Neuigkeiten

Donnerstag, 13. Januar 2022

Neuer Vorstand für den KV Hildesheim

PARTEI Hildesheim wählt neuen Vorstand

Der Kreisverband Hildesheim der Partei Die PARTEI hat am Donnerstag, den 28.10.2021, um 19 Uhr im Amadeus endlich einen neuen Vorstand gewählt.

Dazu der neu zum 1. Vorsitzenden aufgestiegene Hamun Hirbod: „Unter anderem auch wegen Corona wollten wir letztes Jahr bloß keinen Kontakt haben. Deshalb haben wir die Geschäfte des Kreisverbandes einfach komissarisch weiter geführt. Ich bedanke mich bei der ausscheidenden 1. Vorsitzenden Julia Wiesenmüller für die gute Zusammenarbeit und hoffe, dass es unserem mit der Kasse durchgebrannten Ex-Schatzmeister Felix gut geht (Kassenstand: 0 €).“Zum 2. Vorsitzenden wurde Kommunalpolitik-Veteran Ortwin Bönhold (Ex-Piraten, Ex-SPD und ca. 2 Mal Ex-PARTEI) gewählt, der auch die Versammlung leitete: „Nach dem Vorbild der CDU haben wir es beim gesetzlich nötigen Minimum an Demokratie belassen und den Vorstand einstimmig per Blockwahl gewählt, so dass nun jedes Vorstandsmitglied mit Recht behaupten kann, 100% der Stimmen erreicht zu haben. Auf Grund der besonderen Effizienz der PARTEI-Verwaltung (Bloß nicht mehr tun, als nötig, und manchmal nicht mal das.) lag uns unsere eigene Satzung nicht vor, deshalb haben wir den neuen Vorstand wild nach unseren Wünschen zusammengestellt und bitten alle PARTEI-Mitglieder inständig, nicht das Schiedsgericht anzurufen.“

Zur Schatzmeisterin wurde Conny [Nachname dem Vorstand bekannt] gekrönt: „An diesem Job hat mich vor allem gereizt, dass ich ja gar nichts machen muss, weil der Landesverband unsere Finanzen verwaltet. Aber ich habe mir das ehrgeizige Ziel gesetzt, erste richtige eigene Geldspenden einzutreiben, und das auch noch am gleichen Abend erreicht! Jetzt muss mir nur noch jemand das mit den Spendenquittungen erklären.“Um die Frauenquote wenigstens auf dem bisherigen, etwas peinlichen Niveau von 33% zu halten, wurde für Nicole Schreiber extra das Amt der Matriachalischen Integrativen Leitfrau im Vorstand (kurz MILV) geschaffen: „Du weißt aber schon, dass du das Guinness erst trinken darfst, wenn der Schaum aufgestiegen und die Flüssigkeit komplett schwarz ist, oder?

„Der junge, dynamische Kwan Schlieker wurde wie gewünscht zum Beisitzer gewählt: „Ich bedanke mich, und werte die 100% in der Blockwahl auch als persönlichen Vertrauensbeweis der Basis mir gegenüber. Jetzt gilt es, die Machtübernahme unserer gewählten kommunalen Vertreter mit dem Kreisverband kritisch, aber auch konstruktiv zu begleiten. Dabei werde ich zwangsweise auch die Interessen der Jugend vertreten müssen, weil die anderen alle noch älter sind, als ich.“In Abwesenheit wurde überraschend auch Jonas Müller zum Beisitzer gewählt: „Huch, ich bin jetzt im Vorstand? Ok, was muss ich da machen?! Egal, ich nehme die Wahl an!“

Sonntag, 5. September 2021

Sarstedt: Wahlprogramm von Nicole Schreiber

Stadtplanung:

Holztorstraße: 

