Programm

Wahlprogramm der Partei Die PARTEI – Frankfurt /Oder

 

  1. Hanf-Sonderwirtschafts-Zone – HSWZ

 

Immer mehr Länder (USA, Canada, Chile, Niederlande und andere) legalisieren den Verkauf von Cannabis an Konsumenten. Die Entkriminalisierung entlastet die Polizei, entzieht den dubiosen Dealern die Kundschaft und der Staat kann ordentlich daran verdienen. Wir fordern die Errichtung einer kontrollierten, legalen Hanfzone in den Grenzen unserer Stadt. Marihuana wird dabei aber nur an Personen ab 21 Jahren von stadteignen Vergabestellen verkauft. Ein stadteigner Betrieb (ähnlich den Stadtwerken) organisiert den Anbau und Verkauf des Cannabis. Außerdem ist der Rest vom Hanf ein guter Grundstoff für Seile, Papier und einem Ersatzstoff für Plastik. Zusätzliche Einnahmen durch Hanftouristen sind ebenfalls zu erwarten. Die Gewinne werden unter anderem für die Sanierung des Stadthaushalts, der Modernisierung der Infrastruktur und der Stärkung der Polizei und der Feuerwehr verwendet. Ebenso wird das Geld für die folgenden Maßnahmen eingesetzt:

 

  1. Frankfurt First – Privilegien für Frankfurter mit der Gockel Card

 

Was für Vorteile hat es Frankfurter zu sein? Es fallen den meisten nicht mal zwei Vorteile ein. Daher wollen wir Anreize schaffen, Bürger dieser Stadt zu werden. Dank des Frankfurter Bürger Passes / der FFO Card, die jeder hier gemeldete Bürger erhält, wird es folgende Vorteile für die Besitzerinnen und Besitzer geben: kostenloser ÖPNV, kostenloses Parken in der Innenstadt, und die Nutzung des PARTEI-Pfandrings, kostenlose Schulspeisung, kostenlose aber saubere Toiletten in der Stadt und kostenlose Kindergärtenplätze. Finanziert werden diese Dinge dank des stadteigenen Hanfbetriebs.

 

 

  1. Pendler-ICE oder Hyperloop nach Berlin

Mit dem Anschluss an das ICE-Netz sinkt die Reisedauer auf eine halbe Stunde zwischen Frankfurt und Berlin (vergleichbar mit der Reisedauer Frankfurt – Witzlebenstraße <-> Markendorf Siedlung mit der Tram). Außerdem würde es dann endlich einen Sinn ergeben, warum es einen ICE mit dem Namen Frankfurt (Oder) gibt. Alternativ zu diesem „Pendler-ICE“ wäre ein Hyperloop auf dieser Strecke ebenfalls eine Bereicherung oder, dass dort überhaupt etwas regelmäßig fährt.

 

  1. Frankfurt = Weltstadt

 

Der Streit um den Zusatznamen (Universitätsstadt, Kleiststadt, Sportstadt) wird sofort durch den Zusatztitel: Frankfurt (Oder) – Weltstadt beendet. Außerdem werden wir uns auch in Zukunft für den Erhalt der Kreisfreiheit einsetzen.

 

 

  1. Atomwaffenfreie Zone

Es reicht nicht, wenn wir Waffenverbotszonen in der Innenstadt errichten. Ganz Frankfurt muss Waffen- und vor allem atomwaffenfreie Zone werden. Unangekündigte Hausdurchsuchungen nach angereichertem Uran sind zu jeder Zeit erlaubt.

 

  1. Soziale Probleme lösen – Kaufland Zentrum abreißen, kriminellen Lennépark abschieben

Da das Kaufland am Platz der Republik ein sozialer Brennpunkt ist und architektonisch eher einem Bunker als einem Einkaufszentrum gleicht, wird es sofort nach unserer Machtübernahme abgerissen. Das alte Kino wird zu einem Einkaufszentrum umgebaut und alle störenden Elemente werden sofort nach Eisenhüttenstadt oder Beeskow abgeschoben.

Auf dem freien Platz, der dadurch entsteht, wird eine Sehenswürdigkeit von Weltrang entstehen. Was das wird, wissen wir aber noch nicht.

 

  1. Kostenloser ÖPNV – Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben

Die von vielen geliebte Kurzstrecke wurde abgeschafft und wird auch wohl für immer in den ewigen Jagdgründen verschwunden bleiben. Es ist an der Zeit, die Gesamtsituation zu überdenken und das System umzustellen. Nach dem Vorbild der belgischen Stadt Hasselt sollte der gesamte ÖPNV für Frankfurter kostenlos werden. Finanziert wird der Ausfall dann mit massiver Werbung und erhöhten Beförderungspreisen für Nicht-Frankfurter. Somit lohnt es sich wieder Frankfurter zu sein, und es gibt endlich Privilegien und man kann nach langer Durststrecke wieder von privilegierten Frankfurtern reden.

