In der StaVo

Die PARTEI Darmstadt ist mit der sehr guten Mandy Neumann und dem sehr guten Holger Eisenblätter in der Stadtverordnetenversammlung vertreten.

Die PARTEI Abgeordnete Mandy berichtet:

Meine erste Stadtverordnetenversammlung

Mit Erstaunen habe ich gestern an meiner ersten Stadtverordnetenversammlung teilgenommen.
Vieles hat mich von Anfang an verwundert, besonders die beabsichtigte Begrüßung des neuen Stadtverordnetenvorstehers Yücel Akdeniz per fistbomb. Aus Gründen einer, ihm vielleicht unbekannten Pandemie, verzichtete ich schweren Herzens.
Nach dem disziplinierten Vorgeplänkel wurde es dann interessant als es um die Vorlage des Magistrats ging, die Sitze des Magistrats von 10 auf 13, aus angeblichen Gründen der politischen Vielfalt, zu erweitern.
Es sei wichtig, da zum ersten Mal so viele Parteien und Wähler:innengruppen in die StaVo einzogen.
Die Erweiterung hätte dazu geführt, dass die Gruselkoalition (GruKo) aus Grüne und €DU jeweils noch einen Sitz mehr bekommen hätten. Des Weiteren hätte damit die AfD einen Sitz in der Stadtregierung bekommen können. Das ist also die politische Vielfalt wie sie sich die GruKo sie vorstellt.
Ich selbst hatte den Antrag gestellt, statt auf 13 direkt auf 71 Sitze zu erweitern, damit die politische Vielfalt der vielen unterschiedlichen Gruppen noch viel besser abgebildet wird. Und dann würden auch viel mehr Leute abkassieren können. Eine win-win Situation. Wenn schon, denn schon liebe GruKo. Zwinkersmiley
Leider wurde die Vorlage vom Oberbürgermeister Partsch (Grüne) zurückgenommen, da er wohl einsah, dass meine Idee besser war und eine Mehrheit bekommen hätte. Dieser Schmach hat er und der Magistrat sich damit entzogen und so konnte leider unser gemeinsames Interesse nicht umgesetzt werden. Mehr Posten! Mehr Macht! Mehr Geld!
Meine Verwunderung entflammte erneut, als auf Vorlage der Grünen, €DU und, dem wohl neuen Mitglied der GruKo, Volt die Ausschussposten reduziert werden sollten. Wir wollten doch eben noch gemeinsam vorangehen, doch auf einmal ging es in die andere Richtung und ich zweifelte, ob die GruKo wirklich Pöstchen und abkassierbare Kohle schaffen wollte. Nach kurzem Überlegen erklärte es sich aber. Hier waren sie ja selbst nicht betroffen.
Tatsächlich wurde dieser Antrag auch angenommen und dadurch kam es zum Losverfahren zwischen den Fraktionen UWIGA/WGD sowie der fckAfD wer von den beiden die Ausschüsse besetzen darf. Das Los fiel auf die fckAfD. Mein eigener Ausschussposten ist damit nicht mehr erreichbar und ich schwöre der Gruselkoalition hiermit eine ewig währende Vendetta.
Danach kam es zur Wahl der ehrenamtlichen Stadträte. Dabei geschah dann endlich nichts Sonderbares.
Die €DU bekam einen Sitz mehr als die sPD, obwohl die sPD bei der Kommunalwahl mehr Stimmen auf sich vereinigte. Damit hat die neue GruKo (ich zähle ganz auf Volt) in diesem Gremium eine Mehrheit durch Oppositionsparteien bekommen. So progressiv und alternativ sich diese Stadt und ihre Bürger:innen gerne präsentiert und selbst wahrnimmt, so konservativ ist sie dann wenn es drauf ankommt. Keine Verwunderung.
Nach dem dann öfter „Ich schwöre“ gesagt wurde, als nach 23 Uhr auf dem Georg-Büchner-Platz, endete die Versammlung.
Ich freue mich schon auf die nächste Sitzung, um mit der Stadtregierung weiter an den gemeinsamen Zielen zu arbeiten. Mehr Posten! Mehr Macht! Mehr Geld!