Wir fordern die durchgehende Begrünung und Umwidmung der Holztorstraße zum Stadtwald mit familiengerechten Baumhäusern und 24-Stunden-Bierzapfsäule. Die bestehenden Pläne, direkt an die Innerste angrenzend einen Geschäfts-, Park- und Wohnkomplex hochzuziehen, sind angesichts des Klimawandels ein finanzielles Wagnis ungeahnten Ausmaßes. Sarstedt ist Hochwassergebiet. Die jetzige investitionswillige Planerin wird kaum eine Elementarschadenversicherung erhalten, sodass bei den zu erwartenden häufigen Überschwemmungen die Steuerzahlerin zur Kasse gebeten werden dürfte.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Allerorten wird gefordert, Autos aus der Innenstadt zu verbannen, in Sarstedt will man den umgekehrten Weg gehen – Kinder raus aus der Innenstadt, Autos rein in die Innenstadt. Nach euch die Sintflut? Wir möchten uns von unseren Kindern nicht vorwerfen lassen, dass wir die Zukunft zerstört haben werden. Es gilt jetzt, die Weichen für eine grüne, lebenswerte Innenstadt zu stellen – CO2-neutral.

Giebelstieg:

Wir fordern die Umwidmung der Vossstraße zur autofreien Zone, mit durchgängigem Spielplatz und generationenübergreifender Skatebahn inklusive Rollator-Parcours. Die Umbaukosten dafür dürften sich in Grenzen halten, beispielsweise lassen sich die bereits vorhandenen Schlaglöcher auf der maroden Durchgangsstraße kostengünstig mit Sand oder Wasser auffüllen und können so als Sandkasten und Wasserspielplatz genutzt werden – CO2-neutral.

Das alte Fabrikgelände in der Vossstraße ist ein idealer Standort für ein Mehrgenerationenhaus. Das unter anderem einem mehrstöckigem Indoorspielplatz mit Bälle- und Zahngebissbad Platz bietet – CO2-neutral.

Der Spitzname der Lönsstraße, „Ladenstraße“, ist längst in Vergessenheit geraten. So wird das nichts mit der Gentrifizierung, liebe KWG! Wir setzen uns für die Wiederbelebung der Ladenstraße ein, damit das überwiegend aus Letztwählerinnen bestehende Anwohnerinnenklientel von KWG und Bauverein alle erforderlichen Angebote fußläufig erreichen kann – CO2-neutral.

Umwelt, Hochwasserschutz:

Neben der hochwasserkonformen Innenstadtbegrünung werden wir das Überschwemmungsgebiet Ruthe beim Katastrophenszenario entsprechend berücksichtigen. Bei einer Flutwelle ähnlich wie jüngst im Ahrtal wird Ruthe rettungslos verloren sein, die derzeit in Planung befindlichen Fluttore sind hoffnungslos unterdimensioniert. Fraglich ist auch, wie viele Eigentümerinnen der Bestandsbauten eine Elementarschadenversicherung abschließen durften oder wollten – für Un(ter)versicherte darf dann wieder die Allgemeinheit einspringen. Bevor wir eine zweite Berliner Mauer um das Kerndorf Ruthe ziehen (wohlgemerkt ein attraktiver Gedanke, aber teuer) und da die Anzahl der dort stehenden Häuser sozusagen ein Fliegenschiss auf der Landkarte ist: Die zeitnahe Entsiedlung Ruthes ist alternativlos. Ausweichflächen sind auf dem Hopfenberg ausreichend vorhanden, die Grundstücksgrößen ermöglichen eine problemlose Nachverdichtung – CO2-neutral.

Verkehr:

Glückauf und Schacht Siegfried wurden bekanntermaßen als geeignetes Atommüllendlager ausgewiesen. Verwunderlich in diesem Zusammenhang: Die sonst an Bauland-Sahnestücken so interessierte KWG hat das Gelände An der Kassebeerenworth nicht aufgekauft, aus Gründen? Zwinkersmiley … Wir sagen ganz klar: Wir wollen kein „Giften statt Gorleben“ für unsere jetzigen und späteren Erstwählerinnen. Deshalb wollen wir zeitnah die vorhandene unterirdische Infrastruktur des Salzstocks anderweitig ausbauen und nutzen – als gemeindeübergreifendes U-Bahn-Netz, mit finanzieller Beteiligung des Kreises. Dafür setzen sich Nicole Schreiber (künftiges Ratsmitglied Sarstedt), Matthias Lege (künftiges Ratsmitglied Giesen) und Julia Wiesenmüller (1. Vorsitzende der Partei Die PARTEI KV Hildesheim und künftige Kreistagsabgeordnete) mit vereinten Kräften ein. Denn: Wo eine U-Bahn ist, ist kein Platz für Atommüll.

