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Mittwoch, 13. Januar 2021

Stellungnahme zur aktuellen Situation der PARTEI

(Dieses Statement ist in allererster Linie das der PARTEI Zella-Mehlis.)

Nico Semsrott verlässt die PARTEI. Definitiv ein harter Schlag für uns. Verübeln kann es ihm allerdings niemand.

Zur Erinnerung: Erst letzte Woche hat Martin Sonneborn einen mehr als geschmacklosen „Witz“ auf Twitter geteilt, genauer, ein Foto von ihm mit einem anti-asiatisch-rassistischem Aufdruck. Wir werden den genauen Wortlaut hier nicht anzeigen, um diese Botschaft nicht weiter zu verbreiten, aus Respekt vor den Personen, die sich durch diese angegriffen gefühlt haben. Dabei ist diese Entgleisung Sonneborns bei weitem nicht die erste, wir erinnern nur an das Wahlplakat von 2011 („Ick bin ein Obama“).

Innerhalb unserer Partei gibt es, und das ist unbestritten, immernoch viel zu viele Probleme, sei es Sexismus, Rassismus oder mangelnde Diversität. Der Vorfall von letzter Woche ist dabei ein weiterer in einer langen Liste, bei einigen war es eben der letzte Tropfen. Bereits seit Wochen kämpfen wir bundesweit mit einer massiven Austrittswelle, ein weiteres Symptom dessen, was bei uns falsch läuft.

Daher distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit von diesem Post.

Wir werden diesen Vorfall auch intern besprechen und jedem Mitglied steht es offen, die Konsequenzen zu ziehen, die es für richtig hält. Inwieweit sich unser OV entwickelt, werden wir in den kommenden Tagen und Wochen kommunizieren. Ich habe bereits meine Konsequenz getroffen und werde nicht länger als Direktkandidat der PARTEI für meinen Wahlkreis antreten, solange sich intern keine Veränderung der bestehenden Zustände abzeichnet.

Wir begrüßen, dass Martin sich in seinem Statement einsichtig zeigt und hoffen, dass seinen Worten nun auch Taten folgen. Und wir hoffen noch mehr, dass dieses Ereignis der Beginn einer inneren Kehrtwende der PARTEI ist und begonnen wird, sich mit den internen Problemen auseinanderzusetzen und diese anzugehen.

gez. Dominik Locke, Vorsitzender der PARTEI Zella-Mehlis