Bullshitnotbremse

Bei der ersten Versammlung der Stadtverordneten am 22.04. kam es dazu, dass die Posten in den Ausschüssen, auf Antrag der GruKo plus Volt, von 14 auf 13 reduziert wurden. Der Magistrat jedoch sollte kurz vorher, auf Antrag der GruKo, noch von 10 auf 13 zur Abbildung der politischen Vielfalt erhöht werden. Damit hätte die GruKo 2/3 der neuen Posten bekommen. Die fckAfD hätte übrigens die Möglichkeit auf den dritten neuen Posten in der Stadtregierung bekommen, aber das nur am (rechten) Rande.
Mit der Reduzierung der Ausschussposten war nun klar, dass eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung keine Ausschüsse besetzen darf.
Entweder die Fraktion UWIGA/WGD mit drei Mitgliedern oder die Fraktion fckAfD mit drei Mitgliedern. Die Mitgliederstärke ist entscheidend.
Wer nun das Nachsehen hatte, entschied das Los. Dieses wurde aus einer Überraschungseikapsel gezogen. Nun ist ein Überraschungsei braun und weiß und somit war es nicht allzu verwunderlich, wer gezogen wurde—die fckAfD.
Durch diesen Umstand gibt es jetzt hochgerechnet einen Bullshitinzidenzwert von 7.692 pro 100.000 in den Ausschüssen.
Dieser ist selbstredend viel zu hoch und ich habe mich dazu entschlossen, eine Notbremse für Darmstadt zu ziehen und den Bullshitinzidenzwert auf 0,0 zu senken. #zerobullshit
Dazu trete ich in die UWIGA/WGD Fraktion ein. Nun haben wir zusammen vier Mitglieder und die fckAfD nur drei. Somit verlieren die das Recht, die Ausschüsse zu besetzen und die UWIGA/WGD bekommt es. Wie erwähnt, die Anzahl der Mitglieder ist entscheidend. Für die fckAfD wird das nicht leicht sein, da sie sich an historische Figuren orientiert, die auch schon gerne Sachen besetzt haben.
Nachdem das Ziel zerobullshit in den Ausschüssen erreicht ist, werde ich mich erfrischt weiteren spannenden Projekten in der StaVo widmen. Zwinkersmiley

Politik ist kinderleicht

Es war einmal vor langer langer Zeit… vor 5 Wochen.
Da gab es tief in den Bergen einen großen Wald. In diesem Wald war ein kleines Dorf. Die Dorfbewohner:innen wollten ein paar Entscheidungen für die Siedlung treffen und damit diese Entscheidungen gerecht werden, wurde aus jeder Familie eine Person in das große Langhaus am Dorfrand geschickt. Ich war eine von denen, die dort hingeschickt wurden. Dort haben sich dann die Verwandten zusammengetan, um ihre Interessen besser durchsetzen zu können. So waren es dann 20 aus dem Clan der McGreen, aber nur drei vom Clan der McVomit. Die Leute vom Clan McVomit waren übrigens im ganzen Königreich als Dorfdeppen bekannt. Um die große Versammlung zu leiten, wurde einer vom Stamme der McGreen zum Schamanen bestimmt. An schlecht beleuchteten Tischen am feuchten und zugigen Rand des Langhauses sollten nun in kleinerer Runde verschiedene Themen besprochen werden. An jedem Tisch waren 13 Stühle. Die McGreen konnten, weil sie so viele waren, an jeden Tisch drei Leute setzen. Die McSoz durften zwei platzieren. Zum Schluss war an jedem Tisch noch ein Stuhl frei, aber es gab noch zwei Clans, die noch niemanden am Tisch hatten. Das waren die Stämme McGrey und McVomit. Beide hatten drei Leute im Langhaus. Der Schamane löste das Problem mit dem einen Stuhl für zwei Gruppen damit, dass er ein paar Hühnerknochen auf den Boden warf, im Schein des Feuers darum tanzte, ein paar unverständliche Wörter murmelte und zum Schluss erschöpft den Willen der Götter aus den bleichen Gebeinen des toten Vogels herauslas. Verschwitzt und keuchend, aber zufrieden und beseelt verkündete der Schamane letztlich, dass die Götter sich für die McVomits entschieden haben. Das konnte nicht der Wille der Götter sein, dachte ich mir und trat kurzerhand in den Clan der McGrey ein. Damit hatte dieser Stamm jetzt vier Mitglieder im Langhaus und die McVomit mussten ihren Platz an den Tischen wieder räumen. Die McVomit waren ja nur zu dritt. Nachdem an allen Tischen geredet wurde, verließ ich den Stamm der McGrey wieder und alle trafen sich wieder in der Mitte des Langhauses. Dort wurde dann in großer Runde beredet was an den Tischen passierte und Dinge wurden für das Dorf beschlossen. Da aber noch mehr beschlossen werden musste, wurde sich wieder an die Tische gesetzt. Der Schamane meinte, dass wieder die Götter gefragt werden müssen, ob die McGrey an die Tische dürfen oder die Dorfdeppen vom Stamme der McVommit. Beide hatten ja drei Leute. Nachdem der Schamane wieder um das derangierte Hühnerskelett tanzte, entschieden die Götter abermals für die McVomit. Wieder für die Dorfdeppen. Ich fühlte mich plötzlich wieder wie eine McGrey und der Clan nahm mich auch herzlich wieder auf. Jetzt waren wir wieder zu viert und scheuchten die drei Leute der McVomit wieder von den Stühlen hoch und von den Tischen weg. Jetzt sitzen wir an den Tischen und diskutieren mit den anderen. Wofür sich die Götter wohl beim nächsten Mal gegen meinen Willen entscheiden wollen?


