Am Samstag, 21.11.2020 von 9 bis 10 Uhr veranstaltet die Partei „Die PARTEI“ einen Aufzug durch den Kreisverkehr, Höhe John-F.-Kennedy-Str.18 in 55743 Idar-Oberstein und lädt alle interessierten BürgerInnen dazu ein sich daran zu beteiligen.

Der Kreisvorsitzende der Partei Die PARTEI, Mike Decker zum Grund des Aufzugs, dem Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz: „Wir finden es nicht sonderlich wertschätzend gegenüber den BürgerInnen, wenn versucht wird eine Veranstaltung stattfinden zu lassen, ohne die Öffentlichkeit hierüber in Kenntnis zu setzen.“

Diese Aussage erfolgt vor dem Hintergrund, dass sowohl Veranstalter als auch Vermieter keine öffentlichen Ankündigungen im Vorfeld vornahmen. Decker sagt weiter: „Das nimmt allen mündigen BürgerInnen die Möglichkeit, sich zu einer Veranstaltung und ihren Hintergründen besonnen und frühzeitig zu informieren sowie die Entscheidung für sich oder als Gruppe zu treffen, ob diese Veranstaltung mit der eigenen Meinung begleitet wird oder es als nötig erachtet wird, sich als Gegenpol zu positionieren und Meinungsvielfalt zu repräsentieren, wie es sich in einer Demokratie gehört.“

Die PARTEI, als unseriöse außerparlamentarische Opposition, wünscht sich eine Stellungnahme durch die Verantwortlichen mit einer klaren Aussage zu der gezeigten Vorgehensweise und einer Distanzierung zu den von diesen Mietern vertretenen „Inhalten“, die überwiegend aus Ausgrenzung und Anfeindungen gegenüber Andersdenkenden und Weltgeborenen bestehen.

Hier wird die Messe Idar-Oberstein, in der auch öffentliche Gelder investiert wurden, wiederholt an eine Partei vermietet, aus deren Reihen wiederholt anderen Menschen die Würde und das Leben aberkannt werden. Dies wird weitestgehend durch die AfD in den eigenen Reihen toleriert, ja sogar positiv gesehen wird.

Die PARTEI wünscht sich im Kreis Birkenfeld mehr Bürgerbewegung und gibt mit ihrem Aufzug dieser Kreisbewegung einen Anschub. Sie bittet alle Teilnehmer darum, während der Veranstaltung auf den Mindestabstand von 1,5m zwischen unterschiedlichen Hausständen und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu achten.

Im Anschluss an den Aufzug findet eine Mahnwache des offenen Bündnis Birkenfeld statt: