Aus für gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen aus dem Umfeld von Ulm erfuhr die PARTEI, daß diverse Medien der lokalen Systempresse den Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl verschiedene Möglichkeiten bieten sich vorzustellen.

Die PARTEI begrüßt diese Art der Volksverblödung außerordentlich – doch muß dies neutral geschehen.

Bei einer Personenwahl kann es nicht angehen, daß einzelne Bewerber von der Berichterstattung ausgeschlossen werden!
Nur weil sie von der falschen Partei kommen. Der CDU. Also zum Beispiel. Oder der PARTEI.

Die PARTEI weiß bisher, daß die Südwest Presse nur 2/3 der Kandidaten einen Fragebogen zugeschickt hat.
Radio FreeFM hat nur 2/3 der Kandidaten zu einer Diskussion geladen.
Agzente+, immerhin offizielles Magazin der Stadt Ulm, stellt auch nur 2/3 der Bewerber vor.
Der Spazz schießt den Spatz ab, indem er nur die Hälfte der Kandidaten zu Wort kommen läßt. Aber was will man von einem Magazin erwarten, daß die Ulmer Ente nicht gleichberechtigt sieht?

Diese Medien ziehen die personalisierte und „neutrale“ OB-Wahl auf die Ebene einer Parteien-Wahl herunter. Sie schädigen somit die politische Kultur und gefährden die Entwicklung der Stadt.

Die PARTEI Ulm / Albdonaukreis wird sich jetzt mit anderen benachteiligten (medial) OB-Kandidaten zusammensetzen und über das weitere Vorgehen beraten.
Die PARTEI wird auf jeden Fall den deutschen Presserat anrufen, der für solch einseitige Berichterstattung nachvollziehbare Gründe verlangt.
Aber auch OSZE-Beobachter sind eine Option – dies hat z.B. die Linke 2009 bei der Kommunalwahl in Remscheid gefordert.
Die OSZE-Beobachter müßten dann natürlich unter den Schutz von UN-Blauhelmen gestellt werden, z.B. aus Nordkorea.

Die Partei Die PARTEI steht für Demokratie und faire Presse bis zur Machtübernahme durch die PARTEI!