Meine erste Kulturausschussitzung


Gestern nahm ich an meiner ersten Ausschusssitzung für den Bereich Kultur im Darmstadtium teil. Da die fckAfD aus Gründen ja ihre Sitze räumen musste (Zwinkersmiley) und andere diese besetzen konnten, kam es dazu, dass ich jetzt doch dazu eingeladen wurde. Es begann mit einem Schnelltest, um sicherzustellen, dass ich kein Corona habe. Die Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses standen aufgereiht an und warteten geduldig. Nach einer Viertelstunde des Wartens wurde mir bescheinigt, coronafrei zu sein und ich konnte mich in meinen Konferenzraum begeben. Zwischendurch beglückwünschte mich noch der Oberbürgermeister zu meinem politischen Gesellinenstück. #bullshitnotbremse Umzingelt von Grünen (frei nach Farin Urlaub) bahnte ich mir meinen Weg in den Sitzungsraum. Dort angekommen suchte ich mir einen Stuhl mit Blick auf den Karolinenplatz, auf dem schon öfter gegen die Politik der GruKo demonstriert wurde, um mir in Momenten der Not Mut machen zu können. Derweil konnte ich beobachten, wie in den Gesprächen meiner Kolleginnen und Kollegen eine alte Weisheit beherzigt wurde. Bei netten Gesprächen unter Freunden sollte mensch Politik und Religion raus halten. 17:05 Uhr— die Sitzung beginnt. Der Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) eröffnete die Sitzung und sprach viel über die schwierige Situation von Künstler:innen. Ich nehme einen ersten Schluck aus meiner Flasche. Danach wurde die Ausschussvorsitzende bestimmt. Die Stadt- und Landtagsabgeordnete der Grünen, Hildegard Förster-Heldmann, wurde mit nur einer Gegenstimme (Zwinkersmiley) gewählt und konnte ihren vielen Posten auch diesen hinzufügen. Damit wird der Kulturausschuss von einer studierten Designerin im Bereich Innenarchitektur geleitet. Ich nehme einen weiteren Schluck aus meiner Flasche. Zur Vertretung wurde Carla Filler von der Partei Volt gewählt. Zu Ihrer Berufsbeschreibung findet sich „Business Consultant im Bereich Software Testing und Prozessoptimierung“. Ich greife zur Flasche. Danach redete wieder der Oberbürgermeister. Er widmete sich der Mathildenhöhe. Ein Gebäude ist fertig saniert, andere folgen, im Juli entscheidet sich wohl, ob es zum Weltkulturerbe ernannt wird. Kurzum—alles super! Da die Ausschussvorsitzende nicht zugegen war, leitet die Stellvertreterin Frau Filler weiter durch die Sitzung. Herr Partsch war so freundlich und leitete Frau Filler. Dann wurden noch zwei Anträge besprochen. Bei einem wurde beschlossen, die geplanten Kosten für Musikunterricht an der städtischen Musikschule für Besitzer:innen einer Teilhabekarte (HartzIV),
entgegen eines bereits gefassten Beschlusses, doch nicht einzuführen. Da haben die mittellosen Kinder aber noch mal Glück gehabt. Ich nehme einen großen Schluck aus meiner Flasche. Der zweite Antrag war von der sPD, dem selbst Mitglieder der eigenen Partei ablehnten. Vielleicht stimme ich beim nächsten Mal einen Antrag der sPD zu—aus Mitleid. Um 17:32 Uhr war dann die Sitzung schon vorbei. Damit hat das Prozedere des Coronatests in etwa so lange gedauert wie die Ausschusssitzung. Allerdings war das Wattestäbchen im Frontallappen etwas kurzweiliger. Nicht mal meine Wasserflasche konnte ich austrinken.

Nachtrag: Bei dem Antrag der sPD habe ich es leider falsch beobachtet. Beide haben dafür gestimmt. Ein Glück—jetzt muss ich demnächst doch nicht aus Mitleid für einen Antrag der sPD stimmen. Puhhh