Die U-Bahn macht zudem die noch Jahre auf sich warten lassende Sanierung der Vossstraße obsolet. Das künftige U-Bahn-Netz soll die Sarstedter Ortsteile nebst Sonnenkamp mit den Ortsteilen der Gemeinde Giesen und Nordstemmen verbinden. So schaffen wir eine moderne kommunale Transportmöglichkeit – CO2-neutral.

In unsere fundierten Überlegungen floss auch der künftige Schülerinnentransport von Sarstedt Ost zur neuen Grundschule sowie zum Schulzentrum ein: Angesichts der zunehmenden Zahl der Kinder im schulfähigen Alter muss eine umweltfreundliche Möglichkeit geschaffen werden, die Kinder ohne hochgebockte Stadtpanzer (SUVs) quer durch die Stadt zu befördern, da das Nadelöhr Kreuzung Moorberg schon jetzt in die Knie geht. Die SuS-Beförderung muss modernisiert werden – CO2-neutral.

Seit Jahrzehnten erfreut sich in Sarstedt das sogenannte Bike-Sharing großer Beliebtheit, insbesondere in den Nachtstunden am Wochenende. Einfach ein Fahrrad nehmen und nach Gebrauch am Zielort wieder abstellen. Dieses Konzept möchten wir konsequent fördern und um Rollator-Sharing ausweiten.

Tourismus:

Wir fordern die Umbenennung der Giftener Seen vom Nah- zum Fernerholungsgebiet. Längst ist die Südseite zum kostenlosen Geheimtipp für Wohnmobilisten aus nah und fern geworden. Die derzeitige Stadtverwaltung hat bislang nur in Form einer nicht-barrierefreien Toilettenbutze reagiert – immerhin wurde hier mal an den Hochwasserschutz gedacht. Offiziell ausgewiesene, gebührenpflichtige Wohnmobilstellplätze inklusive Grauwasserentsorgung entsprechen dem Trend, mit dem Wohnmobil zu verreisen, und bescheren der Stadt zusätzliche touristische Einnahmen mit wenig Aufwand – CO2-neutral.

Weitere Wohnmobilstellplätze bieten sich in Schliekum nach Sanierung der Leinebrücke entlang des Ufers an – abends lädt dann ein kurzer Trip über den Promilleweg in die innerstädtischen Gaststätten ein.

Im Zuge der Aufwertung Sarstedts zur Region für nachhaltigen Tourismus führen Seilbahnen zum Gipfel des Kalimandscharo in der Nachbargemeinde Giesen, der als ganzjähriges Skigebiet ausgewiesen wird. Künstlicher Schnee ist nicht erforderlich, lediglich bei schlechtem Wetter wirkt das strahlende Weiß angegraut, als Hommage an die Partei Die PARTEI – CO2-neutral.

Schulen:

Auf dem Gelände der Grundschule Kastanienhof steht ein Pavillon, der stark abrissbedürftig ist und mitnichten von den Kindern genutzt wird, sondern vom hiesigen Blasorchester. Dass die Stadt hier nicht willens ist, dieses grauenhafte Bauwerk (Asbest?) abzureißen und dem Verein einen ansprechenderen Ersatz anzubieten, ist ein trauriger Beleg für die Kinder- und Musikerinnenfeindlichkeit der hiesigen Verantwortlichen. Es gibt genug Leerstand im Stadtgebiet außerhalb dicht besiedelter Wohngebiete, zur Not übergangsweise Container für diese lautstarken Mitglieder unserer Gemeinde – CO2-neutral.

Alle Wahlberechtigten abholen:

Wir sind bis dato die einzige Partei, die sich gezielt an zwei vernachlässigte Gruppen wendet: Zugezogene und Alleinerziehende. 

Personen mit Migrationshintergrund, seien es vor einigen Jahren nach Sarstedt Geflüchtete oder teils seit Generationen Ansässige, sind im Wahlprogramm der etablierten Parteien und Fraktionen schlicht nicht existent. Dabei leisten diese verdammt viel für ein gutes Miteinander, das unsere Stadt so lebenswert macht. 

