Leipzig. Bei der Partei „Die PARTEI“ hat Sicherheit oberste Priorität – neben Vorstandswahlen. Beim kürzesten und ereignisärmsten BundesPARTEItag in der Geschichte der PARTEI achteten die Organisatoren darum gründlichst darauf, dass alle Hygienevorschriften zum Schutz vor Corona umgesetzt wurden. Es galt „2G+“: Nur geimpfte oder genesene Personen mit zusätzlich aktuellem Schnelltest durften die alte Wollkämmerei in Leipzig betreten. Wer sich nicht daran hielt, bekam das 1,5m lange Immanuel-Kantholz zu spüren – na ja, oder zumindest mahnend vorgehalten. Gut!
189 Stimmberechtigte plus 2 Gäste (noch einmal hier also 2G+) kamen, um sich die Berichte des Vorstandes und des Schatzmeisters anzuhören, den Vorstand zu entlasten und neu zu wählen. Mehr Tagesordnungspunkte (TOP) gab es nicht und die vorhandenen waren in weniger als zwei Stunden, dank vorbildlicher Zusammenarbeit, abgehakt.
Wie üblich wurden die TOP zielstrebig beschlossen, ein Sitzungsleiter und ein Schriftführer bestimmt (der Fuchs). Reihenfolge eventuell abweichend. Siehe Protokoll des Bundesvorstandes.
Dustin Hoffmann, Martin Sonneborns verlässliche Bürohilfe in Brüssel, verlas die Grußworte des Bundesvorsitzenden, denn Sonneborn konnte wegen Krankheit nicht persönlich anwesend sein, dann übernahm Bundesgeschäftsführer Martin Keller den Bericht des Vorstands. Laut Keller hatte die PARTEI in letzter Zeit zwei Triumphe zu feiern: Famos war der Sieg über CDU-Schäuble, der gegen die Geldtauschaktion der PARTEI vorgehen wollte, weil die PARTEI dabei auf legalem Wege zu viele Geldeingänge gehabt haben sollte. Aber es war eben legal und Schäuble konnte der großartigen PARTEI nix! Bei der formidablen Spendenaktion, für die der Bundesverband medizinische Masken besorgte und an Landesverbände abgab, damit sie die Masken an Bedürftige geben, hatten die Freien Wähler Zweifel an der Rechtmäßigkeit: Sie konnten schlicht nicht glauben, dass die PARTEI die Mittel hat, Masken im Gesamtwert von 280.000€ zu besorgen. Sie hatte aber. Die Freien Wähler baten daraufhin an, gemeinsam ein Bier zu trinken, um Frieden zu schließen – was Keller ablehnte und weitere Anfragen blockte.
Generalsekretär Thomas Hintner berichtete kurz, dass die Antidiskriminirungstruppe 75 Prozent ihrer Arbeit gemacht hat und 25 Prozent nur wegen der Pandemie noch nicht abgearbeitet wurden. Schön war auch der Bericht des Bundesschatzmeisters Norbert Gravius: Er belegte, dass die PARTEI über Geld verfüge. Genaue Zahlen wurden vorgestellt, sind aber blöd zu tippen. Wer es wissen möchte muss das irgendwo im Netz googlen.
So viel sei aber gesagt: Die PARTEI hat nun glorreiche 53.376 Mitglieder, die gerne regelmäßig ihren jährlichen Mitgliedsbeitrag von 10€ zahlen dürfen.
Nach den Berichten wurde der Vorstand mit deutlicher Mehrheit entlastet. Was sehr entlastend war. Und dann halt so neugewählt so. Der verlässliche Dustin Hoffmann ließ sich zum Wahlleiter wählen was durch Wahlleiterhelferwahlen ergänzt wurde.
Da lediglich der alte Vorstand mit einer Erweiterung um zwei Personen (FRAUEN!!!!!!) antrat, gab es erst eine offene Abstimmung darüber, ob offen über eine Blockwahl abgestimmt wird (ja), was dann in einer offenen Abstimmung zu einer Blockwahl mit halt nur einem Block führte (auch ja).
Es kam, wie es bei der PARTEI kommen musste: In geheimer Wahl wurde den einzige Block, mit Namen „Dinosaurix“, gewählt. Das hervorragende Ergebnis:
Ja: 151
Nein: 18
Enthaltung: 1
Ungültig: 19
Und damit war der BundesPARTEItag 2021 zu ende. Hurra!
PS: Besser hätte es nur werden können, wenn CORVIN DRÖSSLER dagewesen wäre.