Programm
Wahlprogramm der Partei Die PARTEI – Frankfurt/Oder
Singapurisierung Frankfurts Part 1 – Umwelt
Sind Sie es leid, dass überall zu viel Müll rumliegt? Stört Sie der illegale Schrott vor der Haustür, der nicht von unseren osteuropäischen Nachbarn eingesammelt wird? Wünschen Sie sich harte Strafen für die Verursacher und mehr Geld in der Stadtkasse? Wenn Sie bei mindestens 2 von 3 Fragen Ja, vielleicht oder „Dieter, das ist es!“ gerufen haben, bringen wir Ihnen die Lösung: Wir machen es wie in Singapur und versprechen Ihnen drakonische Strafen für Umweltsünder. Das Geld wird dann in die Entsorgung, neue Mülleimer und Verschönerung der Stadt gesteckt. Hunde-Kack-Nicht-Entferner werden zu einem Drei-Tägigen Helene Fischer feat. Florian Silbereisen und die Amigos-Konzert und 5000€ Strafe verurteilt.
Singapurisierung Frankfurts Part 2 – Wirtschaft
Singapur ist übrigens (laut Google) ein Stadtstaat in Asien, der als sehr unternehmerfreundlich gilt. Auch die Frankfurter Wirtschaft muss stärker unterstützt werden. Aber viel wichtiger ist ein Yachthafen im südlichen Bereich der Slubicer Straße, weil Yachthäfen reiche Menschen und Champagner beheimaten.
Pendler ICE oder Hyperloop nach Berlin
Mit dem Anschluss an das ICE-Netz sinkt die Reisedauer auf eine halbe Stunde zwischen Frankfurt und Berlin (vergleichbar mit der Reisedauer Frankfurt – Witzlebenstraße <-> Markendorf Siedlung mit der Tram). Außerdem würde es dann endlich einen Sinn ergeben, warum es einen ICE mit dem Namen Frankfurt (Oder) gibt. Alternativ zu diesem „Pendler-ICE“ wäre ein Hyperloop auf dieser Strecke ebenfalls eine Bereicherung oder, dass dort überhaupt etwas im Takt fährt. Bezahlen soll das Elon Musk. Ein Shinkansen samt Personal wäre eine vertretbare Alternative.
Vergangenheitszentrum
Nach einigen Rückschlägen in der Zukunftsbewältigung Frankfurts, wird es endlich wieder Zeit nach noch weiter zurückzublicken. Mit einem Vergangenheitszentrum bieten wir endlich die Möglichkeit, sich mit gestern auseinanderzusetzen und in Erinnerungen zu schwelgen. „Wir haben das schon immer so gemacht!“, und „Früher war alles besser!“ werden die neuen Superlative unserer Region. Neben einem
Internetcafé und mehreren Faxgeräten stehen den Besuchern vor allem veraltete Moralvorstellungen und Hausfrauenromantik der 1950er Jahre zur Verfügung.
Zukunft war gestern, Vergangenheit ist morgen!
Oder: Schluss mit der Zukunft. Ab morgen kommt die Vergangenheit!
Netflix an der Oder
Sponsoring ist die Lösung für klamme Kommunen. Wir brauchen Geld für den Konsum, Getränke, Essen, Sneaker und unsere 7 verschiedenen Streaming Anbieter. Um die Bürger der Stadt etwas zu entlasten, wollen wir einen Sponsoringvertrag mit dem US-Riesen Netflix anstoßen und die Stadt in „Netflix an der Oder“ umbenennen. Eine texanische Kleinstadt (Dish ehemals Clark) hat das erfolgreich vorgemacht und die Einwohnerinnen dort zahlen nichts mehr für den Internetanschluss. Wenn wir uns umbenennen, gibt es für mindestens 5 Jahre (wenn Sie uns wieder wählen, verlängern wir das Abo) kostenlos Netflix 4K für alle Frankfurter. Je nach Sponsor könnte man da sicher auch noch was abgreifen.
Soziale Probleme lösen – Kaufland Zentrum abreißen, Kriminellen Lennépark abschieben
Da das Kaufland am Platz der Republik ein sozialer Brennpunkt ist und architektonisch eher einem Bunker als einem Einkaufszentrum gleicht, wird es sofort nach unserer Machtübernahme abgerissen. Alle störenden Elemente werden sofort nach Eisenhüttenstadt oder Beeskow abgeschoben.
Auf dem freien Platz, der dadurch entsteht, wird eine Sehenswürdigkeit von Weltrang entstehen. Da wir die Ideenfindung einer KI überlassen, wird dort eine Statue stehen, die mindestens 7 Finger an jeder Hand und 1,3 Köpfe hat.
Kostenloser ÖPNV – Schwarzfahren muss bezahlbar bleiben
Die von vielen geliebte Kurzstrecke wurde abgeschafft und wird auch wohl für immer in den ewigen Jagdgründen verschwunden bleiben. Es ist an der Zeit, die Gesamtsituation zu überdenken und das System umzustellen. Nach dem Vorbild der belgischen Stadt Hasselt sollte der gesamte ÖPNV für Frankfurter kostenlos werden. Finanziert wird der Ausfall dann mit massiver Werbung und erhöhten Beförderungspreisen für Nicht-Frankfurter. Denn wer weiß, wie lange es das 49-Euro-Ticket noch geben wird…?
