Die PARTEI Leipzig im Stadtrat – oder: Das Morlok-Dilemma
Es gibt seit heute einen neuen Stadtrat.
Die Ratsdamen, Ratsherren, Ratspersonen für die nächsten 5 JAHRE sind vereidigt und verpflichtet – ‘Schwöre!
Kuno Kumbernuss ist wieder und Käthe Subat ist neu dabei für Die PARTEI.
Um nicht auf die Almosen der anderen Fraktionen angewiesen zu sein, gibt es diesmal sogar eine eigene Fraktion: Die Freie Fraktion.
Mit einem Piraten – Jan Paul Helbig.
Und einem FDP-Mitglied – Sven Morlok.
Hää? Was macht Die PARTEI in einer Fraktion mit einem Stadtrat von der FDP?
…das fragten uns nicht Wenige. Eine sehr gute Frage! Gestattet uns, diese zu beantworten.
- Stadtrat ist Kleinkrieg.
Eine absurde Melange aus Figuren, die allesamt hochgradig sendebewusst, oftmals im Brustton der eigenen Dummheit Sachen von sich geben, die mittel bis gar nüscht mit städtischer Verwaltung zu tun haben. Damit das Wahlvieh nicht völlig den Überblick verliert, gibt es Fraktionen.
Nun hat Die PARTEI „nur“ zwei Leute im Stadtrat – das reicht aber nicht für eine Fraktion. Um aber überhaupt Anträge zu stellen, in Ausschüssen mitzuentscheiden und sich an den Fleischtöpfen Babylons zu laben braucht es vier (in Worten: 4) Leute, um den Status Fraktion zu erhalten. Und weil ein Pirat nicht reicht, ist jetzt mit im Boot: Sven Morlok von der FDP. Also jener Partei die in Sachsen tatsächlich progressiv ist, nämlich beim unaufhaltsamen Gang in die Bedeutungslosigkeit.
Wohlgemerkt: Nur Herr Morlok ist Teil der Fraktion. Der andere Herr von der FPD empfand ein „Störgefühl“ und hatte so gar keine Lust, mit uns in eine Fraktion zu gehen. Wir haben also schonmal erfolgreich die FDP gespalten. - Fraktionen im Stadtrat sind keine Koalitionen.
Üblicherweise sind Parteien in einer Fraktion organisiert. Das ist praktisch, denn dann darf man Anträge stellen sowie Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte mitbesetzen und bekommt Geld von der Stadt. Genauso wie der (regelmäßig wechselnde) Fraktionsvorsitz, werden die Mittel alle geschwisterlich geteilt. Dafür braucht es nur die Erklärung, dass man in einer Fraktion ist.
Es braucht keinen „Koalitionsvertrag“, der festlegt, was die Fraktion politisch vorhat. Einziger Konsens der Freien Fraktion: Keine Zusammenarbeit mit der AfD.
Sogar der neoliberalen Umtrieben absolut unverdächtige Wladimir Iljitsch Lenin hat irgendwo mal sinngemäß gesagt, dass temporäre Bündnisse klar gehen, solange man angeben kann, wie lange sie halten. Und wir sagen: Bis zur nächsten Wahl, denn dann haben wir genug Menschen für eine eigenen Fraktion. IHR müsst UNS nur wählen! - „Wer sich mit der PARTEI einlässt, verändert nicht Die PARTEI, sondern Die PARTEI verändert ihn.“
Diese alte Weisheit (F. Nietzsche, Gabba-Gandalf, u.a.) stimmt nach wie vor. Wenn also ein FDP-ler sich mit der PARTEI und den Piraten eine Fraktion teilt, grundsätzlich in der Unterzahl ist (3:1) und im Zweifel immer wieder Fragen aushalten muss, warum die PARTEI schon wieder Mittagsschlaf macht oder die Sterni-Brauerei enteignen will, dann könnte es durchaus sein, dass die FDP mehr zu leiden hat, als die PARTEI. Stimmt’s?
Trotz allem geloben wir beim Grab vom alten Chlodwig, dass wir dem PARTEI-Treiben treu bleiben.
Und am Ende: IHR habt das Ganze UNS eingebrockt, in diesem Stadt-Rats-Game mitspielen zu sollen – „Dankeschön“ dafür!
Wir sehen uns nächstes Jahr auf dem Sommerfest der FDP auf Sylt im Pool von Wolfgang Kubicki!