Wir fordern daher barrierearme Kommunikation seitens der Verwaltung in Form von einfacher oder Leichter Sprache, mehr Unterstützung bei der Wohnungssuche sowie eine intensivere Einbindung und gezielte Einladung dieser Personengruppe zu kulturellen Veranstaltungen – Shisha und Schützenfest, Bierkrug und Baklava!

Alleinerziehende wiederum sind überdurchschnittlich häufig von Armut betroffen. Zudem beschert die Besteuerung von Eheleuten durch Ehegattensplitting der Zwei-Eltern-Familie unterm Strich deutlich mehr Geld als Alleinerziehenden. 

In der Vergangenheit mag die finanzielle Entlastung klassischer 2-Eltern-Familien mit dem Vater als Alleinverdiener und Ernährer gerechtfertigt gewesen sein, doch mittlerweile verdienen in diesen Familien häufig beide Elternteile. Alleinerziehende werden nach wie vor strukturell und finanziell gegenüber klassischen Zwei-Eltern-Familien massiv benachteiligt, auch in Sarstedt.

Beispiele hierfür sind die Preise für Sportangebote, insbesondere für Dauerkarten für das Innerstebad Sarstedt. Seit Jahr und Tag hat die Stadt Sarstedt nur Saisonkarten für klassische 2-Eltern-Familien mit bis zu 3 Kindern für 185 € im Angebot. Alleinerziehende werden bei dieser Preisgebung nicht berücksichtigt; diese müssen bei einem Kind pro Sommersaison 150 € bezahlen. Damit erlegt die Stadt Sarstedt Ein-Eltern-Familien unverhältnismäßig hohe Kosten auf und ignoriert konsequent die gesellschaftliche Entwicklung.

Wir fordern daher eine Heiratsbörse in städtischer Trägerschaft, um diesen Personenkreis finanziell mit Doppelverdienenden gleichzustellen.

Kontakt:

n.schreiber@nullparteimail.de

Freitag, 2. April 2021

Kein Witz: Die PARTEI kürt Oberbürgermeisterkandidatin am 1. April?

Der Kreisverband der Partei Die PARTEI hat am Donnerstag Abend unter freiem Himmel auf der Lilie die Kandidatinnen für die Kommunalwahl aufgestellt.

Beim Corona-bedingten Freiluft-Parteitag froren die Teilnehmerinnen am Ende zwar, doch hatte das den angenehmen Nebeneffekt, dass die Versammlung nach nur drei Stunden erfolgreich beendet werden konnte.


Als Oberbürgermeisterkandidatin wurde einstimmig Hamun Hirbod gewählt. Die 1. Vorsitzende Julia Wiesenmüller erläutert den Grund für die Aufstellung einer eigenen Kandidatin wie folgt: „Wie die meisten anderen Parteien haben auch wir nichts gegen Dr. Ingo Meyer (in der Hand). Aber wir haben uns an der cDU orientiert und wollen den Bürgerinnen etwas mehr Auswahl bieten. Wir hätten auch gerne Felix Oelmann als Kandidatin unterstützt, schließlich hat er Berufserfahrung als Bürgermeisterin seiner Klemmbaustein-Stadt. Auch eine Grüne Kandidatin wäre wohl von der PARTEI mitgetragen worden, selbst wenn es sich um Enzo Calvanico gehandelt hätte. Doch beim ernsten Thema Politik sind wir nicht zu Scherzen aufgelegt.“


Hirbod über seine Ziele für Hildesheim: „Wir müssen endlich Hildesheims Stärken umarmen, und das sind definitiv nicht die Fahrradwege. Deshalb möchte ich die Innenstadt für Fahrradfahrerinnen und Fußgängerinnen zu ihrer eigenen Sicherheit sperren, und prüfen, ob sich mit dem Bau einer Autobahn durch die Fußgängerzone die Leerstände reduzieren lassen. Dies ist logisch, weil Automobile die einzig ausgegrenzten Teilnehmerinnen in der Innenstadt gewesen sind – ohne sie kann das ganze gar nicht funktionieren! Außerdem muss die Zeit der „alten weißen Männer“ eine Ende haben. Zwar werde ich auch nicht jünger und bin trotz meiner Lockdown-Haarpracht im wesentlichen männlichen Geschlechts, doch wird mich die AfD auf Grund meines dunklen Teints und mutmaßlichen Islamisierungsbemühungen zuverlässig hassen. Die anderen 90% der Gesellschaft vertrete ich dagegen sicherlich besser, als die geschätzten Kolleginnen.“


