Programm

Dies sind die ersten Kernpunkte unserer kommunalpolitischen Ziele:

Wohnen und Verkehrsinfrastruktur

  • Um das Wohnen in Stutensee noch attraktiver zu gestalten sind wir für die Einführung einer Grußpflicht. Fußgänger und Fahrradfahrer sollen sich einander bei Begegnungen auf der Straße freundlich grüßen. Ein einfaches Kopfnicken reicht aus.

  • Verlegung von Staffort:Um den Bürgern aus Staffort eine bessere Nutzung des ÖPNV zu ermöglichen sieht die PARTEI die Verlegung des Stadtteils an die Stadtbahnlinie S2 zwischen Blankenloch und Friedrichstal auf Höhe des Schloß Stutensees vor.

  • Wir fordern zwei DB-Bahnhofsstandorte in Friedrichstal. Dies bringt nicht nur einen Standortvorteil gegenüber anderen Gemeinden, sondern wird sicherlich auch den Tourismus in Stutensee ankurbeln.

  • Einführung einer Unterführungs-Maut. An jeder Unterführung der Stadt Stutensee soll ein Mauthäuschen errichtet werden um eine gesonderte Infrastrukturabgabe zu erheben. Diese gilt natürlich nur für Nicht-Stutenseer.

Wirtschaft, Wachstum und Arbeitsplätze

  • Wir stehen dem Gewerbe sehr aufgeschlossen gegenüber und machen uns für weitere Gewerbeansiedlungen stark.

  • Da die Rheintalmühlen in Friedrichstal von der EEG-Umlage befreit sind, fordert die PARTEI die Errichtung eines separaten Stromnetzes, welches an den EnBW-Hauptanschluss der Mühle angeschlossen wird. Über dieses Stromnetz soll jeder Stutenseer Gewerbetreibende und jeder Bürger billig an Strom kommen.

  • Damit der Einzelhandel auch nach 22 Uhr Alkohol verkaufen kann wollen wir in Spöck und Friedrichstal Sonderbewirtschaftungszonen (SBZs) einrichten. In Spöck wird hinsichtlich der historischen Verbindungen zu Speyer ein Grundstück an Rheinland-Pfalz abgetreten. In Friedrichstal wird ein Grundstück an Frankreich abgetreten. Auf diesen Grundstücken wird ein Getränkeautomat oder ein Supermarkt errichtet.

Da in Rheinland-Pfalz und in Frankreich kein Alkoholverkaufsverbot nach 22 Uhr besteht ist das Landesgesetz wirkungsvoll ausgeklammert.

Integration

  • Die Beherrschung der deutschen Sprache ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Damit Schwaben und andere Bundesbürger nicht ausgegrenzt werden, fordern wir den Ausbau der Sprachförderung und den Ausbau der Integrationsprogramme der Stadt Stutensee.

Demographischer Wandel

  • Die Gesellschaft wird immer älter, auch in Stutensee. Damit Stutenseer Bürger komfortabel und ungestört ihren wohlverdienten Ruhestand genießen können will die PARTEI im Bereich Alt-Staffort (vgl. Wohnen und Verkehrsinfrastruktur) eine Lebensleistungs-Residenz errichten.Damit unsere altgedienten Mitbürger ungestört ihr Leben führen können, wollen wir eine Mauer bauen. Diese bietet Schutz vor Andersdenkenden, jugendlichen Banden und unordentlichen Nachbarn.

  • Die freigewordenen Altenheime können nun als Erziehungsanstalten für Jugendliche genutzt werden.

Kultur und Bildung

  • Wir fordern einen eigenen gesetzlichen Feiertag für Stutensee.

  • Ganztagsschulen sollen ausgebaut werden. Wir fordern 24/7 Betreuung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.

  • Alle Stadtteile sollen gleichberechtigt sein. Da in Friedrichstal die letzte Dorfkneipe geschlossen hat fordern wir die Schließung aller Stutenseer Kneipen bei vollem Kostenausgleich für die Wirte.

Die PARTEI wurde 2004 vom Satiriker Martin Sonneborn gegründet und ist eine vom Bundeswahlleiter anerkannte Partei. Sie ist bereits in mehreren Parlamenten vertreten; unter anderem ist sie mit einem Sitz ins Europaparlament eingezogen. Sie bekennt sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Die PARTEI möchte unter anderem mit Hilfe der Satire auf Missstände innerhalb der Politik aufmerksam machen.
Viele Bürger fühlen sich heutzutage von der Politik nicht ernst genommen, da die meisten Wahlversprechen gar nicht mehr durchgesetzt werden oder in Sachzwängen untergehen. Dies führte unter anderem zu einer katastrophalen Wahlbeteiligung von nur rund 50 % bei den letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg.
Die PARTEI Stutensee sieht sich als intelligente Alternative zu den etablierten Parteien an. Sie tritt dem politischen Unmut und der Frustration entgegen. Aus dieser Motivation heraus ergeben sich im Wesentlichen vier Hauptziele:
  1. Politikverdrossenheit entgegenwirken
  2. Jugendliche für  Politik begeistern und ihnen näher bringen
  3. Mit unorthodoxen Mitteln den Politikbetrieb kritisch beleuchten
  4. Für Bürgerinnen und Bürger ein Sprachrohr sein, für die sich sonst keine Gelegenheit bietet
Wenn Sie weitere Fragen haben oder uns unterstützen wollen, kontaktieren Sie uns via E-Mail unter  stutensee@nulldie-partei-bw.de. Schauen Sie sich auf diesen Seiten um, klicken Sie auf Facebook bei uns vorbei oder sprechen uns persönlich an.
Wir grüßen Sie abschließend mit einem Zitat unseres Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn und wünschen Ihnen eine entspannte Woche:
„Politik besteht heute nicht mehr darin, Inhalte zu vertreten. Es kommt nur drauf an, notfalls im Minutentakt, seine Positionen zu wechseln und dabei noch irgendwie sympathisch rüberzukommen. Das macht niemand besser als wir, wir machen moderne Turbopolitik“

Des weiteren stehen wir natürlich voll hinter dem Grundsatz- sowie dem Regierungsprogramm des Bundesverbandes:

Grundsatzprogramm

Regierungsprogramm