieder damit beginnt, seine Bürger zu überwachen.Unser Grundgesetz, unsere freiheitlich-demokratische Verfassung schützt die Privatsphäre eines jeden Bürgers der Bundesrepublik Deutschland. Dieses hohe Gut gilt es zu schützen. Nicht nur, dass der Suhler Stadtrat damit den Bürgern seiner Stadt genau dieses nimmt, spricht er ihnen im gleichen Atemzug die Mündigkeit ab. Somit seien die Bürger also auf Videoüberwachung angewiesen, um die Sicherheit in der Öffentlichkeit zu gewährleisten.

Davon abgesehen ergeben sich noch weitaus mehr Probleme, die mit dieser Entscheidung einhergehen: Wo werden die Bilder und Videos gespeichert und wer sieht sie? Darüber hinaus, was passiert in den Bereichen, die nicht von den Kameras erfasst werden können? Wie will man dagegen vorgehen, dass sich Straftaten nicht hierhin verlagern? Wie sicher sind die Server gegen Hackerangriffen?

Suhl hat die Freiheit seiner Bürger mit dieser Entscheidung den Hunden zum Fraß vorgeworfen. Sicherheit durch Überwachung ist das neue Credo einer Stadt, in welcher nicht einmal die Kameras in Bussen Gewalttaten gegen z.B. ausländische Mitbürger verhindern. Statt jeden unnötig zu überwachen und seiner Freiheit und Mündigkeit zu berauben, sollte Suhl mit der Prävention von Straftaten beginnen, allen voran ihrem Nazi-Problem.Oder, um es mit den Worten Ernst Bendas, ehem. Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, zu sagen: „Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen.“

i.A. Dominik Locke,Vorstandsmitglied „Die PARTEI Suhl / Zella-Mehlis“

Wir haben der FDP Suhl eine Dankesbotschaft hinterlassen.

Diese Linksgrünen Faschisten von Die PARTEI SUHL wären zu so etwas niemals fähig! (Muhahahaha!)

Danke an die FDP Thüringen und unserer GeschichtsGlatze Thomas L. Kemmerich für ihre Gradlinigkeit unsere Ziele umsetzen!

Und nun liebes Suhl! Lebet mit den Konsequenzen! (DoppelMuhahaha!)

P.S.: Morgen seid ihr dran CDU SUHL!

Unsere erste gemeinsame Erklärung:

Um #KaiserinPeggy zufrieden zu stellen, muss man sie ja auch mal verewigen. FusionsSmiley.

Alles andere wäre ja ein Freveltat. Wo sie hindurchschreitet, haben sich alle demütig auf den Boden zu werfen.

In diesen Sinne: Frohes Neues und auf den #Pegxit