Außerdem wurden Kandidatinnen für den Stadtrat Hildesheim, den Stadtrat Sarstedt, den Gemeinderat Giesen und den Kreistag aufgestellt. Dazu Kommunalpolitik-Veteranin Ortwin Bönhold: „Bei der Partei Die PARTEI werden alle interessierten Mitglieder mit Posten versorgt. Auch ich kandidiere wieder für Stadtrat und Kreistag, um erneut die Chance zu bekommen, eines der beiden Mandate abzulehnen, falls ich gewählt werden sollte. Gewählt haben wir in Blockwahl, weil sich in der Pandemie gezeigt hat, dass zu viel Demokratie nicht gut ist. Außerdem orientieren wir uns, als kleinste Volkspartei, damit am erfolgreichen Konzept der cDU.“

Doch nicht alles lief glatt bei der Aufstellung. Dazu unsere Kandidatin Kwan Schlieker aus der Oststadt: „Unsere Frauenquote auf FDP-Niveau ist wirklich peinlich. Zwar kann man positiv vermerken, dass alle Kandidatinnen auch gewählt wurden, aber bloß 25% Frauenanteil ist trotzdem nicht in Ordnung. Ich würde mich freuen, wenn sich mehr Frauen in der Partei Die PARTEI engagieren würden. Männer haben wir schon genug.“

Zum Schluss überreichte unsere Stadtratskandidatin Mirko Pauck unserem derzeitig erkrankten Landrat Lord Olaf Levonen symbolisch in dessen Abwesenheit eine Besitzurkunde für 1 Quadtratfuß Schottischen Wald – „Das haben wir ordentlich recherchiert, es handelte sich dabei um ein seriöses Angebot.“ Die 1. Vorsitzende Julia Wiesenmüller führt weiter aus: “Das war eine hervorragende Idee! Man schützt die Natur und darf den Titel eines Lords tragen, damit sind glaube ich alle Beteiligten zufrieden. Sollten wir für den kommenden Wahlkampf ebenfalls Titel benötigen werden wir sicher darauf zurückkommen.“

Wer ist diese Oberbürgermeisterkandidatin überhaupt?

Das Radiointerview auf Radio Tonkuhle

Dieser Text wurde im generischen Femininum verfasst und schließt alle anders gelesenen Personen ein.

Sie wollen auch ein Lord of Glencoe werden?

Fragen Sie beim Landkreis nach.

Dienstag, 13. Oktober 2020

Der Landesverband Niedersachsen wählt neuen Vorstand


Wer die PARTEI kennt weiß: Wir betreiben Turbo-Politik als Leistungssport. Deshalb haben wir im zweitgrößten Hannoveraner Stadion, welches Platz für bis zu 16.000 Politikbegeisterte bietet, den wohl paritätischsten PARTEI-Landesvorstand seit Kriegsende gewählt. ⠀
Es erfüllt uns mit Stolz, dass unsere KV Vorsitzende Julia Wiesenmüller als stellvertretende Vorsitzende des Landesvorstandes Hildesheims Anliegen in das Herz Niedersachsens trägt. ⠀

Doppelspitze Vorsitzende: Sarah Ellen Herfort und Julian Klippert⠀
Stellvertretende Vorsitzende: Hendrik Bammel und Julia Wiesenmüller⠀
Schatzmeister: Jens Bolm⠀
Generalsekretärin: Mascha Abeln⠀
Politischer Geschäftsführer: Torsten Kobelt⠀
Unpolitische Geschäftsführerin: Sarah Müller⠀
Ohne besonderen Geschäftsbereich Marc Müller und Kathrin Wagner ⠀

Als erste Amtshandlung hat der neue Vorstand außerdem Jan Oppermann zum ersten Inklusionsbeauftragten Niedersachsens ernannt.⠀

Spiel, Satz, Sieg! ⠀