Meine zweite Stadtverordnetenversammlung

Am 27.05. war meine zweite Stadtverordnetenversammlung. Es war ein wenig wie die zweite Woche in der neuen Schule. Ich kannte schon einige Abläufe, wusste wo die Klos sind und hatte mir schon ein paar Freunde gemacht. Am Schultor stand unter anderem die neue stellvertretene Schulleiterin Barbara Akdeniz und begrüßte mich standesgemäß mit einem „Wir sind das Empfangskomitee.“. So gehört sich das! In der Aula nahm ich wieder auf meinem Stuhl in der der letzten Reihe Platz. Meine ehemaligen Fraktionskollegen aus der Zeit der Bullshitnotbremse (Zwinkersmiley) saßen ebenfalls wieder an ihrem angestammten Platz. Während ich mir alles anschaute, kamen viele auf mich zu und beglückwünschten mich zu meiner Einstandsaktion in der Schule. Sogar aus dem Lehrerzimmer waren welche dabei. Bevor alles losging, kam dann aber der Vertrauenslehrer (der Mann der stellvertretenden Schulleiterin) Yücel Akdeniz die Stufen hoch und tuschelte mit meinem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Helmut Klett. Angeblich hätten wir mit der Bullshitnotbremse uns der Schule gegenüber unwürdig verhalten. Ich stopfe derweil feuchte Papierkugeln in mein selbst gebautes Kugelschreiberblasrohr und schaue zur fckAfD. Bevor ich richtig anpeilen konnte, ging plötzlich das Licht im ganzen Raum aus. Nur die Bühne blieb blau beleuchtet. Ich witterte eine Papierkugelschutzverschwörung.
Mit etwas Verzögerung fingen wir an. Vertrauenslehrer Akdeniz musste einmal sogar streng werden. Er begrüßte ein paar neue Mitschüler, u.a. KTB, dem ich für seine Hilfe damals in der Raucher:innenecke danken soll. Dann begann das Prozedere. Anträge von hier sollten da hin. Andere sollten von oben nach unten. Und überhaupt sollten alle Anträge, in denen die Buchstabenkombination I, C und E vorkamen, bis nach den Ferien verschoben werden. Ein Glück, das waren gefühlt die Hälfte aller Anträge und ich war ein ganz klein wenig nachlässig mit den Hausaufgaben.
Dann ging es um mich. Vor Schreck verschluckte ich eine Papierkugel, die ich gerade anfeuchten wollte. Herr Akdeniz bemerkte, dass ich die Fraktion UWIGA/WGD nach wenigen Wochen wieder verlassen habe. Dem entgeht aber auch nix. Jetzt musste um die Ausschusssitze neu gelost werden. Die Schulleitung weiß wohl nicht so recht, wie sie mit der Situation umgehen soll. Ich habe wohl eine Lücke in der Schulordnung gefunden. Zwinkersmiley
Jedenfalls wurde erst mal wieder gelost und die fckAfD hat wieder gewonnen. Aber keine Angst… ich habe bereits wieder die Bullshitnotbremse gezogen.
Nach etwas chaotischen Hin und Her kamen wir dann thematisch zu dem Wald am westlichen Rand des Schulhofes. Die grüne Schulleitung möchte einen neuen Weg anlegen und dazu einige Bäume umlegen. Ihrer Meinung nach alles super. Die Gegenseite möchte das lieber nicht und sagt, dass das alles schei.. ist. Aufgeregt geht es rund in der Aula. Die stellvertretene Schulleitung Frau Akdeniz bezichtigte alle, die Ihre Anträge nicht so toll fanden und eigene Ideen und Anträge dazu hatten als ignorant und respektlos. Allein das arme Sekretariat hat dadurch doch so viel Arbeit. Das muss ich mir merken, wenn mir mal wieder unwürdiges Verhalten in der Schule vorgeworfen wird. Der Timmi aus der 3b ist dann auch nach vorne gegangen und hat der Frau Akdeniz auch mal gesagt, wie böse sie ist. Ich stopfe derweil eine weitere Papierkugel in mein Blasrohr.
Dann kamen Themen wie Paliparkplatz (Verlegung von Parkplätzen für körperlich beeinchträchtigte) oder der Verkehrsversuch in Eberstadt an die Reihe. Auffällig war, dass viele Anträge von Grüne, cDU und Volt, also der neuen Gruselkoalition (GruKo), gestellt wurden. Während Grüne und cDU tapfer alles verteidigten, war die Rasselbande von Volt erstaunlich still. Ist denen vielleicht peinlich, jetzt mit der strengen Schulhofaufsicht und der nerdigen Biolehrerin zusammen zu arbeiten.
Nach langem und ausgiebigen Besprechen kamen wir zu einer Resolution bezüglich der neu aufgeflammten Gewalt zwischen Israel und der Hamas. Ich lege mein Blasrohr zur Seite.
Dann die Abberufung von Barbara Boczek und dem alten stellvertretenden Schulleiter Rafael Reißer aus dem Lehrerzimmer. Wieder schlagen die Emotionen hoch. Im Endeffekt wird der Mann weggelobt und die Frau diskreditiert. Ich suche mein Blasrohr.
Dann läutet zum Glück die Schulglocke und nach 6 Stunden können wir alle nach Hause.