Direktvergabe Stadtbus Goslar: Finanzklippe mit Vorwarnung

Vorgang 2026/184-01 – Änderungsantrag zur Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe über den Stadtbus Goslar

Wenn Ratsmitglieder um finanzielle Unterlagen bitten, fühlt sich der Stadtbus prompt wie ein Opernstar auf dem Sterbebett: großes Drama, viele Blicke, kaum belastbare Zahlen. Der Änderungsantrag der FDP zur Vorabbekanntmachung einer neuen Direktvergabe über den Stadtbus inszeniert genau dieses Verwaltungstheater — mit der Wirtschaftsplanung als ungelöstem Finale und Transdev als möglichem Stuntpartner.

Kurz ernsthaft: Im Kern fordert der Änderungsantrag, dass vor der Beschlussfassung durch den Rat am 30. Juni 2026 die Ratsmitglieder umfassend über die finanzielle Situation des Verkehrsbetriebes informiert werden. Konkret sollen Verluste ohne Zuschüsse und die Erträge aus der HarzEnergie der letzten fünf Jahre offengelegt werden. Zudem verlangt der Antrag eine Wirtschaftsplanung für 2028–2033, die Verlustabdeckung und erwartete Busnutzung berücksichtigt. Die Verwaltung wird beauftragt, alternative Organisationsformen oder Partnerschaften für den öffentlichen Personennahverkehr zu prüfen, etwa Kontakte zu Transdev.

Offen bleiben aber zentrale Punkte: Die Vorlage nennt bisher nicht die genaue Ausgestaltung der Wirtschaftsplanung, und die rechtliche Situation der geplanten Direktvergabe ist nicht abschließend geklärt. Die finanziellen Folgen der Direktvergabe sind damit weiterhin unsicher. Für die Bürgerinnen und Bürger heißt das: Vor Entscheidungen zur künftigen Struktur des Stadtbusbetriebs sollten Transparenz und belastbare Zahlen Vorrang haben.

Vorgangsnummer: 2026/184-01 | Original bei ALLRIS