Döner- und Bierpreisbremse
Unser Motto: Döner und Bier für alle – und zwar zu vernünftigen Preisen! Döner darf kein Luxus werden! Wir setzen uns für den Erhalt erschwinglicher Dönerpreise ein, damit alle ihre Portion Knoblauchsauce genießen können, ohne einen Bankkredit aufnehmen zu müssen. Ebenso heißt es bei uns: „Hoch die Tassen, aber nicht die Preise!“ Wir werden sicherstellen, dass der Preis für ein kühles Blondes nicht zu einer finanziellen Katerstimmung führt. Finanziert wird dies, wie alles in unserem Land, mit Subventionen. Wir könnten unter anderem Atommüll in Eisenhüttenstadt oder Fürstenwalde/Spree einlagern und dafür Gebühren verlangen. Das fließt dann direkt wieder in Döner und Bier und gute Laune.
KI in die Verwaltung
Wir fordern die Integration einer KI (Künstlichen Intelligenz) in der Frankfurter Verwaltung. Prozesse sollen digitalisiert, optimiert und schneller bearbeitet werden. Nach und nach soll ein großer Teil der Verwaltung dadurch entlastet werden, dass Karl die Klammer Briefe schreibt, Chat-GPT Bürgeranfragen beantwortet und der T800 gegen marodierende Tiere vorgehen kann. Mit der gewonnenen Zeit können Projekte wie „Mittagsschläfchen im Amt“ und eine Ausstellung von Geburtsurkunden unter zwei Wochen realisiert werden.
Gegen die graue Rasterfassadisierung der Innenstadt
Wir Ostdeutsche sind mit viel hässlicher Architektur gestraft. Da brauchen wir nicht noch mehr Rasterfassaden aus Sichtbeton. Wir sollten uns an unsere architektonische Geschichte erinnern und nur noch objektiv gut aussehende Gebäude in der Stadt errichten. Wir haben Gebäude der norddeutschen Backsteingotik, die wunderbaren Martin-Kießling-Gebäude und Häuser aus dem Barock und Klassizismus. Warum muss man dann irgendwelche 08/15 Architektur, die überall auf der Welt stehen könnte, in unserer Stadt errichten?
Maut für Kippen Transit Touristen
Jeder „Kippen“ Transit Tourist ist ab sofort an der Oderbrücke mautpflichtig. Ausgenommen sind selbstverständlich Frankfurter.
Starport Frankfurt/ Ost
Wir wollen der Stadt eine Zukunft geben und werden uns für den Bau eines Weltraumhafens einsetzen. Starport Frankfurt/ Ost neben neuen Arbeitsplätzen und mannigfaltigen Tourismusperspektiven werden an der Europa-Universität Viadrina neue passende Studiengänge angeboten, wie zum Beispiel Astrophysik, Aeronautik, Nanotechnologie, Xenobiologie und Klingonisch. Die geplante ICE Strecke Berlin-Frankfurt-Warschau wird ebenfalls eine Haltestelle direkt am Terminal 1 erhalten. Abgerundet wird die Anlage durch zwei große Prachtstraßen: die Luke-Skywalker-Allee und die James-T.-Kirk-Straße mit italienischen Schuhläden und Boutiquen. Als Baufläche befinden wir Neuberesinchen als ideal, da dort viel Platz ist.
Medizinische Mindestversorgung
Angesichts einer genetischen Übereinstimmung zwischen Schweinen und Menschen von über 90 % liegt es nur nahe, die ärztliche Versorgung im Frankfurter Umland den Tierärzten zu übertragen, bis es wieder genügend Fachärzte gibt.
Ja zur Viadrina, Nein zur Viadrina
Die Europa-Universität soll weniger ein Durchlauferhitzer für BWL-Justus und Kolleginnen werden und wieder mehr zu einer Universität, die zukünftig auch KI-Wissenschaftler, Informatikerinnen und Influencer ausbildet.
Außerdem werden wir uns für die Einrichtung einer intergalaktische Fakultät einsetzen. Wir müssen uns endlich der Vergangenheit zuwenden. Kein Alien ist illegal!
Jugendzentren
Ja!
Kindergärten Seniorenheime
Die PARTEI fordert, dass zur Einsparung von Pflegepersonal und zur gegenseitigen Beschäftigung Senioren und Kinder in einer Anstalt betreut werden. Die Kleinen lernen Omas Lifehacks, Steuererklärung und Wiederaufbau und die Senioren können das machen, was sie am besten können: dieselben Geschichten immer wieder erzählen.
Entkriminalisierung der Schlaglöcher
Entweder entkriminalisieren wir sie oder sie müssen verschwinden.
Pfandringe
Pfand gehört an den Rand und solange es keine Rentenerhöhung oder Bedingungsloses Grundeinkommen gibt, werden wir uns dafür einsetzen, dass um jeden Frankfurter Mülleimer ein Pfandring kommt, um den bedürftigen Sammlern ihr schweres Los einfacher zu machen.
Gegen den Feinstaub – Leipziger Straße komplett begrünen
Die Überschrift sagt eigentlich schon alles. Um den Feinstaub zu bekämpfen, reicht es nicht, einfach den Feinstaub umzuleiten. Er muss aktiv bekämpft werden. Am besten geht dies durch eine Bepflanzung der Leipziger Straße oder alternativ durch Mooswände. Diese nehmen extrem viel Sauerstoff auf und sind schon in Oslo und Stockholm im Einsatz. Bewährt haben sich diese ebenfalls schon.
Änderungen vorbehalten, Angaben ohne Gewähr, Stand 03.04.2024