 

  1. Dinos für den Wildpark

Der Wildpark braucht mehr Tierarten. Neben der Einführung der tollsten Tiere Europas (Wolf, Otter, Dackel) setzen wir uns für die Beschaffung von Dinosauriern ein. Kinder zwischen 6 und 12 Jahren sind begeisterte Fans der Schreckensechsen. Und da Kinder unsere Zukunft sind, sollten wir ihnen eine schuppige Freude machen: den Jurassic Rosengarden Park.

 

  1. Tropischer ganzjähriger Oderstrand

 

Der Oderstrand ist toll. Warum gibt es ihn nicht das ganze Jahr? Wir fordern die Errichtung eines Oderstrandes auf dem Ziegenwerder mit dem schwungvollen Namen: „Acker-Pfuhlco Beach“ oder „Odercabana“. Darüber dürfen dann die Wähler basisdemokratisch abstimmen.

 

  1. Gegen die graue Rasterfassadisierung der Innenstadt

 

Wir Ostdeutsche sind mit viel hässlicher Architektur gestraft. Da brauchen wir nicht noch mehr Rasterfassaden aus Sichtbeton. Wir sollten uns auf unsere architektonische Geschichte erinnern und nur noch objektiv-gutaussehende Gebäude in der Stadt errichten. Wir haben Gebäude der Norddeutschen Backstein-Gotik, die wunderbaren Martin-Kießling-Gebäude und Häuser aus dem Barock und Klassizismus. Warum muss man dann irgendwelche 08/15- Architektur, die überall auf der Welt stehen könnte, in unserer Stadt errichten?

 

 

  1. Maut für Kippen-Transit-Touristen 

 

Jeder Kippen-Transit-Tourist ist ab sofort an der Oderbrücke mautpflichtig. Ausgenommen sind selbstverständlich wieder die privilegierten Frankfurter.

 

  1. STARPORT FRANKFURT / OST

Wir wollen der Stadt eine Zukunft geben und werden uns für den Bau eines Weltraumhafens einsetzen. STARPORT FRANKFURT / OST. Neben neuen Arbeitsplätzen und mannigfaltigen Tourismusperspektiven werden an der Europa-Universität Viadrina neue passende Studiengänge angeboten, wie zum Beispiel Astrophysik, Aeronautik, Nanotechnologie, Xenobiologie und Klingonisch. Die geplante ICE-Strecke Berlin-Frankfurt-Warschau wird ebenfalls eine Haltestelle direkt am Terminal 1 erhalten. Abgerundet wird die Anlage durch zwei große Prachtstraßen: die Luke-Skywalker-Allee und die James-T.-Kirk-Straße mit italienischen Schuhläden und Boutiquen. Da wir nicht davon ausgehen, dass der STARPORT vor dem BER fertig wird, wird er in der Zeit bis zur Eröffnung als Freizeitpark genutzt werden. Als Baufläche befinden wir Neuberesinchen als ideal, da dort niemand mehr wohnt.

 

  1. Entkriminalisierung der Schlaglöcher

Entweder entkriminalisieren wir sie oder sie müssen verschwinden. Wo Loch ist muss stopfen.

 

  1. Pfandringe 

 

Pfand gehört an den Rand und solange es keine Rentenerhöhung oder bedingungsloses Grundeinkommen gibt, werden wir uns dafür einsetzen, dass um jeden Frankfurter Mülleimer ein Pfandring kommt, um den bedürftigen Sammlern ihr schweres Los einfacher zu machen.

 

  1. Verbot von störender Werbung

 

Hand aufs Herz, die LED-Werbewände in der Innenstadt sind weder modern noch sonderlich schick. Eher besteht die Gefahr eines epileptischen Anfalls. Wir fordern einen Austausch durch angenehme 200 Zoll Röhrenbildschirme. Das gibt eine angenehmere Stimmung und ein warmes gemütlicheres Retrogefühl.

 

  1. Frankfurt#Oder

Frankfurt (Oder)… Schluss damit. Wie sieht das denn aus. Wir müssen uns nicht verstecken, kleiner machen als wir sind und unser eigenes Licht nicht unter den Schemel stellen und erst recht nicht irgendwas in unserem Städtenamen in Klammern schreiben. Wer kam denn überhaupt auf diese Idee? Es heißt ja auch nicht Frankfurt (Main). Wir leben im 21. Jahrhundert und da gehört ein zünftiges Slash oder Hashtag zwischen Frankfurt und Oder. Also Frankfurt#Oder oder warum nicht gleich Frankfurt an der Yolo? Frankfurt#Yolo

 

  1. Gegen den Feinstaub – Leipziger Straße komplett begrünen

Die Überschrift sagt eigentlich schon alles. Um den Feinstaub zu bekämpfen reicht es nicht, einfach den Feinstaub umzuleiten. Er muss aktiv bekämpft werden. Am besten geht dies durch eine Bepflanzung der Leipziger Straße oder alternativ durch Mooswände. Diese nehmen extrem viel Sauerstoff(Feinstaub?) auf und befinden sich schon in Oslo und Stockholm im Einsatz. Bewährt haben sich diese ebenfalls schon.

 

 

Änderungen vorbehalten, Angaben ohne Gewähr, Stand 26.06.2018